Presseanfragen

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Pressestimmen und Berichterstattung

  • heise.de

    Hunderte Stellen für IT-Sicherheit sollen in Ministerien und Behörden des Bundes unbesetzt sein. Die größten Lücken seien im Innenministerium und beim BSI. "Die Bundesregierung hat offensichtlich keine Vorstellung davon, wie gravierend die Bedrohungslage bei ungenügender IT Sicherheit in einer digitalen Gesellschaft ist, denn sie schützt sich nicht ansatzweise so, wie es geboten wäre", sagte Domscheit-Berg und verwies auf mehr als 114 Millionen neue Schadprogramme, die das BSI 2019 registriert habe.

  • Tagesschau

    In der Bundesregierung sind Hunderte Stellen für IT-Sicherheit nicht besetzt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Zuerst hatte das ZDF darüber berichtet. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, nannte dies eine Ausrede. So seien für 2020 im BSI nur 145 neue Stellen geplant, offen seien aber 577. "Die Bundesregierung hat offensichtlich keine Vorstellung davon, wie gravierend die Bedrohungslage bei ungenügender IT-Sicherheit in einer digitalen Gesellschaft ist, denn sie schützt sich nicht ansatzweise so, wie es geboten wäre", sagte sie.

  • ZDF heute

    Knapp 2.800 Stellen haben die Bundesministerien für IT-Sicherheit geschaffen. Doch in allen zusammen sind rund 700 davon unbesetzt - also etwa jede vierte. Noch größer ist der Mangel in dem Ministerium, in dem die meisten Experten arbeiten sollen: in Horst Seehofers Innenministerium und im ihm unterstellten Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Hier ist sogar jede dritte Stelle offen. "Das zeigt, dass die Bundesregierung nicht verstanden hat, welche Bedeutung gute IT-Sicherheit in einer digitalisierten Gesellschaft auch für sie selber hat", kritisiert Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken. Damit werde die Bundesregierung selber zu einem Risiko für die öffentliche Sicherheit und unterminiere das Vertrauen der Bürger etwa in eine digitale Verwaltung. "Das andere Problem ist, dass sieben von 14 Ministerien weniger als zehn Stellen für IT-Sicherheit haben", kritisiert Domscheit-Berg, die durch eine Anfrage an die Bundesregierung die Zahlen ermittelt hat. Ihre Anfrage habe auch gezeigt, wie viele Ministerien das Thema nach wie vor als zu unwichtig einschätzten.

  • Deutschlandfunk

    In der Bundesregierung sind hunderte Stellen für IT-Sicherheit nicht besetzt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die das ZDF berichtet. Demnach ist von den knapp 2.800 Stellen für IT-Sicherheit in den Bundesministerien rund ein Viertel unbesetzt. Im Innenministerium und im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ist es sogar fast ein Drittel. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass in den Ministerien neue Stellen für IT-Sicherheit geschaffen worden seien, für die die Ausschreibungen noch nicht beendet seien. Die netzpolitische Sprecherin der Linken, Domscheit-Berg, kritisierte, die Bundesregierung habe offensichtlich keine Vorstellung davon, wie gravierend die Bedrohungslage bei ungenügender IT-Sicherheit in einer digitalen Gesellschaft sei. Die Regierung werde so selbst zu einem Risiko für die öffentliche Sicherheit.

  • Netzpolitik

    „Da ganz offensichtlich die kommerziellen Unternehmen völlig überfordert damit sind, Deutschland mit Glasfaser ausreichend zu versorgen, sehe ich auch keine negativen Auswirkungen auf den freien Markt, wenn der Staat Projekte dort fördert, wo gar kein Ausbau durch private Firmen in den nächsten Jahren geplant ist“, sagt Domscheit-Berg.

  • MOZ

    Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) kamen vorbei, um für das geplante generationsübergreifende Angebot des Verstehbahnhofs zu werben. Schon jetzt zeigt das Havel.Lab, dass es auch im ländlichen Raum gelingen kann, Kinder und Jugendliche an der Gestaltung des Gemeinwesens zu beteiligen.

  • BR24

    "Für zehn Euro kriege ich die Überwachungskamera frei Haus, die ich von der Ferne an- und abschalten kann. Damit habe ich die Möglichkeit, Videos oder Fotos einer Ex-Freundin im Internet zu veröffentlichen, um sie damit unter Druck zu setzen, zu verletzen, und 'Digitale Gewalt' auszuüben." Anke Domscheit-Berg, MdB Die Linke

  • WDR Mediathek

    Anonyme Meinungsäußerung im Netz ist ein Grundrecht und eine Debatte über Klarnamenspflicht verbietet sich.

  • Netzpolitik

    Es sei ein harter Job, mit einer steilen und langen Lernkurve, resümiert sie. Aber sie findet auch: „In der Opposition kann man einen Unterschied machen und noch besser geht das gemeinsam – ich kann eure Vertreterin im Bundestag sein!“

  • Behörden Spiegel

    Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) beteiligt sich am Netzwerk Digitaler Staat Anfang März 2020 in Berlin. Die Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda und Netzpolitische Sprecherin der Linken bringt ihre Expertise in der Podiumsdiskussion “Legitimität staatlichen Handelns in der Digitalgesellschaft” ein.

Pressemitteilungen

  • Berlin—12.02.2020„Wir haben eine gravierende Bedrohungslage im Bereich der IT-Sicherheit, aber die Bundesregierung nimmt das Problem offensichtlich nicht ernst“, kommentiert Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die Antwort der Bundesregierung auf ihre parlamentarische Frage danach, wie viele Stellen der Ministerien im Bereich IT-Sicherheit unbesetzt sind. --- Anke Domscheit-Berg ist Brandenburger Bundestagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin […]

  • Pressemitteilung von Anke Domscheit-Berg, 19. März 2019 Berlin—19.03.2019„Die aktuelle Versteigerung kurzwelliger Frequenzen schafft keineswegs die Voraussetzung für eine flächendeckende Versorgung mit dem schnellen 5G Netz, da diese Frequenzen nur sehr kurze Reichweiten haben“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:„Entgegen anderslautender Medienberichte hat die Bundesnetzagentur in den Vergabekriterien auch keinerlei […]

  • Berlin—12.09.2018Die Fraktion DIE LINKE hat als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ Prof. Dr. Katharina Zweig und Dr. Florian Butollo benannt.Hierzu erklärt Petra Sitte, für die Fraktion DIE LINKE Obfrau in der Enquete-Kommission und Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik: „Ich freue mich, dass wir zwei […]

  • Berlin—24.08.2018Mit Entsetzen hat die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg vom Großbrand bei Treuenbrietzen erfahren. Bereits 400 Hektar standen in Flammen. Die Dörfer Tiefenbrunnen, Klausdorf und Frohnsdorf mussten evakuiert werden. „Die Vernichtung der Natur in einem solchen Ausmaß und die große Gefahr auch für Wohngebiete, sind unvorstellbar und sehr beunruhigend“, so die Abgeordnete.Sie erkennt darin die Vorzeichen […]

  • Eine Region im Wandel - Arbeit und Leben außerhalb des Speckgürtels Berlin—20.08.2018Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg war am vergangenen Donnerstag und Freitag erneut in ihrem Wahlkreis unterwegs. Diesmal ging es nach Potsdam Mittelmark, rund um Wiesenburg, Bad Belzig und Borkheide.Das erste Ziel war Gut Schmerwitz, ein Gutshof, der Bioprodukte produziert, wie Nudeln aus eigener Manufaktur […]

  • Berlin—21.03.2018„Seit 2015 ist Facebook bekannt, dass durch externe Apps riesige Datenmengen gesammelt und von einem Vertragspartner illegal verwendet wurden: Drei Jahre lang wurde nichts dagegen unternommen. Internetriesen wie Facebook müssen endlich wirksam reguliert werden, denn von selber schützen sie die Nutzerinnen und Nutzer nicht“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau […]

  • Berlin—02.03.2018„Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seite bekommen hat, dann haben Dritte Einblick in Bereiche, in denen sie nichts zu suchen haben. Was weiß die Bundesregierung über Aktivitäten […]

  • Der Kreis positioniert sich Berlin—10.02.2018Die gestrige GMV im TGZ hatte mehrere Wahlakte und eine erste Bilanz des neu gewählten Vorstandes zum  Inhalt. Für den Kreisvorstand war eine Nachwahl nötig geworden, da Dr. Horst Maiwald sein Mandat aus persönlichen Gründen zurück gegeben hatte; für ihn wurde  David Trautmann in den Vorstand gewählt. Außerdem wurden die Delegierten […]