Medienecho
Episoden
Eine “wilde Woche” im Bundestag, meine Linksfraktion beschließt ihre Auflösung und Umwandlung in eine Gruppe, das Verfassungsgericht kippt die Finanzierung des Klimatransformationsfonds (60Mrd €!) und bringt Abläufe im Digitalausschuss vom 15.11.23 durcheinander. Im Podcast geht es um alles das und um die 3 Themen, die wir debattierten: 1) KI Regulierung (mal wieder, wegen Antrag Union) und der kürzliche AI Safety Summit in London zu “Frontier-KI”, 2) Denkfabrik digitale Gesellschaft des BMAS und was sie außer KI-Themen macht sowie 3) die IT-Konsolidierung des Bundes nach 8 J. Umsetzung: zB mit eAkte, Bundescloud, Netze des Bundes, eGesetzgebung, jede Menge Geld und jede Menge Rechenzentren.
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:35 AI Safety Summit UK, KI-Verordnung EU
00:07:27 KI-VO: biometrische Identifizierung im öff. Raum
00:16:45 Denkfabrik Dig. Arbeitsgesell. (o. nur KI?), BMAS
00:28:08 IT-Konsolidierung Bund, ein 3,5 Mrd EUR Projekt
00:35:38 IT-Kons.: Bundescloud, eGesetzgebung, RZ, IT-Sicherheit
00:40:48 Update zur Zukunft der Linksfraktion
00:45:50 Outro u. Hinweise
Weiterführende Links:
Öffentlicher Teil Digitalausschuss vom 15.11.23
KI Verordnung EU/ AI Safety Summit:
Denkfabrik des BMAS:
IT-Konsolidierung des Bundes:
- DerADBPodcast vom April 2023 #13
- Mein Videobericht vom 16.10.2019 zur IT-Konsolidierung
- Mein Videobericht vom 17.11.2020 zur IT-Konsolidierung
- Meine Kleine Anfrage zur Nachhaltigkeit der Bundes-IT mit Schwerpunkt RZ vom Sept. 2022
- Meine Auswertung der Antwort der BuReg zur Kl. Anfrage Nachhaltigkeit der Bundes-IT
- Überblick zur IT-Konsolidierung der Bundesregierung
- Grobkonzept zur IT-Konsolidierung vom 20.05.2015
Hinweise:
Dreimal ging es direkt oder indirekt um die EU im Digitalausschuss am 8.11.2023. Zu den Verhandlungen der KI-Verordnung diskutierten wir den (wirklich guten!) Antrag der (noch) Linksfraktion. Weitere Themen: Der Digital Services Act, der nach dem Hamas Terror vom 7.10.23 mit 1.400 Toten in Israel seine erste Bewährungsprobe mit massenhaft Desinformationen auf großen Plattformen hat, der Einsatz von KI zur Früherkennung von Straftaten und strafbaren Inhalten im Netz, und die schleppende Umsetzung des DSA in DE. Bonus-Inhalt: Wie geht es weiter mit der Linksfraktion?
Transkript dieser Folge:
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:03:18 Digitalausschuss – Antrag Linke zur EU- KI Verordnung
00:16:56 Israel-Hass u Antisemitismus in sozialen Netzen: Intro
00:18:28 Israel-Hass: Bewährungsprobe Dig. Services Act
00:24:40 KI beim Bund: intell. Videoanalyse, Früherkennung Straftaten
00:28:35 Bundesamt für Justiz: 1.400 liegengebliebene NetzDG Beschwerden?
00.30:26 Dig. Services Act in DE: Gesetz u nat. Dig. Dienste Koordinator
00:38:48 Netzsperren im Digitale Dienste Gesetz
00:40:52 Zukunft der Linksfraktion
00:44:54 Outro und Hinweise
Weiterführende Links:
Rückblick:
KI-Regulierung:
- DerADBPodcast #8 vom 27.01.23
- NGO-Brief gg. Retrograde Gesichtserkennung (AI Act)
- Meine Schriftlichen Fragen zu KI-Projekten bei Sicherheitsbehörden vom 3.11.23:
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/11/meine-schriftliche-frage-zur-foerderung-von-ki-verbundprojekten-viking-und-kistra-durch-das-bmbf/
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/11/meine-schriftliche-frage-zur-rolle-von-kuenstlicher-intelligenz-ki-beim-forschungsvorhaben-sicherheitsbahnhof/
Israel-Hass in sozialen Medien:
Nationaler Koordinator Digitale Dienste/Digitale Dienste Gesetz:
Weitere Links:
- ZeitOnline zu meiner Schriftlichen Frage (08.11.23): KI bei Sicherheitsbehörden
- Mein Interview mit MDR Radio zur Wagenkecht-Partei (24.10.23)
- Diskussionsabend mit dem Bündnis „Chatkontrolle stoppen”(27.09.23)
- Smart Country Convention mit mir (08.11.23)
- „Frauen in Landschaften” Filmabend + Gespräch am 12.11.23 in Fürstenberg
https://x.com/anked/status/1720423685138337910?s=20
https://jip-film.de/frauen-in-landschaften
Diesmal gibts digitale Infos auch aus dem Familienausschuss, wo am 21.6.23 ein Fachgespräch zum Thema Jugendschutz im Internet stattfand (es ging v.a. um Vorratsdatenspeicherung und die EU Chatkontrolle Verordnung). Außerdem gibt es Neues für Euch aus dem Digitalausschuss mit folgenden Themen: was ist und was macht das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr? Wie gehts weiter mit der EU-KI-Verordnung? Was sind Rundfunk- und Kulturfrequenzen und warum ist ihre Zukunft bedroht? Und superkurz gehts um die Digitalstrategie und das 49€ Ticket.
Ich freue mich, wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast.
Dafür bin ich hier zu finden:
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:09 Familienausschuss – Jugendschutz im Internet/ Chatkontrolle
00:17:42 Digitalausschuss – Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR)
00:32:42 EU KI-Verordnung
00:44:13 Rundfunk- und Kulturfrequenzen
00:53:57 Digitalstrategie, digital only 49€ Ticket
00:55:32 Hinweise und Outro
Weiterführende Links:
Jugendschutz im Internet und Chatkontrolle:
- Fachgespräch Familienausschuss vom 21.06.23
- Folien des BKA im Ausschuss und deren Analyse durch netzpolitik.org
- Verschärfung Strafprozessordnung §184b und dadurch mehr minderjährige Tatverdächtige: Frage 57
- Stellungnahme Markus Hartmann Anhörung Chatkontrolle vom 15.03.23
- Anhörung zur Chatkontrolle vom 01.03.2023
- Film “Gefangen im Netz”
- Studie zu Kindheitserfahrungen heute 18jähriger in Europa von WeProctect von 2023
Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr:
- Meine Kleine Anfrage „Künstliche Intelligenz im Bund“ vom 17.05.2023
- Schriftl. Frage Jan Korte zum BW-Projekt “Propaganda Awareness” S. 63
- Kl. Anfrage Martina Renner zu Propaganda Awareness – Operation der Bundeswehr
- Aktuelle Einschätzung zu Hackbacks
- Einschätzung Bundesrechnungshof v 2022: Teures Cyberlagezentrum kann schnelle Eingreiftruppe der NATO nicht unterstützen
- ADB Podcast #08 vom 27.01.2023 zur Digitalen Bundeswehr
EU KI-Verordnung
- Der ADB Podcast #12 vom 31.03.23
- Der ADB Podcast #8 vom 27.01.23
- MdEP Conny Ernst zur KI-VO sowie Kritik von links
- Access Now zur KI-VO
Rundfunk- und Kulturfrequenzen
- 3. Call to Europe 2023 der Kultur- und Medienbranche
- Presse zur Position Kanzleramt
- Gastbeitrag einiger MdB für Netzpolitik.org (ich war dabei) 2020
- Tagesordnungen Kultur und Medienausschuss
DIgitalstrategie
- Digitalstrategie der Ampel
- Antrag der Union zur Digitalstrategie vom 20.09.22
- Meine Schriftliche Frage zu “Digital Only” vom 03.05.2023
In dieser Folge gehts um Twitter, Künstliche Intelligenz, Cybercrime und den Breitbandausbau. Ich berichte Euch vom Fachgespräch des Bildungsausschusses zu ChatGPT u ähnlichen KI-Modellen mit Vorlage eines Berichts des Büros für Technikfolgen und natürlich vom Digitalausschuss, wo es am 26.4.23 um die ebenso unbekannte wie gruselige UN Cybercrime Convention geht (potenziell alles drin, von Staatshacking über Vorratsdatenspeicherung bis Verfolgung Oppositioneller) und um die lang erwartete neue Breitbandförderung. Außerdem gibts nachgereichte Infos von Twitter (Spoiler: *KopfaufTisch*).
Ich freue mich, wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast
Dafür bin ich hier zu finden:
Timemarks:
00:00:07 Intro und Nachreichung von Twitter
00:05:51 Bild.Ausschuss: Fachgespräch ChatGPT, Bericht Büro für Technikfolgen
00:14:11 Debatte ChatGPT: Wirt. Potenziale, Regulierung, Bildung und Forschung
00:31:11 ChatGPT: Demokratiegefährdung, Gemeinwohlorientierung
00:42:56 DigAusschuss: UN Cybercrime Convention, Verhandlungsstand
00:52:31 UN Cybercrime Convention: Haltung BuReg zum Brief von 90 NGOs
00:56:26 Breitbandförderung 2023, Budget, Prozesse, Potenzialanalyse, Fazit
01:07:37 Outro
Weiterführende Links:
Twitter:
Fachgespräch ChatGPT im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgen
- Der ADB Podcast Folge 12 mit ausführlicher Intro zu ChatGPT u generativer KI (ab Min. 20)
- Aufzeichnung des Fachgespräches vom 26.04.2023 in der Bundestagsmediathek
- Bericht Büro Technikfolgenabschätzung
- Ausgewählte Stellungnahmen zum Fachgespräch:
- Dirk Engling Chaos Computer Club e.V.
- Unaufgeforderte Stellungnahme UNESCO-Empfehlungen
- Prof. Dr.Judith Simon (Uni Hamburg)
- Prof. Dr. Doris Weßels (FH Kiel)
- Bias-Beispiel bei ChatGPT “the paralegal married the attorney”
Thema UN Cybercrime Convention
- Einschätzung Epicenter zum Status der Convention
- Pressestimmen (Auswahl) zu den Verhandlungen:
- https://netzpolitik.org/2023/cybercrime-convention-ngos-finden-un-plaene-extrem-beunruhigend/
- https://www.heise.de/news/UN-Cybercrime-Konvention-EU-streitet-mit-China-und-Russland-ueber-Datenschutz-8976476.html
- Gesamtüberblick von NGO Electronic Frontier Foundation (EFF) zu Verhandlungen
- UN Berichte zu den Verhandlungen
Thema Antrag Union zu Breitbandförderrichtlinie
In der letzten Sitzungwoche im März 2023 gab es eine Sondersitzung des Digitalausschusses zum Whistleblowerschutz (Hinweisgeberschutzgesetz), mit viel Hektik um ein überfälliges und schlecht gemachtes Gesetz, das dann doch nicht wie geplant verabschiedet wurde. Die planmäßige Sitzung wiederum stand im Zeichen der EU: wie bildet die KI-Verordnung die Herausforderungen durch disruptive generative KI ab (ChatGPT und Co)? Wie ist die Haltung der Ampel zur biometrischen Überwachung im öffentlichen Raum? Außerdem gab es Updates zu den EU Verordnungen Chips-Act und Raw Material Act, wo es um mehr Souveränität und Versorgungssicherheit bei Halbleitern und kritischen Rohstoffen geht.
Ich freue mich wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast
Dafür bin ich hier zu finden:
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:07 Nachreichung zu Zuständigkeiten in der Digitalpolitik
00:03:02 Hinweisgeberschutzgesetz – Sondersitzung Digitalausschuss 28.3.23
00:19:18 Digitalausschuss 29.3.23 – KI-Verordnung der EU
00:21:48 Intro zu Disruption durch generative KI wie zB ChatGPT
00:28:06 Intro Bundesregierung, Risikobewertung generativer KI
00:33:33 Generative KI und ihre Folgen für die Gesellschaft
00:40:39 Biometrische Überwachung, LEAM, Fazit KI-VO
00:49:29 Critical Raw Materials Act – krit. Rohstoffe Verordnung EU
00:56:32 EU Chips Act
01:04:55 Outro
Shownotes:
Meine Rede zum Data Act vom 31.3.2023:
Whistleblower: Hinweisgeberschutzgesetz
- Link zu EU-RL
- Link zum Gesetzentwurfs: https://dserver.bundestag.de/btd/20/059/2005992.pdf und https://dserver.bundestag.btg/btd/20/059/2005991.pdf
- Stellungnahmen Transparenca und Whistleblowernetzwerk:
- https://www.bundestag.de/resource/blob/940152/12db47de45c330f9a70bd63cda766cae/Stellungnahme_Zittel_Falter_Whistleblower-data.pdf https://www.bundestag.de/resource/blob/940140/12b0735983bbea7fc4dec94498bd5613/Stellungnahme-Schloussen_transperency-data.pdf
- Link zur Mediathek, Aufzeichnung der Anhörung
- Links zu 2 Kleinen Anfragen (2020) und zu Antrag Linke (2021):
- https://dserver.bundestag.de/btd/19/219/1921941.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/19/206/1920698.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/19/273/1927320.pdf
Zum AI-Act (Künstliche Intelligenz-Verordnung):
- Link Podcast #8
- Link zu Moratoriums Aufruf
- Link zu LEAM – Large European Ai Models Machbarkeitsstudie
- Anhörung KI-Verordnung vom 26.09.2022
- Koalitionsvertrag von SPD, Grüne u FDP
- Links zu Gefahren der biometrischen Fernerkennung:
- Studie d EU-Parlaments
- Aktion von Reclaim Your Face
- Brief v 200 NGOs (EU-weit)
- Brief von NGOs (global)
- EU-Datenschutzausschuss
- UN Menschenrechtskommissar
Zum Critical Raw Materials Act (kritische Rohstoffe-Verordnung) der EU
Zu Chips-Act (Halbleiter-Verordnung) der EU:
Bundestagsbüro
Anke Domscheit-Berg, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227 73107
E-Mail: anke.domscheit-berg@bundestag.de