Digitalsteuer: Wie Deutschland es wieder einmal verhorstet hat

Die Steuersysteme der Welt sind viel zu stark auf dingliche Güter und traditionelle Dienstleistungen zugeschnitten. In Irland zahlen große Digitalkonzerne beispielsweise durch Steuertricks effektiv weniger als vier Prozent Unternehmenssteuern. Manche sogar gar keine. Die Digitalsteuer sollte bewirken, dass drei Prozent Steuern auf den Onlinewerbeumsatz gezahlt werden. Eine solche Steuer hätte zur Folge, dass ein zusätzliches Leistungsschutzrecht (Artikel 11 der Urheberrechtsreform) obsolet würde.… weiterlesen

Die großen Digitalunternehmen sind kaum noch zu kontrollieren. Sie zahlen fast keine Steuern und verhindern, dass Konkurrenz entstehen kann. Eine Digitalsteuer ist auch gescheitert. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für stärkere Regulierung einsetzen und dafür sorgen, dass Start-ups bessere Startbedingungen haben. Die Linksfraktion setzt sich für die Förderung von sozialen Innovationen ein, z.B. durch einen Fonds. … weiterlesen

30 Jahre Mauerfall – Ist der Osten abgehängt?

Abgehängt und vergessen – so sehen sich viele Menschen in den neuen Bundesländern. Studien zeigen, Ostdeutsche fühlen sich noch immer – durch alle Bildungsschichten hinweg – als Bürger zweiter Klasse. Nur wenige von ihnen besetzen Spitzenjobs in Politik und Wirtschaft. Karriere machen am ehesten noch ostdeutsche Frauen.

Welche Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind geblieben? Braucht es eine Ostquote? In der phoenix-Mediathek könnt ihr mich diskutieren sehen.… weiterlesen

Statt einer vernünftigen Urheberrechtsreform mit einheitlichen Ausnahmen für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur und fairen Einnahmen für Urheber*innen erhalten wir nun ein rechtliches Monstrum, dem Satire, Meinungsfreiheit, Jugendkultur und die Zukunftschancen kleiner und kreativer Unternehmen zum Opfer fallen. Jetzt drohen uns Uploadfilter, auch wenn die Koalition anderes versprochen hatte. Das darf nicht passieren!… weiterlesen

Die Umsetzungsstrategie Digitalisierung der Bundesregierung ist bloß eine Sammlung von Einzelprojekten ohne roten Faden. Eine Strategie ist sie nicht. Es sind weder Budgets noch Zeitrahmen oder die erwarteten Ziele enthalten. Es ist weiter unklar, wie die Regierung plant, flächendeckend schnelles Internet umzusetzen. Wichtige Themen wie Gemeinwohlorientierung und soziale Innovationen sind erst gar nicht enthalten.… weiterlesen

Vergangenes Jahr, während der G20-Präsidentschaft Deutschlands, hat mich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für ihr englischsprachiges Buchprojekt Women In Tech interviewt. Die 30 Portraits darin sollen junge Frauen weltweit inspirieren und bestärken, einen Weg entgegen verbreiteter Stereotype, beispielsweise in der Technologiebranche einzuschlagen. … weiterlesen

Seit knapp einem Jahr gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das Hass und illegale Hetze im Netz eindämmen sollte. Ich habe im Netzpolitik-Podcast von netzpolitik.org mit Chris Köver darüber gesprochen. Außerdem Thema: §219a, der das Informieren über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt. Streamen und herunterladen könnt ihr den Podcast hier.… weiterlesen

Manchmal hört man Leute vom Internet und von der richtigen Welt sprechen als wären dies zwei vollkommen unterschiedliche Bereiche. Aber für die meisten Menschen ist das Internet Teil der richtigen Welt, Teil des öffentlichen Raums, wo sich Menschen treffen, Gespräche führen, Beziehungen pflegen, sich streiten, fachsimpeln oder Witze machen. Manche dieser Räume sind riesig, bei Facebook tummeln sich inzwischen über zwei Milliarden Nutzer*innen.

Es sind eine ganze Reihe dominanter Plattformen entstanden, die aufgrund des Netzwerkeffektes immer größer werden. Dieser Effekt meint den Vorteil, den ein soziales Netzwerk dadurch hat, dass schon viele daran teilnehmen. Wo die anderen sind, will man selbst auch sein.… weiterlesen

Eine Schule die begeistert, so kann man die Pestalozzi Grundschule in Birkenwerder beschreiben. Am 23. Januar konnte ich mir ein Bild davon machen, wie Inklusion in der Praxis funktioniert. An der integrativ kooperativen Schule Birkenwerder werden Schülerinnen und Schüler mit und ohne geistiger oder körperlicher Behinderung unterrichtet. Herr Stapel, der Schulleiter, sowie seine Stellvertreterin, Frau Kaiser, berichteten, wie sie mit den örtlichen Kindertagesstätten und der Regine-Hildebrandt-Gesamtschule zusammenarbeiten. Bei Beiden war die Leidenschaft für diese schwierige Aufgabe nicht zu übersehen. Aufmerksam auf die Pestalozzi Grundschule wurde ich durch einen engagierten Vater. Vico Klump aus Birkenwerder wandte sich an mein Büro, weil er gelesen hatte, dass ich meine Nebeneinkünfte für das Calliope Mini Projekt spende.… weiterlesen

Anke Domscheit-Berg füllt Regale mit Ware auf, hat einen Scanner in der Hand, um den Standort ins System einzupflegen.

Von Ralf Wunderlich, Wahlkreismitarbeiter in Oranienburg.
Als Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg hat man das Privileg, bei Wahlkreisterminen Unternehmen zu besuchen, in die man sonst keinen Einblick bekäme. Am 23. Januar konnte ich mir gemeinsam mit dem Kreistagsabgeordneten Tobias Bank und Sandra Schröpfer bei solch einem Vor-Ort-Termin einen Blick in das Logistikcenter Brieselang von Amazon verschaffen.… weiterlesen