Seit 2014 sind mindestens 18.515 Menschen bei ihrem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu flüchten, ertrunken. Im März diesen Jahres wurde obendrein die europäische Seenotrettungsmission SOPHIA ausgesetzt. Das und die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung ist zutiefst beschämend für eine Gesellschaft, die sich „europäische Werte“ auf die Fahnen schreibt. 

Da sich auch die Bundesregierung uneins ist, ob und wie man Flüchtenden in Seenot helfen soll, bin ich froh um den Vorstoß unseres Brandenburger Spitzenduos Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter eine eigene, zivile Seenotrettungsmission ins Leben zu rufen

So wie es schon 84 Städte und Kommunen gibt, die sich zum „sicheren Hafen“ erklärt haben, wünsche ich mir auch, dass der Vorschlag der Brandenburger LINKEN in anderen Bundesländern Schule macht.

Artikelbild: Chris Grodotzki / Sea-Watch.org

Vom 21. bis zum 25. August treffen sich auf dem Gelände des Ziegeleiparks Mildenberg im Landkreis Oberhavel tausende Haecksen und Hacker auf dem sechsten Chaos Communication Camp. Ähnlich wie der zum Jahreswechsel stattfindende Chaos Communication Congresshandelt es sich um eines der wichtigsten Vernetzungstreffen einer globalen Community zum Thema Privatsphäre, IT Sicherheit,  Informationsfreiheit und Technikfolgen im Allgemeinen. Mit dabei ist die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion), die zum dritten Mal an dem alle vier Jahre stattfindenden Camp teilnimmt. Zusammen mit ihrem Mann, Daniel Domscheit-Berg, ist sie mit dem Projekt Verstehbahnhof  und dem jugendhackt lab Fürstenberg im sogenannten Openvillage zu finden.

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Im Januar 2018 veröffentlichten Forscher zwei Arten von Hardware-Sicherheitslücken in einer Vielzahl moderner Prozessoren, die es ermöglichen, Informationen auch ohne die nötigen Rechte auszulesen. Sie wurden unter dem Namen „Spectre“ und „Meltdown“ bekannt. Um gegen Angriffe, die diese Arten Sicherheitslücken ausnützen, geschützt zu sein, ist ein Zusammenspiel von Software- wie Hardwareherstellern nötig. Intel, deren nahezu komplette Prozessorenproduktpalette bis zurück in die späten 90er-Jahre betroffen ist, stellte Patches zumindest für neuere Prozessoren bereit, Microsoft zumindest für die Betriebssysteme, die noch aktiv gepflegt werden.
Besondere Aufmerksamkeit erhielten Spectre und Meltdown weniger wegen der besonderen Gefährlichkeit der Lücken, sondern weil sich die öffentliche Diskussion bisher besonders auf Schwachstellen in Software konzentrierte. Sicherheitslücken in Hardware können möglicherweise länger unentdeckt bleiben, ihre Behebung stellt sich schwieriger dar, als dies bei reinen Softwarefehlern der Fall ist.

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Der Bund hat angeblich sämtliche mit Spectre und Meltdown bekannt gewordenen Schwachstellen auf potenziell gefährdeten IT-Systemen ganz gut im Griff. Eine schriftliche Frage von mir deutet jedoch daraus hin, dass es ganz anders sein könnte. Artikel bei heise.de ».

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Am 30. und 31. Juli besuchte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg auf einer Sommertour durch ihren Wahlkreis Einrichtungen im Hohen Fläming. Im Amt Brück war sie am Dienstag zu Gast im Mehrgenerationenhaus und bei einem alternativen Wohnprojekt. Am Mittwoch stattete sie in Niemegk der Abfallverwertung Potsdam Mittelmark und dem Familienzentrum der Stadt einen Besuch ab.

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Auch diesen Sommer bin ich wieder viel im Wahlkreis unterwegs. Und da in Brandenburg die Landtagswahlen anstehen, freue ich mich auch auf den einen oder anderen Termin zusammen mit unseren Brandenburger Kandidat*innen. Hier eine Übersicht, wo und wann ihr mich treffen könnt.

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Am 23. Juli war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg im Rahmen ihrer Sommertour in Oranienburg und Leegebruch. Mit dem Oranienburger Bürgermeister Alexander Laesicke tauschte sie sich über Digitalisierungsthemen aus. Es ging unter anderem um das offene WLAN im Bereich der Stadtbibliothek, eGovernment, Chatbots, den Verstehbahnhof in Fürstenberg, digitale Bildung, Glasfaser und Mobilfunklöcher. Danach lud der Bürgermeister die Abgeordnete ein, ihn zu einer Gruppe Oldenburger Sinti zu begleiten, die in einem niedersächsischen Sinti und Roma Verein aktiv sind. Sie sind gerade für ein Film- und Erinnerungsprojekt unterwegs und wollen die Gedenkstätte des KZ Sachsenhausen besuchen, in dem zur Zeit des Nationalsozialismus viele Sinti und Roma ermordet wurden.

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Am 22. Juli besuchte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg das Ofen- und Keramikmuseum und das Hedwig Bollhagen Museum in Velten. „Wenn im Bundestag sitzungsfreie Zeit ist, bleibt mehr Zeit für die Wahlkreise. So reise ich im Sommer durch viele Orte.“ Velten war seit 1830 einer der wichtigsten Standorte für die Produktion von Kachelöfen in Deutschland. Um 1900 gab es in der Stadt 36 Ofenfabriken. Millionen von Kacheln für etwa 100.000 Kachelöfen wurden hier gebrannt und in das boomende Berlin, ganz Deutschland und sogar weit darüber hinaus verschickt. In Zeiten der DDR wurde die größte Fabrik stillgelegt, ihre Kachelsammlung wurde vom Deutschen Historischen Museum eingelagert. Nach der Wende erhielt der Alteigentümer die Kachelofenfabrik zurück und produzierte wieder Kacheln. Das Dachgeschoss überließ er einem Förderverein, der seitdem dort ein Museum betrieb, dessen Vorgänger bereits seit 1905 existierte. 2016 wurde die Fabrik wieder stillgelegt und verkauft. Zum Glück erhielt der Förderverein über die neu gegründete, gemeinnützige Stiftung „Museumsstandort Velten“ das notwendige Geld vom Land Brandenburg, um das Grundstück zu kaufen. Jetzt fehlen allerdings 4 Millionen Euro, um alles zu sanieren und ein großes Museum daraus zu machen.

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Zu Besuch im Krankenhaus Gransee

“In der Sommerpause habe ich endlich mehr Zeit für meine Wahlkreise!”, freut sich Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, zurzeit auf Sommertour durch ihren Betreuungswahlkreis im Brandenburger Norden und ihren Hauptwahlkreis, der vom westlichen Havelland über Potsdam Mittelmark bis Teltow Fläming im Süden des Landes reicht. Am Donnerstag machte sie Station in Gransee. Hier besuchte sie  begleitet vom stellvertretenden Bürgermeister, Klaus Pölitz, das Krankenhaus, um sich über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und den Stand der Technik bei der Digitalisierung im medizinischen Bereich zu informieren. Das Krankenhaus Gransee liegt 60 km nördlich von Berlin und zählt mit 65 Betten zu den kleineren Häusern. Es gehört zum Verbund der Oberhavel Klinken und spielt zusammen mit dem Medizinischen Versorgungszentrum eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum.

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Zuletzt besuchte unsere Delegation das Kenya Medical Research Institute (KMRI) in Kilifi, 1,5 Autostunden nördlich von Mombasa. Es erforscht Hauptursachen für Krankheit und Sterblichkeit der Region und Impfungen, beispielsweise gegen Malaria, Aids, Ebola, Rotavirus oder Gelbfieber. Wir besichtigten Labore und die Biobank, wo in Spezialkühlschränken 1,2 Millionen Proben von Blut oder Parasiten lagern. Eine Art Massenspektrometer (aus Bremen!) wurde uns näher erklärt. Es analysiert Proteine lebender Erreger. Da jedes Lebewesen ein spezifisches Muster im Massenspektrometer erzeugt, läßt sich damit identifizieren, welcher Erreger sich in einer Blutprobe befindet.

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