Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Digitalisierung in Krankenhäusern: Kommt Zeit, kommt Fax

Quelle: ARD Tagesschau

Die Hospitalisierungsrate ist einer der wichtigsten Corona-Indikatoren. Doch auch im dritten Jahr der Pandemie fließen die Daten aus den Krankenhäusern umständlich und langsam zum RKI. Wie aber sieht die Realität aus? Wie viele Krankenhäuser nutzen einen direkten und voll elektronischen Meldeweg zum RKI? Das wollte Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, von der Bundesregierung wissen. Die Antwort, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, mache sie fassungslos, sagt die Abgeordnete: "Wenn die Digitalisierung der Hospitalisierungsmeldungen in dem Tempo und offensichtlich ohne Verbindlichkeit weitergeht, werden wir selbst die dritte Herbstwelle ohne Echtzeitdaten bewältigen müssen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Gesundheitsämter |

Whistleblowerin Frances Haugen: Transparenz gegen Datenmacht

Quelle: Netzpolitik.org

Frances Haugen machte letztes Jahr die Facebook Files öffentlich und deckte Missstände beim sozialen Netzwerk auf. Gestern war die Whistleblowerin zu Gast im Digitalausschuss des Bundestages und sprach über Facebook, Regulierung und die Rolle der sozialen Medien im Ukraine-Krieg. Auch das Metaverse, die geplante virtuelle Realität von Facebook, wurde von den Abgeordneten zum Thema gemacht. Auf die Frage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, wie man das Metaverse regulieren könne, empfahl Haugen eine Art Lieferketten-Verantwortung. Mit dem Metaverse will das IT-Unternehmen eine Infrastruktur aufbauen, auf der andere Anbieter ihre eigenen Angebote feilbieten. Dabei wird es unweigerlich zu Problemen mit Hassrede, Belästigung und Inhaltemoderation kommen. Meta könne sich nicht seiner Verantwortung entziehen, indem es sich als vermeintlich neutraler Infrastrukturbetreiber darstelle, so Haugen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: DSA | Facebook | Whistleblower |

Brandenburg Landesparteitag: Die Linke sagt leise Servus

Quelle: Neues Deutschland

Landesverband wählt neuen Vorstand und verfällt dabei in alte Muster. (...) Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg wirbt am Sonntag noch für ihren ehemaligen Fraktionskollegen Norbert Müller. »Wir haben so viele Talente. Wir müssen nicht mehrere Hüte auf einen Kopf setzen«, findet sie. Also: Landtagsfraktionschef Walter müsse nicht zugleich Landesvorsitzender sein. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Die Linke | Wahlkreis |

Politik Impfpflicht-Debatte: Impfpflicht-Niederlage für Scholz

Quelle: Neues Deutschland

Die von Olaf Scholz gewollte Impfpflicht ab 18 ist vorerst vom Tisch. Nun steht ein Kompromiss zur Debatte. (...) Eventuell könnte sogar eine Situation entstehen, in der ausgerechnet die kleinste Fraktion im Bundestag zum Zünglein an der Waage wird. In der Linken ist die Impfpflicht umstritten: Vier Abgeordnete um die Gesundheitspolitikerin Kathrin Vogler waren bislang für die Nachweispflicht ab 18 Jahren, sieben Fraktionäre um Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht sind mit Wolfgang Kubicki dagegen. Im Gespräch mit »nd.Der Tag« zeigte sich Vogler am Montag skeptisch, ob ihre Kleingruppe bestehend aus Anke Domscheit-Berg, Martina Renner und Cornelia Möhring den Kompromissvorschlag überhaupt mittragen wird. In die Verhandlungen seien sie jedenfalls nicht mit einbezogen worden. »Wir sind auch ein bisschen überrascht von den Ergebnissen«, so Vogler: »Wenn man eine Altersgrenze einführt, muss man diese natürlich gut begründen.« Angesichts der »Höllen-Inzidenzen« unter jüngeren Leuten halte sie die Botschaft, diese Gruppen seien nun »gar nicht mehr so wichtig«, für falsch. Andererseits räumte sie ein: »Ich fände es schwer vermittelbar, wenn eine Impfpflicht an uns scheitert, weil wir nicht alles gekriegt haben, was wir wollten.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Impfpflicht | Pandemie |

„Aktive Cyberabwehr“: Innenministerin Faeser hält Hackbacks für unvermeidbar

Quelle: Heise

Den heftig umstrittenen Ansatz von Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für Hackbacks hält mittlerweile auch dessen Nachfolgerin Nancy Faeser für unvermeidbar. Die SPD-Politikerin drängt an immer mehr Fronten darauf, dem Bund bei der Cybersicherheit mehr Kompetenz zu geben und dafür das Grundgesetz zu ändern. Dabei geht es auch um Befugnisse der "aktiven Cyberabwehr", also für den digitalen Gegenschlag. (...) Anke Domscheit-Berg unterstrich: Die Debatte über die "aktive Cyberabwehr" unterschlage häufig, dass dafür entweder Hintertüren in IT-Systeme eingebaut oder entdeckte Sicherheitslücken bewusst zurückgehalten werden müssten. Solche Schwachstellen könnten auch Kriminelle nutzen. Die Urheber von Hackerangriffen könnten zudem fast nie mit hundertprozentiger Sicherheit ausgemacht werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |

Im Porträt: Anke Domscheit-Berg

Quelle: Tagesspiegel Background Newsletter

Anke Domscheit-Berg ist Abgeordnete der Linksfraktion und eine der wenigen Politiker:innen im Bundestag, die sich sehr gut mit Digitalisierung und Cybersicherheit auskennen. Themen, die generell relevant für die Zukunft sind. Themen, die noch wichtiger werden, wenn ein Cyberkrieg mit Russland droht. Domscheit-Berg kann nicht nur die politischen Gefahren einordnen, sie kann auch selbst IT-Projekte leiten, IT-Strategien entwickeln, etwas programmieren, Rechenzentren mit bauen. Sie hat die Expertise, die genau jetzt im Bundestag dringend gebraucht wird, sagen manche Beobachter:innen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |

Vorschlag der Bundesnetzagentur: Ein Recht auf „lahmes Internet“

Quelle: Netzpolitik.org

Schon der erste Entwurf für ein Recht auf schnelles Internet musste viel Kritik einstecken. Nun legen die Regulier:innen einen praktisch unveränderten Vorschlag vor – zum Ärger der Opposition, Bürger:innen und mancher Bundesländer. Eigentlich sollen die neuen Regeln eine Teilhabe an der digitalen Gesellschaft für alle Menschen ermöglichen, sagt die linke Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Nun sei aber eine Verordnung vorgelegt worden, die nur ein „Recht auf lahmes Internet“ festschreibe: „Mit dem Anspruch, eine durchschnittliche Nutzung von privaten, beruflichen und Bildungsdiensten zu ermöglichen, hat die vorgeschlagene Mindestbandbreite nichts zu tun“, sagt die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Als Obfrau meiner Fraktion kann ich jetzt schon zusagen, dass die Linke einer Verordnung, die derart an der Lebensrealität und den erwarteten Ansprüchen vorbei geht, keinesfalls ihre Zustimmung erteilen wird. So wird keine Teilhabe erreicht, sondern die digitale Spaltung weiter manifestiert.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Infrastruktur | Recht auf schnelles Internet |

Diskussion über digitale Gegenschläge: Der Hackback ist zurück

Quelle: Netzpolitik.org

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt die Diskussion über aktive Cyberabwehr zurück. Dabei warnen Sicherheitsforschende seit Jahren vor einer Eskalation im digitalen Raum und Kollateralschäden. Politiker:innen erinnern an die Ablehnung von Hackbacks im Koalitionsvertrag. Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagt gegenüber netzpolitik.org: „Hackbacks sind einfach irre, denn sie gefährden die Sicherheit kritischer Infrastrukturen, und das nicht nur bei uns. Genau deshalb steht ja auch im Koalitionsvertrag ein grundsätzliches Verbot von Hackbacks drin.“ In einer Pressemitteilung zählt sie Alternativen auf, sei es die Stärkung von IT-Sicherheitskompetenz, eine Mindestupdatepflicht für Geräte oder „ein klares Verbot, Sicherheitslücken zurückzuhalten und damit zu handeln“. Denn die einig sinnvolle Verteidigung, so die langjährige Netzpolitikerin, sei „ein Fokus auf die tatsächliche Verteidigung, und das ist die Stärkung der IT-Sicherheit in der Fläche“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |

Fotos von Kindesmissbrauch: BKA muss laut Regierung nicht löschen

Quelle: Tagesschau

Das Bundeskriminalamt steht in der Kritik, weil es Aufnahmen von Kindesmissbrauch nicht aus dem Netz entfernen lässt. Auslöser waren Recherchen von Panorama und STRG_F, die gezeigt hatten, dass im aktuell größten pädokriminellen Darknet-Forum der Welt riesige Mengen an Fotos und Videos entfernt werden könnten. Die Bundesregierung rechtfertigt das nun. Opposition und Kinderschutzorganisationen sind empört. Auch die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion, die die parlamentarische Anfrage gestellt hatte, reagierte mit Unverständnis. Dass das BKA gar nicht erst versuche, die Speicherdienste zu benachrichtigen, "das schockiert mich", sagte Domscheit-Berg. Sie fordert, dass "alle staatlichen Ermittlungsbehörden, also explizit auch das BKA, sämtliche derartige Gewaltdarstellungen löschen lassen, die ihnen durch die Ermittlungen bekannt werden". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: BKA | Kindesmissbrauch |

100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen

Quelle: Netzpolitik.org

Die Ampelregierung hat sich einiges für die Digitalisierung vorgenommen. Noch sind die neuen Regierungspartner viel mit Vorbereitungen beschäftigt, bevor es richtig losgehen kann. Wir haben die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Maik Außendorf gefragt, was für sie wichtig ist und wo es noch klemmen könnte. (...) Für Domscheit-Berg hängt gerade die Erfolgsaussicht von Querschnittsthemen wie der Digitalisierung der Verwaltung und Nachhaltigkeit von Digitalisierung davon ab, ob die neue Regierung es schafft, ihre Zuständigkeiten zu klären. Dann kann es klappen, findet die Oppositionspolitikerin und das wünscht sie sich auch für die nächsten 100 Tage: „Eine kluge Struktur mit kluger Governance, das wär’s. Damit kann von dem ganzen Rest zumindest einiges funktionieren. Aber wenn du das nicht hast, ist ganz egal, wie gut dein Wille ist. Dann wird’s halt nix.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Ampel Koalition | Nachhaltigkeit |