Presseanfragen

Presseanfragen nehme ich bevorzugt per E-Mail oder telefonisch entgegen. Ansprechpartnerin ist meine Büroleiterin Justine Kanzler in meinem Berliner Büro.

Telefon: (030) 227 73107
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Pressestimmen und Berichterstattung

  • Netzpolitik

    Strafrecht und Stalking: Verschärfter Paragraf gegen Psychoterror

    Das Bundesjustizministerium will Betroffene von Stalking besser schützen, auch in Fällen von Handy-Spionage oder unerlaubt hochgeladenen Fotos. In schweren Fällen sollen Täter:innen härter bestraft werden. Doch strengere Gesetze können nur einen Teil des Problems lösen. Verbände und Politikerinnen wie Anke Domscheit-Berg fordern daher seit einiger Zeit mehr Forschung und Studien zu dem Thema.

  • ARD Tagesschau

    Vom Kanzleramt zu Facebook

    Die ehemalige Büroleiterin von Digital-Staatsministerin Bär arbeitet künftig für Facebook. Abgeordnete und Anti-Lobbyorganisationen sehen den Seitenwechsel von Julia Reuss problematisch - gerade zum jetzigen Zeitpunkt. "Ich halte das für skandalös", so Domscheit-Berg.

  • ARD Fakt

    BfR: Streit um Risiken von Glyphosat

    Das Bundesinstitut für Risikobewertung soll die Bevölkerung vor Risiken schützen. Aber offensichtlich will man dort auch Informationen zu Glyphosat nicht veröffentlichen. Nun ist ein entscheidendes Urteil gefallen.

  • MAZ

    Oranienburg: FFP2-Masken an den Arbeitslosenverband übergeben

    Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und der Landtagsabgeordnete Andreas Büttner besuchten am Donnerstag den Arbeitslosenverband in Oranienburg. Dabei übergaben sie 140 FFP2-Masken, die nun verteilt werden sollen.

  • Zeit Online

    Zahlreiche Parlamentarierinnen erleben Anfeindungen vonseiten der AfD

    Hass von außen, aber auch mangelnder Respekt von Politikern: Viele Parlamentarierinnen haben laut einer Umfrage mit Frauenfeindlichkeit zu kämpfen. Anke Domscheit-Berg (Linke) sieht das in dem Rechtsruck begründet. Die AfD befeuere das.

  • Der Spiegel

    Die düstere Welt enthemmter Männer: Feindbild Frau

    Erst Hass, dann Mord: Der Onlinehetze gegen Frauen folgt tausendfach Gewalt im echten Leben. Behörden ignorieren das Problem, dabei sprechen Experten schon von Terror. Anke Domscheidt-Berg (Linke) meint: "Mit dem Rechtsruck kam auch ein Rückschritt in der Gleichberechtigung." Die SPIEGEL-Titelstory. (In Print erschienen am 13.02.21)

  • FAZ

    Frontalangriff auf die Datenstrategie

    Zu spät, zu unstrukturiert und ohne Ehrgeiz: Mit so viel Fundamentalkritik an der Datenstrategie hatte die Bundesregierung nicht gerechnet. Die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg sah große Lücken bei dem Versprechen, wie der Staat als Vorreiter bei der Datenstrategie agieren könne. Auch dies sei ein Schlagwort, das nicht mit Leben gefüllt würde, kritisierte die Digitalpolitikerin. Sie vermisse eine „Open-Data-Strategie“, die zum Beispiel Forschungsergebnisse für die Öffentlichkeit zugänglich mache.

  • NerdZoom

    NRDZM132: Reddit vs. Wall Street

    Signal passt sich dem neuen und erweiterten Zielpublikum an und löst so intern Streit aus und Anke Domscheit-Berg spricht darüber wie sich ihre Arbeit im Bundestag aus dem Home Office heraus verändert hat!

  • Sächsische Zeitung

    Politik: Muss es immer nachts sein?

    Corona, Brexit-Schritte, Rettungspakete - in der Politik werden viele Entscheidungen nachts getroffen. Strategisch sinnvoll oder politisch notwendig? Würde es ihrer Meinung nach anders gehen? Ja, sagt Domscheit-Berg und verweist auf das schwedische Parlament.

  • heise online

    TKG-Novelle: Schwarz-Rot streitet über Wegfall des Nebenkostenprivilegs

    Die CDU will die Umlagefähigkeit des Kabelanschlusses im Haus streichen, die SPD ist dagegen. Linke und Grüne wollen stärkeren Anspruch auf schnelles Netz. Für Domscheit-Berg zeigt sich die Regierung mit dieser verklausulierten Beschreibung ohne Angaben zu Down- oder Upload-Geschwindigkeiten "zu feige, eine eigene Marke zu setzen".

Pressemitteilungen

  • Analyse der IT Sicherheitsstellen offenbart Schieflage zugunsten des Militärs

    Nach einer ersten Abfrage unbesetzter IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden vor einem Jahr, hat die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg erneut nachgefragt. Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass sich seit einem Jahr wenig verbessert hat, immer noch sind große Teile der Bundesregierung weder in der Theorie noch in der Praxis in Sachen IT-Sicherheit gut aufgestellt und stellen […]

  • Mangelnder Durchblick der Bundesregierung und geschönte Zahlen gefährden den Erfolg der Verwaltungsdigitalisierung

    In ihrer Antwort auf eine Anfrage von Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, offenbart das BMI, dass die Bundesregierung nach wie vor keinen Überblick darüber hat, welche staatlichen Online-Dienste für Bürger:innen bereits in ganz Deutschland verfügbar sind und insbesondere nicht, welche Online-Dienste tatsächlich vollständig papierlos erledigt werden können (Drucksache 19/26311, Frage […]

  • Zersplittert, ineffizient und nicht nachhaltig: IT Infrastruktur der Bundesregierung

    Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, geht hervor, dass die Bundesregierung die Anzahl von Rechenzentren seit 2009 nicht wie geplant verringert, sondern sogar um 70 erhöht hat und dass sie derzeit mindestens 177 Rechenzentren betreibt, von denen aber nur ein einziges den Blauen Engel für energieeffiziente […]

  • Digitalisierung und Klimakrise zwingend zusammendenken

    Der Digitalgipfel widmete sich dieses Jahr der Verbindung der beiden großen Transformationen unserer Zeit, der Klimakrise und der Digitalisierung. “Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass man diese beiden Herausforderungen zwingend zusammendenken muss, denn die Digitalisierung ist für einen hohen und wachsenden Anteil des weltweiten CO2 Ausstoßes verantwortlich." erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

  • EU-Ministerrat mangelt es an Kenntnis zu Mechanismen der digitalen Gesellschaft

    „Wer sichere Kommunikation durch Verschlüsselung verspricht, aber gleichzeitig sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unmöglich machen will, zeigt vor allem eins: dass es an Kenntnis zu grundlegenden Mechanismen der digitalen Gesellschaft mangelt. Es gibt keine Hintertüren, die nur für legitime Ziele in Strafverfolgungsbehörden genutzt werden können. Durch eine offene Hintertür könnte jeder in mein Haus gehen, der sie findet, das ist bei Hintertüren in Software nicht anders“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Plan des EU-Ministerrates, noch in diesem Jahr einen Beschluss zu verabschieden, der Messaging-Dienste zwingt, eine Hintertür einzubauen. Damit soll die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verboten werden.

  • Verantwortung für die digitale Infrastruktur übernehmen

    „Wir wollen die digitale Souveränität fördern und nachhaltig die IT-Sicherheit stärken,“ erklärt Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Haushaltsantrag ihrer Fraktion, die neu gegründete und vom Verteidigungsministerium und dem Innenministerium finanzierte „Cyberagentur“ zu schließen und am gleichen Standort, Halle, mit den für sie vorgesehenen Geldern eine Open-Source-IT-Sicherheitsagentur zur Förderung von Forschung und Entwicklung sicherer und freier Software zu gründen.

  • Neues EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung muss Konsequenzen für alle Überwachungsgesetze haben

    Heute, am 06.10.2020, hat der Europäische Gerichtshof erneut zur Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dazu erklärt Anke Domscheit-Berg: "Das Urteil des EuGH erteilt erneut staatlichen Überwachungsbegehrlichkeiten eine Abfuhr, allerdings haben vergleichbare Urteile bisher die Bundesregierung nicht davon abgehalten, immer wieder neue verfassungswidrige Überwachungsmaßnahmen zu beschließen oder zu fordern, weil sie immer wieder die Bedeutung der Grundrechte vergißt."

  • Deutsch-amerikanisches Stipendium für einen Schüleraustausch / MdB Anke Domscheit-Berg unterstützt interkulturellen Austausch im Wahlkreis

    Anke Domscheit-Berg befürwortet diesen interkulturellen Austausch: „Das Programm lebt von den jungen Menschen, die hautnah eine andere Kultur erleben und gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen mitbringen. Ebenso bedeutend sind die Gastfamilien, die Jugendlichen einen lebensnahen Einblick in ihren Alltag ermöglichen. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz – Werte, die gerade in diesen herausfordernden Zeiten und in Bezug auf die aktuellen Diskussionen zum Thema Rassismus unglaublich wichtig sind.

  • Digitalkonzernen härtere Grenzen aufzeigen

    „Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, das beschönigend ‚Privacy Shield‘ genannte Datenübertragungsabkommen zwischen den USA und der EU zu kippen, war notwendig und wichtig. Damit wurde richterlich bestätigt, was die Linksfraktion und europäische Datenschützer schon lange kritisieren: dass Nutzerdaten, die in die USA übertragen werden, z.B. von US-amerikanischen Internetriesen wie Facebook, nicht in angemessener Weise […]

  • Urteil des BGH ist ein kleiner Baustein, um dem Missbrauch der Marktmacht von Facebook entgegenzutreten

    "Es ist daher höchste Zeit, diesem Unwesen Grenzen zu setzen. Deshalb begrüße ich das Urteil des BGH, die Anordnung des Kartellamts umgehend wirksam werden zu lassen, denn sie ist zumindest ein kleiner Baustein, der dazu beiträgt, dem Missbrauch der Marktmacht von Facebook entgegenzutreten und Nutzerinnen und Nutzer besser zu schützen“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.