Corona-Warn-App: Status Quo und geplante Features (Digitalausschuss, 04.11.2020)
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Milliarden für Startups & Was ist Datensouveränität und wie ist sie erreichbar? (28.10.2020)
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Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Etat der Bundesregierung 2021 ist erstmalig auch der Ausschuss Digitale Agenda in die Beratungen eingebunden. Am Mittwoch begannen wir deshalb mit der Beratung des Haushaltsplans für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium des Inneren. In meinem Video-Ausschussreport berichte ich davon, was wir alles dabei erfahren haben und an welchen Stellen Fragen offen geblieben sind. Langweilig ist Haushalt jedenfalls im Bundestag nicht!

Haushaltsplanung 2021 - Teil 1: Kanzleramt in Sachen Digitalpolitik und BfDI (07.10.2020
Wie geht es weiter mit der Entwicklung der Corona-Warn-App? (01.07.2020)

Innerhalb von zwei Wochen wurde die deutsche Corona-Warn-App doppelt so häufig heruntergeladen wie alle anderen europäischen Tracing-Apps zusammen. Doch wie soll es jetzt weitergehen? Was ist mit den Leuten, die kein mit der App kompatibles Smartphone besitzen? Und was mit denen, die überhaupt kein Smartphone haben? Darüber berichte ich euch in diesem Ausschussreport.
Außerdem Thema: Das verschleppte IT-Sicherheitsgesetz und ein neues NetzDG, das ohne Evaluierung des aktuellen Standes auf den Weg gebracht werden soll.

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Die Corona-App kommt schneller als Laptops für Schüler*innen (27.05.2020)

Diese Woche berichte ich euch wieder von zwei Themen aus dem Digitalausschuss: einmal dem Stand der Umsetzungsstrategie Digitalisierung und dann von der Corona-App. Die gute Nachricht: Letztere soll noch immer bis Mitte Juni fertiggestellt sein. Den Rest erzähle ich euch im Video!

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Ein russischer Hacker mit GMail-Account? Details zum Bundeshack 2015 (13.05.2020)

Ich war damals zwar noch keine Abgeordnete, aber an den Bundeshack von 2015 kann ich mich noch sehr genau erinnern. Nach nun viereinhalb Jahren Ermittlungen gibt es mehr Informationen. Heute war ein Vertreter der Bundesanwaltschaft zu Besuch im Ausschuss Digitale Agenda und hat einige Informationen an uns weitergegeben und Details bestätigt. Viele Namen und Zahlen sind als geheim eingestuft, vom Rest erzähle ich euch in diesem Ausschussreport.

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Zensurheberrecht gegen Glyphosat-Gutachten und 5G an jeder Milchkanne? (06.05.2020)

Diese Woche war Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu Besuch im Digitalausschuss. Denn ihr Ressort hat mehr mit Digitalisierung zu tun, als es auf den ersten Blick scheint. Im Video erzähle ich euch von Digitalisierung auf dem Acker, wie das Ministerium versucht hat, unliebsame Gutachten mit dem Urheberrecht zurückzuhalten und wie die Ministerin zu digitalen Monopolen in der Landwirtschaft steht.

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Technische Plattform von Corona-App schon entschieden und Quarantäne-App geplant (22.04.2020)

Am 22.4.2020 tagte zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages ein Ausschuss komplett digital, das war nicht so ganz einfach, denn der dafür von der Bundestags-IT beschaffte Dienst WebEx von Cisco funktionierte leider null. Aber in diesem Blogpost soll es nicht um die teils absurden, teils lustigen Kinderkrankheiten eines sich mit der Brechstange digitalisierenden Bundestages gehen (im ADA sind wir dafür gern und mit guter Laune Versuchskaninchen gewesen – wer, wenn nicht wir, kann da voran gehen?), sondern um die Contact Tracing App / Corona-App, die unser Hauptthema im Ausschuss war.

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Freifunk soll endlich gemeinnützig werden! Olaf Scholz im Ausschuss Digitale Agenda (29.01.2020)

»Wann wird Freifunk endlich überall gemeinnützig?« Diese Frage hatte mir ein Mitglied des Freifunkvereins Rhein-Neckar über Twitter mit in den Ausschuss Digitale Agenda gegeben, in dem wir diese Woche Finanzminister Scholz zu Besuch hatten. Hier habe ich endlich mal gute Neuigkeiten für die Freifunkvereine mitgebracht, die je nach zuständigem Finanzamt um ihre Gemeinnützigkeit bangen müssen. Außerdem gebe ich euch ein kleines Update zur Besteuerung von Digitalunternehmen und Facebooks digitaler Währung Libra. Viel Spaß mit meinem Ausschussreport für diese Woche!

Eure Fragen an Umweltministerin Svenja Schulze (15.01.2020)

Ich habe euch bei Twitter gefragt, welche Fragen zum Thema Digitales + Umwelt-/Klimapolitik ihr Umweltministerin Svenja Schulze stellen würdet. Heute war sie bei mir im Digitalausschuss – und ich habe ein paar Antworten für euch!

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