Parlamentarische Initiativen

Meine Parl. Initiativen zur Nachhaltigkeit der Bundes IT aus dem Vortrag beim Chaos Communication Congress 37C3

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Am 27.12.2023 habe ich auf dem 37. Chaos Communication Congress (#37C3) über “Klimafreundliche Digitalisierung: Koalitionsvertrag vs. Wirklichkeit” gesprochen. Ich habe die drei möglichen Rollen vorgestellt, in denen der Bund seinen Einfluss…

Kleine Anfrage zur Nachhaltigkeit der Rechenzentren des Bundes (Nov. 2023): Detaillierte Analyse

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Auch in diesem Jahr habe ich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um zu erfahren, wie nachhaltig die IT des Bundes ist, insbesondere die Rechenzentren. Damit sich nicht jede:r durch die vielen schwer lesbaren Dokumente aus…

Meine Schriftliche Frage zur Besetzung der IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien

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Meine Frage:Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog…

Meine Schriftliche Frage zu Kontakten zwischen Vertreter:innen der Bundesregierung und dem KI-Unternehmen Aleph Alpha

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Meine Frage: Welche Kontakte jeglicher Art gab es seit Beginn der 20. Wahlperiode zwischen Bundesministerinnen und -ministern, Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung oder hohen Beamtinnen undBeamten von Bundesbehörden mit Vertreterinnen…

Meine Schriftliche Frage verausgabten Haushaltsmitteln für Reparieren statt wegwerfen 2023

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Meine Frage: „Wofür konkret wurden die für das Programm Reparieren statt Wegwerfenvorgesehenen 2 Mio. Euro im Haushalt 2023 verausgabt (bitte je AusgabeZweck/Empfänger und Höhe der Ausgabe angeben), und was waren dieGründe dafür,…

Meine Schriftliche Frage zu Vertragspartnern von IT-Rahmenverträgen des Bundes

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Meine Frage: "Welche Unternehmen entsprechen den 10 nicht namentlich genannten Vertragspartnern,deren Rahmenverträge in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 18 derKleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/9641…

Meine Schriftliche Frage zu den Haushaltsmitteln für ZenDiS

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Meine Frage: "In welcher Höhe liegen oder lagen Ausgabereste aus dem Bundeshaushalt 2023 oderaus Vorjahren für das Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung(ZenDiS) GmbH vor (Stand: Dezember 2023), und wurden oder…

Pressemitteilung: Bund hat Milliarden für Rahmenverträge mit US-Konzernen, aber nur 0,5 Prozent für Open Source

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Eine aktuelle Kleine Anfrage der Linken im Bundestag zur Bewertung der Digitalen Souveränität des Bundes erfragte Informationen zu Rahmenverträgen der Bundes-IT und zu Ausgaben für proprietäre Software und Open Source Software (OSS).…

Meine Schriftliche Frage zu nachhaltiger Software des Bundes und zum Blauen Engel für nachhaltige Software

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Meine Frage: „Welche der im Auftrag des Bundes oder durch den Bund selbst entwickelteSoftware trägt den Blauen Engel für ressourcen- und energieeffiziente Softwareprodukte, den es seit dem Jahr 2020 gibt (DE-UZ 215, Vergabekriterien:https://produktinfo.blauerengel.de/uploads/criteriafile/de/DEUZ%20215-202001-de%20Kriterien-V2.pdf)…

Meine Schriftliche Frage zu Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit der IT des Bundes

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Meine Frage: „Welche Ankündigungen verbesserter Nachhaltigkeit der IT des Bundeswurden bisher in welcher Form umgesetzt, bezogen auf die angekündigtenMaßnahmen in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine AnfrageBundestagsdrucksache…