Presseanfragen

Presseanfragen nehme ich bevorzugt per E-Mail oder telefonisch entgegen. Ansprechpartnerin ist Jeanette Tittel in meinem Berliner Büro.

Telefon: (030) 227 73107
E-Mail: anke.domscheit-berg@bundestag.de
Mit PGP-Verschlüsselung an: anke@domscheit-berg.de, Key-ID: 0xED3A9F84, Fingerprint: C37C 4F79 94E6 11DD 1B9C 2243 4D4E 108C ED3A 9F84, Key-Download: hier.

Die Bilder können mit der jeweiligen Rechteangabe verwendet werden.

Pressestimmen und Berichterstattung

  • Berlin Valley

    In der aktuellen Folge der Digitalen Debatte spricht die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg über Buzzwords, das bedingungslose Grundeinkommen und nachhaltige Technologien.

  • Deutscher Bundestag

    Die Besteuerung von Internetkonzernen war auch ein Stichwort für Anke Domscheit-Berg (Die Linke). Giganten wie Facebook mit WhatsApp, Google und Amazon habe es noch nie zuvor gegeben. „Nicht nur die Konzerne sind groß, sondern auch die Steuerschlupflöcher“, so die Abgeordnete, die darauf hinwies, dass die Technik-Giganten nicht einmal zehn Prozent Steuern in Europa zahlen würden. Eine europäische Digitalsteuer finde aber keine Mehrheit.

  • heise online

    Die Abgrenzung zwischen legaler Plattform und illegaler Plattform soll laut Entwurf darüber geschehen, ob der Betreiber bewusst Zugangshindernisse wie TOR nutzt, um illegalen Handel zu erleichtern. Für die netzpolitische Sprecherin der linken Bundestagsfraktion, Anke Domscheit-Berg ist klar: "Wer Verschlüsselung durch Hintertüren angreifbar macht, gefährdet damit die IT-Sicherheit von uns allen, gefährdet journalistische Quellen, Whistleblower, Minderheiten, Verfolgte. Dem kann ich unmöglich zustimmen.“ Da theoretisch jede Plattform, über die im Internet kommuniziert werden kann, auch für die Begehung von Straftaten genutzt werden könne, bringe der Gesetzentwurf „riesige Unsicherheiten für ihre Betreiber“, vor allem aber für Anbieter, die Verschlüsselung nutzen. Für Domscheit-Berg ist klar: „Es ist offensichtlich, wohin die Reise geht: der nächste Schritt wird das Verbot jeder Verschlüsselung sein, oder jedenfalls werden Anbieter gezwungen werden, Hintertüren für Strafverfolgungsbehörden einzubauen“.

  • arte.tv

    Erst mit langwelligen Frequenzen und deren großen Reichweiten könne es 5G auch in der Fläche geben, erläuterte die Expertin der Linken-Fraktion, Anke Domscheit-Berg. Die nächste Versteigerung langwelliger Frequenzen sei aber erst für das Jahr 2025 vorgesehen. Bis dahin können bestenfalls 700 Megahertz Frequenzen des früheren terrestrischen Rundfunks, die noch bis zum Sommer freigeräumt werden sollen, für 5G im ländlichen Raum verwendet werden.

  • ZDF heute plus

    Der neue Mobilfunkstandard 5G verspricht schnelles Internet in ganz Deutschland. Können diese Erwartungen erfüllt werden?

  • Märkische Oder-Zeitung

    Zu diesen Fragen der digitalen Entwicklung äußerte sich kürzlich die in Brandenburg lebende Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, Netzpolitische Sprecherin in der Linksfraktion, auf einer Veranstaltung in Wustermark. "Gemeinwohlorientiert muss die digitale Revolution sein", sagt sie. Domscheit-Berg geht davon aus, dass rund zwei Drittel der Grundschulkinder von Heute einmal in Berufen arbeiten werden, die wir noch gar nicht kennen. Viele der uns heute bekannten Jobs werden verloren gehen, sagt sie. Sollte sich das Autonome Fahren von der Zukunftsidee zum Alltag entwickeln, so wären, laut ihrer Schätzung, eine Million Menschen ohne Job. Wenn das Auto dazu aus dem 3D-Drucker kommt, hat die Automobilindustrie, wie wir sie jetzt kennen, ganz andere Probleme. Die Digitalisierung kann viele Berufe treffen. Sprachen übersetzen kann die Maschine heute schon, in Operationssälen kommen Computer assistierend zum Einsatz. "Die Mensch zu Mensch Berufe", in denen es jetzt einen spürbaren Mangel gibt, werden weiter Konjunktur haben. Erzieher, Lehrer, Pflegepersonal, Menschen, die zuhören, anderen Menschen mit Empathie begegnen, das kann die Maschine nicht ersetzen. Die Lösung könnte, so Domscheit-Berg, in einer Arbeitszeitreduzierung liegen. Sie wirbt in diesem Zusammenhang für das Bedingungslose Grundeinkommen. Wenn die Arbeit, die vorher von Menschen erledigt wurde, nun Maschinen übernehmen, bräuchte es aus ihrer Sicht eine Wertschöpfungssteuer. Auch eine Digitale Umsatzsteuer hält sie für denkbar. Sozialverträglich, zum Nutzen, nicht zum Schaden der Menschen, sollte die Digitale Revolution sein. Und neben den düsteren Aussichten hat die digitale Welt auch viel Gutes gebracht. Der Zugang zu Bildung, die Idee, Bildung und lernen nicht als Exklusivgut zu beachten, sondern wissen zu teilen.

  • ZDF heute journal

    Kritiker sehen in Huawei ein Sicherheitsrisiko. Aber: Ohne den chinesischen Netzausrüster Huawei würde der Netzausbau des künftigen Mobilfunknetzes 5G in Deutschland für die Mobilfunk-Netzbetreiber wohl länger dauern und teurer werden als gewünscht. [Interviewzitate ab Minute 1:20]

  • heise online

    Mit dem dort gefundenen "Kompromiss" für die Richtlinie werde ein "rechtliches Monstrum" geboren, das Geschäftsmodelle aus dem Zeitalter der Druckerpresse künstlich am Leben halte, rügte etwa die linke Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg. Domscheit-Berg machte am Verhandlungsführer im EU-Parlament, Axel Voss (CDU), "schreiende Inkompetenz" aus, da dieser im Gegensatz zur Bundesregierung Upload-Filter immer noch leugne. Selbst wenn solche Werkzeuge automatisierter Überwachung der Nutzer "nur" Fehlerraten von einem Prozent hätten, kämen auf zurecht gesperrte Inhalte auch illegitim blockierte.

  • t3n.de

    Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke-Fraktion) wies in ihrer Rede darauf hin, dass bei Uploadfiltern auf 100 zu Recht gesperrte Inhalte etwa 10.000 zu Unrecht blockierte Inhalte kämen. Während nur 0,01 Prozent der hochgeladenen Inhalte gegen das Urheberrecht verstießen, liege die Fehlerquote bei den Uploadfiltern bei einem Prozent.

  • RND - Redaktionsnetzwerk Deutschland

    Domscheit-Berg: „Ein rechtliches Monstrum“ Zudem habe die Bundesregierung ihre Vorbehalte gegen den vielfach kritisierten Artikel 13 den anderen EU-Staaten deutlich gemacht. „Sollte die Richtlinie in der gegenwärtigen Form verabschiedet werden, werden wir bei der Umsetzung ins deutsche Recht besonders darauf zu achten haben, wie den berechtigten Bedenken im Hinblick auf diese Regelung Rechnung getragen werden kann.“ Für die Linke, die die Aktuelle Stunde beantragt hatte, nannte Anke Domscheit-Berg die Reform „ein rechtliches Monstrum“, dass sich eben nicht nur mit Lizenzen umsetzen lasse, sondern nur mit Uploadfiltern, die hohe Fehlerraten hätten und jährlich 30 Millionen zu Unrecht gesperrte Inhalte zur Folge haben könne.

Pressemitteilungen

  • Pressemitteilung von Anke Domscheit-Berg, 19. März 2019 Berlin—19.03.2019„Die aktuelle Versteigerung kurzwelliger Frequenzen schafft keineswegs die Voraussetzung für eine flächendeckende Versorgung mit dem schnellen 5G Netz, da diese Frequenzen nur sehr kurze Reichweiten haben“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:„Entgegen anderslautender Medienberichte hat die Bundesnetzagentur in den Vergabekriterien auch keinerlei […]

  • Berlin—12.09.2018Die Fraktion DIE LINKE hat als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ Prof. Dr. Katharina Zweig und Dr. Florian Butollo benannt.Hierzu erklärt Petra Sitte, für die Fraktion DIE LINKE Obfrau in der Enquete-Kommission und Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik: „Ich freue mich, dass wir zwei […]

  • Berlin—24.08.2018Mit Entsetzen hat die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg vom Großbrand bei Treuenbrietzen erfahren. Bereits 400 Hektar standen in Flammen. Die Dörfer Tiefenbrunnen, Klausdorf und Frohnsdorf mussten evakuiert werden. „Die Vernichtung der Natur in einem solchen Ausmaß und die große Gefahr auch für Wohngebiete, sind unvorstellbar und sehr beunruhigend“, so die Abgeordnete.Sie erkennt darin die Vorzeichen […]

  • Eine Region im Wandel - Arbeit und Leben außerhalb des Speckgürtels Berlin—20.08.2018Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg war am vergangenen Donnerstag und Freitag erneut in ihrem Wahlkreis unterwegs. Diesmal ging es nach Potsdam Mittelmark, rund um Wiesenburg, Bad Belzig und Borkheide.Das erste Ziel war Gut Schmerwitz, ein Gutshof, der Bioprodukte produziert, wie Nudeln aus eigener Manufaktur […]

  • Berlin—21.03.2018„Seit 2015 ist Facebook bekannt, dass durch externe Apps riesige Datenmengen gesammelt und von einem Vertragspartner illegal verwendet wurden: Drei Jahre lang wurde nichts dagegen unternommen. Internetriesen wie Facebook müssen endlich wirksam reguliert werden, denn von selber schützen sie die Nutzerinnen und Nutzer nicht“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau […]

  • Berlin—02.03.2018„Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seite bekommen hat, dann haben Dritte Einblick in Bereiche, in denen sie nichts zu suchen haben. Was weiß die Bundesregierung über Aktivitäten […]

  • Der Kreis positioniert sich Berlin—10.02.2018Die gestrige GMV im TGZ hatte mehrere Wahlakte und eine erste Bilanz des neu gewählten Vorstandes zum  Inhalt. Für den Kreisvorstand war eine Nachwahl nötig geworden, da Dr. Horst Maiwald sein Mandat aus persönlichen Gründen zurück gegeben hatte; für ihn wurde  David Trautmann in den Vorstand gewählt. Außerdem wurden die Delegierten […]