Seit dem 7. Juli bin ich in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Bildungsausschusses auf Delegationsreise in Ghana und Kenia. Mitgekommen bin ich vor allem aus Interesse an den dortigen Perspektiven auf Digitale Bildung und weil sonst kein*e einzige*r Abgeordnete*r der Linksfraktion mit dabei gewesen wäre. Gerade Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig, wenn wir uns die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ansehen, allen voran der Klimawandel. Denn Erneuerbare Energien oder der Umgang mit Elektroschrott sind nicht nur in Deutschland ein wichtiges Thema. Hier ein paar Eindrücke von Tag 1 meiner Reise.

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Viel zu spät und unter Umgehung parlamentarischer Gepflogenheiten schafft die Bundesregierung Voraussetzungen für bessere Daten zur Mobilfunkabdeckung und gibt der Bundesnetzagentur schärfere Zähne, wenn Telco-Unternehmen Zusagen nicht halten. Ein nationales Roaming kommt wieder nicht, auch kein Überbauschutz für Kommunen, die ohne Fördergelder Glasfaser verlegen.

Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel

Am 19. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel unterwegs. Dabei überreichte sie der Gebrüder Grimm Grundschule einen Spendenscheck, besuchte die Spielbau GmbH in Klein Kreutz und informierte sich beim städtischen Verkehrsbetrieb VBBR über aktuelle Herausforderungen.

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Bildungsreise für engagierte Mitglieder und ehrenamtliche Helfer

Der Arbeitslosenservice „Horizont“ aus Oranienburg, Strelitzer Str. 5 – 6 arbeitet in allen Projekten der Einrichtung mit vielen engagierten ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern, es gibt nur sehr wenig finanziertes Personal. Besonders in der „Oranienburger Tafel“ könnten wir ohne ehrenamtliche Kraftfahrer und Helfer die Arbeit nicht mehr leisten, ähnlich ist es in den Projekten „Soziale Wärmestube“, „Fundgrube“ und der „Sozialen Nähstube“. Es war daher ein besonderes Ereignis, einmal danke für die nicht selbstverständlichen Hilfen zu sagen.
Auf Einladung der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Frau Anke Domscheit-Berg konnten wir von 19.06.19 bis 20.06.2019 eine Bildungsreise mit 50 Teilnehmern nach Berlin unternehmen.
Im klimatisierten Bus besichtigten wir zuerst die Gedenkstätte Deutscher Widerstand in der Stauffenbergstr., die auch teilweise völlig unbekannte Einblicke in die Geschichte gab. Nach dem Mittagessen gab es mit Stadtführer und Ausstieg an der Gedenkstätte Berliner Mauer eine 3-stündige Stadtrundfahrt auch an Orte, die man überhaupt nicht kennt. Nach dem gemeinsamen Abendessen im Hotel „Sylter Hof“ in der Kurfürstenstr. war Freizeit angesagt, die teils im Biergarten, an der Hotelbar oder mit abendlichen Bummel durch Berlin verbracht wurden.
Am nächsten Morgen ging es nach dem gemeinsamen Frühstück zum Informationsgespräch in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in die Mauerstr., hier erhielten wir Einblicke in die Arbeitsweise innerhalb des Ministeriums und konnten viele Fragen stellen.

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Am 14. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Potsdam Mittelmark unterwegs. Dabei besuchte sie die regiobus Potsdam Mittelmark GmbH in Bad Belzig, die Kunsthalle in Wiesenburg und die Stadt Ziesar.

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Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.

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Bild zeigt Havelbrücke mit Vertreter vom WSA und er Stadt Hennigsdorf, in der Mitte Anke Domscheit-Berg

Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.

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Absurdes Gendermarketing mit rosa-hellblauem Schubladendenken bekommt einen Wink mit dem Goldenen Zaunpfahl. Der Negativpreis wurde am heutigen 22. Mai zum dritten Mal verliehen. Im Folgenden meine Laudatio:

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Anke Domscheit-Bergs Wahlkreistage in Potsdam Mittelmark

Am 20. und 21. Mai 2019 besuchte Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, verschiedene Gemeinden ihres Wahlkreises in Potsdam Mittelmark.

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Am Montag, den 20. Mai 2019 übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck an ein Jugendprojekt des cafe contacts.

Die Spender erfolgte aus dem Topf des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. In diesen fließen monatlich die Diätenerhöhungen aller Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE der laufenden Legislatur ein, womit dann soziale Projekte in den Wahlkreisen finanziert werden. Mit 500 Euro wird dieses Mal eine Initiative des Jugendhauses cafe contact unterstützt. Das entspricht in etwa der monatlichen Spende der Bundestagsabgeordneten an den Fraktionsverein.

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