Einen besonderen Abend gab es zum 32. Jahrestag des Mauerfalls im Fürstenberger Verstehbahnhof, wo ich die Dokumentation ‘Wendeman(n)över – Frauen und der Mauerfall ’ auf großer Leinwand gezeigt und mit Gästen diskutiert habe. Eingeladen waren die Journalistin und Autorin Sabine Rennefanz sowie die Filmregisseurin Sabine Michel

‘Wendeman(n)över‘ ist ein besonderer Film. Selten gab es bisher im überregionalen, öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen derart differenzierten und authentischen Blick auf die Wendezeit, und noch nie aus der Perspektive ostdeutscher Frauen. Er beschreibt, wie das Leben das Ostfrauen am Ende der DDR war, was für Träume, Hoffnungen oder Sorgen sie mit der Wiedervereinigung verbanden und wie die Realität für sie tatsächlich aussah. 

Den Livestream der Diskussion haben wir aufgezeichnet, so kann man sie sich auch künftig noch ansehen: 

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Am 09. November um 19 Uhr präsentiere ich zum 32. Jahrestag des Mauerfalls bei uns im Verstehbahnhof Fürstenberg/Havel einen tollen Dokumentarfilm, der die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung aus der Perspektive von Ostfrauen beleuchtet, ich komme auch darin vor, sogar mit Fotos aus meiner Jugend (siehe weiter unten). Nach der Vorstellung (45min) möchte ich mit prominenten Gästen und dem Publikum ins Gespräch kommen über den Film, die Rolle der Medien, westdeutsch-geprägte Erinnerungskultur und Frauenrechte vor und nach der Wende. Die Veranstaltung ist kostenfrei. 

Eingeladen habe ich die Musikerin und Aktivistin Sookee, die ebenfalls im Film zu erleben ist, die Journalistin Sabine Rennefanz – bekannt durch ihr Buch „Eisenkinder“ über Jugendliche aus Eisenhüttenstadt zur Wendezeit, die immer sehr genau den Finger in die Wunde legt, wenn es um das Thema Ost-West geht, und die Filmemacherin selbst: Sabine Michel.

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Der Textbeitrag ist zuerst am 24. September 2021 auf Zeit Online im diesem Artikel erschienen: Was bleibt von Angela Merkel? Eine Bilanz ihrer Kanzlerschaft: Zehn Standpunkte aus Politik, Wissenschaft und Kultur.

Verrat an den Frauen

von Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestags

Angela Merkel war 36 Jahre alt, als sie 1990 in den Bundestag einzog. Schon 15 Jahre später wurde sie Kanzlerin. Für mich war sie nicht nur die erste Kanzlerin, sondern eine Ostfrau im Kanzleramt. Sie ist im brandenburgischen Templin aufgewachsen, eine halbe Stunde von meinem Wohnort entfernt. Auch wenn Merkels Biografie einzigartig ist, hat sie doch Gemeinsamkeiten mit denen vieler Ostfrauen.

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Vor 150 Jahren, am 15. Mai 1871, wurden im deutschen Kaiserreich die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Bis heute ist damit der Abbruch in Deutschland illegal und nur unter bestimmten Bedingungen straffrei: Die ungewollt schwangere Person muss sich einer verpflichtenden Beratung mit einer anschließenden Wartezeit von mindestens drei Tagen unterziehen und die Schwangerschaft darf die 12. Woche nicht überschritten haben. Damit gibt es einen Zwang zur Austragung, unabhängig von partnerschaftlichen, psychischen und ökonomischen Verhältnissen, denn dieser Zwang leitet sich aus der grundsätzlichen Illegalität eines Schwangerschaftsabbruches ab. Selbst das Bundesverfassungsgericht verwendete den Begriff „Austragungspflicht“ (BVerfGE 39, 1) für die Verantwortung der Schwangeren. Da fühlt man sich tatsächlich an die Kaiserzeit erinnert. 

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§219a muss weg! “Und wenn Sie es nicht mehr hören können, helfen Sie, es umzusetzen!”

Anläßlich des diesjährigen Frauentages #IWD2021​ habe ich einen kleinen Videozusammenschnitt aus meinen letzten Sätzen bei jeder meiner bisher über 30 Reden im Bundestag erstellt. Denn egal, ob ich über das Recht auf schnelles Internet, gemeinwohlorientierte Digitalisierung oder über Probleme mit digitalen Monopolen rede, mein letzter Satz ist immer gleich: ein Plädoyer für die Abschaffung des §219a des Strafgesetzbuches. Dieser von den Nazis eingeführte Paragraph verbietet “Werbung für Schwangerschaftsabbrüche” und bedeutet in der Praxis, dass Ärzt:innen unter Strafandrohung keine fachlichen Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen veröffentlichen dürfen. Der Zusammenschnitt führt durch 3 Jahre Bundestagsreden, diverse Outfits oder Frisuren, zeigt die Reaktionen anderer Abgeordeter und welchen Unterschied es macht, ob im Präsidium des Bundestages ein Mann oder eine Frau sitzt.

Jede Frau, die sich für einen Abbruch entscheidet, hat dafür sehr persönliche Gründe und niemals wird eine solche Entscheidung leichtfertig getroffen. Es muss selbstverständlich sein, dass jede Frau das Recht hat, sich fachlich und unabhängig informieren zu können. Bild: Pixabay
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Frage:
Plant das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien (insbesondere das Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur) künftig Kontaktaufnahmen durch Lobbyist:innen von Facebook (insbesondere vom Lobbybüro Facebook Central Europe, das die ehemalige Büroleiterin von Staatssekretärin Dorothee Baer, Julia Reuss, leiten wird; (vgl. https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/aus-dem-digitalministerium-zu-facebook-scheuers-freundin- macht-karriere-a/) ein[zu]schränken, und wie soll ggf. eine solche Einschränkung kommuniziert bzw. überwacht werden? (Drucksache 19/26785, Frage 56)

Antwort:
Die Bundesregierung pflegt zahlreiche Kontakte zu Digitalunternehmen in Deutschland. Dies gilt auch für die Zukunft.

Am Mittwoch erhielt die Kenianerin Juliana Rotich den Deutschen Afrika-Preis 2019, denn  ihre Arbeit macht einen Unterschied im Leben von Millionen Menschen weltweit und verbindet technische Innovationen mit sozialer Wirkung.

Vor 8 Jahren traf ich Juliana Rotich am Rande einer Konferenz, wo sie mir von ihrem Projekt Ushahidi erzählte, das schon damals weltweit bekannt wurde.

Ushahidi ist eine open Source Plattform, die 2008 entwickelt wurde, um Unregelmäßigkeiten und gewaltsame Übergriffe im Zusammenhang mit einer umstrittenen Wahl in Kenia transparent zu machen. Augenzeug*innen von Gewalt konnten ihre Berichte per SMS oder E-Mail auf die Ushahidi Plattform laden und auf Google Maps sichtbar machen. Die Software wurde seitdem für das Sammeln dezentraler Informationen überall auf der Welt eingesetzt, z.B. bei den Erdbebenkatastrophen in Haiti und Nepal, der Deepwater Horizon Ölkatastrophe in den USA und in Japan nach dem Tsunami 2011. Mittlerweile wurde Ushahidi in 150.000 verschiedenen Projekten in 160 Ländern der Welt verwendet, über 50 Millionen Berichte wurden damit hochgeladen. Wenn gerade kein Internet oder Strom zur Verfügung stehen, können Informationen aufgezeichnet und später hochgeladen werden.

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Parlamentarische Initiativen von Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Norbert Müller, Sören Pellmann, Petra Sitte, Kirsten Tackmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 16. Mai 2019

16.05.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10280

Menschen suchen sich nicht aus, ob sie menstruieren oder nicht, deshalb fordern wir mindestens die Absenkung der Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent. Darüber hinaus sollen Binden und Tampons aber auch kostenfrei zugänglich sein: über öffentliche Gesundheitsstellen, an öffentlichen Toiletten, in öffentlichen Einrichtungen.

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Parlamentarische Initiativen von Doris Achelwilm, Cornelia Möhring, Petra Sitte, Susanne Ferschl, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 18. März 2019

18.03.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/8314

Zum diesjährigen Equal Pay Day und zur Vorbereitung der Evaluierung des EntgTranspG wollen wir den Fokus auf einen gesellschaftspolitischen Aspekt der Entgeltlücke, nämlich die systematische Unterbewertung weiblich besetzter Erwerbsarbeit, lenken und eine wissenschaftliche Methode vorstellen, die hierfür einen Lösungsansatz bietet.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/8842 vor. Antwort als PDF herunterladen

30 Jahre Mauerfall – Ist der Osten abgehängt?

Abgehängt und vergessen – so sehen sich viele Menschen in den neuen Bundesländern. Studien zeigen, Ostdeutsche fühlen sich noch immer – durch alle Bildungsschichten hinweg – als Bürger zweiter Klasse. Nur wenige von ihnen besetzen Spitzenjobs in Politik und Wirtschaft. Karriere machen am ehesten noch ostdeutsche Frauen.

Welche Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind geblieben? Braucht es eine Ostquote? In der phoenix-Mediathek könnt ihr mich diskutieren sehen.

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