Parlamentarische Initiativen von Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Nicole Gohlke, Jan Korte, Sören Pellmann, 02. Mai 2019
02.05.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/9707
Darstellung der regional sehr unausgeglichenen Verteilung der Forschung im Bereich künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen in der außeruniversitären Forschungslandschaft. Die Konzentration dieser Forschung auf wenige Regionen wird zu einer weiteren Spaltung zwischen Aglomerationsräumen und übrigen Gebiet. Dabei ist vor allem die Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschland zu berücksichtigen.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2019-06-02 12:32:442019-06-21 12:34:47Regionale Verteilung der KI-Forschung in der außeruniversitären Forschungslandschaft
Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2019/05/spendenscheckübergabe-PuR-e1558684430899.jpg8571905Ralf Wunderlichhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngRalf Wunderlich2019-05-24 10:27:142019-05-24 11:41:03300 Euro für das PuRzelbaum Projekt
Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2019/05/signal-2019-05-23-163506.jpg1095842Ralf Wunderlichhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngRalf Wunderlich2019-05-23 10:00:342021-08-24 09:19:42Hoffnung auf Behelfsbrücke in Hennigsdorf
Absurdes Gendermarketing mit rosa-hellblauem Schubladendenken bekommt einen Wink mit dem Goldenen Zaunpfahl. Der Negativpreis wurde am heutigen 22. Mai zum dritten Mal verliehen. Im Folgenden meine Laudatio:
Anke Domscheit-Bergs Wahlkreistage in Potsdam Mittelmark
Am 20. und 21. Mai 2019 besuchte Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, verschiedene Gemeinden ihres Wahlkreises in Potsdam Mittelmark.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2019/05/2019-05-21_WKT_ADB_Sportbund_Gruppenbild_bea-2.jpeg8781123adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2019-05-22 12:18:562019-05-24 12:30:55Von Spargel bis Integration durch Sport
Am Montag, den 20. Mai 2019 übergab die
Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck an ein
Jugendprojekt des cafe contacts.
Die Spender erfolgte aus dem Topf des Vereins der
Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. In diesen fließen monatlich die
Diätenerhöhungen aller Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE der
laufenden Legislatur ein, womit dann soziale Projekte in den Wahlkreisen
finanziert werden. Mit 500 Euro wird dieses Mal eine Initiative des
Jugendhauses cafe contact unterstützt. Das entspricht in etwa der monatlichen
Spende der Bundestagsabgeordneten an den Fraktionsverein.
Anke Domscheit-Berg: AfD will Freiheit im Netz schützen, um ihre Hetze besser verbreiten zu können
In einem Antrag der AfD-Fraktion gibt sie vor, die Meinungsfreiheit im Internet schützen zu wollen. Doch was die AfD aber unter Meinungs- und Pressefreiheit versteht, weicht sehr stark davon ab, was Konsens in der Gesellschaft ist.
Sie will praktisch einen Freifahrtschein für die eigene rassistische Hetze.
Für mehr Freiheit im Internet fordern wir in der Linksfraktion z.B. verbindliche Sicherheitsstandards, Verschlüsselung, ein modernes Urheberrecht, eine Meldepflicht für Sicherheitslücken und ein Verbot von Staatstrojanern.
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/von
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2019-05-17 16:17:402022-08-29 18:09:41Rede zu: AfD will Freiheit im Netz schützen, um ihre Hetze besser verbreiten zu können
Vor 4 Jahren wurde ich bei der friedlichen Aktion #Die Toten kommen, organisiert vom Zentrum für Politische Schönheit, Opfer von Polizeigewalt. Aber nicht die Polizisten wurden deshalb angeklagt, sondern ich fand mich vor Gericht wieder. Mehrere Polizisten unterstellten mir Körperverletzungen, die ich nicht begangen hatte. Trotz vieler entlastender Beweise wurde ich in erster Instanz verurteilt.
Da ich aber unschuldig bin, ging ich in Berufung. Am ersten Prozesstag der Berufung, am 17.05.2019, habe ich vor Gericht die nachstehende Erklärung abgegeben und die angebotene Einstellung des Verfahrens bei Zahlung von 600€ abgelehnt.
Meine Stellungnahme vor dem Berliner Landgericht im Wortlaut.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2019-05-17 15:06:392019-05-20 09:41:30Als Opfer von Polizeigewalt vor Gericht – wie mich ein Blumenstrauß auf die Anklagebank brachte
Parlamentarische Initiativen von Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Norbert Müller, Sören Pellmann, Petra Sitte, Kirsten Tackmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 16. Mai 2019
16.05.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10280
Menschen suchen sich nicht aus, ob sie menstruieren oder nicht, deshalb fordern wir mindestens die Absenkung der Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent. Darüber hinaus sollen Binden und Tampons aber auch kostenfrei zugänglich sein: über öffentliche Gesundheitsstellen, an öffentlichen Toiletten, in öffentlichen Einrichtungen.
Parlamentarische Initiativen von Birke Bull-Bischoff, Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Gesine Lötzsch, Cornelia Möhring, Norbert Müller, Sören Pellmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 15. Mai 2019
15.05.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10151
Das deutsche Bildungssystem ist digital abgehängt. Der Digitalpakt wird an dieser Situation nicht viel ändern. DIE LINKE fordert, dass Erwachsenen- und Weiterbildung sowie die Kinder- und Jugendhilfe endlich Eingang in die Förderung von digitaler Bildung finden. Darüber hinaus ist eine umfassende Forschung zu Medienbildung und zur Nutzung digitaler Medien notwendig. Der Bund muss hier mehr Verantwortung übernehmen und Bildung in digitaler Gesellschaft weiter als bisher denken.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2019-05-15 19:27:332019-06-20 20:00:08Bildung in digitaler Gesellschaft dauerhaft und angemessen fördern
Regionale Verteilung der KI-Forschung in der außeruniversitären Forschungslandschaft
Digitale Bildung, Kleine Anfrage, Künstliche IntelligenzParlamentarische Initiativen von Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Nicole Gohlke, Jan Korte, Sören Pellmann, 02. Mai 2019
02.05.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/9707
Darstellung der regional sehr unausgeglichenen Verteilung der Forschung im Bereich künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen in der außeruniversitären Forschungslandschaft. Die Konzentration dieser Forschung auf wenige Regionen wird zu einer weiteren Spaltung zwischen Aglomerationsräumen und übrigen Gebiet. Dabei ist vor allem die Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschland zu berücksichtigen.
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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/10511 vor. Antwort als PDF herunterladen
300 Euro für das PuRzelbaum Projekt
Diverses, Integration, Kindertagesstätten, Soziales, Wahlkreis, Wahlkreis 58Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.
WeiterlesenHoffnung auf Behelfsbrücke in Hennigsdorf
Digitale Infrastruktur, Wahlkreis, Wahlkreis 58Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.
WeiterlesenVerleihung des Goldenen Zaunpfahls 2019
Diverses, FeaturedAbsurdes Gendermarketing mit rosa-hellblauem Schubladendenken bekommt einen Wink mit dem Goldenen Zaunpfahl. Der Negativpreis wurde am heutigen 22. Mai zum dritten Mal verliehen. Im Folgenden meine Laudatio:
WeiterlesenVon Spargel bis Integration durch Sport
Diverses, Wahlkreis, Wahlkreis 60Anke Domscheit-Bergs Wahlkreistage in Potsdam Mittelmark
Am 20. und 21. Mai 2019 besuchte Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, verschiedene Gemeinden ihres Wahlkreises in Potsdam Mittelmark.
WeiterlesenAnke Domscheit-Berg fördert Graffitiprojekt
Diverses, Wahlkreis, Wahlkreis 60Am Montag, den 20. Mai 2019 übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck an ein Jugendprojekt des cafe contacts.
Die Spender erfolgte aus dem Topf des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. In diesen fließen monatlich die Diätenerhöhungen aller Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE der laufenden Legislatur ein, womit dann soziale Projekte in den Wahlkreisen finanziert werden. Mit 500 Euro wird dieses Mal eine Initiative des Jugendhauses cafe contact unterstützt. Das entspricht in etwa der monatlichen Spende der Bundestagsabgeordneten an den Fraktionsverein.
WeiterlesenRede zu: AfD will Freiheit im Netz schützen, um ihre Hetze besser verbreiten zu können
Digitale Gewalt, IT-Sicherheit, RedeAls Opfer von Polizeigewalt vor Gericht – wie mich ein Blumenstrauß auf die Anklagebank brachte
DiversesVor 4 Jahren wurde ich bei der friedlichen Aktion #Die Toten kommen, organisiert vom Zentrum für Politische Schönheit, Opfer von Polizeigewalt. Aber nicht die Polizisten wurden deshalb angeklagt, sondern ich fand mich vor Gericht wieder.
Mehrere Polizisten unterstellten mir Körperverletzungen, die ich nicht begangen hatte. Trotz vieler entlastender Beweise wurde ich in erster Instanz verurteilt.
Da ich aber unschuldig bin, ging ich in Berufung. Am ersten Prozesstag der Berufung, am 17.05.2019, habe ich vor Gericht die nachstehende Erklärung abgegeben und die angebotene Einstellung des Verfahrens bei Zahlung von 600€ abgelehnt.
Meine Stellungnahme vor dem Berliner Landgericht im Wortlaut.
WeiterlesenUmsatzsteuer auf Menstruationsprodukte absenken
Antrag, GeschlechtergerechtigkeitParlamentarische Initiativen von Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Norbert Müller, Sören Pellmann, Petra Sitte, Kirsten Tackmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 16. Mai 2019
16.05.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10280
Menschen suchen sich nicht aus, ob sie menstruieren oder nicht, deshalb fordern wir mindestens die Absenkung der Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent. Darüber hinaus sollen Binden und Tampons aber auch kostenfrei zugänglich sein: über öffentliche Gesundheitsstellen, an öffentlichen Toiletten, in öffentlichen Einrichtungen.
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Bildung in digitaler Gesellschaft dauerhaft und angemessen fördern
Antrag, Digitale BildungParlamentarische Initiativen von Birke Bull-Bischoff, Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Gesine Lötzsch, Cornelia Möhring, Norbert Müller, Sören Pellmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 15. Mai 2019
15.05.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10151
Das deutsche Bildungssystem ist digital abgehängt. Der Digitalpakt wird an dieser Situation nicht viel ändern. DIE LINKE fordert, dass Erwachsenen- und Weiterbildung sowie die Kinder- und Jugendhilfe endlich Eingang in die Förderung von digitaler Bildung finden. Darüber hinaus ist eine umfassende Forschung zu Medienbildung und zur Nutzung digitaler Medien notwendig. Der Bund muss hier mehr Verantwortung übernehmen und Bildung in digitaler Gesellschaft weiter als bisher denken.
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