Am 14. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Potsdam Mittelmark unterwegs. Dabei besuchte sie die regiobus Potsdam Mittelmark GmbH in Bad Belzig, die Kunsthalle in Wiesenburg und die Stadt Ziesar.

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Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.

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Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.

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Anke Domscheit-Bergs Wahlkreistage in Potsdam Mittelmark

Am 20. und 21. Mai 2019 besuchte Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, verschiedene Gemeinden ihres Wahlkreises in Potsdam Mittelmark.

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Am Montag, den 20. Mai 2019 übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck an ein Jugendprojekt des cafe contacts.

Die Spender erfolgte aus dem Topf des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. In diesen fließen monatlich die Diätenerhöhungen aller Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE der laufenden Legislatur ein, womit dann soziale Projekte in den Wahlkreisen finanziert werden. Mit 500 Euro wird dieses Mal eine Initiative des Jugendhauses cafe contact unterstützt. Das entspricht in etwa der monatlichen Spende der Bundestagsabgeordneten an den Fraktionsverein.

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Ihren Wahlkreistag am 16. April begann die  Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg mit einem Besuch des städtischen Klinikums Brandenburg an der Havel. Dort wurde sie von Geschäftsführerin Gabriele Wolter, Dr. Mathias Sprenger als Mitglied des ärztlichen Direktoriums und Lutz Pelchen, dem Pflegedirektor des Klinikums empfangen.

Das Städtische Klinikum ist mit über 1000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Stadt. Ein erfreulicher Punkt des Gespräches war daher die Einigung im Tarifstreit mit dem Betriebsrat des Klinikums, e durch die nun mehr Pflegekräfte eingestellt werden. Die Bundestagsabgeordnete lobt, „Damit ist hoffentlich der Weg für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege eingeschlagen, denn Pflege am Limit darf es nicht länger geben!“. Natürlich  interessierte sich die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag auch  für  die Digitalisierung im Krankenhaus und erfuhr, dass per 3D-Drucker (andernorts) hergestellte Knie-Prothesen schon in der Klinik eingesetzt werden. Außerdem schätzen die Mitarbeiter*innen in Bereichen, wo die elektronische Patientenakte bereits genutzt wird, die damit verbundene Arbeitserleichterung und Verordnungssicherheit. Anke Domscheit-Berg merkt an „Dennoch ist das Ziel der Bundesregierung, bis 2021  die elektronische Patientenakte verpflichtend einzuführen, schwer erreichbar oder sogar riskant,  weil es bundesweit zu wenig Ressourcen für IT Sicherheit und IT Ausstattung im Gesundheitswesen ganz allgemein gibt“. Nicht nur technische Erneuerungen und Investitionen in der IT scheitern oft vor allem am Geld, das betrifft auch innovative Technologien wie 3Druck für alle Arten individualisierter Prothesen. „Ich finde es immer wieder schlimm, wenn Daseinsvorsorge, wozu auch das Gesundheitswesen gehört, kommerzialisiert  wird“, kritisiert die Bundestagsabgeordnete die fatale Gesundheitspolitik des Regierung, „Eine Gesellschaft, die die Behandlung Kranker nur nach ökonomischen Optimierungsprinzipien ausrichtet, maximiert Rentabilität und nicht Gesundheit und Wohlergehen der Bevölkerung, ich halte das für grundfalsch.“

Ihr zweiter Termin führte Anke Domscheit-Berg zur Antidiskriminierungsstelle der Stadt Brandenburg. Hier übergab sie zusammen mit der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau zwei Schecks  über jeweils 500 Euro. Etwa 500 Euro zahlen die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestags aktuell monatlich  an ihren Fraktionsverein, eine Summe, diesich aus einem festen Mitgliedsbeitrag und den aufgelaufenen Diätenerhöhungen einer Legislatur ergibt,  denn Die Linke l lehnt alle Diätenerhöhungen ab und stellt konsequenterweise auch ihre eigenen Diätenerhöhungen für soziale Zwecke zur Verfügung. . An  den Fraktionsverein (www.fraktionsverein.de) können soziale Initiativen Anträge auf Förderung stellen. Gleich  zwei Mal beantragte die Antidiskriminierungsstelle Brandenburg an der Havel e.V. eine solche Spende, um in Workshops Betroffene im Umgang mit Diskriminierung  zu schulen.

Christin Willnat, die Vereinsleiterin, wünscht sich noch mehr Unterstützung durch die Kommune Brandenburg an der Havel für ihre wichtige Arbeit, denn der Verein macht diese Arbeit ehrenamtlich, nur spendenfinanziert und bisher ohne öffentliche Fördergelder. Hauptsächlich kommen Menschen zu ihr in die Beratung, die bei der Wohnungssuche oder in ihrem Arbeitsverhältnis von Diskriminierung betroffen sind, zum Beispiel aufgrund eines Migrationshintergrundes. „Christin Willnatmacht ihre Arbeit kompetent und mit viel Herzblut, sie füllt eine Lücke in der Antidiskriminierungsberatung, denn zum Beispiel für in Deutschland geborene Menschen mit Migrationshintergrund, die Diskriminierung erfahren, ist in der Stadt sonst niemand zuständig. Daher unterstützen wir dieses Engagement natürlich sehr gerne!“, so  Anke Domscheit-Berg.

Einen  weiteren Scheck aus dem Spendentopf des Fraktionsvereins der Linksfraktion konnte die Bundestagsabgeordnete zusammen mit Petra Pau an die BIKE BOX Brandenburg, ansässig auf dem Gelände der Jugendkulturfabrik „Haus der Offiziere“ in Brandenburg übergeben. Die Bike Box ist eine Selbsthilfe-Fahrradwerkstatt für alle Brandenburger*innen, Einheimische wie Zugezogene. „Da für viele Geflüchtete das Fahrrad ihr Hauptverkehrsmittel ist und ihnen ein Stück Unabhängigkeit gibt,  ist die Werkstatt gerade auch  für sie besonders wichtig und wird häufig genutzt.“, erklärt Anke Domscheit-Berg.

Ehrenamtliche Helfer*innen zeigen ihren „Kund*innen“, wie man bestimmte Reparaturen vornimmt, damit sie es beim nächsten Mal auch selbst machen können. Gespendete Fahrräder mit Reparaturbedarf bringen sie auf Vordermann. Um die Arbeit auch bei Wind und Wetter durchführen zu können, benötigt die Bike Box ein großes Vordach, denn derzeit besteht sie nur aus einem Schiffscontainer. Mit der Spende von 500 Euro  werden die Baumaterialien für das Dach finanziert, gebaut wird von den Ehrenamtlichen selbst.

Am Abend las Petra Pau auf Einladung von Anke Domscheit-Berg aus ihrem Buch „Gottlose Type“ vor. Im Haus der Offiziere in Brandenburg an der Havel trug die Bundestagsvizepräsidentin Geschichten und Anekdoten aus über 20 Jahren Parlamentserfahrung vor. Seit 1998 sitzt sie direkt gewählt im Bundestag – zuerst noch in Bonn. Zeitweise saß sie nur zusammen mit Gesine Lötzsch als fraktionslose Abgeordnete im Parlament. Doch selbst das nimmt die Berlinerin mit Humor und berichtet“Unsere Sitzungen gingen nur eine halbe Stunde“. Damals gab es für die beiden linken MdB nicht einmal einen Tisch im Parlament. Ein Andenken aus dieser Zeit ist ein Geburtstagsgeschenk von 2003, ein Rollkoffer, den man zu einem Tisch ausklappen kann, und der sie zu allen Lesungen begleitet. Den Rollkoffer-Tisch nutzte Petra Pau als Tischersatz im Bundestag, wegnehmen durfte ihn niemand, denn darin befanden sich ihre Dokumente als Abgeordnete, die einen besonderen Schutz genießen.   Anke Domscheit-Berg ist erst seit Oktober 2017 im Bundestag, hat mit Petra Pau aber dennoch einige Gemeinsamkeiten, der Einsatz für eine gemeinwohlorientierte und positiv gestaltete Digitalisierung gehört dazu, aber auch ein besonderes Interesse für Bürgerrechte und Demokratie. Beide sind zutiefst beunruhigt vom Rechtsruck in der Gesellschaft, der auch im Bundestag erkennbar ist, engagieren sich selbst für den Erhalt von Freiheit und Demokratie und rufen dazu auf, sich gemeinsam dem Erstarken von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzustellen.

Weil es durch die verlängerte Sperrung der Schleuse Zaaren zu einer für viele kleine und mittlere Unternehmen existenzbedrohenden Unterbrechung der Bundeswasserstraße von Berlin zur Mecklenburgischen Seenplatte mitten in der Hauptsaison für Tourismus und Wasserwirtschaft kommt, hat die Bundestagsabgeordnete, Anke Domscheit-Berg, das Bundesverkehrsministerium gefragt, was für Maßnahmen man dort plant, um die dramatischen Folgen für die regionale Wirtschaft zu mildern.

Nach Schätzungen der IHK Potsdam wird sich der finanzielle Schaden auf bis zu zwei Millionen Euro belaufen, was der Bundesregierung offenbar egal ist, denn ihre Antwort ist ein Monument der Ignoranz. So schreibt Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, „Die Schiffbarkeit einer Bundeswasserstraße ist eine faktische Gegebenheit, die den Schifffahrttreibenden Chancen zur Betätigung eröffnet, auf deren Fortbestand aber kein Anspruch besteht.“ Weiter heißt es, dass es bei Bundeswasserstraßen keinen „Anspruch auf Schaffung, Aufrechterhaltung oder Verbesserung des Weges“ gibt.

Dazu Anke Domscheit-Berg, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss: „Diese Antwort ist blanke Verhöhnung und zeigt, wie wenig der Bundesregierung ihr eigener Koalitionsvertrag wert ist, denn dort versprach sie noch, für die ausschließlich dem Tourismus oder Sport dienenden Nebenwasserstraßen des Bundes ’neue Prioritäten setzen‘ zu wollen. Vom Grundsatz ‚Eigentum verpflichtet‘ hält die Bundesregierung in der Praxis offenbar nichts und demonstriert ein weiteres Mal, wie wenig wichtig ihr gerade der Osten Deutschlands ist.“

Selbst ohne verpflichtendes Eigentum – immerhin geht es um Wasserstraßen, die dem Bund gehören – hätte der Bund wie bei der Dürre im Vorjahr finanzielle Nothilfen prüfen können, um gerade in einer strukturschwachen Region die Folgen ihrer eigenen jahrelangen Vernachlässigung der Pflege bundeseigener Infrastruktur zu mildern.

Anke Domscheit-Berg, die sowohl im Havelland als auch in Oberhavel Wahlkreisbüros unterhält, fordert unbürokratische Unterstützung für notleidende Betriebe, die von der Sperre existenziell betroffen sind und ergänzt: „Anstatt pragmatisch und zeitnah auf die um Hilfe bittenden kleinen und mittleren Betriebe zu reagieren, schleudert das Bundesverkehrsministerium ihnen faktisch entgegen, dass sie doch einfach dahin gehen sollen, wo zufällig Wasserstraßen schiffbar sind. Teure Umwege auf der Elbe können größere Schifffahrtunternehmen ja vielleicht noch erwägen, aber für Hausboote, Zeltplätze, Paddelbootverleihe und Schleusenrestaurants ist das leider keine Option. Mit organisierter Verantwortungslosigkeit nimmt der Bundesverkehrsminister das Aus für diese Unternehmen und die Gefährdung vieler Arbeitsplätze in Kauf.“

Quellen:

* Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1  Seite 82, Zeile 3807

* Antwort auf die Schriftliche Frage von Anke Domscheit-Berg, MdB zu den Maßnahmen der Bundesregierung in Bezug auf die fortgesetzte Sperrung der Schleuse Zaaren: https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2019/04/schriftliche-frage-vom-29-maerz-2019/

* IHK Potsdam zu erwarteten Schäden https://www.ihk-potsdam.de/servicemarken/PRESSE/STARTSEITENBEITRAeGE/schleusensperrung-in-zaaren/4362250

Am 28. und 29. März war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg wieder in ihrem Wahlkreis unterwegs – in Potsdam Mittelmark und Brandenburg an der Havel. 

„Was mir an Wahlkreistagen besonderen Spaß macht, ist hinter die Kulissen gucken zu dürfen, verschiedensten Menschen bei ihren vielfältigen Aufgaben über die Schulter zu schauen und viele Fragen stellen zu dürfen“, so die Bundestagsabgeordnete.

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Am vergangenen Freitag wurde das neue Büro der LINKEN in Brandenburg an der Havel mit einer kleinen Feier eingeweiht.
Auch mein Wahlkreisbüro ist mit umgezogen und so fuhr ich nach Brandenburg, um mir die neuen Räumlichkeiten anzusehen und mit den Vertreter*innen der Stadtpolitik, als auch mit den Bürger*innen, die zur Einweihung gekommen waren, ins Gespräch zu kommen.

Die Stimmung war ausgelassen und wurde noch besser als eine junge Frau ihren Eintritt am Abend erklärte. Eine schöne Motivation für die kommenden Wahlkämpfe in diesem Jahr.
Auch die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Dr. Andreas Bernig kamen zur Wiedereröffnung, ebenso wie eine der Landesvorsitzenden der LINKEN Diana Golze. Es war also wie ein Familientreffen mitten im Herzen von Brandenburg an der Havel, wo nun auch das neue Büro liegt.

Meine Wahlkreismitarbeiterin Claudia Sprengel könnt ihr dort am Dienstag Vormittag (9 – 14 Uhr) und Donnerstag Nachmittag (14 – 19 Uhr) besuchen, wenn ihr Euch selbst einen Eindruck verschaffen wollt. In der roten Sofaecke lässt es sich bei einem Kaffee oder Tee jedenfalls gut über Politik diskutieren, im Großen und im Kleinen.

Eine Schule die begeistert, so kann man die Pestalozzi Grundschule in Birkenwerder beschreiben. Am 23. Januar konnte ich mir ein Bild davon machen, wie Inklusion in der Praxis funktioniert. An der integrativ kooperativen Schule Birkenwerder werden Schülerinnen und Schüler mit und ohne geistiger oder körperlicher Behinderung unterrichtet. Herr Stapel, der Schulleiter, sowie seine Stellvertreterin, Frau […]