Parlamentarische Initiativen

Meine Schriftliche Frage zur Rolle von Künstlicher Intelligenz (KI) beim Forschungsvorhaben Sicherheitsbahnhof

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Meine Fragen: 1. Welche Rolle spielt Künstliche Intelligenz (KI) beim Forschungsvorhaben Sicherheitsbahnhof (siehe Bundestagsdrucksache 20/6862; bitte KI-Projektanteile ausführlich beschreiben, so dass ein guter Eindruck davon vermittelt…
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Meine Schriftliche Frage zur Anschlussleistung der Rechenzentren des Bundes

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Meine Frage: "Welche Anzahl der vom Bund genutzten Rechenzentren (laut Antwort derBundesregierung zu Frage 5 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksa-che 20/3619) fällt bezüglich deren Nennanschlussleistung in eine der Kate-gorien >/=…
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Meine Schriftliche Frage zum Umsetzungsstand der OZG-Booster-Leistungen

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Meine Frage: Welchen Stand der Digitalisierung haben die im Rahmen des Onlinezugangsge-setzes in 2022 priorisierten 35 Leistungen (“OZG-Booster”, Nummer 1 bis 28) aktuellund wo sind sie für Bürgerinnen und Bürger verfügbar (bitte…
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Meine Schriftliche Frage zur Förderung von Nachhaltigkeit der Digitalisierung durch das BMDV

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Meine Frage:Welche Studien und Strategien zum Thema “Nachhaltigkeit in und durch Digitalisierung sowie ihrer Umsetzung” wurden durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (Einzelplan 12) aus dem Kapitel 1204 (“Digitale Infrastruktur”)…
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Meine Schriftliche Frage zum „Recht auf Reparatur“

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Meine Frage:Wie wurden die Mittel von 2 Mio € im Titel “Reparieren statt Wegwerfen” des Haushalts für 2023 bisher verausgabt (bitte aufschlüsseln, welche Mittel für welche konkreten Zwecke an wen und auf welchem Wege – zum Beispiel…
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Meine Schriftliche Frage zu Störerhaftung

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Meine Frage:Hat die Bundesregierung das Ziel, mit dem geplanten Gesetz über digitale Dienste die Unzulässigkeit der Störerhaftung entsprechend Telemediengesetz zu erneuern, und soll dabei auch klar geregelt werden, dass Unterlassungsansprüche…
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Meine Schriftliche Frage zur re:publica – Kosten 2018, 2019 & 2022

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31. Juli 2023 Meine Frage:Welcher Personal- und Kostenaufwand entstand dem Bund (Ministerien, nachgeordnete Behörden und Unternehmen in Bundesbesitz, beispielsweise die Bundesdruckerei) im Zusammenhang mit der re:publica Konferenz 2022,…
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Meine Schriftliche Frage zum Umsetzungsstand der Maßnahmen und Ziele in der Cybersicherheitsagenda für die 20. Legislaturperiode

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„Wie lautet der aktuelle Umsetzungsstand der in der Cybersicherheitsagenda formulierten Maßnahmen und Ziele für die 20. Legislaturperiode (bitte je Maßnahme und Ziel den aktuellen Stand anführen) und wann plant die Bundesregierung…
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Meine Schriftliche Frage zum Fachforum „Hass im Netz“

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30. Juni 2023 Meine Frage:Welche Vertreterinnen und Vertreter aus Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Wissenschaft und der Privatwirtschaft…
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Meine Schriftliche Frage zu Einsatzzeiten & Stellenanforderungen in der Umstellung auf IPv6

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30. Juni 2023 Meine Frage:Bis wann wird flächendeckend, mit Ausnahme von bestandsgeschützten IT-Systemen, kein IPv4 mehr in der Bundesverwaltung zum Einsatz kommen und wie viele besetzte Stellen (und ggf. externen Diestleistungsstellen-Äquivalente)…
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