Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

„Aus diversen Gründen sehr gefährlich“: Kritiker fürchten Rückschlag für Kampf gegen Hetze im Netz

Quelle: Leipziger Volkszeitung

Entpuppt sich die angekündigte Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch Elon Musk alsRückschlag im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz? Digitalpolitiker fürchten, dass mit dem exzentrischenUS-Milliardär, der Twitter zu einer "weltweiten Plattform für Meinungsfreiheit" umbauen will, der Bock zumGärtner gemacht werden könnte."Die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär ist ausverschiedenen Gründen hochgefährlich", warnt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der ParteiDie Linke im Bundestag. Das Beispiel Russland zeige, wie stark einseitige Kontrolle überKommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen verändern könne, sagte sie demRedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Da Elon Musk aus seiner eigenen Nähe zuVerschwörungserzählungen und rechten Kreisen kein Hehl gemacht hat, ist da wenig Gutes zu erwarten", fügte sie hinzu, Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Hate Speech | Meinungsfreiheit |

Vom Bock und dem Gärtner: Furcht vor Hass und Hetze im Netz wächst

Quelle: Frankfurter Rundschau

Entpuppt sich die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk als Rückschlag im Kampf gegenHass und Hetze im Netz? Digitalpolitiker und Netzaktivistinnen befürchten, dass mit dem exzentrischen US-Milliardär, der Twitter von der Börse nehmen und zu einer "weltweiten Plattform für Meinungsfreiheit"umbauen will, der Bock zum Gärtner gemacht werden könnte. "Die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär ist ausverschiedenen Gründen hochgefährlich", warnt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin derLinkspartei im Bundestag. Das Beispiel Russland zeige, wie stark einseitige Kontrolle überKommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen von Realität verändern könne, sagte Domscheit-Berg. "Da Elon Musk aus seiner eigenen Nähe zu Verschwörungserzählungen und rechten Kreisen keinen Hehlgemacht hat, ist da wenig Gutes zu erwarten." (S. 13) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole |

Angst vor mehr Hass im Netz durch Musks Twitter-Übernahme

Quelle: Handelsblatt

Die Ankündigung von Tech-Milliardär Elon Musk, nach einer Twitter-Übernahme die Inhalte-Einschränkungen zu lockern, schürt die Angst vor mehr Hass im Netz. Deutsche Digitalpolitiker äußerten sich besorgt über die möglichen Folgen. Musk bekräftigte, dass aus seiner Sicht alle Äußerungen im Rahmen von Gesetzen erlaubt sein sollten. In der Europäischen Union allerdings sieht das gerade erst beschlossene Gesetz über Digitale Dienste (DSA) eine strengere Aufsicht über Online-Plattformen vor. Die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion „Die Linke”, Anke Domscheit-Berg, nannte die geplante Übernahme hochgefährlich. „Da Elon Musk aus seiner eigenen Nähe zu Verschwörungserzählungen und rechten Kreisen keinen Hehl gemacht hat, ist da wenig Gutes zu erwarten.” Sie forderte ein von der öffentlichen Hand finanziertes soziales Netzwerk. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Meinungsfreiheit |

Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass

Quelle: Heise

Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene. Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten. Anke Domscheit-Berg, die für "Die Linke" in Digitalfragen spricht, kritisiert, dass "die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär" aus verschiedenen Gründen "hochgefährlich" sei. Das Beispiel Russland habe etwa gezeigt, wie stark einseitige Kontrolle über Kommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen von Realität verändern könne. Das erklärte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Mittwoch. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole |

Hass und Hetze im Netz: Wird mit Elon Musk bei Twitter der Bock zum Gärtner?

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Wird Elon Musk mehr Hass und Hetze auf Twitter zulassen? Das ist zumindest eine der Befürchtungen, die Digitalpolitikerinnen und -politiker, aber auch eingefleischte Twitternutzerinnen und -nutzer umtreibt. Anke Domscheit-Berg, die für "Die Linke" in Digitalfragen spricht, kritisiert, das "die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär" aus verschiedenen Gründen "hochgefährlich" sei. Das Beispiel Russland habe etwa gezeigt, wie stark einseitige Kontrolle über Kommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen von Realität verändern könne. Das erklärte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Mittwoch. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Meinungsfreiheit |

Digitalisierung in Krankenhäusern: Kommt Zeit, kommt Fax

Quelle: ARD Tagesschau

Die Hospitalisierungsrate ist einer der wichtigsten Corona-Indikatoren. Doch auch im dritten Jahr der Pandemie fließen die Daten aus den Krankenhäusern umständlich und langsam zum RKI. Wie aber sieht die Realität aus? Wie viele Krankenhäuser nutzen einen direkten und voll elektronischen Meldeweg zum RKI? Das wollte Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, von der Bundesregierung wissen. Die Antwort, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, mache sie fassungslos, sagt die Abgeordnete: "Wenn die Digitalisierung der Hospitalisierungsmeldungen in dem Tempo und offensichtlich ohne Verbindlichkeit weitergeht, werden wir selbst die dritte Herbstwelle ohne Echtzeitdaten bewältigen müssen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Gesundheitsämter |

Whistleblowerin Frances Haugen: Transparenz gegen Datenmacht

Quelle: Netzpolitik.org

Frances Haugen machte letztes Jahr die Facebook Files öffentlich und deckte Missstände beim sozialen Netzwerk auf. Gestern war die Whistleblowerin zu Gast im Digitalausschuss des Bundestages und sprach über Facebook, Regulierung und die Rolle der sozialen Medien im Ukraine-Krieg. Auch das Metaverse, die geplante virtuelle Realität von Facebook, wurde von den Abgeordneten zum Thema gemacht. Auf die Frage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, wie man das Metaverse regulieren könne, empfahl Haugen eine Art Lieferketten-Verantwortung. Mit dem Metaverse will das IT-Unternehmen eine Infrastruktur aufbauen, auf der andere Anbieter ihre eigenen Angebote feilbieten. Dabei wird es unweigerlich zu Problemen mit Hassrede, Belästigung und Inhaltemoderation kommen. Meta könne sich nicht seiner Verantwortung entziehen, indem es sich als vermeintlich neutraler Infrastrukturbetreiber darstelle, so Haugen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: DSA | Facebook | Whistleblower |

Brandenburg Landesparteitag: Die Linke sagt leise Servus

Quelle: Neues Deutschland

Landesverband wählt neuen Vorstand und verfällt dabei in alte Muster. (...) Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg wirbt am Sonntag noch für ihren ehemaligen Fraktionskollegen Norbert Müller. »Wir haben so viele Talente. Wir müssen nicht mehrere Hüte auf einen Kopf setzen«, findet sie. Also: Landtagsfraktionschef Walter müsse nicht zugleich Landesvorsitzender sein. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Die Linke | Wahlkreis |

Politik Impfpflicht-Debatte: Impfpflicht-Niederlage für Scholz

Quelle: Neues Deutschland

Die von Olaf Scholz gewollte Impfpflicht ab 18 ist vorerst vom Tisch. Nun steht ein Kompromiss zur Debatte. (...) Eventuell könnte sogar eine Situation entstehen, in der ausgerechnet die kleinste Fraktion im Bundestag zum Zünglein an der Waage wird. In der Linken ist die Impfpflicht umstritten: Vier Abgeordnete um die Gesundheitspolitikerin Kathrin Vogler waren bislang für die Nachweispflicht ab 18 Jahren, sieben Fraktionäre um Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht sind mit Wolfgang Kubicki dagegen. Im Gespräch mit »nd.Der Tag« zeigte sich Vogler am Montag skeptisch, ob ihre Kleingruppe bestehend aus Anke Domscheit-Berg, Martina Renner und Cornelia Möhring den Kompromissvorschlag überhaupt mittragen wird. In die Verhandlungen seien sie jedenfalls nicht mit einbezogen worden. »Wir sind auch ein bisschen überrascht von den Ergebnissen«, so Vogler: »Wenn man eine Altersgrenze einführt, muss man diese natürlich gut begründen.« Angesichts der »Höllen-Inzidenzen« unter jüngeren Leuten halte sie die Botschaft, diese Gruppen seien nun »gar nicht mehr so wichtig«, für falsch. Andererseits räumte sie ein: »Ich fände es schwer vermittelbar, wenn eine Impfpflicht an uns scheitert, weil wir nicht alles gekriegt haben, was wir wollten.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Impfpflicht | Pandemie |

„Aktive Cyberabwehr“: Innenministerin Faeser hält Hackbacks für unvermeidbar

Quelle: Heise

Den heftig umstrittenen Ansatz von Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für Hackbacks hält mittlerweile auch dessen Nachfolgerin Nancy Faeser für unvermeidbar. Die SPD-Politikerin drängt an immer mehr Fronten darauf, dem Bund bei der Cybersicherheit mehr Kompetenz zu geben und dafür das Grundgesetz zu ändern. Dabei geht es auch um Befugnisse der "aktiven Cyberabwehr", also für den digitalen Gegenschlag. (...) Anke Domscheit-Berg unterstrich: Die Debatte über die "aktive Cyberabwehr" unterschlage häufig, dass dafür entweder Hintertüren in IT-Systeme eingebaut oder entdeckte Sicherheitslücken bewusst zurückgehalten werden müssten. Solche Schwachstellen könnten auch Kriminelle nutzen. Die Urheber von Hackerangriffen könnten zudem fast nie mit hundertprozentiger Sicherheit ausgemacht werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |