Meine Wahlkreisreise in die Prignitz führte mich am 6. 12.2022 auch nach Breese, in der Nähe von Wittenberge, wo ich die Elbtal-Alpaka-Farm besuchte. Geschäftsführer Dietmar Krempner zeigte uns seinen Familienbetrieb, auf dessen Gelände einheimische Tiere wie Kaninchen, Meerschweinchen und Schafe aber auch über exotischere, wie Zwerg-Kängurus, westafrikanische Bergziegen und natürlich die kleine Alpaka-Herde zuhause sind.
Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist katastrophal. Die galoppierende Inflation, explodierende Energie- und Lebensmittelpreise machen Angst – und sie erfordern entschlossenes politisches Handeln. Vor allem jene Menschen, die schon vor der Inflation zu wenig hatten, ignoriert die Ampel-Regierung. Für sie war und ist die Linksfraktion im Bundestag die einzige wirkliche Interessensvertretung. Wir wollen aber auch ihre Sorgen und Nöte aufgreifen und zurück in den Bundestag tragen. Deshalb sind viele linke Bundestagsabgeordnete in ganz Deutschland mit einer Energietour unterwegs. Ich war Gastgeberin der Energietour in Oranienburg, Wittstock, Neuruppin und Wittenberge im Norden von Brandenburg. Wir kamen mit vielen Menschen ins Gespräch, informierten über unsere Forderungen und hatten für alle Berichte der Bürger:innen ein offenes Ohr. Wir klärten auch auf über leider viel zu wenig bekannte Fakten. So war 2021 ein Rekordjahr für Deutschlands Milliardär:innen, denn Großvermögen sind so stark gestiegen wie noch nie. Die 100 reichsten Familien konnten ihr Vermögen um 116 Milliarden Euro steigern, trotz Coronakrise, Ukraine-Krieg und weltweiten Logistikproblemen! So wuchs zum Beispiel das Vermögen von Dieter Schwarz, Eigentümer der Schwarz-Gruppe (Kaufland/Lidl) zwischen 2020 und 2022 um mehr als 25 Milliarden US-Dollar (!) auf aktuell 47,1 Milliarden US-Dollar. Er ist der reichste Deutsche. Auch die Vermögen anderer Superreicher wie Klaus-Michael Kühne (Logistikdienstleisters Kühne+Nagel), Familie Heister und Karl Albrecht Junior (Aldi Süd), Susanne Klatten und Stefan Quandt (beide BMW) wuchsen in den letzten 2 Jahren um viele Milliarden, manche verdoppelten sich sogar.
Gleichzeitig sind 14 Millionen Menschen in Deutschland von Armut betroffen, das ist ein trauriger Höchststand. Armut ist aber kein Naturgesetz, man kann etwas dagegen tun!
Und die Antwort der Bundesregierung? Ein Witz! Wir fordern eine Übergewinnsteuer, denn während arme Haushalte nicht wissen, wie sie Gas und Strom bezahlen sollen, sind die Gewinne vieler Gas- und Stromunternehmen extrem angestiegen. Bis zu 100 Milliarden Euro könnte die Übergewinnsteuer bringen. Stattdessen heißt Hartz IV jetzt Bürgergeld und bleibt bei marginalen Verbesserungen Armut per Gesetz. Die geringe Erhöhung deckt kaum den Inflationsausgleich, die Sanktionen bleiben ab Tag 1.
Minister Habeck gibt den Menschen Duschtipps, Kanzler Scholz schweigt, Lindner fährt weiter Porsche während er von Gratismentalität schwafelt und gleichzeitig durch die hohe Inflation Steuereinnahmen wie nie zuvor einnimmt. Für die Bundeswehr gab es plötzlich 100 Milliarden Sondervermögen, aber für die Fortsetzung des 9 Euro Tickets soll das Geld fehlen.
DIE LINKE sagt: Schluss mit Teuer! Essen, Energie und Wohnen müssen bezahlbar sein!
Wir fordern neben einem sozialen Klimabonus von 125 Euro, einem Bürgergeld von 678 Euro, endlich eine Vermögens- und Übergewinnsteuer einzuführen. Geld ist genug da, es muss nur gerecht verteilt werden! Der ÖPNV soll in einem Dreistufenplan kostenlos werden, Mieten gedeckelt, Energie über einen kostenlosen Sockelbetrag bezahlbar bleiben. In meinen Wahlkreisbüros steht mein Wahlkreismitarbeiter für Sozialberatung zur Verfügung. Viele Menschen wissen nicht, was es für Hilfsmöglichkeiten gibt, z.B. einen einmaligen Wohngeldzuschuss, wenn eine Energienachzahlung zu hoch ist. Ich wünsche mir noch mehr konkrete Hilfsangebote der LINKEN und dass sie genau wie unsere Forderungen und Konzepte bekannter werden. Nach dem heißen Herbst folgt der solidarische Winter und da werden wir DIE LINKE dringender gebraucht als je zuvor.
DIE LINKE sagt: Schluss mit Teuer! Essen, Energie und Wohnen müssen bezahlbar sein!
Wir fordern:
Geld ist genug da – verteilt es gerecht!
Verkehr und Energieversorgung sozial und klimagerecht
Gemeinsam sorgen wir dafür, dass es ein heißer Herbst und ein solidarischer Winter wird. Gegen die soziale Kälte der Ampel-Regierung.
Meinen Wahlkreistag am 15.11.2022 in Bernau begann ich natürlich mit einem Besuch bei Bürgermeister André Stahl. Mit seiner Wiederwahl im Juni schon im ersten Wahlgang hatte er gezeigt, dass DIE LINKE auch Erfolge einfahren kann. Bernau hat 42.000 Einwohner – noch 2001 waren es erst 27.700, noch immer kommen jährlich bis zu 1.000 Neu-Bernauer:innen hinzu. Das liegt an den Vorteilen, die Bernau bietet: seine Lage kurz vor der nordöstlichen Berliner Stadtgrenze, die gute Anbindung mit RB und S-Bahn, die hohe Lebensqualität durch die Lage im Grünen, eine effektive Verwaltung, gute Infrastruktur und die Abwesenheit von Wohnraumspekulationskonzernen wie Deutsche Wohnen.
Nicht ohne Stolz erzählte mir mein Parteikollege André Stahl, wie Bernau das anhaltende Wachstum ohne größere Probleme bewältigt. Wie Kita- und Schulplätze rechtzeitig „mitwachsen“, neue Spielplätze und Sportstätten entstehen, der Busverkehr massiv ausgebaut wird oder Wohnraum für Tausende in ehemaligen militärischen Liegenschaften entsteht.
Natürlich gibt es noch offene Bedarfe, die Plusbuslinie zwischen Oranienburg und Bernau sollte schon in 2022 fahren, aber wann sie wirklich in Betrieb geht, ist immer noch nicht klar, das ist sehr schade, denn dann käme ich auch ohne Umweg über Berlin von meinem Oranienburger Wahlkreisbüro zu meinem neuen Wahlkreisbüro in Bernau.
Bürgermeister André Stahl zeigte mir nach einem Gespräch in seinem Büro die Stellen in seiner Stadt, die Vergangenheit und Zukunft besonders erkennbar machen. So gibt es in Bernau verschiedene sogenannte Konversionsflächen, also Liegenschaften, die einer ehemaligen militärischen Nutzung in zivile Nutzung überführt werden sollen. Oft sind derartige Liegenschaften schwierig, denn häufig finden sich unbekannten Schadstoffe im Boden und/oder alte Munition.
Wir besichtigten eine bereits abgeschlossene Umwandlung und eine, die noch ganz am Anfang steht. Aus den Gebäuden des früheren Heersbekleidungsnebenamtes entstand ein attraktives Wohngebiet mit 720 Wohnungen in schön sanierten Klinkerbauten, mit Blick auf einen großen, neu geschaffenen Park, der auf mehr als 4 km Platz zum Spazierengehen bietet. Diese Idylle, der sogenannte Pankebogen, liegt außerdem nur wenige Fußminuten zur Bahn nach Berlin.
Noch viel mehr Wohnraum soll auf dem Gelände des früheren Heeresbekleidungsamtes an der Schwanebecker Chaussee entstehen: 2000 Wohnungen für ca 4-5.000 Menschen. Dafür braucht man aber noch viel Fantasie, denn das künftige neue Stadtviertel besteht zur Zeit nur aus Brachland und vor allem einem sehr großen Gebäuderiegel, in dem u.a. russische Soldaten zu DDR-Zeiten in großen Schlafsälen untergebracht waren. Aktuell hat dieses Gebäude den morbiden Charme eines beeindruckenden Lost Place, mit vielen künstlerische Graffitis, mit Licht- und Schattenspielen auf ausgebrochenen Fenstern und abblätternden Lack. In einem Raum am Ende eines ehemaligen Schlafsaales entdecke ich russische Originalwandgestaltungen als Bänder unter der Decke, die kannte auch André Stahl noch nicht. Die typisch sozialistische Ikonographie deckt das ganze Themen-Spektrum ab: Darstellungen von Bergbau und Landwirtschaft finden sich genauso wie der Weltraum, Atomenergie und Bildung, aber auch wie Panzer, Raketen und U-Boote. Ich hoffe, diese kunstgeschichtlich interessanten Darstellungen werden nicht abgeschlagen oder übermalt, sondern erhalten und in die künftige Nutzung integriert. Die bemerkenswerten Graffitis wurden schon jetzt in einem Buch fotografisch verewigt.
Bis das neue Viertel hier entstanden ist, werden noch einige Jahre vergehen. Der Investor wird sogar eine Schule und eine Kita auf eigene Kosten bauen, die dann ins Eigentum der Stadt übergehen, immerhin, denn Sozialwohnungen werden dort leider nicht entstehen.
Um Kultur und Sport ging es bei einer weiteren Baustelle, die ich mit dem Bürgermeister beging. Mitten in der Stadt entsteht die Bernau Arena, deren Rohbau bereits steht. Bald können dort bis zu 2.000 Besucher:innen verschiedenste Veranstaltungsformate erleben, vom Basketball bis Abiball. Die Nutzungsvielfalt ermöglichen vier verschiedene (also auswechselbare) Fußböden und ausfahrbare Tribünen. Zur Arena gehört auch ein Parkhaus mit geplant 700 Stellplätzen, wenn es fertig ist, sollen andere Parkplätze in der Nähe künftig verschwinden, Park statt Parkplatz ist dann die Devise.
Gemeinsam besuchten wir noch einen Ort, der Vergangenheit und Zukunft verbindet und vielen unbekannt sein dürfte, obwohl er eine von 51 kulturellen UNESCO-Welterbestätte in Deutschland ist: das Bauhaus Campus Bernau mit einem kleinen aber feinen Besucherzentrum neben dem Gelände der Bundesschule, die 1928–1930 unter dem damaligen Bauhausdirektor Hannes Meyer, dem Architekten Hans Wittwer und unter der Beteiligung aller Bauhauswerkstätten als Weiterbildungseinrichtung für Gewerkschaftler:innen errichtet wurde. Für mich war diese Station besonders spannend, denn in der DDR habe ich Textilkunst an der Fachschule für Angewandte Kunst Schneeberg studiert, die sich in der Tradition des Bauhauses verstand. Und so interessierte mich am meisten ein kleines, silbernes Textil in der Dauerausstellung, eine Nachbildung des innovativen, handgewebten Stoffes aus der Bauhausweberei, der in der früheren Aula der Bundesschule alle Wände mit silbernem Schimmer überzog und gleichzeitig für eine gute Akustik sorgte.
Das war ein sehr vollgepackter Vormittag, an dem ich viel über Bernau gelernt habe. Eins ist klar, Bernau wird massiv unterschätzt und entwickelt sich sehr gut. Wer sich für mehr Informationen über Bernau interessiert: Ich habe auch den Rest dieses Wahlkreistages in Bernau verbracht, mich mit Genoss:innen der Region in meinem neuen Wahlkreisbüro getroffen und eine Braugenossenschaft besucht (Blogtext davon).
Am 6. Oktober 2022 führte mich mein Wahlkreistag im Landkreis Ostprignitz Ruppin zum ehemaligen Kernkraftwerk Rheinsberg. Da seit Wochen immer wieder von der Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken die Rede ist, interessierte mich, wie eigentlich das Ende eines AKWs aussieht. Wie teuer, wie komplex ist das eigentlich? Das KKW Rheinsberg war seinerzeit das erste Atomkraftwerk in der DDR, es zählt mit einer (ex-) Leistung von 70MW zu den kleinen AKW.
Rheinsberger Genossinnen begleiteten mich auf die Rückbaustelle und immer wieder erzählten sie, wie das AKW in den letzten Jahrzehnten den Ort geprägt hatte. Heute gehört das Werk dem EWN, dem Entsorgungswerk für Nuklearanlagen, dessen einziger Gesellschafter das Bundesfinanzministerium ist.
WeiterlesenAm 30.08.2022 besuchte ich mit meinen Mitarbeiter:innen den kleinen Ort Zempow in der Ostprignitz, wo wir uns über den Stand des Nutzhanfanbaus in der Region informierten.
Zum zweiten Mal besuchte ich dabei die Bioranch Zempow von Bauer Dr. Wilhelm Schäkel, der mir schon bei meinem ersten Besuch die Bedeutung des Nutzhanf-Anbaus und seine Chancen für die Region ausführlich erklärte, aber auch darauf hinwies, dass die aktuellen gesetzlichen Regelungen den Anbau des Nutzhanfs erschweren. So wird Nutzhanf immer noch im Betäubungsmittelgesetz geregelt, was den Anbau kriminalisiert und sehr hohe Hürden schafft, die unnötig sind und vor allem kleine und mittlere Unternehmen behindert. Die Linksfraktion hatte deshalb schon in der letzten Legislatur einen Antrag im Bundestag gestellt, um diese Missstände zu ändern.
Mit dem Antritt der sogenannten Fortschrittskoalition gab es die Hoffnung, dass die Ampel nicht nur Cannabis als Genussdroge legalisieren will, sondern sich auch um die Nutzhanf-Regulierung kümmert. Leider passiert da nichts, die Koalition hat das Thema einfach gar nicht auf dem Schirm.
WeiterlesenAm 30.08.2022 besuchte ich gemeinsam mit meinen Mitarbeiter:innen aus den Wahlkreisen und aus dem Berliner Büro die Freie Heide in der Ostprignitz, im brandenburger Norden. Jahrzehntelang hatte die russische Armee die Region als Truppenübungsplatz insbesondere auch für Bombenabwurftrainings genutzt. Nach dem Abzug der russischen Truppen wollte die Bundeswehr das Gelände in gleicher Weise weiternutzen. Aber ein breiter ziviler Widerstand gegen das Bombodrom kämpfte seit 1992 dagegen – bis zum Erfolg in 2009. Seitdem ist die Kyritz-Ruppiner Heide wirklich frei. Etwa 4.000 Hektar wurden der Sielmann Umweltstiftung zur Bewirtschaftung übertragen, das Gelände befindet sich jedoch weiterhin im Besitz des Bundes.
Am 3. Mai 2022 besuchte ich das Mehrgenerationenhaus „Krümelkiste“ in Neuruppin in der Ostprignitz, wo mich Leiterin Antje Teufert durch die Räumlichkeiten des Mehrgenerationenhauses führte, das als eines der ersten im Land Brandenburg entstand und schon 2006 seine Türen öffnete. Für Antje Teufert erfüllt die Einrichtung gerade in diesem Viertel wichtige Funktionen, denn es gibt vielfältige und niedrigsschwellige Angebote, die generationenübergreifend sind und auch Menschen, die materiell benachteiligt sind, die kulturelle und soziale Teilhabe ermöglichen. Es war so beeindruckend, die Leidenschaft der Leiterin und ihrer Mitarbeiterinnen zu sehen, die ein unglaubliches Angebot auf die Füße stellen! Und es ist toll zu erleben, was möglich ist, wenn es die Infrastruktur dafür gibt und sich Menschen mit Herz, Kompetenz und Überzeugung daran machen, sie für vielfältige Aktivitäten auszugestalten und diese Angebote dann auch so breit angenommen werden. In dieser Gegend macht das Mehrgenerationenhaus einen Riesenunterschied. Ich erlebe immer wieder, dass es solche Infrastrukturen braucht, um unsere Gesellschaft auch zusammenzuhalten.
Täglich und oft bis spät in den Abend „steppt der Bär“ in der Krümelkiste, auch als ich eintraf. Bei Kaffee und Kuchen wurde Karten gespielt, miteinander geredet und gestrickt. Davon inspiriert packte auch ich meine Häkelarbeit aus (irgendeine Handarbeit habe ich immer in meinem Rucksack) und häkelte an einem Einkaufsnetz, während ich mit einer migrantischen Seniorin über die Handspinnerei fachsimpelte.
WeiterlesenAm Ende meines Wahlkreistages am 4. Mai 2022 in der Ostprignitz besuchte ich das malerische Rheinsberg, wo ich im Freien, vor dem Fachgeschäft für Demokratie, eine Bürgersprechstunde abhielt. Bürgerinnen und Bürger brachten ihre Fragen, Anliegen und Anregungen vor, zum Beispiel zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in Rheinsberg. Da ich selbst in der Flüchtlingsinitiative meines Heimatortes Fürstenberg/Havel aktiv bin, verwunderten mich die großen Unterschiede der Handhabung, denn in Fürstenberg ist die Mehrheit der Ukrainer:innen privat untergebracht, in Rheinsberg wird private Unterbringung jedoch erschwert und ist daher eine Ausnahme. Ich kann überhaupt nicht verstehen, warum man privater Solidarität Steine in den Weg legt, denn bei Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft ist es viel schwieriger, Hilfe und Informationen für alle möglichen Dinge zu bekommen, aber auch Beziehungen zu knüpfen zu den Einheimischen. Kriegsflüchtlinge leben ohnehin schon in einer Extremsituation, da sollte man es ihnen wenigstens nach der Ankunft so leicht wie möglich machen!
Alle 10 Jahre wird die Bevölkerung in Europa gezählt, zumindest in Teilen. Im letzten Jahr wäre es wieder so weit gewesen, aber wegen der Pandemie wurde die Volkszählung auf 2022 verschoben. Wenige Wochen vor dem Start des Zensus am 15. Mai 2022 war ich deshalb in Begleitung des Landrats Ralf Reinhardt zu Besuch beim Zensus 2022 Büro des Landkreises Ostprignitz, um mich bei der Leiterin Kerstin Brendler über den Stand der Haushaltebefragung, insbesondere über deren digitale Aspekte, zu informieren. Die Volkszählung besteht aus verschiedenen Teilen, etwa 10% aller Haushalte – per Losverfahren bestimmt, aber auch 100% aller Wohneigentümer:innen sowie Wohnheime und Gemeinschaftsunterkünfte werden dabei befragt. Die Daten werden anonymisiert den Ämtern für Statistik zur Verfügung gestellt.
Im zweistündigen Gespräch wurde uns u.a. erklärt, dass viele Ehrenamtliche an der Befragung der Bevölkerung beteiligt sind. Ihr Engagement wird mit einer Aufwandsentschädigung vergütet. Teile der Datenerhebung erfolgen jedoch nicht durch Befragung an der Haustür, sondern sind online von den Bürger:innen selbst auszufüllen. Die schleppende Digitalisierung in Deutschland beschert daher auch dem Zensus Probleme, denn wie Kerstin Brendler ausführt, melden sich vermehrt gerade ältere Menschen aus dem ländlichen Raum, weil sie nicht in der Lage sind, die Formulare online auszufüllen. Für mich ein bekanntes Problem. Wir haben in Deutschland seit Jahren das Thema Ausbau der Digitalkompetenzen und der digitalen Infrastruktur verschlafen. Es fehlt immer noch viel zu oft an einem Internetzugang, an elektronischen Geräten oder schlicht an der Kompetenz, sie zu bedienen.
WeiterlesenMein Wahlkreistag am 4. Mai 2022 führte mich ins Havelland zum Kolonistenhof Großderschau.
Ich kam nicht ohne Anlass, sondern auf Einladung des Vereins „Initiative Begegnungszentrum Großderschau e.V.“, der um finanzielle Unterstützung für eine Lesung mit der Schriftstellerin Rita König aus Rathenow gebeten hatte. Und so übergab ich einen symbolischen Spendenscheck über die benötigten 200,- EUR vor historischer Kulisse an den ehemaligen Geschäftsführer Jörg-Dietrich Thiele. Das Geld stammt vom Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag, der mit den Mitgliedsbeiträgen der Abgeordneten und von gespendeten Diätenerhöhungen viele Spendenwünsche erfüllen kann. Ich freue mich immer, wenn meine Beiträge zum Fraktionsverein hier in der Region ankommen! Vereine und gemeinnützige Träger, die ebenfalls Unterstützung durch kleinere Spenden benötigen, können sich in meinen Wahlkreisbüros zu Fragen der Antragstellung informieren.
Bei strahlendem Sonnenschein bekam ich von Jörg Dietrich und weiteren Mitgliedern des Vereins eine Führung durch den Garten, wo es jede Menge alte Werkzeuge, Geräte, Leiterwagen und Kutschen zu bestaunen gab.
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