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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Diese Bundesregierung kann Digitalisierung nicht

Am 25.11.2020 debattierte der Bundestag rund um das Thema Digitalisierung, da der Rückstand in Deutschland gerade jetzt schmerzhaft spürbar ist. In meiner Rede dazu warf ich der Bundesregierung vor, dass ihr nicht einmal eine Pandemie als Weckruf reicht, um bei der Digitalisierung von großen Versprechen zu den notwendigen und schnellen Fortschritten in der Praxis zu kommen. So spreche ich von den Soforthilfen für digitale Bildung, die zwar endlich das adressieren, was wir als Linksfraktion schon lange fordern  – nämlich (digitale) Bildungsteilhabe für Kinder aus ärmeren Familien zu garantieren, die aber leider zum Teil immer noch nicht einmal mit den Ländern vereinbart sind, weshalb hunderte von Millionen Euro nicht fließen können. In meiner Rede gehe ich auch auf weitere Beispiele digitalen Totalversagens der Bundesregierung ein, nachfolgend ist sie als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden. 

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Bild von congerdesign auf Pixabay

Die Bundesregierung hat im August einen Gesetzentwurf zur Digitalisierung von Familienleistungen vorgelegt, damit man beispielsweise Elterngeld ganz bequem auf digitalem Weg beantragen kann. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung steht aber nicht für sich allein, sondern ist im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zu bewerten. Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund und Länder, 575 Leistungen der Behörden wie den Antrag auf einen Führerschein bis Ende 2022 online anzubieten und in einem Portalverbund zugänglich zu machen. Das würde viele Behördengänge ersparen, weil man von überall und zu jeder Zeit zum Beispiel BAföG beantragen kann. Das Mammutprojekt kommt allerdings nur schleppend voran. Im Bundestag sprach ich darüber, wieso der Gesetzesentwurf, der Familienleistungen als Bündel digitalisieren will, die Umsetzung eher schlecht als recht gelöst hat. Die Rede kann man sich anschauen oder hier nachlesen:

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Digital-Haushalt 2020: Wunsch und Wirklichkeit klaffen auseinander

Aus netzpolitischer Sicht ist der Haushaltsentwurf visionslos und enttäuschend. Mittel sind entweder zu gering, falsch priorisiert oder fließen zu langsam ab, gerade da, wo man sie am dringendsten braucht, wie beim Breitbandausbau. Bei der Verwaltungsmodernisierung trifft das alles zu. Der Open Government Partnership wurden die Mittel ganz gestrichen. So bleibt Open Government ein leeres Versprechen.

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Parlamentarische Initiativen von Simone Barrientos, Petra Sitte, Doris Achelwilm, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Sören Pellmann, 11. März 2019

11.03.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/8150

Die Digitalisierung von Kulturgütern ist Bestandteil demokratischer Teilhabe und der freie Zugang zu Kulturgütern eine langjährige Kernforderung der Fraktion DIE LINKE. Die Koalition verspricht im Koalitionsvertrag auch eine Strategie für die Digitale Transformation von Kultureinrichtungen. Um ein differenziertes Lagebild zu bekommen, erkundigen wir uns nach dem aktuellen Stand dieses wichtigen Feldes der Kulturpolitik.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/8784 vor. Antwort als PDF herunterladen

Anke Domscheit-Berg: Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung verliert sich im Klein-Klein

Die Umsetzungsstrategie Digitalisierung der Bundesregierung ist bloß eine Sammlung von Einzelprojekten ohne roten Faden. Eine Strategie ist sie nicht. Es sind weder Budgets noch Zeitrahmen oder die erwarteten Ziele enthalten. Es ist weiter unklar, wie die Regierung plant, flächendeckend schnelles Internet umzusetzen. Wichtige Themen wie Gemeinwohlorientierung und soziale Innovationen sind erst gar nicht enthalten.

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Eine Schule die begeistert, so kann man die Pestalozzi Grundschule in Birkenwerder beschreiben. Am 23. Januar konnte ich mir ein Bild davon machen, wie Inklusion in der Praxis funktioniert. An der integrativ kooperativen Schule Birkenwerder werden Schülerinnen und Schüler mit und ohne geistiger oder körperlicher Behinderung unterrichtet. Herr Stapel, der Schulleiter, sowie seine Stellvertreterin, Frau […]

Anke Domscheit-Berg füllt Regale mit Ware auf, hat einen Scanner in der Hand, um den Standort ins System einzupflegen.

Von Ralf Wunderlich, Wahlkreismitarbeiter in Oranienburg.
Als Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg hat man das Privileg, bei Wahlkreisterminen Unternehmen zu besuchen, in die man sonst keinen Einblick bekäme. Am 23. Januar konnte ich mir gemeinsam mit dem Kreistagsabgeordneten Tobias Bank und Sandra Schröpfer bei solch einem Vor-Ort-Termin einen Blick in das Logistikcenter Brieselang von Amazon verschaffen. Weiterlesen

Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Für ein Ende der Wartemarken, Funklöcher und Tafelkreide!

Der Umsetzungsstrategie zur Digitalen Agenda fehlt ein roter Faden, eine klare Gemeinwohlorientierung ebenso wie wichtige Inhalte, z.B. Netzneutralität, Open Access oder Angaben zur Governance. Was an Inhalten fehlt, wird durch Schlagwörter und Allgemeinplätze ersetzt. Wie in früheren GroKo Legislaturen werden immer neue Ziele verkündet, aber stets verfehlt, so bleiben wir das Land der Wartemarken, Funklöcher und Tafelkreide.

Eines der Themen, um die ich mich im Bundestag verstärkt kümmere, ist Digitale Bildung, denn ich denke, dass Kinder und Jugendliche ohnehin in einer digitalen Gesellschaft aufwachsen und daher auch lernen müssen, wie sie sich sicher im Internet bewegen und wie man digitale Medien sinnvoll nutzt. Digitale Bildung bedeutet für mich nicht nur Smartboards, Smartphones oder Tablets in der Schule. Es geht ja weniger um die Kompetenz, Geräte bedienen zu können, sondern vor allem auch darum, die Kompetenzen zu erlernen, die einen souveränen Umgang aber auch eine aktive Beteiligung an der Gestaltung der digitalen Gesellschaft ermöglichen. Das fängt damit an zu lernen, wie man Fake News erkennt, die eigene Privatsphäre im Internet schützt, mit Phänomenen wie Cybermobbing oder Hassrede im Internet umgeht und sich selbst verantwortungsvoll im Netz verhält. Aber dazu gehört auch das selbstverständliche Erlernen von Programmierkenntnissen, denn Computerprogramme sind die DNA der digitalen Gesellschaft und wer programmieren lernt, der oder die lernt auch, wie man ganz allgemein Probleme analysiert, Lösungen entwickelt, testet und verbessert und das gemeinsam mit anderen macht. Solche Fähigkeiten kann man nicht nur in der IT brauchen, sondern in jedem Beruf. Da Kinder ohnehin praktisch täglich mit elektronischen Geräten außerhalb der Schule konfrontiert werden, sollten sie auch im Unterricht und unter pädagogischer Anleitung lernen, damit klug umzugehen.

Am Mittwoch nahm ich deshalb an einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Bildung und Forschung zum Thema „Digitalisierung in Schule, Ausbildung und Hochschule“ teil.  Dort wurde über diese Fragen kontrovers diskutiert, denn es gab auch die Meinung, dass Computer in Grundschulen nichts verloren haben.

Bild: Börkur Sigurbjörnsson, „Chalk„, CC-BY 2.0

Ich bin der Meinung, dass sie dort sehr wohl hingehören, genauso wie schnelles Internet, damit Lehrer nicht mehr mit Kreide Internetlinks an die Tafel schreiben müssen, die die Kinder dann als Hausaufgabe zuhause nachschauen sollen, wie es mir als reales Beispiel von Vertretern der Landjugend erzählt wurde, mit denen ich mich am Donnerstag zu Digitalisierung im ländlichen Raum austauschte. Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in einer Art „Museumslandschaft“ unterrichtet werden, während um sie herum die Gesellschaft immer digitaler wird. Vor allem verstärkt die andauernde „Kreidezeit“ in Schulen die Bildungsunterschiede in Abhängigkeit vom sozialen Hintergrund, denn Kinder aus bildungsfernen und/oder materiell schlechter gestellten Haushalten haben eine geringere Wahrscheinlichkeit, Zugang zu guten digitalen Bildungsangeboten zu erhalten. Damit erhalten sie auch künftig schlechtere Chancen und das finde ich nicht akzeptabel.

Ich wünsche mir deshalb auch Innovationslabore in Schulen, ähnlich den Stationen Junger Techniker und Naturforscher, die es in der DDR gab, nur eben mit moderner Technik, wie 3D-Druckern, Lasercuttern, Lötstationen zum Hardware Basteln und Computern zum Programmieren lernen. Eine solche Station gibt es bereits in meiner Heimatstadt Fürstenberg an der Havel im Bahnhofsgebäude, der Träger ist der havellab e. V., dem ich als Gründungsmitglied angehöre. Dieser „Verstehbahnhof“ kooperiert eng mit der örtlichen Dreiseengrundschule und so erlebe ich aus erster Hand, wie viel Spaß Grundschüler*innen dabei haben, kleine Roboter zu basteln und neue Technologien kennen zu lernen. Sie programmierten interaktive Glückwunschkarten, installierten selbst gebaute Feinstaubmessgeräte an der Bundesstraße oder bauten aus fischertechnik einen 3D-Drucker selbst zusammen, mit dem sie Weihnachtssterne auf dem Weihnachtsmarkt im Ort ausdruckten und ihren Eltern und Großeltern den Umgang damit erklärten. Mädchen wie Jungen, Einheimische wie Kinder Geflüchteter, Kinder aus ALGII-Haushalten ebenso wie Kinder aus wohl situierten Familien lernen dort gemeinsam und mit Begeisterung. Wenn man damit schon in der 3. Klasse beginnt, haben Kinder auch noch nicht verinnerlicht, was ihnen Stereotype vermitteln, nämlich dass Technik vor allem etwas für Jungs ist. Diese Stereotype schränken die Entwicklung der Talente von Mädchen ein und auch dagegen muss Schule aktiv etwas tun.

Bild: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Um digitale Bildung auch ganz konkret zu unterstützen, spende ich seit fast einem Jahr regelmäßig Klassensätze mit Calliope-Minicomputern an Grundschulen in meinen Wahlkreisen. Dieser kleine Einplatinencomputer wurde speziell für Grundschüler*innen ab der dritten Klasse entwickelt und erlaubt es, mithilfe einer leicht verständlichen Oberfläche kleine Programme zu schreiben. So können Kinder früh ein Verständnis für die Funktionsweise von Computern in unserer zunehmend digitalen Welt entwickeln. Meiner Meinung nach sollten sie ein fester Bestandteil der Schulbildung im 21. Jahrhundert sein. Bisher habe ich an sieben Schulen Klassensätze mit Calliope-Computer überreicht, zwei weitere sind bereits in Planung.

Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg besuchte am Donnerstag verschiedene Stationen in Brandenburg an der Havel.

Anke Domscheit-Berg erklärt den Aufbau der Einplatinencomputer

Anke Domscheit-Berg erklärt den Aufbau des Einplatinencomputers, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

Der 04. Oktober begann mit der Mission „digitale Bildung“.  Die Bundestagsabgeordnete überbrachte einen von ihr gespendeten Klassensatz Calliope Minis an das Domgymnasium in Brandenburg/Havel und die dazugehörige Grundschule. Auf Einladung des engagierten Lehrers Boris Schaeffer stellte Domscheit-Berg den 23 Schüler*innen der 5. Klasse und der Informatik-AG der 9. Klasse die vielseitigen Minicomputer vor und erklärte, wie wichtig es ist, sich souverän mit der uns überall umgebenden Technik auseinandersetzen zu können, um die digitale Gesellschaft selbst  mitgestalten zu können und nicht nur der Technik ausgeliefert zu sein. Die AG ihrerseits zeigte der Abgeordneten ihren „sprechenden Hut“, der sich mittels Lego Technik bewegt und künftig mit dem Calliope auch sprechen lernen soll. Besonders beeindruckt war Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, von einer Wetterstation, die die AG für den schuleigenen Weinberg entwickelt hat und für die die Schülerinnen und Schüler sogar einen Pilzalarm programmierten, der bei bestimmten Wetterkonstellationen ausgelöst wird. Die insgesamt 38 Jungs und Mädels waren wiederum vom Calliope sofort begeistert und testeten gleich drauf los. „Solche Termine machen mir am meisten Spaß, denn wo eine engagierter Schulleitung, qualifizierte und motivierte Lehrkräften und die nötige Grundausstattung für digitale Bildung zusammentreffen, fehlt es nie am Interesse und der Begeisterung der Kinder für das Thema.“ so die Bundestagsabgeordnete.

Schulkinder entdecken die Funktionen des Calliope mini

Schulkinder entdecken die Funktionen des Calliope mini, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

 

Anschließend ging es in den Stadtteil Hohenstücken in das größte Bürgerhaus Deutschlands, Herberge für 19 soziale Verbände und Organisationen. Anke Domscheit-Berg besuchte die  Lebenshilfe, die Fouqué-Bibliothek und den Jugendmigrationsdienst und erfuhr von Quartiermanager und Hausherr Tino Haberecht viel über das Haus und andere Projekte, Initiativen und Vereine (Märchengarten, Werkstatt, Tanz- und Eventraum, u.v.m). „Ich muss hierher wiederkommen, denn es gab noch sehr viel mehr kennenzulernen“  so die Bundestagsabgeordnete, und unterstreicht ihre Anerkennung, denn: „Diese Arbeit ist sehr wichtig für den Stadtteil Hohenstücken, weil es ein sozialer Brennpunkt in einer Plattenbausiedlung ist, mit einer Kinderarmutsquote von fast 70 Prozent“.

Anke Domscheit-Berg mit Tino Haberecht und Nadine Sternberg Fouqué-Bibliothek in Hohenstücken

Anke Domscheit-Berg mit Tino Haberecht und Nadine Sternberg Fouqué-Bibliothek in Hohenstücken, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

In der Bibliothek wurde Anke Domscheit-Berg von der Leiterin Nadine Sternberg empfangen. Zufällig waren gerade ältere Damen beim wöchentlichen Karten spielen, es gibt in der Bibliothek aber auch Vorlesetage, Experimentiertage, Wii Tage und viele weitere Aktivitäten, denn die Bibliothek möchte sozialer Raum sein, nicht nur eine Verleihstelle für Bücher. Im Jugendmigrationsdienst (JMD) vom Internationalen Bund (IB) berichteten Kerstin Domres und Carola Brüggemann der Abgeordneten von den Problemen bei der Vermittlung von jungen Migrant*innen. Das größte Hindernis ist und bleibt die Sprache. So erklärt Anke Domscheit-Berg: „Wir waren uns einig – es muss endlich berufsspezifische Sprachkurse geben, denn vor allem kleine und mittlere Unternehmen benötigen dringend Mitarbeiter, aber können die fachsprachliche Ausbildung nicht leisten“.

Zuletzt besuchte Anke Domscheit-Berg das Frauenhaus in Brandenburg an der Havel. Die Einrichtung ist derzeit mit 20 Personen auf 16 Plätzen überbelegt, vor allem durch eine hohe Anzahl mit aufgenommener Kinder, allerdings soll die finanzielle Vergütung nur für die 16 vorgesehenen Plätze erfolgen.

Lebenshilfe Hohenstück

Lebenshilfe Hohenstück, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

Aber vor allem mehr Anerkennung für ihre Arbeit wünschen sich die Mitarbeiterinnen, die sich im Bereitschaftsdienst rund um die Uhr für Frauen in Notsituation als erste Anlaufstelle zur Verfügung stellen. „In Frauenhäusern wird eine so wichtige Arbeit geleistet, und das stets im Verborgenen. Das verdient unser aller Respekt.“ Ein großes Problem das leider oft noch unterschätzt wird, ist die Überwachung und Verfolgung der Zuflucht suchenden Frauen durch ihren digitalen Fußabdruck. „Hier muss dringend mehr Aufklärungsarbeit bei den Behörden stattfinden und das Problem ernster genommen werden“, so die Bundestagsabgeordnete, denn „über heimlich installierte Spionage Apps auf ihrem Handy können diese Frauen von ihren gewalttätigen Ex-Partnern aufgespürt und erneut in Gefahr gebracht werden, das gilt es unbedingt zu verhindern.“

Am Freitag ging Anke Domscheit-Bergs Tour durch den Wahlkreis weiter ins Havelland. Dort traf sie den Bürgermeister vom Milower Land, der sich wie sie für das Thema Digitalisierung der Region stark macht, und besuchte anschließend die Havellandklink in Rathenow, wo sie sich vor allem zum Einsatz von Telemedizin im ländlichen Raum bei Schlaganfallpatienten informierte, denn in solchen Einsatzbereichen kann Digitalisierung Menschenleben retten.