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Am 22.4.2020 tagte zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages ein Ausschuss komplett digital, das war nicht so ganz einfach, denn der dafür von der Bundestags-IT beschaffte Dienst WebEx von Cisco funktionierte leider null. Aber in diesem Blogpost soll es nicht um die teils absurden, teils lustigen Kinderkrankheiten eines sich mit der Brechstange digitalisierenden Bundestages gehen (im ADA sind wir dafür gern und mit guter Laune Versuchskaninchen gewesen – wer, wenn nicht wir, kann da voran gehen?), sondern um die Contact Tracing App / Corona-App, die unser Hauptthema im Ausschuss war.

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Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Gökay Akbulut, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Sylvia Gabelmann, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Norbert Müller, Petra Pau, Martina Renner, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Kirsten Tackmann, Harald Weinberg, 03. Juni 2019

03.06.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/10491

Seit einigen Monaten treten vermehrt Anbieter in Deutschland auf den Markt, die ihren Kundinnen und Kunden eine Analyse ihres Erbguts anbieten. Anhand dessen sollen eine Abstammungsanalyse und sogar die Suche nach entfernten Verwandten möglich sein. Es bestehen jedoch erheblich Zweifel, ob diese Angebote den allgemeinen Regeln des Datenschutzes und insbesondere den für genetische Daten genügen. Die Bundesregierung muss deshalb die Frage beantworten, warum die Angebote überhaupt zugelassen werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/10852 vor. Antwort als PDF herunterladen