Zu Besuch im Krankenhaus Gransee

“In der Sommerpause habe ich endlich mehr Zeit für meine Wahlkreise!”, freut sich Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, zurzeit auf Sommertour durch ihren Betreuungswahlkreis im Brandenburger Norden und ihren Hauptwahlkreis, der vom westlichen Havelland über Potsdam Mittelmark bis Teltow Fläming im Süden des Landes reicht. Am Donnerstag machte sie Station in Gransee. Hier besuchte sie  begleitet vom stellvertretenden Bürgermeister, Klaus Pölitz, das Krankenhaus, um sich über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und den Stand der Technik bei der Digitalisierung im medizinischen Bereich zu informieren. Das Krankenhaus Gransee liegt 60 km nördlich von Berlin und zählt mit 65 Betten zu den kleineren Häusern. Es gehört zum Verbund der Oberhavel Klinken und spielt zusammen mit dem Medizinischen Versorgungszentrum eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum.

Weiterlesen

Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel

Am 19. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel unterwegs. Dabei überreichte sie der Gebrüder Grimm Grundschule einen Spendenscheck, besuchte die Spielbau GmbH in Klein Kreutz und informierte sich beim städtischen Verkehrsbetrieb VBBR über aktuelle Herausforderungen.

Weiterlesen

Bildungsreise für engagierte Mitglieder und ehrenamtliche Helfer

Der Arbeitslosenservice „Horizont“ aus Oranienburg, Strelitzer Str. 5 – 6 arbeitet in allen Projekten der Einrichtung mit vielen engagierten ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern, es gibt nur sehr wenig finanziertes Personal. Besonders in der „Oranienburger Tafel“ könnten wir ohne ehrenamtliche Kraftfahrer und Helfer die Arbeit nicht mehr leisten, ähnlich ist es in den Projekten „Soziale Wärmestube“, „Fundgrube“ und der „Sozialen Nähstube“. Es war daher ein besonderes Ereignis, einmal danke für die nicht selbstverständlichen Hilfen zu sagen.
Auf Einladung der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Frau Anke Domscheit-Berg konnten wir von 19.06.19 bis 20.06.2019 eine Bildungsreise mit 50 Teilnehmern nach Berlin unternehmen.
Im klimatisierten Bus besichtigten wir zuerst die Gedenkstätte Deutscher Widerstand in der Stauffenbergstr., die auch teilweise völlig unbekannte Einblicke in die Geschichte gab. Nach dem Mittagessen gab es mit Stadtführer und Ausstieg an der Gedenkstätte Berliner Mauer eine 3-stündige Stadtrundfahrt auch an Orte, die man überhaupt nicht kennt. Nach dem gemeinsamen Abendessen im Hotel „Sylter Hof“ in der Kurfürstenstr. war Freizeit angesagt, die teils im Biergarten, an der Hotelbar oder mit abendlichen Bummel durch Berlin verbracht wurden.
Am nächsten Morgen ging es nach dem gemeinsamen Frühstück zum Informationsgespräch in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in die Mauerstr., hier erhielten wir Einblicke in die Arbeitsweise innerhalb des Ministeriums und konnten viele Fragen stellen.

Weiterlesen

Am 14. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Potsdam Mittelmark unterwegs. Dabei besuchte sie die regiobus Potsdam Mittelmark GmbH in Bad Belzig, die Kunsthalle in Wiesenburg und die Stadt Ziesar.

Weiterlesen

Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.

Weiterlesen

Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.

Weiterlesen

Anke Domscheit-Bergs Wahlkreistage in Potsdam Mittelmark

Am 20. und 21. Mai 2019 besuchte Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, verschiedene Gemeinden ihres Wahlkreises in Potsdam Mittelmark.

Weiterlesen

Am Montag, den 20. Mai 2019 übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck an ein Jugendprojekt des cafe contacts.

Die Spender erfolgte aus dem Topf des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. In diesen fließen monatlich die Diätenerhöhungen aller Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE der laufenden Legislatur ein, womit dann soziale Projekte in den Wahlkreisen finanziert werden. Mit 500 Euro wird dieses Mal eine Initiative des Jugendhauses cafe contact unterstützt. Das entspricht in etwa der monatlichen Spende der Bundestagsabgeordneten an den Fraktionsverein.

Weiterlesen

Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung über ausreichende Instrumente, um wirtschaftlichen Schaden für durch solche Schleusensperrungen betroffene Unternehmen zu minimieren? (BT-Drucksache 19/9553)

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann vom 5. April 2019
Nach § 5 Absatz 1 WaStrG darf jedermann im Rahmen der Vorschriften des Schifffahrtsrechts, des Schifffahrtsabgabenrechts sowie der Vorschriften des Bundeswasserstraßengesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Dem von der Widmung Begünstigten steht allerdings kein Anspruch auf Schaffung, Aufrechterhaltung oder Verbesserung des Weges zu.
Die Schiffbarkeit einer Bundeswasserstraße ist eine faktische Gegebenheit, die den Schifffahrttreibenden Chancen zur Betätigung eröffnet, auf deren Fortbestand aber kein Anspruch besteht

Ihren Wahlkreistag am 16. April begann die  Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg mit einem Besuch des städtischen Klinikums Brandenburg an der Havel. Dort wurde sie von Geschäftsführerin Gabriele Wolter, Dr. Mathias Sprenger als Mitglied des ärztlichen Direktoriums und Lutz Pelchen, dem Pflegedirektor des Klinikums empfangen.

Das Städtische Klinikum ist mit über 1000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Stadt. Ein erfreulicher Punkt des Gespräches war daher die Einigung im Tarifstreit mit dem Betriebsrat des Klinikums, e durch die nun mehr Pflegekräfte eingestellt werden. Die Bundestagsabgeordnete lobt, „Damit ist hoffentlich der Weg für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege eingeschlagen, denn Pflege am Limit darf es nicht länger geben!“. Natürlich  interessierte sich die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag auch  für  die Digitalisierung im Krankenhaus und erfuhr, dass per 3D-Drucker (andernorts) hergestellte Knie-Prothesen schon in der Klinik eingesetzt werden. Außerdem schätzen die Mitarbeiter*innen in Bereichen, wo die elektronische Patientenakte bereits genutzt wird, die damit verbundene Arbeitserleichterung und Verordnungssicherheit. Anke Domscheit-Berg merkt an „Dennoch ist das Ziel der Bundesregierung, bis 2021  die elektronische Patientenakte verpflichtend einzuführen, schwer erreichbar oder sogar riskant,  weil es bundesweit zu wenig Ressourcen für IT Sicherheit und IT Ausstattung im Gesundheitswesen ganz allgemein gibt“. Nicht nur technische Erneuerungen und Investitionen in der IT scheitern oft vor allem am Geld, das betrifft auch innovative Technologien wie 3Druck für alle Arten individualisierter Prothesen. „Ich finde es immer wieder schlimm, wenn Daseinsvorsorge, wozu auch das Gesundheitswesen gehört, kommerzialisiert  wird“, kritisiert die Bundestagsabgeordnete die fatale Gesundheitspolitik des Regierung, „Eine Gesellschaft, die die Behandlung Kranker nur nach ökonomischen Optimierungsprinzipien ausrichtet, maximiert Rentabilität und nicht Gesundheit und Wohlergehen der Bevölkerung, ich halte das für grundfalsch.“

Ihr zweiter Termin führte Anke Domscheit-Berg zur Antidiskriminierungsstelle der Stadt Brandenburg. Hier übergab sie zusammen mit der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau zwei Schecks  über jeweils 500 Euro. Etwa 500 Euro zahlen die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestags aktuell monatlich  an ihren Fraktionsverein, eine Summe, diesich aus einem festen Mitgliedsbeitrag und den aufgelaufenen Diätenerhöhungen einer Legislatur ergibt,  denn Die Linke l lehnt alle Diätenerhöhungen ab und stellt konsequenterweise auch ihre eigenen Diätenerhöhungen für soziale Zwecke zur Verfügung. . An  den Fraktionsverein (www.fraktionsverein.de) können soziale Initiativen Anträge auf Förderung stellen. Gleich  zwei Mal beantragte die Antidiskriminierungsstelle Brandenburg an der Havel e.V. eine solche Spende, um in Workshops Betroffene im Umgang mit Diskriminierung  zu schulen.

Christin Willnat, die Vereinsleiterin, wünscht sich noch mehr Unterstützung durch die Kommune Brandenburg an der Havel für ihre wichtige Arbeit, denn der Verein macht diese Arbeit ehrenamtlich, nur spendenfinanziert und bisher ohne öffentliche Fördergelder. Hauptsächlich kommen Menschen zu ihr in die Beratung, die bei der Wohnungssuche oder in ihrem Arbeitsverhältnis von Diskriminierung betroffen sind, zum Beispiel aufgrund eines Migrationshintergrundes. „Christin Willnatmacht ihre Arbeit kompetent und mit viel Herzblut, sie füllt eine Lücke in der Antidiskriminierungsberatung, denn zum Beispiel für in Deutschland geborene Menschen mit Migrationshintergrund, die Diskriminierung erfahren, ist in der Stadt sonst niemand zuständig. Daher unterstützen wir dieses Engagement natürlich sehr gerne!“, so  Anke Domscheit-Berg.

Einen  weiteren Scheck aus dem Spendentopf des Fraktionsvereins der Linksfraktion konnte die Bundestagsabgeordnete zusammen mit Petra Pau an die BIKE BOX Brandenburg, ansässig auf dem Gelände der Jugendkulturfabrik „Haus der Offiziere“ in Brandenburg übergeben. Die Bike Box ist eine Selbsthilfe-Fahrradwerkstatt für alle Brandenburger*innen, Einheimische wie Zugezogene. „Da für viele Geflüchtete das Fahrrad ihr Hauptverkehrsmittel ist und ihnen ein Stück Unabhängigkeit gibt,  ist die Werkstatt gerade auch  für sie besonders wichtig und wird häufig genutzt.“, erklärt Anke Domscheit-Berg.

Ehrenamtliche Helfer*innen zeigen ihren „Kund*innen“, wie man bestimmte Reparaturen vornimmt, damit sie es beim nächsten Mal auch selbst machen können. Gespendete Fahrräder mit Reparaturbedarf bringen sie auf Vordermann. Um die Arbeit auch bei Wind und Wetter durchführen zu können, benötigt die Bike Box ein großes Vordach, denn derzeit besteht sie nur aus einem Schiffscontainer. Mit der Spende von 500 Euro  werden die Baumaterialien für das Dach finanziert, gebaut wird von den Ehrenamtlichen selbst.

Am Abend las Petra Pau auf Einladung von Anke Domscheit-Berg aus ihrem Buch „Gottlose Type“ vor. Im Haus der Offiziere in Brandenburg an der Havel trug die Bundestagsvizepräsidentin Geschichten und Anekdoten aus über 20 Jahren Parlamentserfahrung vor. Seit 1998 sitzt sie direkt gewählt im Bundestag – zuerst noch in Bonn. Zeitweise saß sie nur zusammen mit Gesine Lötzsch als fraktionslose Abgeordnete im Parlament. Doch selbst das nimmt die Berlinerin mit Humor und berichtet“Unsere Sitzungen gingen nur eine halbe Stunde“. Damals gab es für die beiden linken MdB nicht einmal einen Tisch im Parlament. Ein Andenken aus dieser Zeit ist ein Geburtstagsgeschenk von 2003, ein Rollkoffer, den man zu einem Tisch ausklappen kann, und der sie zu allen Lesungen begleitet. Den Rollkoffer-Tisch nutzte Petra Pau als Tischersatz im Bundestag, wegnehmen durfte ihn niemand, denn darin befanden sich ihre Dokumente als Abgeordnete, die einen besonderen Schutz genießen.   Anke Domscheit-Berg ist erst seit Oktober 2017 im Bundestag, hat mit Petra Pau aber dennoch einige Gemeinsamkeiten, der Einsatz für eine gemeinwohlorientierte und positiv gestaltete Digitalisierung gehört dazu, aber auch ein besonderes Interesse für Bürgerrechte und Demokratie. Beide sind zutiefst beunruhigt vom Rechtsruck in der Gesellschaft, der auch im Bundestag erkennbar ist, engagieren sich selbst für den Erhalt von Freiheit und Demokratie und rufen dazu auf, sich gemeinsam dem Erstarken von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzustellen.