Innerhalb von zwei Wochen wurde die deutsche Corona-Warn-App doppelt so häufig heruntergeladen wie alle anderen europäischen Tracing-Apps zusammen. Doch wie soll es jetzt weitergehen? Was ist mit den Leuten, die kein mit der App kompatibles Smartphone besitzen? Und was mit denen, die überhaupt kein Smartphone haben? Darüber berichte ich euch in diesem Ausschussreport.
Außerdem Thema: Das verschleppte IT-Sicherheitsgesetz und ein neues NetzDG, das ohne Evaluierung des aktuellen Standes auf den Weg gebracht werden soll.

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Am Montag, 29.06., veranstaltete meine Fraktion eine Videokonferenz zum Thema „Hass im Netz“. Aktuell ist in dieser Debatte viel Bewegung, weil die Bundesregierung zum einen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) überarbeiten will und zum anderen mit erweiterten Maßnahmen die Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus intensivieren möchte. In der von Petra Pau moderierten Diskussion mit Karolin Schwarz und Konstantin von Notz haben wir über die Probleme sozialer Medien und den politischen Umgang mit ihnen gesprochen. Am Tag nach der Konferenz war ich zudem beim ZDF Moma eingeladen und habe dort meine Einschätzung zum Thema „Hass im Netz“ erläutert.

Der Rückstand der Digitalisierung in Deutschland ist ein Dauerbrennerthema. Früher hatte die Bundesregierung sogar noch ein Erkenntnisproblem, ich erinnere mich gut, wie oft es hieß, für schnelleres Internet sei gar nicht ausreichend Bedarf vorhanden. Inzwischen hat sie vor allem ein Umsetzungsproblem, denn ihre Versprechen und Budgets wurden zwar größer, aber egal, ob Breitbandausbau, digitale Bildung oder eGovernment, für den Fortschritt braucht man immer noch eine Lupe.

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Für mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n studentische*n Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit und Social Mediain Teilzeit (10 bis 20 Std.)

Aufgaben sind insbesondere:

  • Medienorientierte Begleitung und zielgruppengerechte Aufbereitung meiner parlamentarischen Aktivitäten und inhaltlichen Schwerpunkte
  • Konzeption und Produktion von Video-Formaten (u.a. regelmäßige Berichte von meiner Arbeit im Ausschuss Digitale Agenda, Beispiel siehe hier)
  • Erstellen von Inhalten für die Facebook Seite, Zuarbeit bei Inhalten für meine selbst gemanagten Social-Media-Kanäle, z.B. Sharepics, Ankündigungen, Nachbereitung von Veranstaltungen (Twitter, Instagram) – Erfahrungen mit dem Corporate-Design der LINKEN sind von Vorteil
  • Community Management (Facebook, YouTube)
  • Unterstützung bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Layout von Print- und digital-Materialien sowie Druckvorbereitung von Print-Materialien
  • Redaktionelle und gestalterische Pflege der Website (WordPress)
  • Presseauswertung, Pflege Pressespiegel und Unterstützung bei der Beantwortung von Bürger*innenanfragen
  • besonders gern gesehen: tiefere WordPress Kompetenzen, die zu auch größeren Überarbeitungen der Website befähigen (ggf. als Sommerprojekt mit erweiterter Stundenzahl)
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Nach der Grundschule besuchte ich in Premnitz meine alte Kita „Waldhaus“ am Dachsberg. Ich war dort 1974 das letzte Mal. Mich empfing die Leiterin Kathleen Rose, anwesend waren auch Frank Schwengbeck vom Träger AWO, sowie Anne Kremp, eine Vertreterin der Stadtverwaltung.

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Wer hungrig in die Schule kommt, kann nicht gut lernen. Doch auch heute noch kommen zu viele Kinder ohne (gesundes) Frühstück in die Schule. Weil das auch in Premnitz ein Problem ist, hat sich an der Premnitzer Grundschule am Dachsberg der „Ketchup-Club“ gegründet. Sein Daseinszweck ist die Versorgung von Grundschulkindern mit Frühstück. Dafür hat der AWO Bezirksverband Potsdam zwei Frauen angestellt, die jeden Morgen Brote schmieren, Cornflakes mit Milch ausgeben sowie Obst und Gemüse lecker anrichten, denn auch Kinderaugen essen mit.

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Seit dem 16.06. ist die Corona-Warn-App in Deutschland verfügbar. Nach anfänglichem Irrweg wirkte am Ende der enorme öffentliche Druck auf die Bundesregierung, die in einem zweiten Anlauf den Forderungen nach mehr Transparenz und Datenschutz nachgab und in einem bisher einzigartig offenen Prozess unter Beteiligung der unabhängigen Zivilgesellschaft eine wirklich datensparsame App entwickelt hat, die man guten Gewissens installieren kann. Weil die dafür entwickelte Software Open Source ist – also im Internet vollständig eingesehen werden kann, konnten sich auch zahlreiche Expert:innen davon überzeugen, dass keine staatlichen Hintertüren eingebaut wurden und dass die App wirklich nur das tut, was sie soll – also dazu beizutragen, Menschen vor potenziellen Infektionen zu warnen, damit sie sich frühzeitig verantwortungsvoll verhalten können und keine anderen Personen anstecken – ohne, dass Namen, Telefonnummern, Ortsdaten oder ähnliches erhoben und gespeichert werden.

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Seit Wochen diskutiert Deutschland über eine App, die bei der Nachverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten helfen soll. Der Sachstand zur sogenannten “Corona-Tracing-App” verändert sich dabei fast täglich und begünstigt dadurch einen Wildwuchs an veralteten oder falschen Informationen. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, möchte ich hier auf ein paar gängige Fragen eingehen und so Missverständnisse ausräumen. Diesen Beitrag werde ich auch künftig ergänzen, wenn neue Fragen oder Erkenntnisse auftauchen. Wer hier eine Frage vermisst, kann sie mir gern per mail an anke.domscheit-berg@bundestag.de schicken.

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Wahlkreistag am 2. Juni

Am 2. Juni besuchte ich die Immanuel Familienberatung in Zehdenick. Covid-19 bedingt, finden meine Wahlkreistermine derzeit entweder telefonisch, als Videokonferenz oder im Freien statt. Da traf es sich gut, dass die Beratungsstelle eine Terrasse hat, wo mich die stellvertretende Leiterin der Beratungsstelle, Anke Culemann, über die Einrichtung, ihren Träger, die Immanuel Albertinen Diakonie, und besondere Herausforderungen durch die Coronakrise informieren konnten. Anke Culemann trug während der Begrüßung ein Gesichtsschutzvisier, was mich natürlich besonders freute, denn die Visiere der Einrichtung stammen aus unserem „Verstehbahnhof“ in Fürstenberg. Vor wenigen Wochen hatte Anke Culemann sie dort abgeholt, um wieder Beratungen durchführen zu können.

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Wahlkreistag am 2. Juni 2020

Im Garten der Geschäftsstelle des Trägers Arbitria erzählten mir Ricarda Fritsch-Behm und ihre Mitarbeiterin Sylvia Flamm von ihrem Kinderhaus Madita in Bredereiche, einem Ortsteil von Fürstenberg/Havel. Ich hatte vor einigen Tagen beide kurz in unserem Garten in Fürstenberg kennengelernt, wo mein Mann Daniel an zwei der dort untergebrachten Kinder einen Laptop aushändigte und ihnen kurz die Bedienung erklärte, damit sie an digitaler Bildung teilhaben können. Bis dahin wusste ich von „Madita“ nichts, aber meine Neugier war geweckt. 13 Kinder leben dort, vom Vierjährigen bis zu jungen Erwachsenen, die noch zur Schule gehen. Eigentlich müssen die Jugendlichen mit Beginn der Volljährigkeit derartige Einrichtungen verlassen, aber wie soll das gehen? Familien setzen mit dem 18. Geburtstag doch auch nicht ihre volljährig gewordenen Kinder auf die Straße und sagen, „ab heute kümmerst Du Dich um alles ganz allein“. Dazu kommt, dass gerade Kinder ohne intakten Familienverbund in besonderer Weise auf zusätzliche Unterstützung angewiesen sind. Es sei jedesmal ein Kampf, bekam ich berichtet, durch Sonderanträge eine wenigstens zeitweise Fortsetzung der Betreuung genehmigt zu bekommen. Das zu hören, tat mir weh.

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