Parlamentarische Initiativen

Meine Schriftliche Frage zur Fortführung von IT-Systemen im Bund & zur Einführung von IPv6

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30. Juni 2023 Meine Frage:Für welche IT-Systeme des Bundes wurde festgestellt, dass eine Fortführung mit IPv4 aus Bestandsschutzgründen (bitte je Ressort, inkl. Bundeskanzleramt, auf- schlüsseln) nötig ist und bis wann ist mit der…
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Wie grün ist die IT des Bundes?

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Dieser Blogpost dreht sich um die Nachhaltigkeit der IT des Bundes. Schon zweimal habe ich dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Hier werden die Daten der letzten Anfrage ausgewertet und außerdem zusammengefasst, was…
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Meine Schriftliche Frage zu Haushaltsmitteln zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch

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06. Juni 2023 Meine Frage:Warum stehen dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmiss­brauchs (UBSKM) zur Bekämpfung sexueller Gewalt an Kindern im Jahr 2023 weniger Haushaltsmittel als in den beiden Vorjahren zur…
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Meine Schriftliche Frage nach dem Zweck geplanter KI-Zentren und hierzu aufgewendeten Haushaltsmitteln

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05. Juni 2023 Meine Fragen: 1.: Wofür wurden die bisherigen Haushaltsmittel (siehe Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/6862) für die 3 Vorhaben Beratungs- und Evaluierungszentrum für Künstliche…
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Pressemitteilung: Künstliche Intelligenz im Bund: Vertrauenswürdige KI geht anders

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In ihrer Antwort auf die zweite Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Einsatz von KI in Bundesbehörden (Drucksache 20/6862) gab die Bundesregierung an, in mehr als 100 Fällen verteilt auf 12 Bundesministerien und ihre nachgeordneten Behörden…
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Meine Schriftliche Frage zur Bewerbung des Online-Ausweises

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10. Mai 2023 Meine Frage: Wann ist mit der Umsetzung der Ankündigung eines Vertreters des Bundesministeriums des Innern und für Heimat im Digitalausschuss im Juli 2022 zu rechnen, sowohl eine größere und öffentlichkeitswirksame Werbekampagne…
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Meine Schriftliche Frage zu Barrieren in der Antragstellung – die Problematik um „digital only“-Prozesse

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vom 3. Mai 2023 Meine Frage: Welche öffentlichen Leistungen oder sonstige Leistungen, deren Inanspruchnahme bundesgesetzlich geregelt ist, sind der Bundesregierung bekannt, bei denen die Antragstellung ausschließlich digital erfolgen…
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Meine Schriftliche Frage zur Zusammenarbeit des BKAs und Telegram

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11. April 2023Frage:1. In wie vielen Fällen hat das Bundeskriminalamt (BKA) von Januar 2022 bis heute Aufforderungen zum Löschen von Inhalten an Telegram FZ-LLC übermittelt und in wie vielen Fällen wurde diesen Aufforderungen entsprochen,…
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Meine Schriftliche Frage zur Datenerhebung rund um die Nutzung des 49€-Tickets

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05. April 2023 Frage: Welche Daten von Verbraucherinnen und Verbraucher werden im Zusammenhang mit dem geplanten 49 €-Ticket, (sog. Deutschlandticket, siehe Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes,…
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Meine Schriftliche Frage zur impliziten Bonitätsprüfung sowie Abopflicht des 49€-Tickets

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05. April 2023Frage:Wie wird die Bundesregierung mit bundesweit gültigen Vorgaben sicherstellen, dass der Zugang zum Deutschlandticket insbesondere unabhängig von einer zuvor positiv bewerteten Bonitätsüberprüfung (www.rnd.de/wirtschaft/49-EuroTicket-nur-nach-positivem-schufa-check5KZRQGAPF-BAGPOKSBNPMWGUZ3Y.html)…
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