Am 30. und 31. Juli besuchte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg auf einer Sommertour durch ihren Wahlkreis Einrichtungen im Hohen Fläming. Im Amt Brück war sie am Dienstag zu Gast im Mehrgenerationenhaus und bei einem alternativen Wohnprojekt. Am Mittwoch stattete sie in Niemegk der Abfallverwertung Potsdam Mittelmark und dem Familienzentrum der Stadt einen Besuch ab.

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Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel

Am 19. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel unterwegs. Dabei überreichte sie der Gebrüder Grimm Grundschule einen Spendenscheck, besuchte die Spielbau GmbH in Klein Kreutz und informierte sich beim städtischen Verkehrsbetrieb VBBR über aktuelle Herausforderungen.

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Am 14. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Potsdam Mittelmark unterwegs. Dabei besuchte sie die regiobus Potsdam Mittelmark GmbH in Bad Belzig, die Kunsthalle in Wiesenburg und die Stadt Ziesar.

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Anke Domscheit-Bergs Wahlkreistage in Potsdam Mittelmark

Am 20. und 21. Mai 2019 besuchte Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, verschiedene Gemeinden ihres Wahlkreises in Potsdam Mittelmark.

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Am Montag, den 20. Mai 2019 übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck an ein Jugendprojekt des cafe contacts.

Die Spender erfolgte aus dem Topf des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. In diesen fließen monatlich die Diätenerhöhungen aller Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE der laufenden Legislatur ein, womit dann soziale Projekte in den Wahlkreisen finanziert werden. Mit 500 Euro wird dieses Mal eine Initiative des Jugendhauses cafe contact unterstützt. Das entspricht in etwa der monatlichen Spende der Bundestagsabgeordneten an den Fraktionsverein.

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Ihren Wahlkreistag am 16. April begann die  Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg mit einem Besuch des städtischen Klinikums Brandenburg an der Havel. Dort wurde sie von Geschäftsführerin Gabriele Wolter, Dr. Mathias Sprenger als Mitglied des ärztlichen Direktoriums und Lutz Pelchen, dem Pflegedirektor des Klinikums empfangen.

Das Städtische Klinikum ist mit über 1000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Stadt. Ein erfreulicher Punkt des Gespräches war daher die Einigung im Tarifstreit mit dem Betriebsrat des Klinikums, e durch die nun mehr Pflegekräfte eingestellt werden. Die Bundestagsabgeordnete lobt, „Damit ist hoffentlich der Weg für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege eingeschlagen, denn Pflege am Limit darf es nicht länger geben!“. Natürlich  interessierte sich die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag auch  für  die Digitalisierung im Krankenhaus und erfuhr, dass per 3D-Drucker (andernorts) hergestellte Knie-Prothesen schon in der Klinik eingesetzt werden. Außerdem schätzen die Mitarbeiter*innen in Bereichen, wo die elektronische Patientenakte bereits genutzt wird, die damit verbundene Arbeitserleichterung und Verordnungssicherheit. Anke Domscheit-Berg merkt an „Dennoch ist das Ziel der Bundesregierung, bis 2021  die elektronische Patientenakte verpflichtend einzuführen, schwer erreichbar oder sogar riskant,  weil es bundesweit zu wenig Ressourcen für IT Sicherheit und IT Ausstattung im Gesundheitswesen ganz allgemein gibt“. Nicht nur technische Erneuerungen und Investitionen in der IT scheitern oft vor allem am Geld, das betrifft auch innovative Technologien wie 3Druck für alle Arten individualisierter Prothesen. „Ich finde es immer wieder schlimm, wenn Daseinsvorsorge, wozu auch das Gesundheitswesen gehört, kommerzialisiert  wird“, kritisiert die Bundestagsabgeordnete die fatale Gesundheitspolitik des Regierung, „Eine Gesellschaft, die die Behandlung Kranker nur nach ökonomischen Optimierungsprinzipien ausrichtet, maximiert Rentabilität und nicht Gesundheit und Wohlergehen der Bevölkerung, ich halte das für grundfalsch.“

Ihr zweiter Termin führte Anke Domscheit-Berg zur Antidiskriminierungsstelle der Stadt Brandenburg. Hier übergab sie zusammen mit der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau zwei Schecks  über jeweils 500 Euro. Etwa 500 Euro zahlen die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestags aktuell monatlich  an ihren Fraktionsverein, eine Summe, diesich aus einem festen Mitgliedsbeitrag und den aufgelaufenen Diätenerhöhungen einer Legislatur ergibt,  denn Die Linke l lehnt alle Diätenerhöhungen ab und stellt konsequenterweise auch ihre eigenen Diätenerhöhungen für soziale Zwecke zur Verfügung. . An  den Fraktionsverein (www.fraktionsverein.de) können soziale Initiativen Anträge auf Förderung stellen. Gleich  zwei Mal beantragte die Antidiskriminierungsstelle Brandenburg an der Havel e.V. eine solche Spende, um in Workshops Betroffene im Umgang mit Diskriminierung  zu schulen.

Christin Willnat, die Vereinsleiterin, wünscht sich noch mehr Unterstützung durch die Kommune Brandenburg an der Havel für ihre wichtige Arbeit, denn der Verein macht diese Arbeit ehrenamtlich, nur spendenfinanziert und bisher ohne öffentliche Fördergelder. Hauptsächlich kommen Menschen zu ihr in die Beratung, die bei der Wohnungssuche oder in ihrem Arbeitsverhältnis von Diskriminierung betroffen sind, zum Beispiel aufgrund eines Migrationshintergrundes. „Christin Willnatmacht ihre Arbeit kompetent und mit viel Herzblut, sie füllt eine Lücke in der Antidiskriminierungsberatung, denn zum Beispiel für in Deutschland geborene Menschen mit Migrationshintergrund, die Diskriminierung erfahren, ist in der Stadt sonst niemand zuständig. Daher unterstützen wir dieses Engagement natürlich sehr gerne!“, so  Anke Domscheit-Berg.

Einen  weiteren Scheck aus dem Spendentopf des Fraktionsvereins der Linksfraktion konnte die Bundestagsabgeordnete zusammen mit Petra Pau an die BIKE BOX Brandenburg, ansässig auf dem Gelände der Jugendkulturfabrik „Haus der Offiziere“ in Brandenburg übergeben. Die Bike Box ist eine Selbsthilfe-Fahrradwerkstatt für alle Brandenburger*innen, Einheimische wie Zugezogene. „Da für viele Geflüchtete das Fahrrad ihr Hauptverkehrsmittel ist und ihnen ein Stück Unabhängigkeit gibt,  ist die Werkstatt gerade auch  für sie besonders wichtig und wird häufig genutzt.“, erklärt Anke Domscheit-Berg.

Ehrenamtliche Helfer*innen zeigen ihren „Kund*innen“, wie man bestimmte Reparaturen vornimmt, damit sie es beim nächsten Mal auch selbst machen können. Gespendete Fahrräder mit Reparaturbedarf bringen sie auf Vordermann. Um die Arbeit auch bei Wind und Wetter durchführen zu können, benötigt die Bike Box ein großes Vordach, denn derzeit besteht sie nur aus einem Schiffscontainer. Mit der Spende von 500 Euro  werden die Baumaterialien für das Dach finanziert, gebaut wird von den Ehrenamtlichen selbst.

Am Abend las Petra Pau auf Einladung von Anke Domscheit-Berg aus ihrem Buch „Gottlose Type“ vor. Im Haus der Offiziere in Brandenburg an der Havel trug die Bundestagsvizepräsidentin Geschichten und Anekdoten aus über 20 Jahren Parlamentserfahrung vor. Seit 1998 sitzt sie direkt gewählt im Bundestag – zuerst noch in Bonn. Zeitweise saß sie nur zusammen mit Gesine Lötzsch als fraktionslose Abgeordnete im Parlament. Doch selbst das nimmt die Berlinerin mit Humor und berichtet“Unsere Sitzungen gingen nur eine halbe Stunde“. Damals gab es für die beiden linken MdB nicht einmal einen Tisch im Parlament. Ein Andenken aus dieser Zeit ist ein Geburtstagsgeschenk von 2003, ein Rollkoffer, den man zu einem Tisch ausklappen kann, und der sie zu allen Lesungen begleitet. Den Rollkoffer-Tisch nutzte Petra Pau als Tischersatz im Bundestag, wegnehmen durfte ihn niemand, denn darin befanden sich ihre Dokumente als Abgeordnete, die einen besonderen Schutz genießen.   Anke Domscheit-Berg ist erst seit Oktober 2017 im Bundestag, hat mit Petra Pau aber dennoch einige Gemeinsamkeiten, der Einsatz für eine gemeinwohlorientierte und positiv gestaltete Digitalisierung gehört dazu, aber auch ein besonderes Interesse für Bürgerrechte und Demokratie. Beide sind zutiefst beunruhigt vom Rechtsruck in der Gesellschaft, der auch im Bundestag erkennbar ist, engagieren sich selbst für den Erhalt von Freiheit und Demokratie und rufen dazu auf, sich gemeinsam dem Erstarken von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzustellen.

Am 28. und 29. März war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg wieder in ihrem Wahlkreis unterwegs – in Potsdam Mittelmark und Brandenburg an der Havel. 

„Was mir an Wahlkreistagen besonderen Spaß macht, ist hinter die Kulissen gucken zu dürfen, verschiedensten Menschen bei ihren vielfältigen Aufgaben über die Schulter zu schauen und viele Fragen stellen zu dürfen“, so die Bundestagsabgeordnete.

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Am vergangenen Freitag wurde das neue Büro der LINKEN in Brandenburg an der Havel mit einer kleinen Feier eingeweiht.
Auch mein Wahlkreisbüro ist mit umgezogen und so fuhr ich nach Brandenburg, um mir die neuen Räumlichkeiten anzusehen und mit den Vertreter*innen der Stadtpolitik, als auch mit den Bürger*innen, die zur Einweihung gekommen waren, ins Gespräch zu kommen.

Die Stimmung war ausgelassen und wurde noch besser als eine junge Frau ihren Eintritt am Abend erklärte. Eine schöne Motivation für die kommenden Wahlkämpfe in diesem Jahr.
Auch die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Dr. Andreas Bernig kamen zur Wiedereröffnung, ebenso wie eine der Landesvorsitzenden der LINKEN Diana Golze. Es war also wie ein Familientreffen mitten im Herzen von Brandenburg an der Havel, wo nun auch das neue Büro liegt.

Meine Wahlkreismitarbeiterin Claudia Sprengel könnt ihr dort am Dienstag Vormittag (9 – 14 Uhr) und Donnerstag Nachmittag (14 – 19 Uhr) besuchen, wenn ihr Euch selbst einen Eindruck verschaffen wollt. In der roten Sofaecke lässt es sich bei einem Kaffee oder Tee jedenfalls gut über Politik diskutieren, im Großen und im Kleinen.

Heute wurde im Bundestag über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt. Die Grundgesetzänderung wird die Finanzierung digitaler Bildung durch den Bund ermöglichen. Mit einer großen Mehrheit von 578 Ja-Stimmen (87 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) wurde diese Grundgesetzänderung angenommen. Mit Verwunderung nahm ich die Abstimmung der CDU-Abgeordneten Dr. Dietlind Tiemann aus meinem Wahlkreis zur Kenntnis.

Es schockt mich sehr, dass neben der AfD auch 4 CDU-Abgeordnete, darunter Dr. Dietlind Tiemann, direkt gewählt in meinem Wahlkreis, gegen die Aufhebung des Kooperationsverbots stimmten. Dr. Tiemanns Schwerpunkt ist immerhin Bildung, sie ist sogar Mitglied der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“. Es ist mir ein absolutes Rätsel, wie man gerade als Bildungspolitikerin dagegen sein kann, dass der Bund Gelder für Bildung zuschießen darf, damit wir unsere Rückstände bei digitaler Bildung endlich aufholen können. Bisher haben Kinder in den reicheren Ländern und Kommunen Glück und alle anderen haben Pech. Das darf nicht sein! Zumal Brandenburg zu den ärmeren Bundesländern gehört und Brandenburg an der Havel, wo Tiemann Oberbürgermeisterin war, zu den 3 Städten mit der höchsten Kinderarmutsquote in Brandenburg. Die Schulen und Kinder in solchen Bundesländern  und Städten profitieren potenziell am meisten vom Geld des Bundes. Die 5 Milliarden € in 5 Jahren können aber nur fließen, wenn diese Grundgesetzänderung kommt. Wer also gegen die Änderung stimmt, will unsere Schulen in der Kreidezeit halten und Kindern ihre Bildungschancen nehmen. Zum Glück hat bei der großen Mehrheit ihre Stimme keine Rolle gespielt.

Der DigitalPakt Schule, der Anfang 2019 in Kraft treten soll, und 5 Milliarden € für digitale Bildung bereitstellen soll, muss noch vom Bundesrat verabschiedet werden.

Am 18.10.2018 fieberte ich mit einem Bauern aus meinem Wahlkreis mit, denn Benny Hecht, ein Schweinehalter aus Meinsdorf bei Jüterbog, war unter den Nominierten in der Kategorie Schweinehalter für den Preis Landwirt*in des Jahres, der im Kino Kosmos in Berlin vergeben wurde. Dieser „Ceresaward“ ist mit 1000€ dotiert, bringt also vor allem Anerkennung und Aufmerksamkeit für die eigene Leistung. Weiterlesen