Am 30.08.2022 besuchte ich mit meinen Mitarbeiter:innen den kleinen Ort Zempow in der Ostprignitz, wo wir uns über den Stand des Nutzhanfanbaus in der Region informierten.

Zum zweiten Mal besuchte ich dabei die Bioranch Zempow von Bauer Dr. Wilhelm Schäkel, der mir schon bei meinem ersten Besuch die Bedeutung des Nutzhanf-Anbaus und seine Chancen für die Region ausführlich erklärte, aber auch darauf hinwies, dass die aktuellen gesetzlichen Regelungen den Anbau des Nutzhanfs erschweren. So wird Nutzhanf immer noch im Betäubungsmittelgesetz geregelt, was den Anbau kriminalisiert und sehr hohe Hürden schafft, die unnötig sind und vor allem kleine und mittlere Unternehmen behindert. Die Linksfraktion hatte deshalb schon in der letzten Legislatur einen Antrag im Bundestag gestellt, um diese Missstände zu ändern.

Bioranch in Zempow

Mit dem Antritt der sogenannten Fortschrittskoalition gab es die Hoffnung, dass die Ampel nicht nur Cannabis als Genussdroge legalisieren will, sondern sich auch um die Nutzhanf-Regulierung kümmert. Leider passiert da nichts, die Koalition hat das Thema einfach gar nicht auf dem Schirm.

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Am 30.08.2022 besuchte ich gemeinsam mit meinen Mitarbeiter:innen aus den Wahlkreisen und aus dem Berliner Büro die Freie Heide in der Ostprignitz, im brandenburger Norden. Jahrzehntelang hatte die russische Armee die Region als Truppenübungsplatz insbesondere auch für Bombenabwurftrainings genutzt. Nach dem Abzug der russischen Truppen wollte die Bundeswehr das Gelände in gleicher Weise weiternutzen. Aber ein breiter ziviler Widerstand gegen das Bombodrom kämpfte seit 1992 dagegen  –  bis zum Erfolg in 2009. Seitdem ist die Kyritz-Ruppiner Heide wirklich frei. Etwa 4.000 Hektar wurden der Sielmann Umweltstiftung zur Bewirtschaftung übertragen, das Gelände befindet sich jedoch weiterhin im Besitz des Bundes.

Warnschild in der Heide
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Am 3. Mai 2022 besuchte ich das Mehrgenerationenhaus „Krümelkiste“ in Neuruppin in der Ostprignitz, wo mich Leiterin Antje Teufert durch die Räumlichkeiten des Mehrgenerationenhauses führte, das als eines der ersten im Land Brandenburg entstand und schon 2006 seine Türen öffnete. Für Antje Teufert erfüllt die Einrichtung gerade in diesem Viertel wichtige Funktionen, denn es gibt vielfältige und niedrigsschwellige Angebote, die generationen­übergreifend sind und auch Menschen, die materiell benachteiligt sind, die kulturelle und soziale Teilhabe ermöglichen. Es war so beeindruckend, die Leidenschaft der Leiterin und ihrer Mitarbeiterinnen zu sehen, die ein unglaubliches Angebot auf die Füße stellen! Und es ist toll zu erleben, was möglich ist, wenn es die Infrastruktur dafür gibt und sich Menschen mit Herz, Kompetenz und Überzeugung daran machen, sie für vielfältige Aktivitäten auszugestalten und diese Angebote dann auch so breit angenommen werden. In dieser Gegend macht das Mehrgenerationenhaus einen Riesenunterschied. Ich erlebe immer wieder, dass es solche Infrastrukturen braucht, um unsere Gesellschaft auch zusammenzuhalten.

Mit Leiterin Antje Teufert

Täglich und oft bis spät in den Abend „steppt der Bär“ in der Krümelkiste, auch als ich eintraf. Bei Kaffee und Kuchen wurde Karten gespielt, miteinander geredet und gestrickt. Davon inspiriert packte auch ich meine Häkelarbeit aus (irgendeine  Handarbeit habe ich immer in meinem Rucksack) und häkelte an einem Einkaufsnetz, während ich mit einer migrantischen Seniorin über die Handspinnerei fachsimpelte.

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Am Ende  meines Wahlkreistages am 4. Mai 2022 in der Ostprignitz besuchte ich das malerische Rheinsberg, wo ich im Freien, vor dem Fachgeschäft für Demokratie, eine Bürgersprechstunde abhielt. Bürgerinnen und Bürger brachten ihre Fragen, Anliegen und Anregungen vor, zum Beispiel zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in Rheinsberg. Da ich selbst in der Flüchtlingsinitiative meines Heimatortes Fürstenberg/Havel aktiv bin, verwunderten mich die großen Unterschiede der Handhabung, denn in Fürstenberg ist die Mehrheit der Ukrainer:innen privat untergebracht, in Rheinsberg wird private Unterbringung jedoch erschwert und ist daher eine Ausnahme. Ich kann überhaupt nicht verstehen, warum man privater Solidarität Steine in den Weg legt, denn bei Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft ist es viel schwieriger, Hilfe und Informationen für alle möglichen Dinge zu bekommen, aber auch Beziehungen zu knüpfen zu den Einheimischen. Kriegsflüchtlinge leben ohnehin schon in einer Extremsituation, da sollte man es ihnen wenigstens nach der Ankunft so leicht wie möglich machen!

Sprechstunde vor dem Fachgeschäft für Demokratie in Rheinsberg

Alle 10 Jahre wird die Bevölkerung in Europa gezählt, zumindest in Teilen. Im letzten Jahr wäre es wieder so weit gewesen, aber wegen der Pandemie wurde die  Volkszählung auf 2022 verschoben. Wenige Wochen vor dem Start des Zensus am 15. Mai 2022 war ich deshalb in Begleitung des Landrats Ralf Reinhardt zu Besuch beim Zensus 2022 Büro des Landkreises Ostprignitz, um mich bei der Leiterin Kerstin Brendler über den Stand der Haushaltebefragung, insbesondere über deren digitale Aspekte, zu informieren. Die Volkszählung besteht aus verschiedenen Teilen, etwa 10% aller Haushalte – per Losverfahren bestimmt, aber auch 100%  aller  Wohneigentümer:innen sowie Wohnheime und Gemeinschaftsunterkünfte werden dabei befragt. Die Daten werden anonymisiert den Ämtern für Statistik zur Verfügung gestellt.

Zensus Flyer (Quelle: http://www.zensus2022.de/)

Im zweistündigen Gespräch wurde uns u.a. erklärt, dass viele Ehrenamtliche an der Befragung der Bevölkerung beteiligt sind. Ihr Engagement wird mit einer Aufwandsentschädigung vergütet. Teile der Datenerhebung erfolgen jedoch nicht durch Befragung an der Haustür, sondern sind online von den Bürger:innen selbst auszufüllen. Die schleppende Digitalisierung in Deutschland beschert daher auch dem Zensus Probleme, denn wie Kerstin Brendler ausführt, melden sich vermehrt gerade ältere Menschen aus dem ländlichen Raum, weil sie nicht in der Lage sind, die Formulare online auszufüllen. Für mich ein bekanntes Problem. Wir haben in Deutschland seit Jahren das Thema Ausbau der Digitalkompetenzen und der digitalen Infrastruktur verschlafen. Es fehlt immer noch viel zu oft an einem Internetzugang, an elektronischen Geräten oder schlicht an der Kompetenz, sie zu bedienen.

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Mein Wahlkreistag am 4. Mai 2022 führte mich ins Havelland zum Kolonistenhof Großderschau

Ich kam nicht ohne Anlass, sondern auf Einladung des Vereins „Initiative Begegnungszentrum Großderschau  e.V.“, der um finanzielle Unterstützung für eine Lesung mit der Schriftstellerin Rita König aus Rathenow gebeten hatte. Und so übergab ich einen symbolischen Spendenscheck über die benötigten 200,- EUR vor historischer Kulisse an den ehemaligen Geschäftsführer Jörg-Dietrich Thiele. Das Geld stammt vom Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag, der mit den Mitgliedsbeiträgen der Abgeordneten und von gespendeten Diätenerhöhungen viele Spendenwünsche erfüllen kann. Ich freue mich immer, wenn meine Beiträge zum Fraktionsverein hier in der Region ankommen! Vereine und gemeinnützige Träger, die ebenfalls Unterstützung durch kleinere Spenden  benötigen, können sich in meinen Wahlkreisbüros zu Fragen der Antragstellung informieren. 

Spendenübergabe an Jörg Dietrich

Bei strahlendem Sonnenschein bekam ich von Jörg Dietrich und weiteren Mitgliedern des Vereins eine Führung durch den Garten, wo es jede Menge alte Werkzeuge, Geräte, Leiterwagen und Kutschen zu bestaunen gab.

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Infostand Neuruppin
Sprechstunde auf dem Schulplatz in Neuruppin

Als eine von 2 linken Bundestagsabgeordneten  gehört  der ganze  Norden  von Brandenburg  zu  meiner „Zuständigkeit“.  Meine Wahlkreistage finden also in einer  wunderschönen, großen Region statt. Im Mai war ich in Neuruppin zu Gast, wo ich zuerst auf dem Schulplatz mitten zwischen Marktständen meinen eigenen Stand  aufbaute, um mit den Bürger:innen  ins  direkte  Gespräch zu kommen. Häufig ging es dabei gar nicht um Bundespolitik, aber ich wurde begleitet von unseren  Stadtverordneten, die sich um die kommunalen Anliegen kümmern werden.

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Anke Domscheit-Berg vor dem Bürgerbüro in Wittstock
Mein Bürgerbüro in Wittstock

Zur  letzten  Bundestagswahl  trat  Kirsten  Tackmann,  DIE  LINKE,  nicht  mehr  an.  Um  ihren  Wahlkreis  Ostprignitz  Ruppin  kümmert  sich  nun  Anke  Domscheit-Berg  aus  Fürstenberg  in  Oberhavel  mit.  Am  Dienstag,  7.  Februar, stellte  sich  die in  Brandenburg  geborene Digitalpolitikerin  den  Bürger:innen  auf  dem  Marktplatz  in  Gesprächen  vor,  lernte  die  Stadt  in  einem  Rundgang  mit  Bürgermeister  Jörg  Gehrmann  näher  kennen  und  informierte  sich  anschließend bei  einem  Besuch  auf  Gut  Zempow  über  die  vielen  Hürden,  die  immer  noch  Nutzhanf-Bauern  in  den  Weg  gelegt  werden,  obwohl  die vielfältige  Pflanze  ein  unschätzbares  Potenzial  für  Klima  und  lokale  Wirtschaft  birgt. 

In  Wittstock  hat  Domscheit-Berg  nun  auch  ein  Bürgerbüro  in  der  Burgstraße  27,  in  dem  ihr  Mitarbeiter  Christian  Richter  ansprechbar  für  Fragen,  Sorgen  und  Feedback  ist. 

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Durch die Corona-Eindämmungsmaßnahmen kann ich derzeit Wahlkreistermine nur noch sehr eingeschränkt wahrnehmen. Daher suche ich in dieser schwierigen Zeit erneut nach Wegen, ganz praktische Hilfe vor Ort zu leisten. Beim ersten Lockdown half ich zum Beispiel im Verstehbahnhof in Fürstenberg bei der Herstellung und Verteilung von Gesichtsvisieren, die wir an Krankenhäuser, Pflegedienste oder Arztpraxen in der Region und darüber hinaus spendeten.

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Die Luckenberger Schule in Brandenburg an der Havel hatte mir schon bei meinem letzten Besuch im September gefallen, ich war beeindruckt, wie gut dort digitale Hilfsmittel in den Schulalltag einbezogen werden. So können Eltern ihre Kinder hier per SchulApp krankmelden und über die  Schul Cloud können auch Schüler:innen in Quarantäne live am Unterricht teilnehmen – über eine integrierte Videokonferenz. Damals hatte ich versprochen, dass ich wiederkomme und die digitale Bildung an der Grundschule mit einem Klassensatz Calliope Minis unterstützen werde.

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