Besuch der THW Ortsgruppe Gransee und des Verschönerungsvereins

Am Mittwoch, den 4. Februar, besuchte die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, den nördlichen Teil Oberhavels. Im vergangenen Jahr hatte sie beim Blaulichttag in Oranienburg Aktiven des Technischen Hilfswerkes (THW) der Ortsgruppe Gransee ihren Besuch in Osterne bei Gransee versprochen. Jürgen Coym, Leiter der Regionalstelle Potsdam in Stahnsdorf, und Knut Ramin, der seit dem 1. Januar der Ortsbeauftragte des THW Gransee ist,

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Vom 21. bis zum 25. August treffen sich auf dem Gelände des Ziegeleiparks Mildenberg im Landkreis Oberhavel tausende Haecksen und Hacker auf dem sechsten Chaos Communication Camp. Ähnlich wie der zum Jahreswechsel stattfindende Chaos Communication Congresshandelt es sich um eines der wichtigsten Vernetzungstreffen einer globalen Community zum Thema Privatsphäre, IT Sicherheit,  Informationsfreiheit und Technikfolgen im Allgemeinen. Mit dabei ist die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion), die zum dritten Mal an dem alle vier Jahre stattfindenden Camp teilnimmt. Zusammen mit ihrem Mann, Daniel Domscheit-Berg, ist sie mit dem Projekt Verstehbahnhof  und dem jugendhackt lab Fürstenberg im sogenannten Openvillage zu finden.

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Am 23. Juli war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg im Rahmen ihrer Sommertour in Oranienburg und Leegebruch. Mit dem Oranienburger Bürgermeister Alexander Laesicke tauschte sie sich über Digitalisierungsthemen aus. Es ging unter anderem um das offene WLAN im Bereich der Stadtbibliothek, eGovernment, Chatbots, den Verstehbahnhof in Fürstenberg, digitale Bildung, Glasfaser und Mobilfunklöcher. Danach lud der Bürgermeister die Abgeordnete ein, ihn zu einer Gruppe Oldenburger Sinti zu begleiten, die in einem niedersächsischen Sinti und Roma Verein aktiv sind. Sie sind gerade für ein Film- und Erinnerungsprojekt unterwegs und wollen die Gedenkstätte des KZ Sachsenhausen besuchen, in dem zur Zeit des Nationalsozialismus viele Sinti und Roma ermordet wurden.

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Am 22. Juli besuchte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg das Ofen- und Keramikmuseum und das Hedwig Bollhagen Museum in Velten. „Wenn im Bundestag sitzungsfreie Zeit ist, bleibt mehr Zeit für die Wahlkreise. So reise ich im Sommer durch viele Orte.“ Velten war seit 1830 einer der wichtigsten Standorte für die Produktion von Kachelöfen in Deutschland. Um 1900 gab es in der Stadt 36 Ofenfabriken. Millionen von Kacheln für etwa 100.000 Kachelöfen wurden hier gebrannt und in das boomende Berlin, ganz Deutschland und sogar weit darüber hinaus verschickt. In Zeiten der DDR wurde die größte Fabrik stillgelegt, ihre Kachelsammlung wurde vom Deutschen Historischen Museum eingelagert. Nach der Wende erhielt der Alteigentümer die Kachelofenfabrik zurück und produzierte wieder Kacheln. Das Dachgeschoss überließ er einem Förderverein, der seitdem dort ein Museum betrieb, dessen Vorgänger bereits seit 1905 existierte. 2016 wurde die Fabrik wieder stillgelegt und verkauft. Zum Glück erhielt der Förderverein über die neu gegründete, gemeinnützige Stiftung „Museumsstandort Velten“ das notwendige Geld vom Land Brandenburg, um das Grundstück zu kaufen. Jetzt fehlen allerdings 4 Millionen Euro, um alles zu sanieren und ein großes Museum daraus zu machen.

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Zu Besuch im Krankenhaus Gransee

“In der Sommerpause habe ich endlich mehr Zeit für meine Wahlkreise!”, freut sich Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, zurzeit auf Sommertour durch ihren Betreuungswahlkreis im Brandenburger Norden und ihren Hauptwahlkreis, der vom westlichen Havelland über Potsdam Mittelmark bis Teltow Fläming im Süden des Landes reicht. Am Donnerstag machte sie Station in Gransee. Hier besuchte sie  begleitet vom stellvertretenden Bürgermeister, Klaus Pölitz, das Krankenhaus, um sich über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und den Stand der Technik bei der Digitalisierung im medizinischen Bereich zu informieren. Das Krankenhaus Gransee liegt 60 km nördlich von Berlin und zählt mit 65 Betten zu den kleineren Häusern. Es gehört zum Verbund der Oberhavel Klinken und spielt zusammen mit dem Medizinischen Versorgungszentrum eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum.

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Bildungsreise für engagierte Mitglieder und ehrenamtliche Helfer

Der Arbeitslosenservice „Horizont“ aus Oranienburg, Strelitzer Str. 5 – 6 arbeitet in allen Projekten der Einrichtung mit vielen engagierten ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern, es gibt nur sehr wenig finanziertes Personal. Besonders in der „Oranienburger Tafel“ könnten wir ohne ehrenamtliche Kraftfahrer und Helfer die Arbeit nicht mehr leisten, ähnlich ist es in den Projekten „Soziale Wärmestube“, „Fundgrube“ und der „Sozialen Nähstube“. Es war daher ein besonderes Ereignis, einmal danke für die nicht selbstverständlichen Hilfen zu sagen.
Auf Einladung der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Frau Anke Domscheit-Berg konnten wir von 19.06.19 bis 20.06.2019 eine Bildungsreise mit 50 Teilnehmern nach Berlin unternehmen.
Im klimatisierten Bus besichtigten wir zuerst die Gedenkstätte Deutscher Widerstand in der Stauffenbergstr., die auch teilweise völlig unbekannte Einblicke in die Geschichte gab. Nach dem Mittagessen gab es mit Stadtführer und Ausstieg an der Gedenkstätte Berliner Mauer eine 3-stündige Stadtrundfahrt auch an Orte, die man überhaupt nicht kennt. Nach dem gemeinsamen Abendessen im Hotel „Sylter Hof“ in der Kurfürstenstr. war Freizeit angesagt, die teils im Biergarten, an der Hotelbar oder mit abendlichen Bummel durch Berlin verbracht wurden.
Am nächsten Morgen ging es nach dem gemeinsamen Frühstück zum Informationsgespräch in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in die Mauerstr., hier erhielten wir Einblicke in die Arbeitsweise innerhalb des Ministeriums und konnten viele Fragen stellen.

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Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.

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Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.

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Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung über ausreichende Instrumente, um wirtschaftlichen Schaden für durch solche Schleusensperrungen betroffene Unternehmen zu minimieren? (BT-Drucksache 19/9553)

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann vom 5. April 2019
Nach § 5 Absatz 1 WaStrG darf jedermann im Rahmen der Vorschriften des Schifffahrtsrechts, des Schifffahrtsabgabenrechts sowie der Vorschriften des Bundeswasserstraßengesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Dem von der Widmung Begünstigten steht allerdings kein Anspruch auf Schaffung, Aufrechterhaltung oder Verbesserung des Weges zu.
Die Schiffbarkeit einer Bundeswasserstraße ist eine faktische Gegebenheit, die den Schifffahrttreibenden Chancen zur Betätigung eröffnet, auf deren Fortbestand aber kein Anspruch besteht

Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung über ausreichende Instrumente, um wirtschaftlichen Schaden für durch solche Schleusensperrungen betroffene Unternehmen zu minimieren?

Antwort: Nach § 5 Abs. 1 WaStrG darf jedermann im Rahmen der Vorschriften des Schifffahrtsrechts, des Schifffahrtsabgabgabenrechts sowie der Vorschriften des Bundeswasserstraßengesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Dem von der Widmung Begünstigten steht allerdings kein Anspruch auf Schaffung, Aufrechterhaltung oder Verbesserung des Weges zu.

Die Schiffbarkeit einer Bundeswasserstraße ist eine faktische Gegebenheit, die den Schifffahrttreibenden Chancen zur Betätigung eröffnet, auf deren Fortbestand aber kein Anspruch besteht.