Übergabe eines Klassensatzes Calliope Mini-Minicomputer an die Goethegrundschule in Kremmen. Meine 1. Station am heutigen Wahlkreistag in Oberhavel war ein Besuch im Informatikunterricht einer 5. Klasse. Die Kiddies waren restlos begeistert, die Lehrerin auch, ich habe mich als Lehrkraft versucht und den Schüler*innen von Zukunft, digitaler Gesellschaft, der Sinnhaftigkeit digitaler Bildung. Die Schulleiterin Annette Borchert war superfit in Sachen digitaleBildung und sorgte auch dafür, dass die Schule im mediafit Programm ist. Der Informatikraum ist bestens ausgestattet, die Informatiklehrerin hoch motiviert u kompetent. Sie unterrichtet in allen Jahrgängen und kann so immer auf bereits Gelerntes aufbauen. Ich wünsche mir viele solcher Schulen in Brandenburg u Deutschland! Im Video spielen Schüler*innen übrigens Schere Stein Papier mit ihren Calliopes. Der Klassensatz mit diesmal 30 @calliope_mini ist eine Spende von mir, finanziert durch publizistische Nebeneinkünfte.


Das Netz ermöglicht kollaborative Wissensprojekte wie Wikipedia, bringt aber auch Mechanismen sprachlicher Gewalt zutage, die eine echte Gefahr für Meinungsfreiheit und Vielfalt im Netz bedeuten. Die Herrschafts- und Machtstrukturen der analogen Welt wirken auch im Netz. Der Umgang mit ihnen erfordert jedoch medienspezifische feministische und antirassistische Strategien. Was brauchen wir, um die Vision von mehr Teilhabe, Gerechtigkeit und Repräsentation aller Menschen im Netz zu verwirklichen? Diese Frage habe ich bei der Feministischen Sommeruni zusammen mit Tarik Tesfu, Anatol Stefanowitsch und Christina Dinar diskutiert, moderiert wurde die Veranstaltung von Stefanie Lohaus.

Screenshot von govdata.de

Quelle: Screenshot von govdata.de, 13.09.2018

Vor ein paar Wochen habe ich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema „Strategie und Umsetzung der Open Government Partnership, von Open Data, Transparenz und Bürgerbeteiligung“ gestellt. Nun wurden die Antworten veröffentlicht.

Die Bundesregierung hat mal wieder gezeigt, dass sie viele Projekte, Vorhaben und Initiativen zwar im Koalitionsvertrag angekündigt hat. Bei vielen dieser Vorhaben ist aber unklar, ob sie überhaupt in dieser Legislatur umgesetzt werden, bei manchen ist das bereits jetzt extrem unwahrscheinlich, so beispielsweise die Verabschiedung des angekündigten Zweiten Open-Data-Gesetz. Auch an Ressourcen mangelt es ganz offensichtlich.
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Es ist ein großer Fehler, dass die Bundesnetzagentur bei den 5G-Lizenzversteigerungen kein National Roaming vorsieht, und nicht einmal eine Reseller-Verpflichtung. Die Argumente dafür sind fadenscheinig: Hier hat sich der Lobbyismus zum Nachteil der Nutzer*innen durchgesetzt mit dem Effekt, dass es weniger Abdeckung und weniger Wettbewerb geben wird.

In etlichen Ländern ist National Roaming längst Standard im Mobilfunk, in verschiedenen Varianten: Beim damaligen Neuausbau des 3G-Netzes zum Beispiel in Österreich und Irland, für neue Wettbewerber etwa in Italien oder Dänemark, für ländliche Regionen in Australien. In den USA gibt es verpflichtendes National Roaming für mobiles Internet seit 2011.

Bei Netzausfällen gibt es verpflichtendes (national) Emergency Roaming in den Niederlanden, in Schweden, den USA und in der Karibik. In Indien gibt es National Roaming bei Regionallizenzen. Nur in Deutschland soll es weiterhin kein National Roaming geben, weil „der Markt“ das mit dem Netzausbau ja auch in der Vergangenheit so toll allein hinbekommen habe. Wir alle wissen, dass das Gegenteil der Fall ist.

Cui bono – wem nützt es? Wenig Wettbewerb nützt den drei Großkonzernen im deutschen Mobilfunk – nicht uns, den Verbraucher*innen.

Dazu kommt die unfassbare Rohstoffverschwendung, die von der Bundesnetzagentur völlig ignoriert wird. Beim dreifachen Parallelausbau von 5G-Basisstationen in lukrativen Gegenden werden von Manpower bis zu seltenen Erden Ressourcen verschwendet als hätten wir drei Planeten zur Verfügung.

Um es nochmal zu verdeutlichen: Es gibt begrenzte Ressourcen – die 5G-Lizenzen – , die nur drei Unternehmen kaufen können. Diese schotten die Netze ab und bauen wegen knapper Mittel dort, wo es sich am meisten lohnt. Und zwar dreifach an den gleichen Orten. Die übrigen Gegenden bleiben unversorgt. Hätte sich die Bundesnetzagentur bei der 5G-Lizenzversteigerung zu National Roaming flächendeckend oder zumindest im ländlichen Raum entschieden, würden knappe Ressourcen so eingesetzt, dass maximale Abdeckung möglich wäre. Die Teilnetze würden sich gegenseitig ergänzen.

Ein National Roaming nur für den ländlichen Raum wäre auch nach EU-Recht möglich, das lässt sich der EU-Direktive 128/1999/EG klar entnehmen.

Last but not least sollen bei der 5G-Frequenzversteigerung alte Fehler auch noch wiederholt werden: : 98% der Haushalte sollen mit 100MBit/s versorgt werden – nicht 98% der Fläche. Das würde bedeuten, dass 1,6 Millionen Menschen in dünn besiedelten Gegenden außen vor blieben.

Ich werde mich über den Beirat der #Bundesnetzagentur dafür einsetzen, dass die Versteigerungskriterien nachgebessert werden.

Die Bundesregierung hat heute eine Cyber-Agentur beschlossen. Mehr digitale Sicherheit würde uns allen auf jeden Fall gut tun. Wenn die neue Cyber-Agentur dazu beiträgt, wäre das ein Schritt vorwärts. Wir brauchen zum Beispiel mehr und bessere Verschlüsselung und mehr Open-Source-Software. Ich bin allerdings skeptisch, ob eine Agentur, die zwischen Verteidigungs- und Innenministerium angesiedelt ist, hier den richtigen Schwerpunkt setzt. Fatal wäre, wenn jetzt statt zur Verteidigung zum Cyber-Angriff à la Hackback geblasen würde: Das bindet wichtige Ressourcen und gefährdet uns faktisch alle, weil Sicherheitslücken nicht rechtzeitig geschlossen werden, und Angriffe immer auch Gegenangriffe nach sich ziehen.

Die Linksfraktion im Bundestag hat dazu bereits im Juli das Diskussionspapier »‚Cybersicherheit‘ – ein Beitrag für einen sicheren digitalen Raum« veröffentlicht. Dazu wird es am 12. September 2018 auch ein Fachgespräch im Bundestag geben.

NKWD-Speziallager Nr. 7 in Sachsenhausen. 73. Jahrestag der dortigen Lagerbeginns 1945. Bis 1950 waren dort 60.000 Menschen, Nazifunktionäre und Unschuldige, manche waren Kinder, mein Opa war auch dort, warum weiss ich nicht. Einige Steinbaracken (Bild) des Lagers stehen noch, 70 Menschen waren darin eingepfercht, bei geschlossenen Fenstern und nur 1 Toilette. Klopapier gab es übrigens nicht, man behalf sich mit rausgetrennten Hosentaschen. Ein damals 15 jähriger erzählte von seiner Zeit im Lager, sein Freund war erst 13 als sie dorthin kamen. Ich hörte wie sie Nähnadeln aus Kupferdraht herstellten, bunte Fäden aus Lumpen zogen und kleine Bilder stickten. Die Langeweile war unerträglich, denn Arbeit gab es nur für wenige. Ab 1948 gehörte das Lager offiziell zum stalinistischen Gulagsystem. Ich habe Blumen niedergelegt im Andenken an die unschuldigen Opfer des Lagers.

Ein Waldbrand wütet in Brandenburg, mitten in meinem Wahlkreis… deshalb war ich spontan in Treuenbrietzen und bei der Einsatzleitung vor Frohndorf. Ich wollte mir ein Bild aus erster Hand verschaffen und einfach mal selbst Danke sagen. Auf Bild 1 seht Ihr @komplett_unperfekt und @justrethought – 2 Feuerwehrfrauen aus Bad Freienwalde (Schiffmühle), die wie hunderte anderer Einsatzkräfte auf den Schichtwechsel und ihren Einsatz warten. Eine Schicht dauert übrigens 12 Stunden. Um die Wartezeit zu versüßen habe ich 20 Packungen Merci u ein paar Beutel Äpfel an die Feuerwehrkräfte aus 3 Landkreisen verteilt: MOL, OPR und LOS. Aus MOL traf ich Feuerwehrmänner aus Müncheberg, wo ich aufgewachsen bin 😁 (siehe Bild). Bei Frohnsdorf traf ich auf das Social Media Team der Polizei Brandenburg, das sich gerade über Internetzugang freute. Dort erzählte mir auch der Landesbranddirektor, dass er erst seit 1 Stunde sein Handy nutzen kann, denn es hätte dort kein Mobilfunknetz gegeben – die dt. Telekom hat einen extra Mast direkt neben die Einsatzleitung gestellt, seitdem gehts. Er hat auch sonst Dinge erzählt, die man nicht gern hört, zB dass der Löschhubschrauber der Bundeswehr aus den 70er Jahren stammt u eigentlich ins Museum gehört… Als wir den Einsatzort Frohnsdorf verließen, begegneten uns die Löschzüge aus Treuenbriezen – der Schichtwechsel hatte inzwischen begonnen. Überall standen Medienteams herum, ARD, ZDF, RBB, SAT1 u andere. Auch der Ministerpräsident begegnete mir dort. Die Stimmung war überall sehr gut, die Abläufe wirkten ruhig, konzentriert und hochprofessionell. Es ist eine Riesenleistung, die da bei Tag und Nacht erbracht wird. Während ich dort war, wurde bekannt, dass das Feuer eine Straße übersprungen hatte, Wipfelbrände und frischer wechselnder Wind ohne Regen wirken leider gegen die Anstrengungen der Feuerwehr. Die 3 evakuierten Ortschaften scheinen aber sicher zu sein, Samstag voraussichtlich können die Einwohner*innen wieder nachhause. In der Region hoffen alle auf Regen, denn die Wälder sind viel zu trocken, da reicht ein Funke.

Sehr cool: Coconat coworking inmitten der Natur – Auch heute war ich im Wahlkreis (WK60) unterwegs, in Potsdam Mittelmark, rund um Bad Belzig. Erste Station war der Coworking-Space „Coconat“ in Klein Glien, wo man Gemeinschaft und kreatives Arbeiten in der Natur möglich macht. Die vier Gründer*innen haben dafür ein altes Gutshaus samt Anwesen umgebaut und im Mai 2017 eröffnet. Viele ihrer Gäste kommen aus dem Ausland dorthin und haben zu einer internationalen Bekanntheit beigetragen, der erste Artikel über Coconat erschien in der New York Times, Artikel in Le Monde (Frankreich) und andere folgten, inzwischen zog immerhin die Regionalpresse nach. Gründer Janosch Dietrich führte uns durch die Anlage: das Café, eine gemütliche Bibliothek mit offenem Kamin und alten Plüschmöbeln, diverse Seminar- oder Workshopräume, Gästezimmer – jedes ein Unikat mit selbst gebauten oder upgecycelten Möbeln im Haupthaus, dann durch den Hof, in dem gerade eine Dorfolympiade vorbereitet wurde (mit Pizzabackofen!), Nebengebäude für Yoga und eine Fasssauna, und zum Schluss durch den weitläufigen Garten, mit Teich (darauf ein Floß mit Hängematte und Liegestuhl), Obstbäumen und jeder Menge Zelten, vom Hängezelt bis zum „Glamourzelt“ (größer, mit elektrisch Licht, Teppich und 2 Betten). Gäste bei Coconat suchen eine gute und offene Arbeitsumgebung in der Natur, mit Internet, auf Wunsch Vollpension und Übernachtungsmöglichkeit, das sind zB Gründer*innen, Schriftsteller*innen oder Firmenteams.
Mit den Gemeinden Wiesenburg und Bad Belzig hat sich Coconat auch erfolgreich um ein Smart City Projekt der Medienanstalt Berlin Brandenburg beworben, für das viele neue Initiativen rund um Mobilität und Gesundheit geplant sind. Bereits begonnen hat „Landwärts – Gründen im Grünen“. Digitalisierung spielt selbst im eigenen Permagarten eine Rolle, für den man zB einen Humusscanner entwickeln möchte. Auch eine augmented reality App für den naheliegenden Kunstwanderweg ist geplant, damit Wanderer auf dem Smartphone mehr Infos zu Kunstwerken erhalten. Ich war restlos begeistert von den vielen Ideen, der dahinter stehenden Motivation und Kreativität!

Geisterfabrik Drahtzieherei Wiesenburg: Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Wiesenburg, Marco Beckendorf, besuchte ich heute die dortige Drahtzieherei, die vor gut einem Jahr von Lincoln Electronics aufgekauft wurde. Nachdem das vertraglich verpflichtete Bestandsjahr um war, wurde im Mai der Belegschaft mitgeteilt, dass der Standort geschlossen werden soll, angeblich wegen Unwirtschaftlichkeit. Ein unglaubwürdiges Argument, da die Nachfrage boomt und die Margen zuletzt bei gut 20% lagen. Das Werk in Wiesenburg hatte volle Auftragsbücher und arbeitete profitabel. Vom Konzern selbst stellte sich niemand dem Gespräch mit mir, das ich dem zuständigen Vertreter der Unternehmensleitung angeboten hatte. Gemeinsam mit anderen linken Politikern versuchte ich schon vorab die Schließung des Werkes zu verhindern, denn es gab sogar mehrere Kaufinteressenten. Dennoch wurde im Juli bekannt gegeben, dass die Arbeit eingestellt wird. So stehen die Maschinen nun still, denn verkaufen will der Konzern nicht. Ein Fall, der nach Marktbereinigung riecht, wo man einen Konkurrenten durch Aufkauf und Stilllegung loswerden will. So lief es damals in Bischofferode jedenfalls auch. Nun hängen Arbeitskräfte in der Luft. Produktionsleiter Andreas Schilling, der uns die Anlage zeigte, wünschte sich am meisten, die Maschinen und Anlagen mit der Belegschaft z.B. als Genossenschaft zu übernehmen und die Produktion wieder aufzunehmen, denn der Markt für den Draht ist da. Die meisten der etwa 40 Mitarbeiter*innen kommen aus der Gegend um Wiesenburg, dort gibt es sonst keine Industrie, an diesen Arbeitsplätzen hängt viel. Aber verkaufen will der Konzern ja nicht. Ich werde mich weiter für den Standort einsetzen, noch lebt ein Rest Hoffnung. Die Besichtigung war trotz traurigem Anlass sehr spannend, ich bekam alles genau erklärt, wie Draht entsteht, beschichtet wird, etc. und es war natürlich sehr krass, so eine Geisterfabrik zu besuchen, in der Staub sich langsam über unbenutzte Tische und Werkzeuge legt, aber die Kupferdrahtrollen so schön glänzen, als wären sie erst gestern produziert worden.

Besuch bei Hühnern und einem großartigen Projekt ehemalig Suchtabhängiger : Mein 1. Termin auf meiner heutigen Sommertour durch den Wahlkreis 60 führte mich auf das Gut Schmerwitz, einen Hof, der Bioprodukteproduziert, wie z.B Nudeln aus eigener Manufaktur oder Wurst im Glas. Ich durfte auch in einen der Hühnerställe und mir eine Bioeier-produktion mal in der Realität angucken (auch wenn es auf dem Foto eng aussieht, den Hühnern ging es sehr gut, es gab offene Türchen zu einem großen Außengehege, es roch nicht schlecht und kein Tier wirkte krank oder gestresst) . Die Eier gibt es im eigenen kleinen Hofladenvon XS bis XXL zu kaufen, alle anderen Produkte auch. Ein wunderschönes Fleckchen Erde mit einer kleinen Kirche, die zu einem Bistro umgebaut wurde – mit Altar in der einen Ecke und einem Töpferladen mit liebevoll produziertem Handwerk des Scarabäus Hoher Fläming e.V. in der anderen Ecke. Dort arbeiten ehemalige Suchtabhängige und stellen traumhafte Töpferwaren her. Ich hab mir mit einige schöne Stücke für zuhause erstanden 😁. Die Geschäftsführerin Rita Neumann (auf dem 2. Foto ganz links) ist quasi die Seele von Gut Schmerwitz. Sie arbeitet dort schon seit 49 Jahren, 25 Jahre als Betriebsleiterin. Im Gespräch mit ihr ging es dann auch sehr lang um Breitbandausbau mit Glasfaser und Mobilfunklöcher. Dort soll Vectoring ausgebaut werden, keine gute Idee. Fachkräfte- oder Azubimangel gibt es auf dem Biohof nicht, der Standort überzeugt mit guten Rahmenbedingungen. Ich war sehr gern dort und komme bestimmt wieder! Übrigens gibt es auch ein Haus mit Ferienwohnungen auf dem schönen Gelände.