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Frage: Über welche Daten zum Thema Mobilfunkversorgung in Deutschland (inklusive  Geoinformationen und Statistiken zur Versorgung und zum Nutzungsverhalten) verfügt der Bund, und welche Datensätze sind davon nach den Grundsätzen von Open Data veröffentlichbar oder bereits veröffentlicht? (BT-Drucksache 19/6961)

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger vom 4. Januar 2019

Daten zum Thema Mobilfunkversorgung in Deutschland (inklusive Geoinformationen und Statistiken zur Versorgung und zum Nutzungsverhalten) werden von den Mobilfunknetzbetreibern ausschließlich im Rahmen und zum Zwecke der Überprüfung der Erfüllung der Versorgungsauflagen gegenüber der  Bundesnetzagentur bereitgestellt. Sie enthalten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Diese Daten stehen daher nicht für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Darüber hinaus werden in den Tätigkeitsberichten der Bundesnetzagentur Marktdaten in aggregierter Form veröffentlicht. Bei Rohdaten handelt es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Im Breitbandatlas des Bundes ist zudem die Mobilfunkversorgung auf Basis der Daten der  Mobilfunknetzbetreiber jederzeit öffentlich einsehbar dargestellt.
Des Weiteren ist geplant, die mit der „Funkloch-App“ der Bundesnetzagentur (Netzverfügbarkeitserfassung der Breitbandmessung)  gesammelten Daten – sobald genügend Daten vorliegen – in einer detaillierten Karte zusammenzufassen und zu veröffentlichen. Zudem soll im Jahrestakt ein Monitoring-Bericht zur Netzabdeckung vorgelegt werden.

Am 16. November 2018 hat die Bundesnetzagentur den finalen Entwurf für die Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion vorgelegt. Der Beirat der Bundesnetzagentur, dem ich als Mitglied des Bundestages angehöre, wird sie letztmalig am 26. November beraten, Veränderungen werden dann jedoch nicht mehr möglich sein. In der 1. Hälfte 2019 sollen Frequenzblöcke im Bereich von 2 GHz und 3,6 GHz für den Aufbau eines 5G-Mobilfunknetzes verwendet werden. Firmen, die Frequenzen ersteigern, werden verpflichtet, bis zu bestimmten Stichtagen Versorgungsauflagen zu erfüllen. Ersteigerte Frequenzen können bis zum 31. Dezember 2040 durch die Firmen genutzt werden. Weiterlesen