Presseanfragen

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Pressestimmen und Berichterstattung

  • Augsburger Allgemeine

    Domscheit-Berg: „Geschwindigkeit der Corona-App ist unschlagbar“

    Mit Lockerungen werden die Corona-Warn-App und ihre neuen Funktionen wieder wichtiger, sagt Netzexpertin Anke Domscheit-Berg. Von der Luca-App hält sie wenig. Ein Interview

  • Augsburger Allgemeine

    Netzexpertin Domscheit-Berg glaubt nicht, dass der digitale Impfpass bis Ende Juni kommt

    Ende nächsten Monats soll ein digitaler Impfpass eingeführt werden. Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg ist allerdings skeptisch. Sie ist der Meinung, dass sich die flächendeckende Einführung eines digitalen Impf-Nachweises noch hinziehen wird.

  • MDR

    NetzDG: Nicht böse gemeint, bloß schlecht

    Zum Ende der Legislaturperiode macht die Groko jede Menge Netzpolitik. Die große Staatsnähe der Medienpolitik im kleinen Saarland kommt vors Bundesverfassungsgericht. Zwischen die Rundfunkräte der ARD und die Anstalts-Chefetagen passt kein Blatt Papier. Und ein ZDF-Intendant, der Regierungssprecher dreier Bundeskanzler war, ist gestorben. Ein Altpapier von Christian Bartels. Da wird u.a. Anke Domscheit-Berg von der Linken zitiert: "Erst einen Tag vor der letzten Behandlung schickte die Bundesregierung ihre Änderungen zum Gesetz - 450 Seiten - und peitschte sie durch. Dieser Prozess ist eine Missachtung des Parlaments."

  • MAZ

    Oranienburg: Aktion der Linkspartei zum Tag der Pflegenden

    Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai wird Die Linkspartei Oberhavel im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ eine kleine Demo in der Nähe des Bahnhofs vor der Pflegeschule in Oranienburg durchführen. Anke Domscheit-Berg findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt."

  • Netzpolitik.org

    Online-Tracking: Apple AirTags bieten zu wenig Schutz gegen Stalking

    Apples neue AirTags sollen beim Finden verlorengegangener Gegenstände helfen. Kritiker:innen bemängeln jedoch mangelhaften Datenschutz und Sicherheit. Das Produkt biete zu wenig Schutz gegen einen möglichen Einsatz als Überwachungsinstrument. Gerade zu den Formen digitaler Gewalt und zur Anzahl betroffener Personen gibt es hierzulande so gut wie keine Erkenntnisse. In der Kriminalstatistik wird zwar Stalking erfasst, Cyberstalking ist jedoch kein eigener Straftatbestand. Expert:innen gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Verbände und Politikerinnen wie Anke Domscheit-Berg fordern daher seit einiger Zeit mehr Forschung und Studien zu dem Thema.

  • com Magazin

    Gesetz verbietet Schneckentempo-Internet

    In Sachen Digitalisierung hinkt Deutschland oft hinterher. Nun gibt es immerhin einen neuen Beschluss: Das schlimmste Schneckentempo bei Festnetz-Verbindungen soll bald ein Ende haben. Kritiker wie die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg werten die Reform als halbherzig, die Politikerin plädiert für eine Untergrenze von 100 MBit pro Sekunde im Download. Im Vergleich zur vorigen gesetzlichen Regelung ist es aber ein deutlicher Schritt nach vorn: Bisher hatte jeder Bundesbürger nur das Recht auf einen "funktionalen" Internetzugang - selbst ein 56-Kilobit-Schneckentempo reichte aus, um so einem Anspruch Genüge zu tun. So ein Relikt aus den 90er Jahren, als sich die Internetverbindungen noch quietschend bemerkbar machten, wird nun also endlich zu den Akten gelegt.

  • MAZ

    Anke Domscheit-Berg (Linke) lädt an den digitalen Infostand

    Die Bundestagkandidatin der Linken, Anke Domscheit-Berg, lädt die Menschen aus Oberkrämer und Kremmen an einen digitalen Infostand ein. Am Dienstagnachmittag können dort Probleme besprochen werden.

  • MAZ

    Arbeitseinsatz von Anke Domscheit-Berg (Linke) am Sowjetischen Ehrenfriedhof in Fürstenberg

    Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) reinigte am Sonnabend mit Jugendlichen das Denkmal auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in Fürstenberg und legte Blumen nieder. Sie erinnerte zugleich an die Bedeutung des Tages und fordert mit ihrer Fraktion, den 8. Mai deutschlandweit zu einem Feiertag zu machen.

  • Heise

    Dieses IT-Desaster hinterlässt die Große Koalition

    Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2.0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben. Große netzpolitische Erblast. Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe". Laut Domscheit-Berg komme so weder das versprochene Recht auf schnelles Internet, noch würden Grundlagen für regionales Roaming zur Verbesserung der Netzabdeckung geschaffen: "Stattdessen nutzt die Bundesregierung das TKG zu einer erneuten Ausweitung der Massenüberwachung."

  • Nürnberger Blatt

    Domscheit-Berg warnt vor Sicherheitslücken beim digitalen EU-Impfnachweis

    Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, Anke Domscheit-Berg, warnt vor Sicherheitslücken im Verschlüsselungssystem des europäischen digitalen Impfnachweises. „Es reicht, wenn ein einziger dieser Schlüssel irgendwo im europäischen Gesamtsystem korrumpiert ist“, sagte die Abgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Möglich seien der Diebstahl oder der Missbrauch der Schlüssel, „um damit beliebig viele gefälschte Zertifikate zu erstellen, für die sich dann sicher auch Vertriebswege finden werden“.

  • RP Online

    Corona-Warn-App hat neue Check-in-Funktionen

    Über eine neue Funktion der Corona-Warn-App können sich Nutzerinnen und Nutzer in verschiedenen Situationen einchecken – etwa beim Einkaufen, einer Veranstaltung oder einem privaten Treffen. Seit Kurzem können außerdem Schnelltest-Ergebnisse eingetragen werden. Kritik gab es zuletzt daran, dass QR-Codes der Luca-App offenbar nicht von der Corona-Warn-App erfasst werden können. So warf die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, dem Bundesgesundheitsministerium vor, die Corona-Warnapp aktiv zu behindern.

  • NDR Clip&Clear

    Was haben wir vom „Recht auf schnelles Internet“?

    Der Bundestag hat das „Recht auf schnelles Internet“ beschlossen. Was bringt uns das wirklich? Anke Domscheit-Berg spricht in ihrer Rede auch gern von dem 'Recht auf lahmes Internet'.

  • Neue Westfälische

    Wie geht die Bundesregierung mit gefälschten Impfpässen um?

    Das Fälschen eines Impfpasses sei eine strafbare Dokumentenfälschung, stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sieht noch ein viel grundsätzlicheres Problem bei der Einführung eines digitalen Impfausweises.

  • Golem

    Bundestagswahl 2021 : Das Digitalministerium rückt näher

    Von den Parteien gibt es keine prinzipiellen Widerstände gegen ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Die Umsetzung ist umstritten. (...) Ähnlich äußerte sich die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linke. "Ich persönlich bin kein großer Fan eines Digitalministeriums, gerade weil Digitalisierung in jedem Fachressorts so tief verankert ist und das ganze Ressort ausfüllen sollte, dass man es da gar nicht sinnvoll herausoperieren kann", sagte die Bundestagsabgeordnete. Es brauche jedoch "eine Art zentraler, koordinierender Steuerung" sowie "eine Art Programmmanagement, das über den diversen Projekten hängt". Das könnte im Kanzleramt verankert werden, mit einer richtigen Abteilung, die Richtlinienkompetenz und Budgethoheit hat.

  • Neues Deutschland

    Würde keiner im Jobcenter arbeiten, wäre Hartz IV am Ende

    Seit zehn Jahren steht Hartmut Noack in Berlin alle paar Monate Mahnwache vor dem Behördenstandort in Treptow-Köpenick. Sanktionsfrei Hartz IV zu gewähren, wie es die Linke fordert, »wäre das mindeste«, findet er. Besser wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen. Für ein solches Grundeinkommen setzt sich unter anderen die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) ein.

  • Tagesschau

    Corona-Warn-App: Probleme beim digitalen Check-in

    Ein QR-Code für alle Apps - so lautete das Versprechen der Bundesregierung bei der Vorstellung der neuen Check-in-Funktion der Corona-Warn-App. Doch die Codes der Luca-App funktionieren nicht. Das ergaben Recherchen von tagesschau.de. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, kritisiert das Vorgehen des Gesundheitsministeriums. "Das BMG mauert und behindert aktiv die Corona-Warn-App. Warum eigentlich? Die machen Anti-Marketing für ihre eigene App."

  • RBB Inforadio

    Domscheit-Berg: Digitalisierung der Arbeit braucht eine „soziale Revolution“

    Es steht fest, dass die Digitalisierung weitere Berufe verändern wird und einige sogar gänzlich wegfallen. Das sagt Anke Domscheit-Berg, Netzaktivistin und parteilose Bundestagsabgeordnete für Brandenburg in der Linksfraktion. Darauf müsse man sich vorbereiten: mit sozialen Netzen und Umverteilungen.

  • Berliner Zeitung

    Debatte um Ausgangssperren

    Gesellschaft für Freiheitsrechte reicht Verfassungsbeschwerde ein. Überaus kontrovers wurde auch über die ironisch-satirischen Clips der Internetaktion #allesdichtmachen von Dutzendenden prominenten Künstlern und die Reaktionen darauf debattiert. Anke Domscheit-Berg, Kandidatin der Brandenburger Linken für die Bundestagswahl, sagte der Berliner Zeitung: "Man kann an dieser Debatte sehen, dass wir in einer Empörungskultur leben. Sie lebt davon, dass es einen Mangel an Medienkompetenz bei zu vielen Beteiligten gibt. Ich nehme den meisten der 53 Teilnehmer an der Aktion ab, dass sie diese Wirkung nicht erzielen wollten. Aber sie haben nicht mitbekommen, dass sie instrumentalisiert werden - und das müssen sie sich vorwerfen lassen." Was alle üben müssten, sei vernünftige Kritik. "Aber diese Aktion hat einen sehr wunden Punkt getroffen. Die gesamte Gesellschaft geht nach einem Jahr unter Pandemiebedingungen auf dem Zahnfleisch, alle sind dünnhäutig. Trotzdem muss jedem bewusst sein: Drohungen und Beleidigungen führen als Reaktionen nicht zum Nachdenken und zu Akzeptanz auf der anderen Seite."

  • Berliner Zeitung

    Anke Domscheit-Berg: „Kampagnen wie diese sind Teil eines Informationskriegs“

    Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sieht die Aktion von Jan Josef Liefers & Co. als gezielte Manipulation und rät zu Behutsamkeit in digitalen Debatten.

  • rbb

    Wie sicher ist die Luca-App?

  • Tagesspiegel

    Links angeschrammt

    Und auf Listenplatz zwei setzte sich Anke Domscheit-Berg, die Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete, in einer dramatischen Kampfabstimmung gegen Co-Parteichefin Anja Mayer durch. Sie gewann die Stichwahl (65 gegen 47 Stimmen) mit einer 85-Prozent- Mehrheit, nachdem der erste Wahlgang mit einem Patt (je 52 Stimmen) der beiden Frauen ausgegangen war. Nach dieser Niederlage gewann die Co-Parteichefin dann Listenplatz drei. Doch schon vor dem Showdown in Schönwalde-Glien war klar, dass der Linke-Auftakt für die Bundestagswahl in Brandenburg mit prominenten Verlierern enden würde. Müller und Domscheit-Berg hatten auf volles Risiko gesetzt, waren gegen den Vorschlag der Parteispitze für die aussichtsreichsten vorderen Listenplätze angetreten. In einem selbstbewussten Auftritt verwies Domscheit-Berg darauf, dass sie "bundesweit das Gesicht der Linksfraktion für alle Fragen um die Digitalisierung“ sei, die anerkannteste Politikerin im Bundestag für dieses Feld.

  • Tagesspiegel

    Netzpolitikerin Domscheit-Berg gewinnt gegen Parteichefin Mayer

    Nach Kampfabstimmungen: Brandenburgs Linke zieht mit Ex-Minister Christian Görke und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg an der Spitze in die Bundestagswahl.

  • Die Zeit

    Was heißt hier eigentlich schnelles Internet?

    Zwei neue Gesetze sollen das digitale Leben hierzulande deutlich verbessern. Doch sie enthalten auch fragwürdige Regeln, die Sie kennen sollten. Man kann in dem Gesetz schon einen Fortschritt erkennen. Und doch geht er vielen Kritikerinnen nicht weit genug. Anke Domscheit-Berg, Netzpolitikerin der Linkspartei, bezeichnete die Vorgaben als "Rechtsanspruch auf lahmes Internet".

  • Deutschlandfunk

    Wie der digitale Corona-Immunitätsnachweis funktionieren soll

    Am Grenzübergang, beim Shoppen oder an der Theaterkasse könnte ein digitaler Corona-Immunitätsnachweis Geimpften und Genesenen in Deutschland bald Vorteile bringen. Experten loben die digitale Lösung, die auf einem Open-Source-Ansatz beruht und den Schutz personenbezogener Daten gewährleistet. Die Politikerin Domscheit-Berg und Computer-Club-Sprecher Matthias Marx warnen aber vor dem Glauben, „dass irgendeine App uns aus der Pandemie rausbringt.“

  • Berliner Zeitung

    Brandenburg: Linke zieht mit Anke Domscheit-Berg in den Wahlkampf

    Die Netzaktivistin und bisher parteilose Bundestagsabgeordnete gewann am Sonnabend den Kampf um Listenplatz zwei für die Bundestagswahl.

  • ARD Brandenburg Aktuell

    Görke wird Spitzenkandidat

    Die Linke bereitet sich auf die Bundestagswahl im Herbst vor. Auf dem Parteitag in Schönwalde/Glien wurden die Spitzenkandidaten gewählt. Görke und Domscheit-Berg bilden das Spitzenduo.

  • Spiegel Online

    Facebook ist nicht ganz dicht

    Private Daten von mehr als 530 Millionen Facebook-Nutzern wurden öffentlich, auch Politiker sind betroffen. Die Sicherheitsbehörden fühlen sich nicht zuständig, das Unternehmen spielt das Leck herunter. Die Digitalexpertin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sagt »Hier haben die Sicherheitsnetze offenbar nicht ausreichend funktioniert.«.

  • BR Rucksackradio

    Brandenburgs Höchster: Auf dem Kutschenberg

    Bayern2-Moderator Achim Bogdahn hat den jeweils höchsten Berg aller deutschen Bundesländer bestiegen wie zum Beispiel den Kutschenberg in Brandenburg. Zu seiner Tour hat er Anke-Domscheit-Berg mitgenommen. Sie ist Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete. An einem traumhaften Frühlingstag haben die beiden den 201 Meter hohen Gipfel in den Kmehlener Bergen im Süden Brandenburgs gemeinsam bestiegen und sich über Politik und die DDR-Geschichte unterhalten.

  • Netzpolitik.org

    Lecks, lahme Leitungen und ein Lesetipp

    Handynummern von Facebook-Profilen, Bankverbindungen und Adressen ungewollt im Netz – es gab diese Woche schlechte Nachrichten in Sachen Datenschutz. Doch es gab auch positive Vorstöße, so hat die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag gegen Massenüberwachung durch KI gemacht. Er lässt zwar Ausnahmen zu, ist aber ein guter Anfang. Das Recht auf schnelles Internet, das die Bundesregierung im Koalitionsvertrag versprochen hatte, wurde doch nicht umgesetzt. Die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag Anke Domscheit-Berg meint, es bliebe ein „Recht auf lahmes Internet“ übrig.

  • Golem

    Bundestag ignoriert IT-Sicherheitsexperten

    Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 wurde im Bundestag verabschiedet. Viel sicherer wird die IT dadurch nicht, weil auf Sachverständige nicht gehört wurde. In einer Bundestagsdebatte sprach Konstantin von Notz (Grüne) von einem "Ersatz-Nachrichtendienst", während Anke Domscheit-Berg (Linksfraktion) forderte, "das BSI endlich vom Bundesinnenministerium und seinen Geheimdiensten unabhängig zu machen".

  • Zeit Online

    Telekommunikation: Bundestag beschließt Recht auf schnelles Internet

    Künftig soll es Mindeststandards für die Geschwindigkeit bei Down- und Uploads geben. Die Opposition kritisiert: Diese Vorgaben seien "völlig unambitioniert". Von der Opposition kam Kritik. Aus Sicht der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, greift das Gesetzesvorhaben zum Recht auf schnelles Internet viel zu kurz. "So eine Untergrenze im niedrigen zweistelligen Megabitbereich ist völlig unambitioniert und unzeitgemäß", sagt die Politikerin. "Wir sollten im Downstream nicht weniger als 100 Megabit pro Sekunde als Mindestlevel überall in Deutschland festlegen und 50 Mbit im Upstream, die Werte sollten in den nächsten Jahren steigen." Schnelles Internet sei überall in Deutschland ein absolutes Muss.

  • Netzpolitik.org

    „Recht auf lahmes Internet“ – Was das neue Telekommunikationsgesetz bedeutet

    Die heute beschlossene Reform des Telekommunikationsgesetzes soll die Weichen für den Breitbandausbau neu stellen. Zudem gelten neue Regeln für Messenger-Dienste. Erweiterte Überwachungsbefugnisse könnten vor dem Verfassungsgericht landen. Von dem einst versprochenen Recht auf schnelles Internet bleibe nur ein „Recht auf lahmes Internet“, kritisiert deshalb etwa Anke Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

  • Neue Westfälische

    Neues Gesetz: Was sich bei Internet, Mobilfunk und TV für Kunden ändert

    Ein neues Gesetz soll für schnelleres Internet sorgen, zuhause wie auch unterwegs. Und beim TV-Anbieter sollen Mieter bald mehr Auswahl haben. Was das für den Einzelnen bedeutet. Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion spricht sich für 100 Megabit pro Sekunde als Download-Minimum überall in Deutschland aus.

  • RP Online

    Ärzte sollen Impf-App für Urlaubsreisen unterstützen

    Im Sommer soll eine Impf-App Reisen oder auch Museumsbesuchte wieder leichter machen. Damit das System funktioniert, sollen nun Hausärzte ran. Das erklärte die Bundesregierung im Digitalausschuss des Bundestages, so Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete der Linken.

  • t3n

    Koalition will Recht auf schnelles Internet festlegen

    Wer in Großstädten über die Internetverbindung schimpft, der sollte mal aufs Land fahren – in manchen Gegenden sind im Festnetz nicht mal 16 Megabit Downloadtempo pro Sekunde möglich. Ein Gesetz der Bundesregierung soll das ändern. Von der Opposition kam Kritik. Aus Sicht der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, greift das Gesetzesvorhaben zum Recht auf schnelles Internet viel zu kurz. „So eine Untergrenze im niedrigen zweistelligen Megabit-Bereich ist völlig unambitioniert und unzeitgemäß“, sagt die Politikerin. „Wir sollten im Downstream nicht weniger als 100 Megabit pro Sekunde als Mindestlevel überall in Deutschland festlegen und 50 Mbit im Upstream, die Werte sollten in den nächsten Jahren steigen.“ Schnelles Internet sei überall in Deutschland ein absolutes Muss.

  • MAZ

    Bundes-Notbremse: So haben die Brandenburger Abgeordneten abgestimmt

    CDU/CSU und SPD waren dafür, AfD, Linke und FDP dagegen, die Grünen haben sich enthalten. Hier sehen Sie, wie die Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg in der namentlichen Abstimmung votiert haben. Nicht alle folgten der Parteilinie. Anke Domscheit-Berg (Linke) stimmte für Nein.

  • Heise Online

    CEO der Luca-App im „Kampf gegen Windmühlen“

    Patrick Hennig zur Debatte über die Anwendung seiner Firma, Gespräche mit Experten und das Verhältnis zur Corona-Warn-App. MdB Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) steuerte eine Antwort der Bundesregierung zu ihrer schriftlichen Frage vom 6. April bei, aus der sich die Kontaktaufnahme zwischen Luca-Machern und Politik rekonstruieren lässt.

  • So techt Deutschland, ntv Podcast

    Warum die Politik mehr Zukunftsbewusstsein braucht

    Die digitale Gesellschaft der Zukunft muss dezentral sein, findet die Anke Domscheit-Berg. Wie das dezentrale Internet aussehen kann und warum die Politik mehr Zukunftsbewusstsein braucht, erzählt sie im Podcast

  • Berliner Morgenpost

    Linke: Görke als Spitzenkandidaten für Bundestagswahl

    Die Brandenburger Linke hat den ehemaligen Landesfinanzminister und Linke-Landtagsabgeordneten Christian Görke als ihren Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Sowohl der Landesvorstand als auch der Landesausschuss, hätten Görke für Platz 1 der Landesliste empfohlen. Für den Listenplatz zwei votierte der Landesausschuss für die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg aus.

  • NDR

    Streit um Luca-App: Konkurrenz sieht Bruch des Vergaberechts

    Die Luca-App soll die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Infektionen vereinfachen. Mecklenburg-Vorpommern hatte als erstes Bundesland die Lizenz zur Anbindung an die Gesundheitsämter gekauft. Es gibt aber Kritik an der Vergabe. Die Netzaktivistin und Bundestagsabegordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) sieht ein Problem in der Marktrecherche: "Da hat man für die Wettbewerber nur eine Online-Recherche gemacht, man hat nicht mit ihnen geredet und zum Beispiel abgefragt, ob bestimmte Funktionen eingebaut werden könnten und wenn ja, wie schnell. Persönliche Gespräche hat man aber mit den Anbietern der Luca-App geführt. Bei ihnen hat man sozusagen alles geglaubt, was sie versprochen haben, ohne das zu überprüfen."

  • ntv

    „Politiker sollten mehr Science-Fiction lesen“

    Anke Domscheit-Berg lebt in ihrem Heimatort das dezentrale Internet. Im Keller werkeln Bildungsserver für die örtlichen Schulen, im alten Bahnhof werden in einer Kreativwerkstatt Corona-Gesichtsvisiere produziert. Darüber spricht die Bundestagsabgeordnete in "So techt Deutschland".

  • RBB Brandenburg aktuell

    Apps gegen Corona

    Was sind die Vor- und Nachteile der Luca- und Corona-App? Dazu im Gespräch Brandenburgs Bundestagsabgeordnete und Netzexpertin Anke Domscheit-Berg (Die Linke).

  • Heise Online

    Luca App: Wenn Politik sich ins Security-Theater flüchtet

    Das Debakel um die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung. Teil 3 und Schluss: Kaputtgesparte Behörden, kritische Datenschützer und seltsame Entscheidungen von Politikern. Unklar ist, ob es Heilsversprechen oder schlicht Profite sind, von denen sich das Gesundheitsministerium leiten lässt. Irritiert von den Vorgängen dort zeigt sich auch die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg. Das Gesundheitsministerium scheint einen eindeutigen, teureren Favoriten zu haben.

  • Handelsblatt

    Luca App: Verkauf von Lizenzen geht trotz Kritik voran

    Trotz der von verschiedenen Seiten geäußerten Kritik an der Luca-App wird sie immer beliebter. Zwölf Länderchefs haben bereits Lizenzen gekauft, auch die Einführung in Berlin ist geplant. Solche Check-in-Daten seien für die Gesundheitsämter „wertlos“, kommentierte die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg auf Twitter.

  • Neues Deutschland

    Luca-App: Nachts im Zoo Osnabrück

    Fehlkonzeption bei der Luca-App sorgt für Daten, die bei der Pandemiebekämpfung nutzlos sind. Gegenüber der »Tagesschau« kritisierte die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, dass mehrerer Bundesländer die »Luca«-Software ohne Ausschreibungsverfahren angekauft hatten. »Das ist hochgradig unkoscher gelaufen«, so Domscheit-Berg.

  • Handelsblatt

    Smudo weist Kritik an Luca-App zurück

    Der Musiker sieht eine „Kränkung“ von Netzaktivisten als Ursache für die Angriffe auf seine Corona-App. Er wolle vor allem der Kultur helfen. Kritiker wie ein Team um den Forscher Wouter Lueks von der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Lausanne (EPFL) warnen, die zentrale Speicherung der Daten könne vom Unternehmen, Behörden oder von Hackern missbraucht werden. Die linke Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg befürchtete, die Gesundheitsämter würden mit einem Datenwust überfordert. Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann heizte die Kritik per Twitter an, indem er Luca-Nutzer aufforderte, sich nachts im Osnabrücker Zoo anzumelden. Das soll zeigen, dass die App Falschangeben ermöglicht.

  • Handelsblatt

    Wie Rostocks Oberbürgermeister mit der Luca-App gegen Corona kämpft

    Kritik gibt es auch, weil einige Check-in-Orte mehrere Hektar groß sind, etwa Parks oder Einkaufszentren. Solche Check-in-Daten seien für die Gesundheitsämter „wertlos“, kommentierte die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg auf Twitter.

  • Tagesschau

    Digitale Kontaktnachverfolgung: Druck auf Luca-App wächst

    Kritiker befürchten jedoch, dass mit Luca erst recht die Überlastung der Gesundheitsämter weitergetrieben wird. Die Befürchtung: Werden die Gesundheitsämter künftig mit endlosen digitalen Kontaktlisten überflutet? Dieses Problem sieht beispielsweise die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg. Dazu seien gar keine scherzhaften Check-Ins über soziale Medien nötig, sagt sie. Wenn etwa in riesigen Parks ein Infektionsfall auftritt, würden die Gesundheitsämter mit den Daten der vielen gleichzeitig eingecheckten Gäste überfordert werden. "Was sollen die Gesundheitsämter mit so einem Datenwust anfangen?"

  • MAZ

    Jan Böhmermann veralbert Luca-App – Entwickler reagieren

    Der Moderator und Satiriker rief auf Twitter seine Gefolgschaft dazu auf, sich unter falschem Namen etwa im Zoo Osnabrück einzuloggen. Er zeigte damit, wie einfach die Funktion der Luca-App ad absurdum geführt werden kann. Die Entwickler der App appelieren an das Verantwortungsbewusstsein der Nutzer. Eine weitere Kritikerin der Luca-App ist und war die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke).

  • Golem

    Luca-App ermöglicht Check-ins von beliebigen Orten aus

    Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) kritisiert darüber hinaus - wie auch andere -, dass die QR-Codes zum Check-in für riesige Flächen gelten. Im Falle des Osnabrücker Zoos sind dies über 20 ha, in Rostock sogar 56 ha, ein Einkaufszentrum mit 22 ha Fläche wird ebenfalls genannt. Die so per Check-in zur Kontaktnachverfolgung gesammelten Daten dürften die Gesundheitsämter nicht sinnvoll nutzen können, außer sie fordern Tests und ordnen Quarantäne für täglich mehrere Hundert oder gar Tausende Besucher pro Veranstaltungsort an.

Pressemitteilungen

  • LINKE fordert Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19 Impfstoffe

    Am Donnerstag wurde im Bundestag ein Antrag der Linksfraktion debattiert, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, mehr für eine Erhöhung der Impfstoffproduktion zu unternehmen und insbesondere die Patente für Covid-19 Impfstoffe freizugeben. Dazu erklärt Anke Domscheit-Berg, Brandenburger Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und Teil der Doppelspitze der Brandenburger Landesliste für die kommende Bundestagswahl: „Es reicht […]

  • BUNDESTAG BESCHÄFTIGT SICH ENDLICH MIT DIGITALER GEWALT GEGEN FRAUEN UND MÄDCHEN

    Die Linksfraktion im Bundestag begrüßt, dass sich der Bundestag am 24. März 2021 in einer Anhörung des Digitalausschusses endlich mit dem Thema Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen befasst. Obwohl sich die Bundesregierung mit Ratifizierung der Istanbul Konvention dazu verpflichtete, gegen alle Formen von Gewalt gegen Frauen vorzugehen, erfüllt sie diese Verantwortung bisher in keiner Weise. Digitale […]

  • Analyse der IT Sicherheitsstellen offenbart Schieflage zugunsten des Militärs

    Nach einer ersten Abfrage unbesetzter IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden vor einem Jahr, hat die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg erneut nachgefragt. Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass sich seit einem Jahr wenig verbessert hat, immer noch sind große Teile der Bundesregierung weder in der Theorie noch in der Praxis in Sachen IT-Sicherheit gut aufgestellt und stellen […]

  • Mangelnder Durchblick der Bundesregierung und geschönte Zahlen gefährden den Erfolg der Verwaltungsdigitalisierung

    In ihrer Antwort auf eine Anfrage von Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, offenbart das BMI, dass die Bundesregierung nach wie vor keinen Überblick darüber hat, welche staatlichen Online-Dienste für Bürger:innen bereits in ganz Deutschland verfügbar sind und insbesondere nicht, welche Online-Dienste tatsächlich vollständig papierlos erledigt werden können (Drucksache 19/26311, Frage […]

  • Zersplittert, ineffizient und nicht nachhaltig: IT Infrastruktur der Bundesregierung

    Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, geht hervor, dass die Bundesregierung die Anzahl von Rechenzentren seit 2009 nicht wie geplant verringert, sondern sogar um 70 erhöht hat und dass sie derzeit mindestens 177 Rechenzentren betreibt, von denen aber nur ein einziges den Blauen Engel für energieeffiziente […]

  • Digitalisierung und Klimakrise zwingend zusammendenken

    Der Digitalgipfel widmete sich dieses Jahr der Verbindung der beiden großen Transformationen unserer Zeit, der Klimakrise und der Digitalisierung. “Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass man diese beiden Herausforderungen zwingend zusammendenken muss, denn die Digitalisierung ist für einen hohen und wachsenden Anteil des weltweiten CO2 Ausstoßes verantwortlich." erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

  • EU-Ministerrat mangelt es an Kenntnis zu Mechanismen der digitalen Gesellschaft

    „Wer sichere Kommunikation durch Verschlüsselung verspricht, aber gleichzeitig sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unmöglich machen will, zeigt vor allem eins: dass es an Kenntnis zu grundlegenden Mechanismen der digitalen Gesellschaft mangelt. Es gibt keine Hintertüren, die nur für legitime Ziele in Strafverfolgungsbehörden genutzt werden können. Durch eine offene Hintertür könnte jeder in mein Haus gehen, der sie findet, das ist bei Hintertüren in Software nicht anders“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Plan des EU-Ministerrates, noch in diesem Jahr einen Beschluss zu verabschieden, der Messaging-Dienste zwingt, eine Hintertür einzubauen. Damit soll die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verboten werden.

  • Verantwortung für die digitale Infrastruktur übernehmen

    „Wir wollen die digitale Souveränität fördern und nachhaltig die IT-Sicherheit stärken,“ erklärt Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Haushaltsantrag ihrer Fraktion, die neu gegründete und vom Verteidigungsministerium und dem Innenministerium finanzierte „Cyberagentur“ zu schließen und am gleichen Standort, Halle, mit den für sie vorgesehenen Geldern eine Open-Source-IT-Sicherheitsagentur zur Förderung von Forschung und Entwicklung sicherer und freier Software zu gründen.

  • Neues EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung muss Konsequenzen für alle Überwachungsgesetze haben

    Heute, am 06.10.2020, hat der Europäische Gerichtshof erneut zur Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dazu erklärt Anke Domscheit-Berg: "Das Urteil des EuGH erteilt erneut staatlichen Überwachungsbegehrlichkeiten eine Abfuhr, allerdings haben vergleichbare Urteile bisher die Bundesregierung nicht davon abgehalten, immer wieder neue verfassungswidrige Überwachungsmaßnahmen zu beschließen oder zu fordern, weil sie immer wieder die Bedeutung der Grundrechte vergißt."

  • Deutsch-amerikanisches Stipendium für einen Schüleraustausch / MdB Anke Domscheit-Berg unterstützt interkulturellen Austausch im Wahlkreis

    Anke Domscheit-Berg befürwortet diesen interkulturellen Austausch: „Das Programm lebt von den jungen Menschen, die hautnah eine andere Kultur erleben und gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen mitbringen. Ebenso bedeutend sind die Gastfamilien, die Jugendlichen einen lebensnahen Einblick in ihren Alltag ermöglichen. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz – Werte, die gerade in diesen herausfordernden Zeiten und in Bezug auf die aktuellen Diskussionen zum Thema Rassismus unglaublich wichtig sind.

  • Digitalkonzernen härtere Grenzen aufzeigen

    „Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, das beschönigend ‚Privacy Shield‘ genannte Datenübertragungsabkommen zwischen den USA und der EU zu kippen, war notwendig und wichtig. Damit wurde richterlich bestätigt, was die Linksfraktion und europäische Datenschützer schon lange kritisieren: dass Nutzerdaten, die in die USA übertragen werden, z.B. von US-amerikanischen Internetriesen wie Facebook, nicht in angemessener Weise […]

  • Urteil des BGH ist ein kleiner Baustein, um dem Missbrauch der Marktmacht von Facebook entgegenzutreten

    "Es ist daher höchste Zeit, diesem Unwesen Grenzen zu setzen. Deshalb begrüße ich das Urteil des BGH, die Anordnung des Kartellamts umgehend wirksam werden zu lassen, denn sie ist zumindest ein kleiner Baustein, der dazu beiträgt, dem Missbrauch der Marktmacht von Facebook entgegenzutreten und Nutzerinnen und Nutzer besser zu schützen“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

  • Pressemitteilung: Start der Contact-Tracing-App

    Dennoch kommt die App mit einem wesentlichen Geburtsfehler, denn die Bundesregierung will nach wie vor keine spezifische gesetzliche Grundlage für den App-Einsatz, die es aber braucht, um die Zweckbindung, eine strenge Befristung auf die Dauer der Pandemie und eine bedingungslose Freiwilligkeit zu garantieren.

  • Pressemitteilung: Corona-Warn-App

    Die bisher geplante Umsetzung der Verifikationshotline wäre zudem ein Bruch mit dem Versprechen der Anonymität, denn zum Versand einer TAN auf ein Handy muss man fremden Mitarbeiter:innen einer Telekom-Hotline die eigene Handynummer mitteilen.

  • Handy Tracking – Covid19

    Zu den Plänen der Bundesregierung, über Handy-Daten Kontakte potenziell Covid-19 infizierte Personen zu identifizieren erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Nachdem Gesundheitsminister Spahn zuerst Funkzellenabfragen zur Kontaktverfolgung Covid-19 infizierter Personen vorschlug, die weder sinnvolle Erkenntnisse gebracht noch grundrechtskonform gewesen wären, gibt es inzwischen auch Konzepte von Tracking-Apps, die datenschutzrechtlich unbedenklich sind, da sie keine […]

  • Bundesregierung nimmt das Problem der IT-Sicherheit nicht ernst

    „Wir haben eine gravierende Bedrohungslage im Bereich der IT-Sicherheit, aber die Bundesregierung nimmt das Problem offensichtlich nicht ernst“, kommentiert Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die Antwort der Bundesregierung auf ihre parlamentarische Frage danach, wie viele Stellen der Ministerien im Bereich IT-Sicherheit unbesetzt sind. Sie erklärt weiter: „Da jede vierte Stelle unbesetzt ist, […]

  • 5G – das schnelle Netz für Städter mit großen Geldbeuteln

    „Die aktuelle Versteigerung kurzwelliger Frequenzen schafft keineswegs die Voraussetzung für eine flächendeckende Versorgung mit dem schnellen 5G Netz, da diese Frequenzen nur sehr kurze Reichweiten haben“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort: „Entgegen anderslautender Medienberichte hat die Bundesnetzagentur in den Vergabekriterien auch keinerlei Versorgungsziel für 5G genannt, weder für […]

  • Sachverständige der Linksfraktion für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“

    Die Fraktion DIE LINKE hat als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ Prof. Dr. Katharina Zweig und Dr. Florian Butollo benannt. Hierzu erklärt Petra Sitte, für die Fraktion DIE LINKE Obfrau in der Enquete-Kommission und Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik: „Ich freue mich, dass wir […]

  • Die Vorzeichen des Klimawandels vor unserer Haustür

    Mit Entsetzen hat die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg vom Großbrand bei Treuenbrietzen erfahren. Bereits 400 Hektar standen in Flammen. Die Dörfer Tiefenbrunnen, Klausdorf und Frohnsdorf mussten evakuiert werden. „Die Vernichtung der Natur in einem solchen Ausmaß und die große Gefahr auch für Wohngebiete, sind unvorstellbar und sehr beunruhigend“, so die Abgeordnete. Sie erkennt darin die […]

  • Sommertour: Anke Domscheit-Berg in Potsdam Mittelmark

    Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg war am vergangenen Donnerstag und Freitag erneut in ihrem Wahlkreis unterwegs. Diesmal ging es nach Potsdam Mittelmark, rund um Wiesenburg, Bad Belzig und Borkheide. [caption id="attachment_3113" align="alignright" width="274"] Gut Schwemmeritz, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0[/caption] Das erste Ziel war Gut Schmerwitz, ein Gutshof, der Bioprodukte produziert, wie Nudeln aus […]

  • Bundesregierung muss Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger vor Datenmissbrauch schützen

    „Seit 2015 ist Facebook bekannt, dass durch externe Apps riesige Datenmengen gesammelt und von einem Vertragspartner illegal verwendet wurden: Drei Jahre lang wurde nichts dagegen unternommen. Internetriesen wie Facebook müssen endlich wirksam reguliert werden, denn von selber schützen sie die Nutzerinnen und Nutzer nicht“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau […]

  • Was wissen andere Geheimdienste über das deutsche Regierungsnetz?

    „Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seite bekommen hat, dann haben Dritte Einblick in Bereiche, in denen sie nichts zu suchen haben. Was weiß die Bundesregierung über Aktivitäten […]

  • Gesamtmitgliederversammlung in Brandenburg an der Havel

    [caption id="attachment_1503" align="alignleft" width="300"] Bild: DIE LINKE Brandenburg an der Havel[/caption] Die gestrige GMV im TGZ hatte mehrere Wahlakte und eine erste Bilanz des neu gewählten Vorstandes zum  Inhalt. Für den Kreisvorstand war eine Nachwahl nötig geworden, da Dr. Horst Maiwald sein Mandat aus persönlichen Gründen zurück gegeben hatte; für ihn wurde  David Trautmann in […]