Es ist längst überfällig, dass ostdeutsche Geschichte auch in der ARD auftaucht, und nicht nur in den 3. Sendern der ostdeutschen Bundesländer. Natürlich gab es Ostdeutsche Geschichte, Stasi und Mauerfall und dergleichen schon öfter, aber eben noch nie in dieser Form, also ausschließlich aus der Sicht von Ostdeutschen, und dann auch noch aus der Sicht ostdeutscher Frauen. Ich finde das das diesen Dokumentarfilm wirklich besonders macht. Es kommen eine ganze Reihe vielfältiger Ostfrauen mit ihren Erzählungen darin vor, u.a. auch die großartige Sookee.

Die Parteiprogramme und die Digitalisierung mit Anke Domscheit-Berg.

For years, Europe’s largest economy has failed to roll out good internet connections across the country, and that’s increasingly becoming a problem. By telling the story of one small village in central Germany and how it’s been fighting for better internet for years, we explain everything that’s wrong with Germany’s internet rollout.

Ob Schulunterricht, Pressekonferenzen oder Kommunikation aus dem Homeoffice: Die Corona-Pandemie zwingt viele Deutsche, vom analogen auf das digitale Leben umzustellen. Mittlerweile findet Vieles online statt, doch das offenbart auch digitale Defizite. Was alles fehlt für gute digitale Bildung zählt die Digitalexpertin Anke Domscheit-Berg auf.

Eine vollständige Corona-Impfung soll man künftig auch per Smartphone nachweisen können - mit einem digitalen Impfpass. Gesundheitsminister Spahn (CDU) will Einzelheiten dazu in Berlin vorstellen. Die Anwendung namens „CovPass“ soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und Reisen in Europa erleichtern. Dabei geht es um eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Vorgesehen ist auch, dass sich mehrere Millionen bereits geimpfte Menschen den digitalen Nachweis etwa bei Ärzt:innen und Apotheken nachträglich besorgen können. Nach der Pressekonferenz spricht Hauptstadt-Korrespondent Christian Feld mit Anke Domscheit-Berg (Linke).

Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, kritiserte den geplanten EU-einheitlichen elektronischen Corona-Impfpass als "sinnloses Unterfangen". "Er macht ja nur - wenn überhaupt - sehr früh Sinn." Bei einer Einführung des Nachweises »sechs oder acht Wochen zu spät« sei eine Herdenimmunität im Prinzip schon erreicht, womit der eigentliche Zweck des elektronischen Impfpasses entfalle.

Was sind die Vor- und Nachteile der Luca- und Corona-App? Dazu im Gespräch Brandenburgs Bundestagsabgeordnete und Netzexpertin Anke Domscheit-Berg (Die Linke). (Video nicht mehr in der RBB Mediathek verfügbar, deshalb Link auf mein YouTube Kanal.)

Ab Dienstag sollen Nutzer freiwillig die Corona-App herunterladen können. Besteht ein Infektions-Risiko, gibt sie Alarm. Mehr dazu und weitere Nachrichten des Tages im heute journal. Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, zur Corona-App: Freiwilligkeit wäre der einzige Weg, Zwang würde nicht funktionieren. Die Menschen müssten der App vertrauen können. Sie bemängelt das fehlende Corona-Warn-App-Gesetz.

Dass für Werbung "vollumfassende Überwachungsprofile von Menschen mit all' ihren Beziehungsgeflechten" erstellt werden, ist "beunruhigend", so Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. (Video nicht mehr verfügbar)

Die Bundesregierung will Funklöcher schließen, die Netzabdeckung in Deutschland verbessern: Auf der Digitalklausur in Meseberg berät sie derzeit über eine Mobilfunkstrategie. Telefonie und mobile Datennutzung auf Basis von 4G (LTE) müssten "überall möglich sein - in Haushalten und Unternehmen, an Straßen, Bahnstrecken und Wasserstraßen wie auch auf landwirtschaftlich genutzten Flächen", heißt es in den Eckpunkten. 1,1 Milliarden Euro will die GroKo aus Sondermitteln dafür locker machen. Mehr dazu und weitere Nachrichten des Tages im heute journal. Die Digitalexpertin der Linkspartei Anke Domscheit-Berg kritisiert die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung. Der Fokus bei der Netzabdeckung auf Haushalte statt Fläche sei „schon ein falsches Ziel.“ Denn: „98% der Haushalte, das sind nur 90% der Fläche.“

Das spannende Gesprächsformat des BMZ zu digitalen Themen. “Was Frauen hilft, hilft auch immer Kindern und Familien. Wenn die EZ bei Frauen ankommt, multipliziert sie sich.” Anke Domscheit-Berg ist Mitglied des Deutschen Bundestages der Fraktion DIE LINKE, Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda. Sie sprach begeistert von sogenannten Maker-Spaces, Offene Werkstätten, die Wissenstransfer und Produktionsmittel anböten und damit auch viele Mädchen für Technik gewinnen könnten. Die weibliche Technik-Begeisterung zu entwickeln, müsse ihrer Erfahrung nach schon viel früher ab der ersten Klasse beginnen. Diese Tatsache bestätigten auch ihre Erfahrungen aus der ehemaligen DDR, in der Frauen bis zur Wende viel stärker in Technikberufen zu finden waren als danach.

Die Bundesregierung hat versprochen durch die Digitalisierung und den Ausbau der Mobilfunknetze zu einer Angleichung zwischen Stadt und Land und der Lebensverhältnisse dort beizutragen. Das wird mit diesen Versteigerungskriterien nicht erreicht.

Der Bundestag hat jede Menge neue Mitglieder. Eine neue Abgeordnete ist Anke Domscheit-Berg. Sie ist zwar nicht Parteimitglied, aber sitzt für Die Linke im Parlament. Wie das geht, erklärt sie im Interview. Wir treffen Anke auf dem 34. Chaos Communication Congress: Tilo will wissen, warum sie da ist und wofür sie sich interessiert. Was haben die neuen digitalen Gesellschaftsentwicklungen in China auf sich? Droht uns das auch bald in Deutschland? Warum fühlt sich Anke mehr und mehr an ihre Zeit in der DDR erinnert? Wie und warum wollte die Stasi sie als „inoffizielle Mitarbeiterin“ gewinnen? Welche Argumente gibt es gegen staatliche Überwachung? Was findet sie an gesichtserkennenden Kameras so schlimm? Und mit welchen teils absurden Regeln muss sich Anke im Plenarsaal des Bundestags erst noch anfreunden? Das und vieles, vieles mehr in der 347. Folge – wir haben sie am 29. Dezember 2017 in Leipzig beim 34c3 aufgenommen.

Anke Domscheit-Berg, parteilos für Die Linke im Bundestag, setzte bei "maybrit illner" Hoffnung auf die erstarkende Basis der Demokraten. Trumps Zustimmungsrate sei jetzt schon unter 40 Prozent. Dagegen steige die Zahl derer, die deutlich machen: Nein, so geht es nicht weiter. (Video nicht mehr in der ZDF Mediathek verfügbar, deshalb Link zu Facebook Video auf meinem Kanal)

Ab Min 12: Wo die Gesellschaft dringend noch mehr Fortschritte machen muss, ist ihre Bundesregierung. Die Frauenquote im neuen Bundestag ist lediglich von 31 Prozent auf 34 Prozent gestiegen. Nach wie vor erschreckend, wenn man bedenkt, dass in Deutschland mehr Frauen als Männer leben, sie politisch aber vollkommen unterrepräsentiert sind. Dass so wenige Frauen im Bundestag sitzen, wäre auch der veralteten Arbeitskultur geschuldet, sagt die Politikerin Anke Domscheit-Berg. Sie ist selbst Mutter und für die Linke in den Bundestag eingezogen. 18-Stunden-Tage, Sitzungen an den Wochenenden, Dienstreisen, all das würde überdurchschnittlich oft Frauen benachteiligen. Genauso wie digitale Gewalt, die in der Politik vor allem Frauen trifft und junge Politikerinnen vor einer Laufbahn abschreckt. Eines macht sie jedoch vorsichtig hoffnungsvoll: die kommende Ampel-Regierung. Mit ihr könnten sich die politischen Verhältnisse für Frauen tatsächlich verbessern, hofft Domscheit-Berg.

Herzlich Willkommen bei Digitale Optimisten. Ich bin Alex, und du hörst eigentlich den Podcast, der die ambitioniertesten Gründer unserer Zeit interviewt. Ich sage eigentlich, weil heute wieder eine Special-Folge für die Bundestagswahl erscheint. Heute sprechen wir mit einer Partei, die glaube ich niemand im Verdacht hat, ein großes Herz für Start--Ups zu haben. Aber: Ich spreche dafür mit einer Person, die den allergrößten Teil ihres berfulichen Lebens in vielen digitalen Positionen verbracht hat und eine der bekanntesten Politikern der Linken ist. Anke Domscheit-Berg stellt sich heute meinen Fragen, und sie klärt dich darüber auf, was du zu erwarten hast, wenn die Linke in Regierungsverantwortung kommt. Horrorvorstellung oder endlich neue Paradigmen in einer fehlgeleiteten Welt, mach dir dein eigenes Urteil.

Woop! Woop! Frisch auf den Tisch zum Wochenstart geht es heute mit Anke Domscheit-Berg um Digitalpolitik, Ransomware Attacken und Wahlkampf der Linken in Brandenburg.

In der neuen Folge sprechen wir mit Anke Domscheit-Berg, Netzpolitische Sprecherin für die DIE LINKE. Sie fordert unter anderem eine längere Nutzungsdauer für Smartphones. Nutzerinnen und Nutzer könnten so einerseits die Ressourcen für elektronische Geräte schonen. Andererseits zahlen mehr Updates und Sicherheitspatches auch auf die digitale Sicherheit der Geräte ein. Wenn die digitalen Geräte lange keine Updates bekommen, treten oft IT-Sicherheitslücken auf. Sie gefährden die Sicherheit der persönlichen Daten von Nutzerinnen und Nutzern. Im Podcast geht es auch um weitere spannende Themen wie die Effizienz von Rechenzentren, digitale Infrastrukturen und digitale Bildung.

Vor einem Jahr führte die Bundesregierung die Corona-Warn-App ein - nicht ohne sich selbst zu loben. Seitdem sind viele Funktionen hinzugekommen. Die Weiterentwicklung verlief aber nicht immer glatt. Laut Bundesregierung zeigen die Daten, dass täglich bis zu 2000 Menschen gewarnt wurden, die auch tatsächlich mit Corona infiziert waren. So konnten Tausende Infektionsketten unterbrochen werden. Ein Erfolg, findet Anke Domscheit-Berg, Digitalpolitische Sprecherin der Linken: "Für mich ist die Corona-Warn-App eine Art stille Heldin der Pandemie. Es wurden tatsächlich Tausende Infektionsketten unterbrochen, aber weil die sich so schlecht zählen lassen, heißt es halt immer wieder, die App bringe nichts und so wurde sie selbst von Prominenten und ahnungslosen Politikern schlecht geredet."

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausgeweitet. Der Inlandsgeheimdienst soll künftig in Einzelfällen auch verschlüsselte Nachrichten, etwa beim Messenger WhatsApp, überwachen dürfen. Die Opposition kritisierte den dafür erforderlichen Einsatz von sogenannten Staatstrojanern scharf. „Die offenen Sicherheitslücken, die man dafür ausnutzen muss, die gefährden ja unser aller weltweiter IT-Sicherheit. Und das geht echt überhaupt nicht“, so Domscheidt-Berg. „Ich nehme es der SPD übel, dass sie das mitgemacht hat“, erklärte die Netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke weiter.

Die Coronakrise hat die strukturellen Schwächen der Gesundheitsämter offengelegt. Gleich zu Beginn der Pandemie zeigte sich: Die Behörden waren überfordert, unterbesetzt sowie unterdigitalisiert. Es sind politische, wirtschaftliche und existenzielle Fragen, die im Zusammenhang mit der Corona-Warn-App bereits mehrfach debattiert worden sind. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kann diese Diskussion überhaupt nicht nachvollziehen. Die Digitalpolitikerin sieht keinen Konflikt zwischen informationeller Selbstbestimmung und Corona-Krisenmanagement.

Es steht fest, dass die Digitalisierung weitere Berufe verändern wird und einige sogar gänzlich wegfallen. Das sagt Anke Domscheit-Berg, Netzaktivistin und parteilose Bundestagsabgeordnete für Brandenburg in der Linksfraktion. Darauf müsse man sich vorbereiten: mit sozialen Netzen und Umverteilungen.

Bayern2-Moderator Achim Bogdahn hat den jeweils höchsten Berg aller deutschen Bundesländer bestiegen wie zum Beispiel den Kutschenberg in Brandenburg. Zu seiner Tour hat er Anke-Domscheit-Berg mitgenommen. Sie ist Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete. An einem traumhaften Frühlingstag haben die beiden den 201 Meter hohen Gipfel in den Kmehlener Bergen im Süden Brandenburgs gemeinsam bestiegen und sich über Politik und die DDR-Geschichte unterhalten.

Anke Domscheit-Berg lebt in ihrem Heimatort das dezentrale Internet. Im Keller werkeln Bildungsserver für die örtlichen Schulen, im alten Bahnhof werden in einer Kreativwerkstatt Corona-Gesichtsvisiere produziert. Darüber spricht die Bundestagsabgeordnete in "So techt Deutschland".

In Folge sechs des Urban Change-Podcasts diskutiert Moderatorin Katharina Heckendorf mit ihren Gästen über die Digitalisierung auf dem Land. Ländliche Regionen mit günstigen Mieten und viel Platz bieten den Raum für neue, innovative Ideen – mehr noch als so manche Stadt. Um aber Anschluss an die digitale Gesellschaft zu bekommen und auf dem Land die gleichen Chancen zu haben wie in der Stadt, sollten Kinder schon frühzeitig mit digitalen Möglichkeiten in Kontakt kommen, meinen Anke und Daniel Domscheit-Berg. Dazu gehöre nicht nur ein Programm am Computer bedienen zu können, sondern ein tieferes Verständnis für die Strukturen dahinter zu erlangen.Daran arbeiten die Domscheit-Bergs in der brandenburgischen Kleinstadt Fürstenberg an der Havel. Dort haben sie gemeinsam mit anderen Mitstreiter:innen den sogenannten Verstehbahnhof gegründet. Dort bieten sie in der Maker-Space-Werkstatt kostenlose Workshops rund ums 3-D-Drucken an.

Röcke, ja - Piepsstimme, nein, sagt die Politikerin Anke Domscheit-Berg. Sie hat jahrelang als Unternehmensberaterin und Managerin für IT-Projekte gearbeitet und ist jetzt netzpolitische Sprecherin für die Linksfraktion im Bundestag. Sie wirbt für Führungsqualitäten bei Frauen, ohne die eigene Weiblichkeit zu verlieren. Ihr aktuelles Spezialthema ist die Corona-Warn-App. In dieser Folge gehen wir auf Hörer*innen Fragen ein.

Das Netz hat Fragen. Und "Netzteil" gibt Antworten. Expertinnen und Experten beantworten die meistgesuchten Fragen aus dem Internet. Die Corona-Warn-App gibt Nutzerinnen und Nutzern immer noch Rätsel auf, das belegen zahlreiche Fragen im Netz. Die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Manuel Höferlin beantworten sie im Podcast.

Ostdeutsche Frauen mussten mit der Einheit zurückstecken – auch hinsichtlich ihrer Selbstbestimmung. Wie steht es mit Gleichstellung der Frauen in Deutschland 30 Jahre nach der Wiedereinigung? Ein Gespräch mit Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg und Ratepay-Chefin Nina Pütz.

Die Corona-Krise erwischt unsere Schulen eiskalt. Denn statt guten Bedingungen zum Lernen von Zuhause haben wir in Deutschland langsame Internetanschlüsse, zusammenbrechende Lernplattformen und überforderte Lehrer*innen. Am 18. März hat mich Kilian Pfeffer vom ARD-Hauptstadtstudio zu Digitaler Bildung in Zeiten von Corona interviewt, den ganzen Beitrag könnt ihr im Video hören.

Seit knapp einem Jahr gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Hass und illegale Hetze im Netz eindämmen sollte. Anke Domscheit-Berg ist Abgeordnete, Netzaktivistin und Frau, also bestens vertraut mit den Drohungen, vor denen das Gesetz eigentlich schützen soll. Wir sprachen mit ihr über planlose Polizisten und die Frage, was der Staat tun könnte statt Hass nur löschen zu lassen.

Welche Rolle werden Automation und Künstliche Intelligenz in unserer Zukunft spielen? Macht es Sinn ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen? Und weshalb brauchen wir einen Fonds für Soziale Innovationen? All dies und noch mehr haben wir mit Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete für die Linke live am 35. Chaos Communication Congress, dem 35c3, in Leipzig besprochen.

Die “Digitalen Giganten”, Firmen wie Facebook, Apple, Google oder Amazon, bestimmen unser aller Leben im Netz und zunehmend wirken sie auch in unser “Offline-Leben” hinein. Sie haben es geschafft, digitale Monopole für sich und ihren Wirkbereich zu etablieren. Ob das gut ist? Wer kann sie stoppen? Die Gäste u.a.: Anke Domscheit-Berg ist Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE und sitzt im Ausschuss für Digitale Agenda. Davor war sie jahrelange Netz-Aktivistin und in ihrem früheren Leben auch schon als Unternehmensberaterin und für Microsoft tätig.

Seit anderthalb Jahren werden Bürger im Internet gefragt, ob sie Cookies zustimmen. Politiker, Verbraucherschützer und Fachleute halten diese Praxis in großer Übereinkunft für gescheitert. Viele Bürger klicken bei den Abfragen blind auf „Zustimmen“, weil sie das Kleingedruckte nicht verstehen oder ihnen schlicht die Zeit für langwierige Datenschutzeinstellungen fehlt. Die Linke-Abgeordnete im Bundestag Anke Domscheit-Berg spricht von einer "absoluten Zumutung" und einem "Cookieterror" und fordert, dass die Bürger mehr Beschwerden an die Datenschutzbeauftragten schreiben sollten, wenn Cookie-Banner "betrügerisch" gestaltet seien und bei denen man die Ablehnungsoption erst in komplizierten Untermenüs finde.

Die ID Wallet für den digitalen Führerschein ist nicht nur technisch unausgereift. Regierungsangaben zeigen: Die Vergabe war intransparent, Sicherheitschecks waren unvollständig – und die mögliche Ausrichtung ist fragwürdig. Für Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, ist das Thema mit den angekündigten Nachbesserungen längst nicht erledigt. »Es handelt sich dabei eben nicht nur um einen temporären Rückschlag und ein weiteres Einzelbeispiel für ein fehlgeschlagenes Projekt bei der Digitalisierung«, sagt sie dem SPIEGEL. Vielmehr habe die Bundesregierung das für derartige Vorhaben nötige Vertrauen der Bevölkerung »massiv verspielt«. Domscheit-Berg hatte der Bundesregierung mehrere schriftliche Fragen dazu gestellt.

Der stundenlange Ausfall von Facebook, Instagram und Whatsapp am Montag hat Nutzer verstört und die Politik alarmiert: Wird die Datenkrake aus Kalifornien ihrer Verantwortung gerecht? „Zur kritischen Infrastruktur gehören nicht nur Schienen, Straßen und Kabel, sondern auch die soziale Infrastruktur des Netzes“, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Es zeige sich immer deutlich, wie falsch es gewesen sei, auf ein Quasimonopol zu setzen. „Ich hoffe sehr, dass die US‑Politik jetzt vorangeht und dieses Monopol zerschlägt – das Minimum wäre die Abspaltung von Whatsapp und Instagram“, so die Abgeordnete.

Eine Bilanz ihrer Kanzlerschaft: Zehn Standpunkte aus Politik, Wissenschaft und Kultur. 'Verrat an den Frauen' von Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestags: Angela Merkel war 36 Jahre alt, als sie 1990 in den Bundestag einzog. Schon 15 Jahre später wurde sie Kanzlerin. Für mich war sie nicht nur die erste Kanzlerin, sondern eine Ostfrau im Kanzleramt. Sie ist im brandenburgischen Templin aufgewachsen, eine halbe Stunde von meinem Wohnort entfernt. Auch wenn Merkels Biografie einzigartig ist, hat sie doch Gemeinsamkeiten mit denen vieler Ostfrauen. (Der ganze Beitrag ist in meinem Blog zu finden)

„Ein sehr hoher Anteil der vielen tausend Kommunen in Deutschland ist anfällig für gefährliche und folgenschwere Angriffe auf ihre IT-Sicherheit.“ Die Täter gehen immer professioneller vor. Experten gehen davon aus, dass der Schutz der digitalen Infrastruktur eine Aufgabe von Jahren sein wird. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sagte: „Ein sehr hoher Anteil der vielen tausend Kommunen in Deutschland ist anfällig für gefährliche und folgenschwere Angriffe auf ihre IT-Sicherheit.“ Die IT mancher Kommunen treibe „einem die Tränen in die Augen“.

Für Katastrophenwarnungen setzt Deutschland bislang auf Apps statt auf Kurznachrichten, die an alle Mobiltelefone verschickt werden können. Nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe werden nun zunehmend Forderungen laut, das Warnsystem auf das sogenannte Cell Broadcasting umzustellen. Die Linken-Bundestagsabgeordnete und Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg gehört zu den Befürworterinnen eines Cell-Broadcast-Systems. Es sei „eine gute Möglichkeit, viele Menschen mit einer Warnung zu erreichen, die sich zu einer bestimmten Zeit in einer bestimmten Funkzelle befinden“, sagte sie dem RND. Viele Länder, auch EU-Mitglieder wie Niederlande und Rumänien, setzten das System bereits ein, „weil man damit Menschen warnen kann, ohne dass sie eine spezifische App installiert haben müssen, auch wenn sie ihr Handy auf stumm geschaltet haben.“

Seehofer spricht von möglichen Sabotageaktionen und Desinformationen bei Wahlen. In zweieinhalb Monaten, am 26. September, ist Bundestagswahl, und die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Sorge bereiten Cyberattacken wie jüngst in Anhalt-Bitterfeld, wo Hacker die Verwaltung lahmgelegt haben. Kritik kam von der Linkspartei. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Anke Domscheit-Berg, sagte:„Vor allem im Bereich der IT-Sicherheit hat Bundesinnenminister Seehofer versagt und so die gesamte Gesellschaft erhöhten Risiken ausgesetzt, die rund um die Wahlen insbesondere auch Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien treffen können." Während Sicherheitsbehörden „vor täglich Tausenden neuen Schadprogrammen" warnen würden, wolle Seehofer weiterhin Sicherheitslücken nicht konsequent schließen, „sondern geheim halten, um sie für Überwachungsaktivitäten ausnutzen zu können".

Um den Überblick in Sachen IT steht es bei der Bundesregierung schlecht. So förderte die Antwort auf die Kleine Anfrage zutage, dass ein Gesamtüberblick offenbar nicht vorhanden ist. »Die vorgelegten Zahlen geben nicht einmal eine rudimentäre Ökobilanzierung her«, bemängelt die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg. »Sie sind unvollständig, widersprüchlich und wo es überhaupt Daten gibt, zeigen sie, wie klimaschädlich die Bundes-IT noch ist.« So seien insgesamt nur 107 Rechenzentren mit ihrem Energieverbrauch erfasst und keines davon halte alle acht Kriterien ein, die für den umweltschonenden Betrieb angesetzt werden. Besserung scheint nicht in Sicht, denn auch bei den 17 bereits in Planung befindlichen Rechenzentren wird nicht einmal jedes zweite die Kriterien des Blauen Engels erfüllen. Das Umweltsiegel, das 2012 eingeführt worden ist, scheint bislang keinen Effekt entwickelt zu haben. Bundesweit würden nur drei Rechenzentren überhaupt diese Kriterien erfüllen. Dauerhaftes Einsparpotenzial bietet auch der Glasfaserausbau, denn Glasfasernetze werden als energieeffizienter im Betrieb eingeschätzt als die vielfach genutzte und veraltete DSL-Technologie, bei der Kupferkabel zum Einsatz kommen. Auch der Mobilfunkausbau müsse effizienter werden. Die beim Betrieb von Rechenzentren entstehende Abwärme sollte ebenfalls genutzt werden. Doch auch hier mangelt es an Überblick. Nur von 42 Rechenzentren aus dem Bestand der Bundes-IT sind Zahlen zur Abwärme vorhanden. »Auch beim Anteil erneuerbarer Energien oder den eingesetzten Kältemitteln kann die Bundesregierung für mindestens 45 Prozent der Rechenzentren keine Antwort geben«, kritisiert Domscheit-Berg. »Die Daten müssten jederzeit auf Knopfdruck abrufbar sein, wenn man es ernst meint mit energieeffizientem Rechenzentrumsbetrieb!«

Immer mehr Daten, aber auch immer mehr Energie: Vor gut einem Jahr hat Ministerin Schulze ihre umweltpolitische Digitalagenda präsentiert. Die Linkspartei fragte nun nach - und ist entsetzt. Das Fazit könnte nicht härter ausfallen: Beim Thema Digitalisierung und Nachhaltigkeit sei die Bundesregierung "nicht nur völlig ehrgeizlos, sondern auch buchstäblich ahnungslos", urteilt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion Anke Domscheit-Berg im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Zusammen mit Lorenz Gösta Beutin, dem klimapolitischen Sprecher der Fraktion, hatte sie der Bundesregierung einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt.

"Von einer Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land kann keine Rede sein, denn Teilhabe setzt in einer digitalen Gesellschaft sowohl den Zugang zum schnellen Internet als auch zum datenfähigen Mobilfunk voraus", erklärte Anke Domscheit-Berg im Juni 2021 zum Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke betonte: "Wenn selbst ein reiches Land wie Bayern auf fast 15 Prozent seiner Fläche entweder über keinerlei internetfähiges Mobilfunknetz verfügt oder aber bestenfalls ein einziges Anbieternetz nutzbar ist, dann wird erneut überdeutlich, wie sehr Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur versagt." Die Ursache seien nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern das Ziel der Profitmaximierung.

Die Linkspartei-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisiert, die Bundesregierung habe keine klare Strategie gegen Ransomware-Angriffe. Sie fordert eine breit angelegte Aufklärungskampagne, um Behördenmitarbeiter für die Bedrohung zu sensibilisieren: "Auch ein einziger Angriff kann unfassbare Folgen haben und ganz viele Menschen auf einmal betreffen, wenn wir an kritische Infrastrukturen denken."

Als ein großer Schritt in der Covid-Bekämpfung wurde die Corona-Warn-App bezeichnet. Hat sie die Erwartungen erfüllt? Experten-Meinungen aus Berlin. Anke Domscheit-Berg dazu: "Ja, ich bin ein Fan der Corona-Warn-App in der umgesetzten Version. Sie ist sehr erfolgreich, jeder Dritte in Deutschland hat sie sich heruntergeladen, fast eine halbe Million Mal luden Nutzer und Nutzerinnen Warnungen hoch, die im Schnitt je sechs Menschen warnten. Die CWA ist die stille Heldin der Pandemie, es ist bedauerlich, dass das so wenig erkannt wird, denn ihr Potenzial wäre noch viel größer, wenn noch mehr Menschen sie nutzen würden."

Wer in entlegenen Gegenden Deutschlands unterwegs ist, hat häufig noch immer keinen Handyempfang. Wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht, ist die Versorgung auf 11 Prozent der Landesfläche schlecht oder inexistent. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, betonte die Wichtigkeit von schnellem Internet auf dem Land: Teilhabe setze in einer digitalen Gesellschaft auch den Zugang zum datenfähigen Mobilfunk voraus. Die Gebiete mit schlechter Abdeckung seien Beleg dafür, dass Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur „versagt“. „Die Ursache sind nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern ungeeignete Strategien, falsche Prioritäten, eine Vernachlässigung der Gemeinwohlorientierung und des ländlichen Raums ganz allgemein.“

Heute im Corona-Daten-Update: Die Corona-Zahlen sinken und es wird weiter gelockert. Eine weitere Erleichterung soll der digitale Impfpass bringen. Dass er kommt, ist beschlossen. Viele Fragen sind allerdings noch offen. (...) Ein weiteres Problem ist, dass die Hausärzte mit mehr als hundert verschiedenen Softwaren arbeiten, wie Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken, sagt. Die Einarbeitung müsste erfolgen und die Abläufe getestet werden. Dies sei in vier, fünf Wochen schwer machbar. Domscheit-Berg gehe deshalb nicht davon aus, dass die digitale Lösung noch vor den Ferien realistisch sei. Deshalb empfiehlt sie, sich schon mal eine "gute Schutzhülle" für den gelben WHO-Impfausweis zu besorgen. Der bleibt ja weiterhin gültig.

Der Bundestag hat den Entwurf für ein neues Datenschutzgesetz für die elektronische Kommunikation verabschiedet. Cookie-Manager sollen anerkannt werden. Die Linke Anke Domscheit-Berg forderte ein "Verbot der massenhaften Durchleuchtung von Nutzern für Werbezwecke". Überall begegneten die Nutzer einem missbräuchlichen Design von Einwilligungs-Pop-ups. Nur wer alle Cookies zulasse, dürfe alle Angebote kostenlos nutzen. Privatsphäre werde so zu einem Symbol für Wohlhabende.

Vollständig geimpft? Reisen innerhalb der EU? Was der digitale Impfnachweis bringt, wie sicher er ist und ob Sie mitmachen müssen. Schon direkt zum Start soll es möglich sein, seinen Impfnachweis auch in der Corona-Warn-App zu hinterlegen. Offenbar hat man sich entschieden, dass der digitale Impfnachweis für Bürgerinnen und Bürger auch als Modul in andere Apps eingebaut werden kann. Das zumindest berichtete die Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linkspartei Mitte April aus dem Digitalausschuss.

Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2.0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben. Große netzpolitische Erblast. Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe". Laut Domscheit-Berg komme so weder das versprochene Recht auf schnelles Internet, noch würden Grundlagen für regionales Roaming zur Verbesserung der Netzabdeckung geschaffen: "Stattdessen nutzt die Bundesregierung das TKG zu einer erneuten Ausweitung der Massenüberwachung."

Von den Parteien gibt es keine prinzipiellen Widerstände gegen ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Die Umsetzung ist umstritten. (...) Ähnlich äußerte sich die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linke. "Ich persönlich bin kein großer Fan eines Digitalministeriums, gerade weil Digitalisierung in jedem Fachressorts so tief verankert ist und das ganze Ressort ausfüllen sollte, dass man es da gar nicht sinnvoll herausoperieren kann", sagte die Bundestagsabgeordnete. Es brauche jedoch "eine Art zentraler, koordinierender Steuerung" sowie "eine Art Programmmanagement, das über den diversen Projekten hängt". Das könnte im Kanzleramt verankert werden, mit einer richtigen Abteilung, die Richtlinienkompetenz und Budgethoheit hat.