Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Bundesregierung: Bundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Anke Domscheit-Berg (Linke) kritisierte, das Gesetz sei zu unverbindlich, zu wenig ehrgeizig und hoffnungslos unterfinanziert. Andererseits sei es trotzdem ein Schritt in die richtige Richtung, weshalb ihre Gruppe in Bundestag dem OZG 2.0 zustimme. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitalisierung | Onlinezugangsgesetz | OZG | Verwaltungsdigitalisierung |

Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung

Quelle: Netzpolitik.org

Anke Domscheit-Berg (Die Linke) bezeichnete das Gesetz in der heutigen Plenardebatte als „zu unverbindlich“, „nicht ehrgeizig genug“ und nahm der Euphorie der Koalitionsfraktionen den Wind aus den Segeln. Dennoch stimmte auch sie für das Gesetz. Zwar bedeute das OZG 2.0 nur „kleine Trippelschritte“, doch die Ampel gehe damit ein Stück weit nach vorn, so die Abgeordnete. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitalisierung | Onlinezugangsgesetz | OZG | Verwaltungsdigitalisierung |

Assange kämpft gegen Auslieferung – Interview mit Anke Domscheit-Berg

Quelle: WELT TV

Im Rechtsstreit über eine mögliche Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA wird voraussichtlich nicht vor März eine Entscheidung fallen. Eine Anhörung vor dem High Court in London endete ohne Urteil. Darüber spricht die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg bei WELT TV. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Pressefreiheit |

Bundeshaushalt 2024: Wenig Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung

Quelle: Netzpolitik.org

Die Versäumnisse in der Verwaltungsdigitalisierung bekommen in besonderem Maß die zu spüren, die darauf angewiesen sind, dass Behörden Anträge schnell bearbeiten. „Die Folgen sind Unternehmen, die Pleite gehen oder Menschen in akuten sozialen Notlagen, bei denen Wohngeld oder Bafög-Zahlungen trotz Anspruch monatelang nicht ankommen“, so Anke Domscheit-Berg von den Linken im Bundestag. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitalisierung |

Lücken der KI-Verordnung: Ampel will Verbot biometrischer Echtzeit-Überwachung

Quelle: Netzpolitik.org

Opposition: „Ampel hat sichtbar versagt“ Die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg ist digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Sie lehnt Emotionserkennung ebenso ab wie biometrische Erkennungssysteme in öffentlich zugänglichen Räumen, sowohl in Echtzeit als auch im Nachhinein. „Polizei und Geheimdienste verfügen bereits über ausreichend viele Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben“, schreibt sie auf Anfrage von netzpolitik.org. Domscheit-Berg sieht durch biometrische Identifikation dieser Art eine ganze Reihe von Grundrechten in Gefahr, unter anderem Privatsphäre, Datenschutz, Nichtdiskriminierung sowie Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: KI-Verordnung |

Bundestag beschließt Digitalhaushalt

Quelle: Behörden Spiegel

Für die Unionsabgeordnete Ronja Kemmer stelle das neue Vergabeverfahren allerdings ein Problem dar. Sein Scoring-System bedeute für die Kommunen mehr Aufwand und Bürokratie, weswegen sie ein anderes Programm forderte. Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (fraktionslos) hob hervor, Minister Wissing setze weiter auf „einen parallelen Netzausbau im Mobilfunk und auf Überbau statt Open Access bei Glasfaser“. Das bremse den Ausbau und verschärfe die Klimakrise durch unnötigen Ressourcenverbrauch Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: DIgitalhaushalt |

Keine zweite Amtszeit für Kelber

Quelle: Behörden Spiegel

Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) sieht beispielweise FDP und Grüne in der Verantwortung. „[Ich] kann immer noch nicht fassen, dass die Ampel wirklich den großartigen Ulrich Kelber als Bundesdatenschutzbeauftragen absägt, nur weil Grün-Gelb meint, sie hätten jetzt auch mal Anspruch auf einen Posten“, schrieb sie auf X (vormals Twitter). Zudem betonte sie die „unbestrittene Expertise“ von Kelber. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: BfBI | Datenschutz | Informationsfreiheit |

Suche nach Taylor Swift auf X wieder möglich

Quelle: ZDF heute

Netzexpertin und Linken-Politikerin Domscheit-Berg warnt, dass es durch KI immer schwieriger werde, Wahrheit und Lüge im Netz zu unterscheiden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Deep Fakes |

750 offene Stellen in der IT-Sicherheit des Bundes

Quelle: Behörden Speigel

„Die Besetzung von IT-Sicherheitsstellen im Bund [ist] unerlässlich, um die staatlichen Institutionen effektiv vor Cyberangriffen zu schützen“, findet die Digitalpolitikerin und Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke). In Zeiten vermehrter Ransomware-Angriffe auf staatliche Einrichtungen und Wirtschaftsunternehmen sei dies umso wichtiger. In einer Pressemitteilung auf ihrer Website teilt Domscheit-Berg die Ergebnisse ihrer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung über unbesetzte IT-Stellen in den Ministerien. Das Ergebnis: 747 Stellen sind aktuell vakant. Jede sechste IT-Stelle sei somit unbesetzt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT Sicherheitsstellen | IT-Sicherheit |