Das schwierige digitalpolitische Erbe der gescheiterten Regierungskoalition
Quelle: Heise
Auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg sieht eine Diskrepanz zwischen Ankündigungen und Umsetzung. Im Koalitionsvertrag sei etwa vorgesehen gewesen, ein zentrales Digitalbudget einzurichten. Dieses habe man nahezu geräuschlos gestrichen, als das Geld ausging und Prioritäten anders gesetzt wurden. Für den CSU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Brandl gilt dies gar als Beispiel dafür, dass "die Ampeljahre digitalpolitisch verlorene Jahre für Deutschland waren." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
„Gemeinsame Arbeitsverweigerung“: Bundestag sagt komplette Sitzungswoche ab
Quelle: N-TV
Görkes Parteikollegin Anke Domscheit-Berg schrieb auf der Plattform Bluesky in Bezug auf die ehemaligen Ampel-Parteien und Union von einer "gemeinsamen Arbeitsverweigerung". Der Bundestag dürfe nicht seine Arbeit einstellen, "nur weil eine ohnehin unfähige Bundesregierung auseinanderfällt", sagte die BSW-Abgeordnete Jessica Tatti. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Drei Brandenburger Abgeordnete für Antrag zu AfD-Verbot
Quelle: Zeit
Drei Brandenburger Abgeordnete von SPD, Grünen und der Linken haben den Antrag im Bundestag auf Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt. Die SPD-Abgeordnete Maja Wallstein ist eine Erstunterzeichnerin des Antrags. Sie weist darauf hin, dass es sich nicht um einen Verbotsantrag handle, sondern um den Antrag auf Prüfung. Zu den Unterstützern gehören auch der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) und die Linke-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Drei Zeitzeugen schildern ihre Erlebnisse vom Mauerfall
Quelle: Stern
Anke Domscheit-Berg, 56:
"1989 war ich Studentin an der Fachschule für Angewandte Kunst in Schneeberg. Nach den großen Protesten im Oktober hatte ich viel Hoffnung auf das, was wir damals den Dritten Weg genannt haben – also eine Demokratisierung der DDR, Redefreiheit, Pressefreiheit, freie Wahlen, unabhängige Parteien. Auf einmal schien alles möglich! Dabei habe ich aber nie an einen Mauerfall gedacht. Das hat niemand geahnt. Als ich die Nachricht im Radio hörte, fand ich das so unfassbar, dass mir buchstäblich der Kiefer heruntergeklappt ist. Ich habe die Nachrichten sogar mit meinem Tonband aufgenommen, weil ich wissen wollte, ob es am nächsten Tag noch stimmt. Als sich die Nachrichten bestätigten, war ich aber erst mal deprimiert, weil mir klar wurde, dass meine Träume nach Veränderung in der DDR damit gestorben waren. Weil jetzt alle nur noch rüberwollten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Hype-Technologie: Bundesregierung verfolgt geförderte Blockchainprojekte nicht
Quelle: Golem
Ob sich diese Projekte wirtschaftlich selbst tragen können, wenn die staatlichen Mittel wegfallen, weiß die Bundesregierung nicht. Domscheit-Berg kritisierte, es handle sich bei Blockchain um eine "Hype-Technologie", deren Förderung sorgfältig evaluiert werden sollte. "Die Ampelregierung scheint jedoch keinerlei Interesse an Erkenntnissen zur Sinnhaftigkeit ausgegebener Fördergelder zu haben." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Aufarbeitung DDR-Heime Den Machtmissbrauch aufarbeiten
Quelle: Taz
Die Gruppe der DDR-Kurkinder ist Teil der bundesweiten Initiative, ist aber mit ihrem Anliegen in Medien und Politik viel weniger präsent. „Es gibt hier eine strukturelle Ungerechtigkeit bei der Datenlage, in der Forschung und bei den Möglichkeiten der Wiedergutmachung“, sagt die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, die als Kind dreimal in der DDR zur Kur war und aus dem nahen Fürstenberg gekommen ist. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Blockchain Kein Monitoring bei »Hype-Technologie«
Quelle: Spiegel
Domscheit-Berg kritisiert, es handle sich bei Blockchain um eine »Hype-Technologie«, deren Förderung sorgfältig evaluiert werden sollte. »Die Ampelregierung scheint jedoch keinerlei Interesse an Erkenntnissen zur Sinnhaftigkeit ausgegebener Fördergelder zu haben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Kommentar zum Digitalgipfel: Keiner will Schuld haben
Quelle: Heise
Abgeordnete sorgen für Lebendigkeit
Ein Lichtblick des zweiten Tages war das Panel der Bundestagsabgeordneten, die den Weg nach Frankfurt gefunden hatten. Zwar verteidigten die Angehörigen der Ampel-Fraktionen dort die Standpunkte der Regierung tapfer, doch endlich wurde Kritik laut: Es hülfe nichts, wenn immer so getan würde, als wäre alles gut, konnte etwa die Linken-Parlamentarierin Anke Domscheit-Berg anbringen. Sie rechnete vor, wie wenige der eine Milliarde Euro IT-Aufträge der Bundesregierung trotz Souveränitätsbestrebungserklärungen tatsächlich in echte Open-Source-Entwicklung gehe. Oder warum "Homes Passed" als Erfolgsmesszahl unsinnig ist – weil das nur theoretische Anschlussmöglichkeiten sind. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Debatte im Bundestag: Wird die neue Digitalagentur zu mächtig?
Quelle: Pharmazeutische Zeitung
Anke Domscheit-Berg von den Linken hielt die Gründung der neuen Agentur für grundsätzlich richtig. »Digitalisierung zum Wohle der Patientinnen funktioniert weder durch den freien Markt, noch durch Pattsituationen der Selbstverwaltung.« Sorgen mache ihr allerdings, dass seit Jahren 75 Prozent der IT-Sicherheitsstellen im BMG unbesetzt seien. »Der Gesundheitssektor ist eine Hauptzielscheibe für Cyberattacken und braucht einen besonders hohen Schutz. Wer in diesen Zeiten die IT-Sicherheit nicht hoch priorisiert, verspielt Vertrauen, gefährdet den Erfolg der Digitalisierung im Gesundheitswesen und die Grundrechte von Millionen Patientinnen«, so Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
SPD sieht Digitalagentur als starke staatliche Institution
Quelle: Tagesspiegel Background
Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Gruppe Die Linke im Bundestag. Denn die Digitalisierung im Sinne der Patient:innen funktioniere nicht ... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
