»Wann wird Freifunk endlich überall gemeinnützig?« Diese Frage hatte mir ein Mitglied des Freifunkvereins Rhein-Neckar über Twitter mit in den Ausschuss Digitale Agenda gegeben, in dem wir diese Woche Finanzminister Scholz zu Besuch hatten. Hier habe ich endlich mal gute Neuigkeiten für die Freifunkvereine mitgebracht, die je nach zuständigem Finanzamt um ihre Gemeinnützigkeit bangen müssen. Außerdem gebe ich euch ein kleines Update zur Besteuerung von Digitalunternehmen und Facebooks digitaler Währung Libra. Viel Spaß mit meinem Ausschussreport für diese Woche!

Ich habe euch bei Twitter gefragt, welche Fragen zum Thema Digitales + Umwelt-/Klimapolitik ihr Umweltministerin Svenja Schulze stellen würdet. Heute war sie bei mir im Digitalausschuss – und ich habe ein paar Antworten für euch!

Weiterlesen

Heute waren Horst Seehofer und Franziska Giffey zu Gast im Ausschuss Digitale Agenda. Und es gibt einiges zu berichten: unter anderem soll »Demokratie leben« weiterhin finanziert werden, das Familienministerium denkt wieder über eine Alterskennzeichnung von Websites nach und ein IT-Sicherheitsgesetz 2.0 liegt bereits in der Schublade. Mehr im Video.

Die Telekom plant, ISDN abzuschalten. Das Problem dabei: nicht alle können einen anderen Internetanschluss bekommen, weil das Netz in ländlichen Regionen so schlecht ausgebaut ist. Mein Bericht aus dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Weiterlesen

Heute waren Annegret Kramp-Karrenbauer und Dorothee Bär zu Gast im Ausschuss Digitale Agenda, um vom Stand der Digitalisierung im Verteidigungs- und den anderen Ministerien zu berichten. Mehr dazu im Bericht!

Weiterlesen

Für den Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur, in dem ich stellv. Mitglied bin, habe ich das Thema ISDN-Abschaltung auf die Tagesordnung setzen lassen. Die sorgt nämlich dafür, dass Menschen in ländlichen Regionen, wo es noch lange kein LTE gibt, nicht einmal mehr ihre antiquierte ISDN-Verbindung benutzen können – die Technik ist der Telekom schlichtweg zu alt.

Heute stellte die Dathenethikkomission ihr Abschlussgutachten im Ausschuss Digitale Agenda vor. Das wichtigste daraus erzähle ich euch im Video.

Weiterlesen

Was mit öffentlichem Geld finanziert wurde, muss auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehen: Das gilt für Daten der Verwaltung genauso wie für Bildungsmaterialien, amtliche Werke und Forschungsergebnisse. In der IT-Sicherheit fordern wir eine konsequente Ausrichtung am Verbraucherschutz.

Heute habe ich im Ausschuss Digitale Agenda einen Antrag der Linksfraktion vorgestellt, in dem wir fordern, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: was mit öffentlichen Geldern finanziert wurde, sollte auch öffentliches Gut sein. Außerdem ging es darum, wie weit der Bund dabei ist, seine IT-Infrastruktur sicherer, günstiger und zentraler zu gestalten. Ihr könnt euch einen Teil der Antwort sicher schon denken.

Heute haben hat der Ausschuss Digitale Agenda Expert*innen zu einer Befragung zum Thema Cryptowährungen, insbesondere zu Facebooks „Libra“, eingeladen. Im Video erzähle ich kurz, was spannend war und danach kommt noch einer der heute geladenen Expert*innen, Dr. Oliver Leistert von der Leuphana Universität Lüneburg zu Wort.