Presseanfragen

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Pressestimmen und Berichterstattung

  • Netzpolitik

    Dass sich das in absehbarer Zeit mutmaßlich auch nicht ändern wird, zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Anke Domscheit-Berg, der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: Demnach will die Bundesregierung das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) der Bundesministerien weiter unter Verschluss halten.

  • Computer BILD

    Die erläuterte laut der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, dass Twitter nicht nur gezielte Desinformation, sondern auch jegliche Satire zum Thema Europawahl verbiete, sofern ein Twitter-Account nicht explizit als Satire-Medium gekennzeichnet sei.

  • Märkische Allgemeine (im RND)

    „Twitter wollte auf Bitten der EU-Kommission Manipulation vor Wahlen verhindern – das ist nach hinten losgegangen“, sagte Anke Domscheit-Berg, Netzpolitikerin der Linken. „Es scheint bei Twitter ein hoher Grad an Willkür zu herrschen.“

  • Die Welt

    Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik der Linke-Fraktion, sagt: „Weil Vorbereitung und Umsetzung der Richtlinie schlecht sind, wird Twitter zum Manipulationswerkzeug rechter Accounts.“ Laut Domscheit-Berg scheinen mehrheitlich Konten gesperrt zu werden, die gemeinsam haben, dass ihre Themen oder Inhaber Feinbilder Rechter sind. Dabei habe das Unternehmen genau das Gegenteil erreichen wollen. Sie fordert, dass Plattformen wie Twitter als Infrastruktur der digitalen Grundversorgung betrachtet werden sollten, „wo man Menschen nicht beliebig aussperren kann.“

  • Golem

    "Der Moderator hat fälschlicherweise das im Tweet der @JuedischeOnline verwendete Bild für gefälscht gehalten. Das ist sehr bedauerlich. Wir haben Konsequenzen daraus gezogen", zitierte die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg die Twitter-Vertreterin.

  • Netzpolitik.org

    Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg und andere vermuten daher, dass es sich bei den Meldungen um gezielte Kampagnen von AfD-Anhänger*innen handelt, um unliebsame Accounts zum Schweigen zu bringen. Die Antworten hätten sicher auch viele Betroffene interessiert.

  • Bento

    Die Linkspartei-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg geht nach der Sitzung sogar noch einen Schritt weiter: Twitter müsse sich fragen, ob die mangelhafte Umsetzung der eigenen Richtlinien rechten Netzwerken nicht Missbrauch erleichtere.

  • Hase Post

    „Weil Vorbereitung und Umsetzung der Richtlinie schlecht sind, wird Twitter zum Manipulationswerkzeug rechter Accounts“, sagte Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik der Linken-Bundestagsfraktion. Es schienen mehrheitlich Konten gesperrt zu werden, die gemeinsam hätten, dass ihre Themen oder Inhaber Feindbilder von Rechten seien. Dabei habe das Unternehmen genau das Gegenteil erreichen wollen, so die Linken-Politikerin weiter. Sie fordert, dass Plattformen wie Twitter als Infrastruktur der digitalen Grundversorgung betrachtet werden sollten, „wo man Menschen nicht beliebig aussperren kann“, sagte Domscheit-Berg der „Welt“.

  • Telepolis

    Was gab es sonst noch? Technische Geräte sollten beispielsweise IT- Sicherheitskennzeichnungen erhalten. Angaben zum Stromverbrauch seien vorgeschrieben. Angaben zu Updates der Software in Produkten nicht. Die Qualität der IT- Sicherheit in den Produkten verbessere sich nicht, warnte Schönbohm. Dies bekräftige Klaus Landefeld vom Verband der Internetwirtschaft (eco). Rund eine Milliarde vernetzter Geräte seien eine zentrale Herausforderung, die Sicherheit der Systeme zu erhöhen und sie nicht durch weitere Zugriffsrechte des Staates oder der Geheimdienste zu gefährden. Man darf gespannt sein ob solche Appelle künftig fruchten oder sich weiter davor fürchten, was der Gesetzgeber demnächst in Sachen IT im Auf und Ab auf dem Schirm hat. Mehr Optimismus dürfte aber leider wohl nicht angebracht sein. Denn trotz der erfreulich klaren Oppositionsanträge im Bundestag geschieht dort, wo auch FDP, Grüne, Linke und voran die SPD in den Ländern Verantwortung tragen, das genaue Gegenteil. Insofern ist die Union mit ihrem Gang in den Präventionsstaat wenigstens auf allen Ebenen konsequent. In der Länderkammer ist demgegenüber zwischen der CSU in Bayern und der Linken in Brandenburg kein Unterschied festzustellen. Daran ändern auch noch so kluge Forderungen im Deutschen Bundestag offensichtlich leider gar nichts. Was hilft die die Forderung einer Anke Domscheit-Berg und ihrer linken Fraktion, Sicherheitslücken von staatlicher Seite gezielt zu schließen, statt auszuschließen? Noch nicht einmal in ihrer Heimat Brandenburg interessiert das die Partei, für die sie in den Deutschen Bundestag gewählt wurde.

  • t3n.de

    "Den Appell nach quelloffener Software, wenn sie mit deutschem Steuergeld entwickelt wird, unterstützen unter anderem auch die Netzaktivistin Katharina Nocun, Grünen-Politiker Konstantin von Notz, die netzpolitische Sprecherin der Linken Anke Domscheit-Berg, Ann Cathrin Riedel, Vorsitzende von Load, einem FDP-nahen Verein für Netzpolitik, Rafael Laguna, CEO von Open-Xchange, die Linken-Angeordnete Petra Sitte, Netzpolitik.org-Chef Markus Beckedahl, Datenschutz-Aktivist Malte Spitz, die EU-Piraten-Abgeordnete Julia Reda und Ulf Buermeyer, Vorstandsvorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte."

Pressemitteilungen

  • Pressemitteilung von Anke Domscheit-Berg, 19. März 2019 Berlin—19.03.2019„Die aktuelle Versteigerung kurzwelliger Frequenzen schafft keineswegs die Voraussetzung für eine flächendeckende Versorgung mit dem schnellen 5G Netz, da diese Frequenzen nur sehr kurze Reichweiten haben“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:„Entgegen anderslautender Medienberichte hat die Bundesnetzagentur in den Vergabekriterien auch keinerlei […]

  • Berlin—12.09.2018Die Fraktion DIE LINKE hat als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ Prof. Dr. Katharina Zweig und Dr. Florian Butollo benannt.Hierzu erklärt Petra Sitte, für die Fraktion DIE LINKE Obfrau in der Enquete-Kommission und Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik: „Ich freue mich, dass wir zwei […]

  • Berlin—24.08.2018Mit Entsetzen hat die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg vom Großbrand bei Treuenbrietzen erfahren. Bereits 400 Hektar standen in Flammen. Die Dörfer Tiefenbrunnen, Klausdorf und Frohnsdorf mussten evakuiert werden. „Die Vernichtung der Natur in einem solchen Ausmaß und die große Gefahr auch für Wohngebiete, sind unvorstellbar und sehr beunruhigend“, so die Abgeordnete.Sie erkennt darin die Vorzeichen […]

  • Eine Region im Wandel - Arbeit und Leben außerhalb des Speckgürtels Berlin—20.08.2018Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg war am vergangenen Donnerstag und Freitag erneut in ihrem Wahlkreis unterwegs. Diesmal ging es nach Potsdam Mittelmark, rund um Wiesenburg, Bad Belzig und Borkheide.Das erste Ziel war Gut Schmerwitz, ein Gutshof, der Bioprodukte produziert, wie Nudeln aus eigener Manufaktur […]

  • Berlin—21.03.2018„Seit 2015 ist Facebook bekannt, dass durch externe Apps riesige Datenmengen gesammelt und von einem Vertragspartner illegal verwendet wurden: Drei Jahre lang wurde nichts dagegen unternommen. Internetriesen wie Facebook müssen endlich wirksam reguliert werden, denn von selber schützen sie die Nutzerinnen und Nutzer nicht“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau […]

  • Berlin—02.03.2018„Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seite bekommen hat, dann haben Dritte Einblick in Bereiche, in denen sie nichts zu suchen haben. Was weiß die Bundesregierung über Aktivitäten […]

  • Der Kreis positioniert sich Berlin—10.02.2018Die gestrige GMV im TGZ hatte mehrere Wahlakte und eine erste Bilanz des neu gewählten Vorstandes zum  Inhalt. Für den Kreisvorstand war eine Nachwahl nötig geworden, da Dr. Horst Maiwald sein Mandat aus persönlichen Gründen zurück gegeben hatte; für ihn wurde  David Trautmann in den Vorstand gewählt. Außerdem wurden die Delegierten […]