In den Schulferien herrscht im Bundestag sitzungsfreie Zeit. Die Abgeordneten müssen nicht nach Berlin zu den Fraktions,- Ausschuss,- oder Plenarsitzungen. „Sitzungsfrei heißt aber nicht Urlaub.“ so die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie nutzt die Sommerpause für eine Tour durch ihre Wahlkreise mit der Nummer 58 und 60. Dazu gehört der gesamte Landkreis Oberhavel, das östliche Havelland, Brandenburg an der Havel, der Landkreis Potsdam Mittelmark und Jüterbog. Am Montag, den 16. Juli, wird sie im Nordkreis unterwegs sein. „Endlich kann ich das Tierheim in Tornow besuchen, denn Tierschutz liegt mir sehr am Herzen“, sagt die Abgeordnete, die selbst auch in ihrem Fürstenberger Haus herrenlose Kätzchen aufgenommen hat. Danach geht es zum Ziegeleipark in Mildenberg, für die Fürstenbergerin ein Tourismusmagnet im Norden. Am Nachmittag trifft sie sich mit Vertretern der Wasserinitiative Nordbrandenburg, um sich über anstehende Projekte zu informieren. Ein Hemmnis für den Wassertourismus im Norden ist die Sperrung der Schleuse Kannenburg und so wird das Treffen an diesem Ort stattfinden.

Am Abend laden die Abgeordnete und die Kreispartei dann zum Sommergrillen ein. Unter der Überschrift #insideBundestag wird Domscheit-Berg über ihre Arbeit im Bundestag berichten. Bei Gegrilltem und kalten Getränken wird dann noch ausreichend Zeit für einen Gedankenaustausch mit den Gästen sein. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet im idyllischen Hof des Heimatmuseums Gransee (Eingang über Hospitalstraße Ecke Rudolf Breitscheid Straße) statt, Interessierte sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei.

Einladungsflyer (PDF) »

Foto: Ralf Wunderlich, CC BY-ND 4.0

Einen Spendenscheck in Höhe von 250 Euro konnte ich vergangenen Sonntag an den Verein für Kultur und Verständigung – Brückenschlag Fürstenberg e. V. überreichen. Das Geld stammt aus einem Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden wir Abgeordneten monatlichen einen festen Satz von 230 € und der Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Weil die Abgeordneten der LINKEN im Bundestag damals gegen die Diätenerhöhung gestimmt haben, halte ich es für eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen. Stattdessen ermöglichen wir es dem Verein nun die Filmreihe „Bruderkuss“ ins Kino nach Fürstenberg in die Alte Reederei holen. „Ohne dieses Geld wäre eine Finanzierung dieses Projekts schwierig geworden“, macht Michael Wittke, Vorsitzender des Vereins, deutlich. Auch ich schätze die Arbeit des Vereins sehr und bin immer wieder vom Enthusiasmus von Michael Wittke begeistert. Ihm ist es gelungen, mehr Kultur in den ländlichen Raum zu holen. Ob es das Kino ist, das auch häufig politische Themen berührt, die Denksportveranstaltungen mit interessanten Diskussionsrunden, Tanzabende oder Lesungen.

„Bruderkuss“ ist ein Projekt des Filmfestivals Cottbus. Es erzählt mit den Filmen von Vision und Alltag im Sozialismus und betrachtet zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution sozialistische Realitäten im osteuropäischen Kino. Die in Fürstenberg gezeigten Filme aus der Reihe verdeutlichen, welch scharfes Schwert Film sein kann. So schaffte es der zur Reihe gehörende DEFA Film „Karla“ nicht durch die politische Zensur des Zentralkomitees der SED.

Wie einige vielleicht wissen, habe ich mich als Studentin, damals zur Wendezeit, auch in der DDR-Opposition engagiert. Auch deshalb ist es mir persönlich wichtig, mich kritisch mit der Geschichte der DDR auseinanderzusetzen: mit all den Fehlern und Problemen, aber eben auch mit dem, was damals gut funktioniert hat.

Gezeigte Filme der Filmreihe „Bruderkuss“ in Fürstenberg: „Der schwarze Kasten“, „Einer trage des anderen Last“, „Karla“, „Der Wahre Oktober“ und „Die Architekten“.

Hintergrund zur Filmreihe unter: filmreihe-bruderkuss.de/projektinformationen 

Am Rande des FrühLINKSempfangs der LINKEN Oberhavel konnte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 700 Euro an den Leiter der Klostergalerie Zehdenick, Jörg Ziebrig, überreichen. Das Geld stammt aus einen Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden die Abgeordneten Ihre Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Anke Domscheit-Berg übergibt einen Spendenscheck an den Leiter der Zehdenicker Klostergallerie, CC-BY ND Jörg Ziebrig.

„Wir haben gegen die Diätenerhöhung gestimmt, da ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen.“, sagte die Bundestagsabgeordnete im anschließenden Pressegespräch. Mit dem Geld wird in der Klostergallerie am 15. und 16. April ein Livepainting-Monodrama „LI UND DIE ROTEN BERGSTEIGER“ ermöglicht. „Ohne dieses Geld hätten die beiden Aufführungen nicht stattfinden können.“, so Ziebrig der es „Rettung in der letzten Minute nennt.“

Hintergrund:

Ein Livepainting-Monodrama (ab 14 Jahren)

Familienstück nach dem gleichnamigen Jugendbuch des Dresdner Schriftstellers Max Zimmering.

Lydia, genannt Li, ist das, was man «ein Mädchen aus gutem Hause» nennt. Mit ihrer jüdischen Mutter und ihrem Vater, Dr. Lux, wohnt das aufgeweckte Mädchen im Dresden der 30er Jahre. Durch einen Zufall begegnet sie dem jungen kommunistischen Bergsteigeraktivisten Robert. Der wirbelt ihre bisherige Realität bestehend aus Schule, Klavierunterricht, schönen Kleidern und gelegentlichen Ausflügen in die edle Konditorei um die Ecke gehörig durcheinander. Li lässt sich reinziehen in Roberts Welt der roten Bergsteiger. Und auch Robert erkennt, dass Mitgefühl, Solidarität und Menschlichkeit, nicht nur von den «Armen» gelebt werden und nicht jeder «Reiche» ein korrupter Bonze ohne Werte sein muss.

Der Schauspieler Utz Pannike erzählt, gemeinsam mit der mit einem Overheadprojektor arbeitenden Livepainterin und Performerin Claudia Reh, Lis Geschichte. Eine Geschichte über die Liebe und den Kampf um Menschlichkeit in Zeiten des Unrechts und der Barbarei. Die Geschichte der Sächsischen Bergsteiger, die im Widerstand aktiv gegen die Ideologie der Nationalsozialisten kämpften.

Foto: Ralf Wunderlich, CC BY-ND 4.0

„Mauern einreißen!“ so lautet der Titel des 2014 erschienenen Buches von Anke Domscheit-Berg. Darin beschreibt sie u.a. ihre Erfahrungen mit der Unfreiheit als Studentin in der DDR, aber auch die Wirkung sogenannter „gläsernen Decken“ für Frauen in der Wirtschaft. Aus Anlass des Internationalen Frauentages lud der Kreisverband der LINKEN Oberhavel die Bundestagsabgeordnete am 10. März 2018 zu einer Lesung nach Mühlenbeck ein, der etwa 40 Besucherinnen und Besucher beiwohnten.

Mauern in der DDR

Als erstes las Frau Domscheit-Berg eine Passage über ihre Studienzeit Ende der 1980er Jahre in der DDR vor. „Vertraulichkeit war ein seltenes Gut in der DDR“, alles war auf kollektives Handeln ausgerichtet. Am Abend des 9. November 1989 hörte sie Radio während sie an einer Studienarbeit saß. Dort hieß es, dass der freie Grenzübertritt von nun an möglich sei. Eine Stunde später nahm sie die gleiche Nachrichtenmeldung auf Kassette auf. „Ich wollte einen Beweis dafür, dass die DDR-Nachrichten wirklich von freiem Grenzübertritt für jeden DDR-Bürger gesprochen hatten – nur falls es später mal als Versehen deklariert worden wäre“, so Domscheit-Berg. Für sie war klar, dass die Reisefreiheit großartig war, aber gleichzeitig auch das Aus für die große Vision eines demokratischen Sozialismus, da die politischen Bürgerbewegungen und Demonstrationen in den Monaten zuvor zum Stillstand kommen würden. Am 11.11.89 passierte sie gemeinsam mit ihren Eltern das erste mal die Mauer nach West-Berlin. Alle waren gut gelaunt und freundlich zu einander. Ein Gefühl des Zusammengehörens lag in der Luft. Dieses Erlebnis prägt die Autorin bis heute und dient ihr als Energiequelle: „Uns sperrt nie wieder einer ein! Dieses Gefühl plötzlich unbegrenzter Freiheit habe ich in mir bewahrt.“

Im Abschnitt „Lachen war systemgefährdend“ gibt Domscheit-Berg ein Beispiel zu den kleinen Schikanen, mit denen sich DDR-Bürger in ihrem Leben arrangieren mussten. Sie erlebte dies selbst im Studium, als sie ausgerechnet im Fach „Politische Ökonomie“ einen Lachanfall bekam, weil man durch die Hose des Lehrers den Abdruck seines Gemächts sehen konnte und dies für eine 19-jährige Studentin einen belustigenden Anblick bot. Der Lehrer empfand dies als Sabotage und verwies sie zeitweilig des Raumes. Als sie nach ihrer Rückkehr wieder zu Lachen anfing, hatte dies ernsthafte Konsequenzen. Der Lehrer bat sie heraus und machte ihr klar, dass solch ein Benehmen im Fach „Pol-Ök“ einem Akt der Sabotage politischer Bildung gleichkäme und er dafür sorgen werde, dass sie im Wiederholungsfall einen Schul-Rausschmiss wegen politischen Fehlverhaltens erhält. Diese Drohung machte der Autorin wirklich viel Angst.

Über einen sehr ermutigenden Moment schreibt die Autorin im Zusammenhang mit dem Ausreiseantrag ihrer Studienfreundin, die zu ihrem Mann in den Westen wollte. Im Sommer 1989 musste sie mehrmals vor einem kleinen, grauen Sachbearbeiter für Ausreisewillige vorsprechen, der seine Allmacht genoss und über Gefängnis oder Ausreise mit nur einem Federstrich entscheiden konnte. Im November gab sie dort ihren Ausweis ab um Übergangszertifikate für die Ausreise in die BRD zu erhalten. Als kurze Zeit später die Mauer fiel, war sie wieder im Büro des Sachbearbeiters um ihren Ausweis einzufordern. „Aus dem Schreckensmann war der Ohnmächtige geworden, ein kleiner und grauer Sachbearbeiter, der die Welt nicht mehr verstand und vor dem keiner mehr Angst hatte.“ Dieses Erlebnis ihrer Studienfreundin macht der Autorin immer wieder Mut: „Jeder, der Macht hat, kann sie auch wieder verlieren. Verhältnisse können sich umkehren.“

Alltägliche Grenzen für Frauen in der Wirtschaft

Als Führungskraft im Westen machte Anke Domscheit-Berg ganz eigene Erfahrungen mit Mauern im Wirtschaftsleben. „Erfolgreiche Frauen sind unsexy. Je erfolgreicher eine Frau im Beruf ist, desto unattraktiver wird sie. Bei Männern ist das genau umgekehrt.“ Diese Erscheinung macht Domscheit-Berg anhand ihres Versuchs deutlich über Online-Partnerbörsen einen Mann kennenzulernen. „Das Interesse der Männer schwand mit dem Augenblick als sie erfuhren, dass man selbst eine höhere berufliche Position einnimmt oder dass man sehr erfolgreich ist.“ Diese Erfahrung haben auch drei Bekannte der Autorin gemacht, so dass sie fortan begannen ihre Profile auf den Online-Plattformen „herunterzustufen“ um mehr Kontaktanfragen zu erhalten. Eine Professorin schrieb dann z.B., dass sie „an der Universität“ arbeite. Die schwierige Suche nach einem Partner, der die eigenen beruflichen Erfolge schätzt und anerkennt, sei wohl ein Grund dafür, dass Frauen in Führungspositionen oft keine Familie gründen und so noch mehr den Stempel der „karrieregeilen Emanze“ aufgedrückt bekommen.

Ganz anders war das Thema der Berufstätigkeit der Frauen in der DDR. Dort war die Gleichberechtigung viel weiter als in der heutigen Bundesrepublik. Zwar blieb die Haushaltsarbeit oft bei den berufstätigen Frauen hängen, es gab aber mit dem monatlichen „Haushaltstag“ immerhin eine kleine staatliche Anerkennung dafür. Das Kinderspielzeug wurde nach Altersgruppen und nicht nach Geschlecht unterteilt. So war es ganz normal, dass Frauen Kranführerinnen werden konnten und auf der Packung des Bausatzes „Der kleine Schwachstromelektriker“ ein Mädchen abgebildet war. Den Spruch „ein Mädchen macht so was nicht“ gab es in der DDR nicht. Generell standen Mädchen alle Berufszweige offen. „Für mich waren die Erfahrungen, die ich im Produktionspraktikum in einem Landwirtschaftsmaschinenbetrieb während der Schulzeit gemacht habe, eine wichtige Erfahrung für mein Leben. Heute hört man immer wieder, dass Frauen nicht für technische Fächer geeignet sind. Diese Stereotypen sind durch die Erfahrungen in der DDR vollkommen überholt,“ so Domscheit-Berg.

Staatliche Überwachung früher und heute

Ein weiteres wichtiges Thema für die politische Arbeit von Anke Domscheit-Berg ist der Kampf gegen staatliche Überwachung und der Einsatz für Freiheitsrechte der Bügerinnen und Bürger. „Der Staat traut dem Bürger nicht, so war das früher in Ost und West“. Auch wenn die staatliche Überwachung in der DDR in einem vielfach größeren Maße geschah, so wurden auch Briefe und Telefonate aus der DDR in Westdeutschland mitgelesen oder vernichtet. Von den heutigen Möglichkeiten staatlicher Überwachung hätte die Stasi nicht mal träumen können. Grundlage dafür ist das G10-Gesetz, das es den Sicherheitsbehörden erlaubt Telekommunikation im großen Stil und automatisiert auszuforschen. So werden Millionen von E-Mails mitgelesen, wenn sie „gängige Begriffe“, die die Sicherheitsbehörden in Listen zusammenstellen enthalten, auch wenn dadurch jährlich nur etwa 200 Hinweise auf Straftaten gefunden werden können. Das G10-Gesetz erlaubt auch den Austausch von Daten mit ausländischen Geheimdiensten, so dass dadurch der Schutz der eigenen Bevölkerung vor den Aktivitäten des jeweiligen Geheimdienstes umgangen werden kann. „Wenn ich aufgrund der Gesetzeslage meine eigenen Bürgerinnen und Bürger nicht selbst überwachen kann, so lass ich es eben von einem ausländischen Geheimdienst machen. Als Gegenleistung werden dann Ausländer vom deutschen Geheimdienst ausspioniert, der nicht den gesetzlichen Beschränkungen im Ausland unterliegt,“ so Domscheit-Berg.

Die Ausweitung der Überwachung wird mit der Terrorabwehr begründet. Dabei werden nur 0,2% der Europäer in ihrem Leben Opfer einer Gewalttat. 9 von 10 Menschen sterben dagegen an der Folge einer „Zivilisationskrankheit“, wie Diabetes, falscher Ernährung oder durch Umwelteinwirkungen. Statt mehr Überwachung bräuchte es eher einer Ausweitung der Verkehrssicherheit, psychosozialer Beratung oder einer besseren Arbeitsmarktintegration bisher ausgegrenzter Gruppen. Das Verhältnis von Staat und Bürger zeichnet sich mehr und mehr durch gegenseitiges Misstrauen aus. Ein Ausdruck davon ist auch die wachsende Zustimmung für die AfD. „Wenn diese Partei mal an die Macht kommen sollte und den Zugriff auf den Überwachungsapparat erhält, dann droht ein Faschismus 4.0 mit bisher ungeahnten Folgen,“ mahnt Domscheit-Berg.

Ungleiche Chancen und Digitalisierung

In der anschließenden Diskussion wurden nochmals die Themen der Lesung aufgegriffen. Domscheit-Berg berichtete aus ihrer Arbeit als neu gewählte Abgeordnete in einem Parlament mit nur 30-prozentigem Frauenanteil. „Im Bundestag entscheiden nun zu 70 Prozent Männer über Körper, Sexualität und Bekleidung von Frauen. Das wird bei den aktuellen Debatten über Schwangerschaftsabbrüche, Paragraf § 219a StGB oder das Tragen von Kopftüchern deutlich. Der Frauenanteil ist auf dem tiefsten Stand seit den 1990er Jahren.“

Auch hat die Wiedervereinigung noch immer keine Gleichstellung zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen gebracht. „Die Wiedervereinigung war vor allem ein Karrieresprungbrett für Westdeutsche im Osten, die die freigewordenen Führungspositionen besetzt haben,“ so Domscheit-Berg. Heute befinden sich nur auf etwa 1-2% aller Führungspositionen Ostdeutsche. Auch sind die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung zu unterschiedlich, obwohl es dafür keine vernünftigen Gründe mehr gibt.

Sorgen macht Domscheit-Berg die fehlende Beschäftigung der Politik mit den Herausforderungen der Digitalisierung. Vor allem die heute weitverbreiteten Dienstleistungsjobs werden zukünftig immer stärker durch Maschinen ersetzt. „Dies ist auch eine Gefahr für unseren Sozialstaat. Eine Maschine zahlt keine Einkommenssteuer oder Sozialversicherungsbeiträge. Wir müssen deswegen über Alternativen, wie eine Wertschöpfungssteuer oder ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutieren.“

Ein weiterer wichtiger Aspekt sei die Vermittlung des Umgangs mit digitalen Medien und Geräten. „Mein Mann und ich fördern die Verbreitung des Bausatzes Calliope Mini in Schulen. Damit können Schülerinnen und Schüler ab der dritten Klasse spielerisch das Programmieren lernen und erhalten so einen ganz neuen Zugang zur digitalen Welt. All meine Einnahmen, die ich aus Nebentätigkeiten erhalte, spende ich deshalb für die Anschaffung von Klassensätzen dieser Geräte.“ In Zeiten, wo jeder von Smartphones und Computern umgeben ist, sei es sehr wichtig zu wissen, wie solche Geräte funktionieren auch um als Mensch die Hoheit über die Maschinen zu behalten. Auch das einreißen dieser Wissensmauer liegt Anke Domscheit-Berg sehr am Herzen.

Seit Herbst hat DIE LINKE keinen eigenen Abgeordneten im Bundestagswahlkreis 58 (Oberhavel und das östliche Havelland) mehr. Harald Petzold verpasste den Einzug über die Liste und auch im Wettstreit um das Direktmandat landete DIE LINKE nur auf Platz 4. Anke Domscheit-Berg, die als Direktkandidatin für DIE LINKE im Wahlkreis 60 angetreten ist und über die Liste der Brandenburger LINKEN in den Bundestag einzog hat sich entschieden diesen Wahlkreis neben ihren eigen Wahlkreis zu betreuen. Nachdem sie im Dezember eines ihrer Wahlkreisbüros in Oranienburg eröffnete, fanden nun die ersten Wahlkreistage in Oberhavel statt. Am 6. Februar

Anke Domscheit-Berg nach dem Gespräch mit dem Leiter des RegionalCenter Oberhavel der IHK, Philipp Gall

stand ein Treffen mit dem Leiter des RegionalCenter Oberhavel der IHK, Philipp Gall, auf dem Plan. Im Bundestag ist Domscheit-Berg netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Obfrau im Ausschuss digitale Agenda. Dementsprechend lag das Hauptaugenmerk neben dem B96 Thema bei der Digitalisierung, ihre Chancen und ihren Folgen. Die 49jährige Fürstenbergerin hat sich dem Thema digitale Bildung verschrieben und möchte dieses Thema im Kreis und im Land weiter nach vorn bringen. Gemeinsam mit ihrem Mann möchte sie in Fürstenberg im Verstehbahnhof Kinder und Jugendlichen die digitale Welt näher bringen. Weil das auch zur Berufsorientierung dienen soll, wurde Gall hellhörig und zeigte Fördermöglichkeiten auf. Anschließend führte der Weg der Abgeordneten nach Birkenwerder ins Gewerbegebiet. Hier sitz seit 2007 die Firma Körber und Körber, die im vergangenen Jahr den Zukunftspreis gewann. „Ich bin über die Zeitung auf dieses innovative Unternehmen aufmerksam geworden und wollte es mir unbedingt anschauen“, begründet Domscheit-Berg ihre Terminauswahl. Im Gespräch mit den beiden Körbers, die in Birkenwerder 37 Menschen beschäftigen, wurden auch schnell die Problem bzw. Wünsche an die Politik deutlich. Für das CNC- Zerspanungsunternehmen würde eine Breitbandanbindung im Gigabit Bereich die Arbeit enorm erleichtern. Im Moment werden komplexe 3D-

Körber Junior und Senior zeigen der Bundestagsabgeordneten das über 200 Werkzeuge fassende Magazin der vollautomatischen computergesteuerten CNC Fräsmaschine.

Konstruktionsplanungen noch per USB Sticks durch die Gegend getragen, weil eine ordentliche Anbindung fehlt. Entbürokratisierung war der zweite Wunsch, gefolgt von einer Bus-Anbindung des Gewerbegebietes an den Bahnhof Birkenwerder. Über Fachkräftemangel kann sich das Unternehmen noch nicht beschweren, was aber eher damit zu tun hat, dass sie mit den neusten Maschinen arbeiten und sich Arbeitnehmer eher für eine Stelle in Ihrem Unternehmen entscheiden.

Am Abend nahm sich die Bundestagsabgeordnete dann noch Zeit für eine Bürgersprechstunde. Die Anliegen sind dabei sehr unterschiedlich. „Probleme wie Grundstücksangelegenheiten, über Rentenungerechtigkeit bis hin zu Wasser im Keller füllen jetzt meine todo-Liste“ so die Abgeordnete. Zwei Themen davon konnten beim Besuch des Oberhaveler Landrates am darauffolgenden Tag abgehandelt werden. Zuvor ging es zum Arbeitslosenservice nach Oranienburg. Beim Gespräch mit Viola Knerndel wurde schnell deutlich, dass dort eigentlich noch zwei bis drei Menschen mehr in Vollzeit arbeiten müssten. „Es ist eine Schande, dass in einem so reichen Land wie Deutschland überhaupt Menschen auf Tafeln angewiesen sind. Ich habe Hochachtung vor den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dort sehr gute Arbeit leisten“, so Domscheit-Berg nach dem Termin. „Oberhavel braucht unbedingt eine unabhängige Sozialberatung, das ist mehr als deutlich geworden.“ sagt sie weiter. Auch hier hat der Landrat Entgegenkommen angedeutet, hält das im Haushalt eingeplante Geld aber für nicht ausreichend. „Das waren für mich zwei anstrengende aber auch sehr interessante Tage in Oberhavel. Ich bin für meine Arbeit in Berlin auf die Erfahrungen von Vereinen und Verbände, von Unternehmerinnen und Unternehmern, sowie dem Wissen um die alltäglichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.“