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Bild: Im Ausschuss Digitale Agenda, CC-BY 4.0 Anke Domscheit-Berg

Oft werde ich gefragt, wieso ich an manchen Debatten im Bundestag nicht teilnehmen kann oder wieso nicht alle Abgeordneten auf ihren Plätzen sitzen, wenn im Plenum über bestimmte Themen geredet wird. Aber das liegt oft daran, dass der Deutsche Bundestag ein Arbeitsparlament ist und viel Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, die teilweise parallel zum Plenum stattfinden.
Wir Abgeordnete nehmen vorrangig an Ausschüssen, Anhörungen oder Fachgesprächen teil, die mit unseren Themenfeldern zu tun haben. In meinem Fall sind das natürlich alle Themen, die sich mit Netzpolitik beschäftigen. Das reicht von digitaler Bildung im Bildungsausschuss über Breitbandausbau oder 5G-Lizenzversteigerung im Verkehrsausschuss bis hin zu allen Themen des Ausschuss Digitale Agenda.… weiterlesen

Nachdem in vielen Ländern die Kritik an globalen digitalen Monopolen immer lauter wurde und selbst US-Präsidentschaftskandidatin Elisabeth Warren die Zerschlagung von Facebook forderte, schwindet offenbar Marc Zuckerbergs Gefühl der Unantastbarkeit qua Marktmacht.

Sein Ruf nach mehr Regulierung ist nichts Anderes als der Ausdruck seiner Furcht vor Anti-Monopol-Regulierung. Wer jahrelang mit Hilfe ganzer Heerscharen von Lobbyisten weltweit gegen strengere Regulierungen kämpfte, und mehrfach geltendes Recht ignorierte, ist allerdings kaum glaubwürdig als plötzlicher Anwalt für mehr Datenschutz und staatliche Vorschriften. … weiterlesen

Mich enttäuscht sehr, dass das Europäische Parlament heute eine Urheberrechtsreform durchwinkte, die keines der beabsichtigten Ziele erreichen, aber negative Auswirkungen großer Tragweite bringen wird.

Entgegen anhaltender Behauptungen werden keine zusätzlichen Einnahmen für Kreative geschaffen, denn durchgesetzt wurden die Interessen großer Rechteverwerter wie GEMA, Filmstudios oder Verlegerkonzerne. Darunter leiden werden keineswegs große Digitalkonzerne, sondern kleine Anbieter, Startups, Kreative sowie die Masse der Nutzer*innen. Es wurde nicht einmal die Chance genutzt, die allerschlimmsten Fehler der Reform zu korrigieren und beispielsweise die Einführung von Uploadfiltern in der EU zu stoppen.… weiterlesen

Die geplante Urheberrechtsreform der EU erregt die Gemüter der Internet-Benutzer. Die Kampagne „Rette Dein Internet!“ hatte deshalb europaweit zu Demonstrationen aufgerufen. In Berlin folgten dem Aufruf nach Polizeiangaben 10.000 Menschen, in Potsdam waren es laut Veranstalter 200. Viele User sehen das freie Internet durch sogenannte Uploadfilter in Gefahr.… weiterlesen

Das Drängen der Amerikaner, in Deutschland keine Hardware von Huawei einzusetzen, ist Teil von Trumps erpresserischer Industriepolitik: weil man in China einen großen Wettbewerb sieht, soll Deutschland zum Boykott gezwungen werden.

Mein gestriges Interview zur Debatte um einen 5G-Netzausbau ohne Huawei im ZDF heute-journal findet ihr hier:… weiterlesen

Digitalsteuer: Wie Deutschland es wieder einmal verhorstet hat

Die Steuersysteme der Welt sind viel zu stark auf dingliche Güter und traditionelle Dienstleistungen zugeschnitten. In Irland zahlen große Digitalkonzerne beispielsweise durch Steuertricks effektiv weniger als vier Prozent Unternehmenssteuern. Manche sogar gar keine. Die Digitalsteuer sollte bewirken, dass drei Prozent Steuern auf den Onlinewerbeumsatz gezahlt werden. Eine solche Steuer hätte zur Folge, dass ein zusätzliches Leistungsschutzrecht (Artikel 11 der Urheberrechtsreform) obsolet würde.… weiterlesen

Vergangenes Jahr, während der G20-Präsidentschaft Deutschlands, hat mich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für ihr englischsprachiges Buchprojekt Women In Tech interviewt. Die 30 Portraits darin sollen junge Frauen weltweit inspirieren und bestärken, einen Weg entgegen verbreiteter Stereotype, beispielsweise in der Technologiebranche einzuschlagen. … weiterlesen

Seit knapp einem Jahr gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das Hass und illegale Hetze im Netz eindämmen sollte. Ich habe im Netzpolitik-Podcast von netzpolitik.org mit Chris Köver darüber gesprochen. Außerdem Thema: §219a, der das Informieren über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt. Streamen und herunterladen könnt ihr den Podcast hier.… weiterlesen

Während des 35. Chaos Communication Congress, dem 35c3, habe ich im Dezentrum-Podcast über Künstliche Intelligenz und Automation, Bedingungsloses Grundeinkommen und die Idee eines Sozialen Innovationsfonds gesprochen.

Anhören könnt ihr euch die Folge mit mit dem Player hier auf der Website, bei iTunes oder Spotify.… weiterlesen

In 20 Jahren, träumte Wirtschaftsminister Altmaier auf dem Digitalgipfel Anfang dieser Woche, wird er abends im Sessel sitzend seinen Hausroboter
ein Bier holen schicken. Die geschätzt 85 Prozent Männer im großen Saal der Nürnberger Messe lachten. Wenn ihre Frauen keinen Bock haben, ihnen ein Bierchen zu bringen, ist so ein Roboter ein schöner Ausblick in die Zukunft. Dieses Jahr widmete sich der Gipfel der „künstlichen Intelligenz“.… weiterlesen