Parlamentarische Initiativen

Im Schneckentempo in die Zukunft - Der Bund und seine IPv6-Umstellung

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Nur durch ein standardisiertes Internet Protokoll, das jedem Internetknotenpunkt von Computer bis Webseite eine eindeutige IP Adresse zuordnet, können Datenpakete im Internet ihren richtigen Weg von A nach B finden. Verbreitet ist noch das…

Schriftliche Frage im Monat Januar

Frage: Wie viele Stellen im Bereich IT-Sicherheit in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden sind derzeit besetzt, wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive den dazu nachgeordneten Behörden aufschlüsseln)?…

Einführung von IPv6 in der Bundesverwaltung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Niema Movassat, Petra Pau, Petra Sitte, Katrin Werner und der Fraktion DIE LINKE. Durch ein Internet-Protokoll ist festgelegt, wie im Internet Datenpakete verschickt werden. Damit…

Schriftliche Frage im Monat Januar 2020

Frage: Welche Bundesminister und Bundesministerinnen unterstützen zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Demokratiefördergesetz, und welche nicht (bitte für jedes Ressort eine Position angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs…

Schriftliche Frage im Monat Januar 2020

Frage: Wird die Bundeswehr zu den bei der Entwicklung eines eigenen Messengers genutzten Open Source Software Produkten riot und Synapse eigenen Code beitragen und frei verfügbar machen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr.…

Schriftliche Frage im Monat Januar 2020

Frage: Sind die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erlassenen Mindeststandards für IT-Sicherheitsprodukte verpflichtend für Bundesbehörden, die solche Produkte beschaffen, und worin besteht diese Pflicht konkret (z.…

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Welche Fördermöglichkeiten gibt es für Freiwilligendienste mit dem Fokus Digitalisierung und wie verteilt sich das jährliche Fördervolumen auf die verschiedenen Freiwilligendienst-Formen (z. B. Freiwilliges Soziales Jahr Digital)? Antwort…

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Welche Projekte zum Einsatz von Legal Tech als Staatliche Dienstleistung gibt es und welche sind von der Bundesregierung geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom Dezember 2019: Die Bundesregierung…

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Gibt es nach Auffassung der Bundesregierung eine rechtliche Grundlage für den Einsatz von Chatbots als Alternative zu einer anwaltlichen Rechtsberatung, und wenn nicht, erwägt die Bundesregierung die Schaffung einer rechtlichen Grundlage? Antwort…

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Ist die Bundescloud IPv6-fähig? Antwort des Staatssekretärs Klaus Vitt vom 30. Dezember 2019: Ja.