Eine richtig gute Sache ist die Möglichkeit, Menschen aus dem Wahlkreis für eine zweitägige Besuchsreise nach Berlin und in den Bundestag einzuladen. Und so kamen auf meine Einladung am22. und 23. Februar 2024 anlässlich des anstehenden Frauentages 46 Frauen und 2 Männer nach Berlin.

Besuchergruppe mit MdB auf dem Reichstagsgebäude (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)

Das Programm war bunt und begann mit einem Besuch des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wo es einen Vortrag über die Arbeitsweise und Struktur des Ministeriums und im Anschluss eine angeregte Diskussion gab.

Meine Gäste interessierten sich dabei vor allem für Themen wie die Kindergrundsicherung, das Elternzeitgesetz, die schleppenden Haushaltsverhandlungen und der viel zu hohe Bürokratieaufwand im Vereinswesen und beim Ehrenamt, denn auch das Thema ehrenamtliches Engagement ist in diesem Ministerium verortet.

Nach dem Mittagessen im Restaurant „Peking Ente“ gab es eine Stadtrundfahrt durch Berlins Zentrum und anschließend den aus Gruppensicht Höhepunkt des ersten Reisetages:

ein besonderes Filmscreening im Karl Liebknecht Haus. In der Sondervorführung wurde der Film „Frauen in Landschaften“ der Regisseurin Sabine Michel gezeigt, in dem vier Politikerinnen aus dem Osten porträtiert werden – eine davon bin ich selbst. Dieser Film passt zum Anlass Frauentag, denn er gibt einen sehr authentischen und ungeschönten Blick hinter die Kulissen der Politik, zeigt unseren Weg in die Politik und unseren Alltag und auch die Schwierigkeiten und Defizite beim Kampf um Gleichberechtigung und Geschlechtergerechtigkeit. Weil der Besuch in einer Sitzungswoche stattfand, konnte ich nur nach dem Film mal auf eine Stippvisite vorbeikommen und habe mich darüber mit den Besucher:innen unterhalten können und alle ihre Fragen beantwortet. Eine willkommene Überraschung war, dass dann sogar noch unsere Parteivorsitzende Janine Wissler, die zufällig im Karl-Liebknecht-Haus war, zu uns stieß und erzählte, dass gerade besonders viele Frauen neu in die Partei Die Linke einträten. Wir freuten uns beide über den Dank der Gruppe für die Einladung und ihre Anerkennung für unsere politische Arbeit.

Nach unserem Gespräch ging es für die Besuchergruppe ins Hotel und für mich zurück in den Bundestag, wo immer noch das Plenum lief. Der zweite Tag stand dann komplett im Zeichen der Bundespolitik und begann mit einem Vortrag im Bundestag über die Arbeitsweise des Parlaments und über das Reichstagsgebäude. Auf der Besuchertribüne konnten die Brandenburgerinnen dann der laufenden Bundestagsdebatte über die Nutzung der Kernfusion folgen und eigentlich sollte es danach eine Stunde Gespräch mit mir geben. Aber wie das manchmal so ist, verschob sich die Tagesordnung und genau in dieser Stunde fand nun ein Tagesordnungspunkt statt, in dem ich selbst eine Rede hielt (es ging um Verwaltungsdigitalisierung und die Änderung des Onlinezugangsgesetzes). Da kann ich natürlich nicht schwänzen, aber glücklicherweise erklärte sich meine Kollegin Susanne Henning-Welsow bereit, an meiner Stelle die Gruppe zu treffen und dort von der Arbeit der Linken im Bundestag zu erzählen, aber auch alle Fragen zu beantworten. Dabei interessierten sich die Besucherinnen unter anderem für das verschlechterte Debattenklima durch vulgäre Sprache und unangemessenes Verhalten von MdB der AfD, aber auch für Themen wie gerechte Besteuerung von Reichen und Altersarmut.

Nach meiner Debatte im Plenum konnte ich wenigstens noch beim Fototermin auf dem Dach des Reichstagsgebäudes dabei sein, wo es bei Sonnenschein einen wunderbaren Blick über die Stadt gab. Für mich hieß es dann wieder zurück ins Plenum zu gehen, die Gruppe nutzte die Möglichkeit des Kuppelbesuchs mit einem Blick ins Parlamentsgeschehen.

Die Zweitagesreise endete mit einem Besuch des Hackeschen Marktes, bevor es mit dem Bus zurück in die Heimat ging. Viel Neues hätten sie alle erfahren hieß es, und dass es zwei sehr schöne und beeindruckende Tage in Berlin gewesen wären, etwas Besonderes eben, und gern würden sie einmal wieder kommen. Über das Lob und den Dank habe ich mich sehr gefreut und hoffentlich habe ich bei der nächsten Besuchergruppe etwas mehr Glück mit der Tagesordnung des Bundestages!

Seit März 2022 findet in meinem Wittstocker Bürgerbüro regelmäßig ein Repair-Café statt, auch am Samstag, den 25.11.2023. Gemeinsam wurde gelötet, geschraubt und geklebt. Unter der fachkundigen Anleitung von Hartmut Buschke (ehemaliger Rundfunk und Fernsehmonteur) und Marcus Glasner (autodidaktischer Computer-Spezialist), konnten bei Kaffee und Kuchen wieder einige Geräte gerettet werden, wie diesmal bspw. ein CD-Spieler, eine Weihnachtslichterkette und ein DinA3-Drucker.

Hartmut Buschke repariert eine Weihnachtslichterkette
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Frauen, denen Gewalt widerfährt, finden im Frauenhaus eine sichere Zuflucht. Die Fallzahlen sind immer noch auf einem sehr hohen Stand und die Frauenhäuser sind meist bis auf den letzten Platz belegt. Zu den Schutzsuchenden im Frauenhaus Oranienburg gehören auch viele Frauen mit Migrationshintergrund, denen es häufig an Zufluchtalternativen fehlt. Leider werden nicht alle Integrationsleistungen für Geflüchtete vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) übernommen.

So ist zum Beispiel die Bezahlung der Sprachkurse über das BAMF immer dann ein Problem, wenn die Bleibeperspektive der Frauen schlecht ist bzw. die Asylverfahren schon abgeschlossen und negativ ausgegangen sind.

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Solche Termine machen am meisten Spaß! Bei schönstem Spätsommerwetter habe ich am 23.09.2023 in Eberswalde zusammen mit vielen Familien die Sonne, den Park und das ganze Ambiente genossen, das wir von der Linksfraktion im Bundestag gemeinsam mit der Linksfraktion im Landtag Brandenburg dort aufgebaut hatten.

Über 500 Besucher:innen – vom Baby bis zu über 90-Jährigen kamen zum Spielen, Reden, Austauschen, Informieren und Erholen. Das Kinderprogramm kam bei den Kleinen natürlich besonders gut an, beteiligt waren unter anderem „Räuber Rotbart“ und „Pirat Captain Pook“, ein besonderes Highlight war aber die Riesen-Seifenblasenshow, an der natürlich nicht nur Kinder mitmachten – auch der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter hat Seifenblasen produziert (unten rechts), hinter denen er sich verstecken konnte! Auch für das leibliche Wohl war gesorgt, dank Kuchenbasar, Popcorn, Slush-Eis und Gratis-Bratwürsten.

Meine Mitarbeiter Ralf Wunderlich und Christian Richter waren an unserem Informationsstand für alle Fragen der Bürger:innen erreichbar und wenn es direkte Fragen an mich gab, war ich nicht weit, denn wenn ich nicht schon mit Besucher:innen im Gespräch war, habe ich direkt neben unserem Infostand im Akkord Buttons an einer kleinen Buttonmaschine erstellt, denn dort riss die Schlange praktisch niemals ab. Wir hatten viele verschiedene Designs zum Aussuchen dabei, von der Friedenstaube über Regenbögen bis hin zu FCKNZS.

Viele Helfer:innen haben dazu beigetragen, dass dieses Fest so wunderschön geworden ist, Danke!

Gut anderthalb Wochen war das Fraktionsmobil der Bundestagsfraktion mit meinen Mitarbeitern Christan Richter und Ralf Wunderlich auf “Schluss mit Teuer!” Tour in Nordbrandenburg und machte dabei 9 Mal Station (2 weitere mußten wetterbedingt ausfallen). Ich möchte mich bei allen ehrenamtlichen Helfenden bedanken, ohne die es keine Slushis am See gegeben hätte, kein Popcorn vor dem Freiluftkino und ohne sie hätte es auch die vielen Gespräche auf Marktplätzen oder an Bahnhöfen nicht gegeben.

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Gemeinsam mit dem Amtsdirektor fuhren wir in das Gewerbegebiet Temnitzpark. Hier stand der Besuch der Baustelle der Hanftextilfaserfabrik Felde Fibres GmbH an. Ich hatte schon mehrere Termine im Wahlkreis zum Thema Nutzhanf, z.B. bei der Bio Ranch Zempow, bei der Hanfsteinmanufaktur und beim Landschaftspflegeverband Prignitz-Ruppiner Land, deshalb hatte ich mich auf diesen Termin besonders gefreut. Die beiden Geschäftsführer Dr. Heiko Beckhaus und Ulrik Schiøtz, sowie die Anbauleiterin Antonia Schlichter empfingen uns persönlich und nahmen sich viel Zeit, um uns ihre Vision von einem Hanfcluster OPR näher zu bringen.

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Kyritz in der Ostprignitz hat wirklich viel zu bieten an gemeinwohlorientierten Angeboten und dazu trägt auch der Stattwerke e.V. bei. Ein wichtiger Schwerpunkt dreht sich um Kinder und Jugendliche, die besondere Unterstützung brauchen: Wohngruppen für minderjährige, unbegleitete Geflüchtete oder Schüler:innen mit Förderbedarf, für die es ergänzenden Gruppen- oder Einzelunterricht gibt, sowie sozialpädagogischen Beistand. Da gibts nicht langweilige Nachhilfe, sondern vielfältige spannende Projekte, wie Stop Motion Filme, Poetry Slam Workshops, Kunst- und Musikprojekte (z.B. einen Rap aufnehmen) oder mal in eins der ebenfalls von Stattwerke e.V. ausgerichteten Waldcamps fahren, wo auch Kung-Fu oder Insektenthemen oder ein Treffen mit einer Jägerin auf dem Plan stehen. 

Frau Reinke, Herr Dr. Lehmann, Anke Domscheit-Berg (v.l.)
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Etwa 3 Stunden war ich am 21.02.2023 in der Ostprignitz mit Bürgermeisterin Nora Görke in ihrer Stadt Kyritz unterwegs. Ein Post reicht leider nicht, um meine Eindrücke hier wiederzugeben und zu beschreiben, welch großen Unterschied eine Bürgermeisterin und eine gute Stadtverwaltung machen können. Im Stenostil: seit Jahren wird in Kyritz viel investiert in die Zukunft, Altstadt saniert, Wohnungen angekauft, gemeinwohlorientierte Orte eingerichtet – wie das Quartiersmanagement Kyritz West, wo wir in der offenen Küche Erbsensuppe aßen. 

v.l.:Domscheit-Berg, Pauly, Görke
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Besonders schöne Termine sind Scheckübergaben für den Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag, diesmal übergab ich am 21.2.23 für den Kulti e.V. Kyritz einen Zuschuss zum Theaterstück „Das wahre Leben ist doch anders“ – für anspruchsvolles Theater in der Ostprignitz. Die Vorführung ist am 25.2.2023 – falls Ihr in der Nähe wohnt! Im Fraktionsverein sind die Bundestagesabgeordneten der Linksfraktion Mitglied. Mit monatlichen Mitgliedsbeiträgen und gespendeten Diätenerhöhungen werden diese Spendenschecks finanziert und das Beste: sehr unbürokratisch zur Verfügung gestellt.

Scheckübergabe an Ruth Mayer und Mitarbeiter

Vom Fernsehturm am Berliner Alex kam Deniz Öz als Dorfkümmerin nach Heiligengrabe. Seit fast 5 Jahren kümmert sie sich nicht mehr um Eventorganisation hoch in der Berliner Luft, sondern um vielfältige Belange der Menschen in 7 Ortsteilen von Heiligengrabe. 

Mit Bettina Teiche (Ortsvorsteherin Blumenthal) und Dorfkümmerin Deniz Öz (v.l.)

Ihr „zuhause“ ist das Bürgerhaus in Blumenthal. Sie organisiert, vernetzt, unterstützt bestehende und neue Strukturen, zieht Fördergelder an Land, um Ideen umzusetzen. Aus dem Topf „engagiertes Land“ fließen Gelder ins Wanderkino, ein Familiencafé und die neue Reparaturwerkstatt, von „clever im Alter“ gab es Mittel für Smartphone-Schulungen für Senior:innen, bei regelmäßigen digitalen Stammtischen wird dann weiter mit dem Handy geübt. 

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