Medienecho aus Radio und Podcasts sowie eigene Podcasts

Bundestag: Opposition kritisiert Digitalstrategie der Bundesregierung

Quelle: Deutschlandfunk

Vertreter der Opposition im Bundestag haben die Digitalstrategie der Bundesregierung kritisiert. Die Linken-Abgeordnete Domscheit-Berg monierte, die Gigabit-Strategie sei ein Papier der Wirtschaftslobby. Der Markt solle alles richten, auch wenn dieser Deutschland zu einem Land des lahmen Internets und der Funklöcher gemacht habe. Bundesverkehrsminister Wissing verteidigte seine Digitalstrategie. Es laufe richtig gut und man habe die Ziele schon übererfüllt, sagte der FDP-Politiker. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitalstrategie | Gigabitstrategie |

#6 – Wer profitiert & wer zahlt, Arbeitsmarkt & Wohnen (mit Beitrag von Anke Domscheit-Berg)

Quelle: DIE LINKE. BAG Grundeinkommen

Wer profitiert vom #BGE? Wer Zahlt das BGE? Von welchen Arbeitsmarkt- und wohnungspolitischen Maßnahmen soll das emanzipatorische #Grundeinkommen begleitet werden? Wie denken wir #Behindertenpolitik mit? Das erfahrt ihr in Episode 6 unseres Podcasts. Wir zeigen euch anhand von Modellrechnungen von Singles und Paaren mit und ohne Kindern, wie sich das Grundeinkommen bei unterschiedlichen Erwerbseinkommen auswirken würde. Und diesmal geht ein dickes Dankeschön an Anke Domscheit-Berg, MdB für DIE LINKE, für ihren Gastbeitrag in dieser Episode! Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Bedingungsloses Grundeinkommen |

Fall Kellermayr: Linke fordert mehr Schutz gegen digitale Gewalt

Quelle: Deutschlandfunk

Die Abgeordnete Domscheit-Berg sagte, noch immer werde digitale Gewalt von zuständigen Behörden nicht angemessen ernst genommen. Es fehle an fachlicher Weiterbildung und spezialisierten Kräften, aber auch an Ermittlungswillen. Domscheit-Berg äußerte sich anlässlich des Suizids einer österreichischen Ärztin, die monatelang von Impfgegnern bedroht worden war. In Wien gedachten gestern Abend Tausende der Ärztin. Sie hatte wenige Wochen vor ihrem Tod ihre Praxis geschlossen, weil sie sich nicht genügend von Polizei und Behörden geschützt fühlte und sich private Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr leisten konnte. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Gewalt | Pandemie |

Auslieferung von Julian Assange: „Eine absurde Anklage in einem politischen Verfahren“

Quelle: Deutschlandfunk Kultur

Anke Domscheidt-Berg im Gespräch mit Vladimir Balzer. Gegen die drohende Auslieferung von Julian Assange an die USA regt sich immer mehr Protest. Die Anklage gegen ihn entbehre jeder rechtlichen Grundlage, sagt die Politikerin Anke Domscheit-Berg. Außerdem stehe die gesamte Pressefreiheit vor Gericht. Zum offenen Brief: https://misbah-khan.de/open-letter-concern-for-julian-assange-founder-of-the-platform-wikileaks/ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Assange | Pressefreiheit | Whistleblowerschutz |

Tagesgespräch vom 26.04.2022: Musk kauft Twitter für 44 Milliarden: Was sagen Sie dazu?

Quelle: Bayrischer Rundfunk

Im Tagesgespräch können Zuschauer einem kompetenten Studiogast Fragen zu einem aktuellen Thema stellen und ihre Meinung äußern. Elon Musk hat Twitter gekauft. Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg kommentiert. (Ab Min 43:42) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Meinungsfreiheit |

Digitale Souveränität: Alter Wein in neuen Schläuchen?

Quelle: Deutschlandfunk Kultur

Der Begriff „Digitale Souveränität“ hat Konjunktur und mit ihm lässt sich so manch alte Idee neu verkaufen. Was damit gemeint ist, bleibt oft unklar. Manche hoffen, er könne eine neue Digitalpolitik herbeiführen, andere befürchten Kleinstaaterei. Die digitalpolitische Sprecherin der Linken, Anke Domscheit-Berg, äußert Zweifel, ob die Bundesregierung diese Aufgabe richtig angehen wird. „Die Art und Weise, wie die Bundesregierung das Thema bearbeitet, also tatsächlich zum Beispiel mit großen Förderprojekten. Da ist es dann ausschließlich eine wirtschaftliche oder eine staatliche Unabhängigkeit“, sagt sie. In den geplanten sechs Projekten komme das Digitalministerium nicht vor, auch zivilgesellschaftliche Perspektiven und Verbraucherschutz würden fehlen. Darüber hinaus habe die Regierung bei staatlichen Vorhaben zur Digitalen Souveränität kein Budget und keinen zeitlichen Rahmen festgelegt, so Domscheit-Berg. Stattdessen würden „irgendwelche Unternehmen für irgendetwas Geld bekommen“. Mit anderen Worten: Hinter der Erklärung der Bundesregierung in Sachen „Digitale Souveränität“ stecke vor allem Wirtschaftsförderung, so der Vorwurf. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitalisierungsstrategie |

Pique Dame: Frauenhass im Netz

Quelle: rbb Antenne

Sexualisiert, frauenfeindlich und immer sehr persönlich - Frauenhass im Netz ist eine zu harmlose Umschreibung dessen, was sich da abspielt, was Frauen auf den verschiedenen Plattformen im Netz als Shitstorm oder direkte Attacke abbekommen und erleben. Eine Problematik, die lange bagatellisiert wurde. Warum der meist anonyme digitale Frauenhass keine Bagatelle ist, warum sich Frauen nicht mundtot machen lassen dürfen und wie sie die Hoheit über ihr Handeln behalten oder wiedererlangen, hat Autorin Ina Krauß mit der Netzaktivistin und Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg, mit Claudia Otte, Betroffenenberaterin bei HateAid und dem Cyberkriminologen Thomas-Gabriel Rüdiger besprochen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Gewalt |

Verschärftes Netzwerkdurchsetzungsgesetz: „Social Media-Netzwerke sind keine Staatsanwälte!“

Quelle: SWR Aktuell

Von heute an müssen die Betreiber von Social Media-Netzwerke mutmaßlich rechtswidrige Postings dem Bundeskriminalamt melden. Das sieht eine Änderung des seit 2017 geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vor. Allerdings haben die Großkonzerne Facebook und Google gegen das Gesetz geklagt und sind von dieser Verpflichtung ausgenommen, so lange das Verfahren läuft. Die Linkenpolitikerin und Netzwerkexpertin Anke Domscheit-Berg sieht darin kein Problem. Die Obfrau im Bundestags-Ausschuss "Digitale Agenda" sagte in SWR Aktuell, alle übrigen Bestimmungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes würden ja weiterhin auch für Facebook und Google gelten. Dazu gehören die Verpflichtungen, strafbare Inhalte binnen 24 Stunden zu löschen und einen Bevollmächtigten für die Zustellung von Gerichtspost in Deutschland zu benennen. Ohnehin sei die Weiterleitung mutmaßlich strafbarer Postings inklusive der IP-Adressen an die Ermittlungsbehörden fragwürdig, betonte Domscheit-Berg: "Es geht hier immerhin um eine erhebliche Einschränkung der Grundrechte von Nutzer*Innen, weil man personenbezogene Daten offenlegt." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | NetzDG |

Corona-Zahlen per Fax: Warum stecken Gesundheitsämter im 20. Jahrhundert fest?

Quelle: SWR

Sei es nach dem Wochenende oder nach Feiertagen, da gibt es immer wieder den Hinweis zu den Corona-Zahlen, die eigentlichen Werte könnten höher sein, weil nachgemeldet werden muss. Nun sind wir im dritten Pandemie-Jahr und man könnte auf die Idee kommen, dass es doch eigentlich kein Problem sein müsste, die Zahlen auch fürs Wochenende und für Feiertage sofort zu haben. Dem scheint aber nicht so zu sein. Dieses Problem hat viele Gründe - einer davon ist die in Teilen veraltete oder nicht vorhandene Technik in Ämtern und Praxen. Das erklärt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Fraktion "Die Linke" im Bundestag, im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Arne Wiechern. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Infrastruktur | Gesundheitsämter |

Was können Apps in der Pandemie? Zwischen Sinnhaftigkeit und Datenschutz

Quelle: MDR KULTUR

Wir fragen Anke Domscheit-Berg, Obfrau der Linken im Ausschuss für Digitales: Wie gut funktioniert die Corona-Warn-App in der aktuellen Omikron–Variante? Schleswig Holstein kündigt die LUCA-App, die erst weit verbreitet und von Anfang an wegen schwachem Datenschutz in der Kritik stand. Was kann und muss eine Warn-App können? Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Corona Warn App | Luca App |