Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Digitale Gewalt: Regierung will Neuregelung der Impressumspflicht

Quelle: CB

Jetzt versucht sich jedoch laut einem Bericht von Netzpolitik.org die Ampel an Änderungen. Netzpolitiker und Organisationen haben sich schon lange für eine Neuregelung der Problematik ausgesprochen und verschiedene Lösungsvorschläge vorgebracht, die jedoch keine Mehrheit fanden. „Seit Jahren haben wir als Linke im Bundestag dafür gekämpft, dass es eine Reform zur Impressumspflicht gibt, im Digitalausschuss alte und neue Digitalminister dazu befragt, Anträge bei Großer Koalition und Ampel gestellt und immer sind wir gegen eine Wand gerannt“, so die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken im Bundestag gegenüber Netzpolitik.org. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Gewalt |

Der Umgang mit Huawei bleibt unklar

Quelle: Tagesspiegel Background

Wegen eines Faux-Pas wurde ein Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere abgehört. In Reaktion forderten einige Politiker:innen ein Huawei-Verbot. Das eine hat mit dem anderen wenig zu tun. In der Huawei-Debatte gibt es keine Bewegung. Ein Zwischenstand. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Huawei |

IT-Sicherheitsvorhaben des Bundes verzögern sich

Quelle: Tagesspiegel Background

Anke Domscheit-Berg (vormals Fraktion Die Linke) an das Bundesinnenministerium (BMI) hervorgeht. Keine Entwicklungen gibt es auch beim von... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |

Digitale Verwaltung: Problematische Abhängigkeiten

Quelle: Tagesspiegel

Vergangene Woche informierte Microsoft darüber, dass Cyberakteure auf Sammlungen von Software-Quellcodes zugegriffen hätten. In der Vergangenheit hatte sich an der Informationspolitik des Konzerns Kritik geregt – wie beurteilen deutsche Digitalpolitiker:innen den aktuellen Fall und seine Bedeutung für die deutsche Verwaltung? Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Verwaltung |

Digitale Souveränität: Mit neun Beschäftigten zur neuen Behörden-Office-Suite?​

Quelle: Heise

Domscheit-Berg: Können wir das schaffen? Domscheidt-Berg bezeichnete es als "völlig schleierhaft", wie angesichts der personellen und finanziellen Ausstattung dieses Ziel noch erreicht werden könne. Der Antwort des BMI nach hat das als GmbH gegründete ZenDis bislang auch keine Beauftragung des Bundes für openDesk erhalten. Ein festes Budget ist für ZenDis offenbar nicht vorgesehen. Seit Gründung sind den Angaben des BMI nach 1,2 Millionen Euro für das Projekt Open Code geflossen. Das ist eine Plattform zum Austausch quelloffenen Codes für die Verwaltung, die sich auch schon im Produktivbetrieb befindet. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Souveränität |

Zentrum für Digitale Souveränität: Knappe Ressourcen für Open Source

Quelle: Netzpolitik.org

Angesichts der hoch gesteckten Ziele verwundert nun, dass die Ampel dem ZenDiS nur sehr spärliche Mittel für seine Arbeit zur Verfügung stellt. Das zeigen die Antworten des Bundesinnenministeriums auf zwei Schriftliche Fragen von Anke Domscheit-Berg. Die digitalpolitische Sprecherin der Linken fragte danach, wieviele Mitarbeiter:innen das ZenDiS beschäftigt und mit welchem Budget es 2024 rechnen kann. Die Antwort des Bundes ist ernüchternd. In der jungen Einrichtung arbeiten neun Mitarbeiter:innen und das Budget für 2024 beläuft sich auf gut 19 Millionen Euro. Von den neun Mitarbeiter:innen kümmern sich nur vier um die Entwicklung der OS-Projekte OpenCoDE und openDesk und von den 19 Millionen Euro wird nur das OS-Projekt OpenCoDE finanziert. Denn es ist bislang das einzige, das der Bund beim ZenDiS beauftragt hat. Zwei weitere Aufträge des Bundes sind erst in Planung: openDesk und OpenConference soll das ZenDiS 2024 umsetzen und weiterentwickeln. Die Mittel von 19 Millionen Euro bezeichnet Domscheit-Berg in ihrer Pressemitteilung als lächerlich gering. Die umfangreichen Open-Source-Vorhaben seien notwendig, um digitale Souveränität zu stärken und IT-Sicherheit zu erhöhen. Doch Mitarbeitende und Budget reichten dafür nicht aus. Das bremse das ZenDiS aus. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Souveränität | Open Source |

Russlands Spionageleck enthüllt militärisches Kommunikationsrisiko

Quelle: DW

„Während des ganzen Gesprächs schien niemand die Risiken zu spüren, niemand hat sie angesprochen oder Alternativen vorgeschlagen“, sagt Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete der oppositionellen Linkspartei, gegenüber der DW. „Sie fühlten sich offensichtlich sicher, obwohl sie unter risikoreichen Umständen kommunizierten“, sagte sie. Da es sich bei allen Teilnehmern um hochrangige Militärangehörige handele, zeige der Verstoß ein mangelndes Cybersicherheitsbewusstsein auf höchster Ebene der Bundeswehr, fügte sie hinzu: „Damit sind sie die denkbar schlechtesten Vorbilder für den gesamten Verteidigungssektor.“ Die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg während einer TV-Debatte in der DW Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Abhörskandal | Bundeswehr | Überwachung |

Bundeswehr-Abhörskandal Wie sicher sind Webex-Konferenzen?

Quelle: Tagesschau

Die abgehörten Bundeswehroffiziere nutzten bei ihrer Konferenz den Cloud-Dienst Webex. Wie sicher ist das System? Welche Hintertüren gibt es? Oder könnte es sich um individuelles Fehlverhalten handeln? Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Abhörskandal | Bundeswehr |

Nach Bundeswehr-Abhörskandal Wie sicher ist die Kommunikation der Behörden?

Quelle: Tagesschau

Der Abhörskandal bei der Bundeswehr wirft viele Fragen auf. Welche Möglichkeiten haben Politiker, geheim und sicher zu kommunizieren? Der Blick auf den Ist-Zustand macht deutlich: Absolute Sicherheit gibt es kaum. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Abhörskandal | Bundeswehr |

Bundeswehr-Abhörskandal: „Ein Hotelzimmer ist kein Ort, um geheime Gespräche zu führen“

Quelle: WirtschaftsWoche

Zeugt der Abhörskandal bei der Bundeswehr von Naivität – oder von Nachlässigkeit? IT-Sicherheitsexpertin und Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg über fatale Schwachstellen, russische Propaganda und rote Telefone. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Abhören | Informationskrieg | Taurus | Überwachung | WebEx |