In der vergangenen Woche war ich zum ersten Mal auf einer Ausschussreise im Ausland unterwegs. Es ging für drei sehr voll gepackte Tage nach Schweden und nach Dänemark, um von unseren nordischen Nachbarn zu lernen, wie sie ihren beneidenswerten Status Quo sowohl beim Breitbandausbau als auch beim eGovernment erreicht haben. Am Montag morgen ging es zuerst zur Firma Ericsson, die von ihrer Kooperation mit Fraunhofer berichteten und vor allem über den 5G-Ausbau sprachen. Mit BMW und der Deutschen Bahn hat Ericsson auch ein Testfeld für ein 5G-Netz an der Autobahn A9 bei der Bundesnetzagentur beantragt.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

Ein solches Netz ist notwendig, um autonome Autos fahren lassen zu können. Einige der Projekte, die man uns vorstellte, waren eher unerwartet, zum Beispiel „Vernetzte Mangrovenwälder“, in denen Sensoren über den Wasserstand und die Nährstoffversorgung Daten sammeln und versenden, aber auch Mobiltelefone an Bäumen befestigt sind, auf denen eine Erkennungssoftware für das Geräusch von Motorsägen installiert ist. Werden Motorsägengeräusche erkannt, informiert das Handy von allein die zuständigen Stellen. Mit diesen Maßnahmen wurden Aufforstungsinitiativen erfolgreicher und konnten Ökosysteme erhalten werden.

Noch bei Ericsson stieß Staatssekretär Alf Karlsson zu uns, der für das Thema Digitalisierung zuständig ist. Er berichtete von den Plänen seiner Regierung, in den nächsten 24 Monaten für mindestens 95 Prozent der Haushalte mindestens 100Mbit/s schnelles Internet bereitzustellen, 2025 soll es für mindestens 98 Prozent der Haushalte mindestens 1GB/s Breitband geben. Anders als in Deutschland, wo sogar schon der EU-Rechnungshof einschätzt, dass auch die neuen Breitbandziele nicht erreichbar sein werden, sind die Ziele in Schweden realistisch, denn der Status Quo ist ein ganz anderer als bei uns. Der Industrieverband der ITK-Industrie in Schweden zeigte uns später stolz eine Landkarte von Schweden, die uns deutsche Delegation staunend und sprachlos ließ. Das langgestreckte Land war dort überwiegend hellgrün eingefärbt, einige gelbe und sehr wenige rote Flecken und Punkte waren aber auch zu sehen. In der oberen Hälfte wohnen nur zehn Prozent der Bevölkerung, wurde uns erklärt. Aber auch diese dünn besiedelte Region war überwiegend hellgrün. Dort wo es grün ist, hieß es, haben 90 Prozent der Bevölkerung 1000 MBit/s schnelles Internet.

Die ganze deutsche Delegation hat sehr betreten geguckt, und wir alle beneideten Schweden. Dort wird dezentraler und überwiegend durch Kommunen selbst ausgebaut, die ihre eigenen Glasfasernetze besitzen und – meist über die Stadtwerke – profitabel betreiben. Der Wettbewerb ist aber sogar stärker als bei uns, nur findet er auf der Ebene der Diensteanbieter statt, nicht auf der Ebene der verbuddelten Infrastruktur. Ein Wettbewerb um verlegte Abwasserrohre macht ja auch keinen Sinn, denn wie Glasfaserkabel sind Abwasseranbindungen ein natürliches Monopol, weil es jeder braucht, aber nur einmal. In Schweden gibt es ein Breitbandforum, in dem Städte, Anbieter, betroffene Behörden, aber auch Initiativen an einem Tisch sitzen, um gemeinsam pragmatisch Probleme beim Breitbandausbau zu lösen. So eine Art Runder Tisch für den Breitbandausbau würde ich mir auch in Deutschland und vor allem auch in Brandenburg wünschen, denn ich weiß, dass es oft hohe bürokratische Hürden gibt, schlicht weil zu viele Behörden an einer Glasfaserstrecke involviert werden müssen – von unteren und oberen Wasserbehörden, über Forstbehörden, Straßenbehörden oder Naturparkbehörden bis hin zu Städten und Gemeinden oder auch Großbauern, deren Acker auf der Strecke liegt. In jeder der 21 Regionen gibt es einen Breitbandkoordinator, der von der Bundesregierung bezahlt, aber von der Regionalregierung angestellt wird. Sie sind die Kontaktstellen zum Breitbandforum und untereinander sehr gut vernetzt. Sie tauschen seit Jahren Erfolgsrezepte aus, das macht sich bemerkbar.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

In Schweden spielt der Staat generell eine starke Rolle, er übernimmt häufiger die Daseinsvorsorge und legt häufiger einen Fokus auf die Gemeinwohlorientierung. Das wurde auch offensichtlich, als der Staatssekretär die Landesstrategie zum Einsatz von künstlicher Intelligenz besprach. Sie ist noch nicht fertig, aber es wurde bereits beschlossen, dass der Schwerpunkt darauf liegen soll, künstliche Intelligenz im Sinne des Gemeinwohls zu nutzen, in Feldern der Bildung, Wohlfahrt, im Gesundheitswesen, bei der Bereitstellung von Wohnraum, für Nachhaltigkeit, Umweltschutz und die Förderung der Demokratie. Ich bin sehr gespannt, auf welche konkreten Anwendungen die Schweden noch kommen werden!

Einen weiteren Unterschied haben wir bei der schwedischen Zentralbank kennengelernt, denn zu unserer Überraschung zeigte man uns Statistiken nach denen das Zahlen mit Bargeld langsam aber sicher in Schweden ausstirbt. Dort wird viel mit Karte bezahlt oder mit einer App, die Swish heißt und das sofortige Überweisen auch kleiner Summen von einem Menschen an einen anderen Menschen per Handy ermöglicht. Selbst Obdachlose halten ihr Handy in die Höhe, um eine kleine Spende per Swish zu erhalten. Das System ist an die Banken angebunden, kostet keine Extragebühren, ist sicher, aber gleichzeitig kinderleicht. Weil es so bequem und einfach ist, belastet sich kaum noch jemand mit Bargeld. Weil damit das Zentralbankgeld aus dem Alltagszahlungsverkehr verschwindet, denkt die Zentralbank darüber nach, eine elektronische Währung selbst auf den Markt zu bringen, die e-Krona. Ihre schon sehr konkreten Pläne dazu finden weltweit Beachtung.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

Bei unserem Besuch des schwedischen ITK- Industrieverbandes wurden auch Probleme angesprochen: die Gefährdung der Demokratie und der Aufschwung rechtsextremer Bewegungen u. a. durch Polarisierungen, die durch das Internet erleichtert werden, den flächendeckenden Fachkräftemangel im Bereich Digitalisierung, eine fehlende ganzheitliche Vision für das Schweden der Zukunft und eine Bildung, die der Zeit hinterherhinkt, weil sie in den Schulen nicht adäquat ist, aber vor allem, weil sie kein lebenslanges Lernen ermöglicht, immer dann und dort, wo es gebraucht wird. All diese Probleme haben wir in Deutschland ganz genauso. Über einige sprachen wir beim Treffen mit schwedischen Abgeordneten, die aus dem Ausschuss Verkehr und Kommunikation sowie Ausschuss für Industrie und Handel stammten. Einen Digitalausschuss wie in Deutschland gibt es in Schweden nicht. Vom Parlament ging es direkt zum Flughafen – nach 1,5 Tagen Schweden war Kopenhagen in Dänemark unsere nächste Station, aber darüber werde ich in Teil 2 berichten.

Ein Bundestagsausschuss tagt nicht nicht nur im Bundestag, sondern manchmal auch woanders. So haben wir vor einigen Wochen die Hannovermesse besucht und uns vor allem zu Industrie 4.0 informiert und in dieser Woche waren wir gemeinsam auf der CEBIT.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

Nächste Woche reisen wir sogar in das Ausland, um von Dänemark und Schweden zu lernen, wie man es dort schafft, Themen wie eGovernment oder den Breitbandausbau für ein schnelles Internet besser anzupacken als bei uns. Zurück zur CEBIT: das Ausschusssekretariat hatte uns ein volles Programm zusammengestellt, alle 15 Minuten war man zu einem anderen Stand und zu einem anderen Thema unterwegs. Es war natürlich schade, dass man nie länger bleiben konnte, um hier und da mal eine Rückfrage zu stellen und ich hatte auch ein gewisses Problem, die Gruppe nicht zu verlieren, weil ich manchen Stand, der nicht auf unserer Agenda stand (Pizzadrohne und IT in Afrika z. B.) interessanter fand, als unser offizielles Programm.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

Meine absoluten Highlights fand ich schon am ersten Stand, aufregender wurde es später nicht mehr. Erst letzte Woche hatten wir eine Expertenanhörung zum Thema Quantencomputing im Ausschuss und hatten dort so einiges an Grundlagen gehört, u.a. dass der Durchbruch dieser neuen Rechnertechnologie in 5-10 Jahren zu erwarten ist und so große Sprünge in Rechnerleistung verspricht, dass damit die meisten heute gängigen Verschlüsselungen geknackt werden können. Das ist natürlich beunruhigend, aber mit Quantencomputern könnte man auch neue Verschlüsselungen schaffen, die langfristig sicher sind. Ihre Potenziale für sehr viele auch industrielle Bereiche sind riesig. Nachdem ich das von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gerade alles frisch erzählt bekommen hatte, war es natürlich sehr aufregend, einen leibhaftigen Quantencomputer selbst zu sehen. Ich habe nie darüber nachgedacht, wie er aussehen könnte, aber ganz bestimmt hätte ich mir etwas Anderes vorgestellt, als diese filigrane, glänzende Struktur, aus silbernen Stangen mit diversen Windungen, goldenen Platten, die mehrere „Stockwerke“  bildeten, und vielen, aus unzähligen Kupferfäden eng geflochtenen Zöpfen. Dieses etwa 1,50 m große „Kunstwerk in Medaillenfarben“ war von oben aufgehängt und besaß eine sehr transparente Struktur. Von allen Seiten konnte man durchgucken. Keine Platinen, keine Lötstellen, keine kleinen Prozessoren oder Widerstände, nichts von all dem, was man sonst so mit dem Inneren eines Computers assoziiert. Aber ein Quantencomputer ist ja auch etwas völlig Anderes, seine Q-Bits können z.B. verschiedene Zustände gleichzeitig einnehmen, also 0 und 1 gleichermaßen, weshalb ihre höhere Leistung möglich ist. Das für unsere Gewohnheiten merkwürdige Aussehen eines Quantencomputers hat vor allem auch damit zu tun, in welcher Umgebung er normalerweise arbeitet, nämlich im Vakuum und bei extremer Kälte nahe dem absoluten Nullpunkt.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

Am gleichen Stand (IBM) gab es das zweite Highlight des Tages, einen kugelförmigen Roboter, der für die Raumstation ISS entwickelt wurde. Dort soll er um Astronaut Alexander Gerst herumschweben und ihm bei der Arbeit assistieren. Die schwebende Kugel heißt nicht R2D2 sondern Cimon, ist vollgestopft mit künstlicher Intelligenz, kennt die ISS auswendig und auch alle Experimente, die Astro Alex zu absolvieren hat. Cimon hat ein rundes Display, in dem ein Gesicht aus Strichlinien freundliche Mimik zeigt und hin und wieder mit den Augen blinzelt. Seine richtigen Augen sind aber kleine Kameras, die zum Beispiel Astronaut Gerst beobachten. Das „Gehirn“ von Cimon kann dann seine Mimik interpretieren und darauf reagieren, ihn aufmuntern, wenn er missgelaunt ist, aber auch die Bodenstation darüber informieren, ob es dem Astronauten gut oder schlecht geht.

Foto: Anke Domscheit-Berg, CC BY 4.0

Als man uns am IBM-Stand gerade erzählen wollte, wie man Blockchain-Technologie einsetzt, um Fahrraddiebstahl zu verhindern, mussten wir leider weiter, schade. Ich hätte das gern noch erfahren, denn gerade so einfache, praxisnahe Beispiele können oft einer neuen Technologie zum Durchbruch verhelfen und für mehr Verständnis und Akzeptanz sorgen. Am Stand von Fraunhofer haben wir dann aber von einem anderen Anwendungsbeispiel dieser Technologie erfahren. Dort ging es um die Erstellung fälschungssicherer Zertifikate und Zeugnisse z. B. nach nach Qualifikationsmaßnahmen oder Ausbildungen. Der dafür entwickelte Prozess lässt sich eigentlich beliebig auf alles Mögliche übertragen, auf Prüfsiegel, Teilnahmenachweise oder staatliche Urkunden. Ich bin gespannt, wann man in der öffentlichen Verwaltung die ersten Pilotprojekte auf der Basis dieser sogenannten „smart contracts“ macht, denn vieles gerade im eGovernment, also der elektronischen Erledigung öffentlicher Dienste, scheitert noch daran, dass es zum Beispiel keine etablierten, sicheren amtlichen Dokumente gibt, eine elektronische Heirats- oder Geburtsurkunde zum Beispiel, deren Echtheit man in jeder Behörde einfach überprüfen könnte. Mit Blockchain-Technologie könnte das gehen. Wir haben noch viele andere Stände besucht, vom Startup bis zum Großunternehmen. Als der offizielle Rundgang vorbei war, besuchte ich noch den Stand von Berlin Brandenburg und  dort vor allem die Ausstellung der TH Brandenburg an der Havel, an der ich ja schon mehrfach zu Gast war, als Rednerin beim IT  Sicherheitsforum, im Gespräch mit der Präsidentin, bei Besichtigung der Studienbereiche Medizininformatik und Medieninformatik, im Fachaustausch mit Wissenschaftlern, die an einer barrierefreien Notfall-App arbeiten, oder als Festrednerin bei der Jugendweihe in diesem Frühjahr, die ebenfalls in der Aula der TH stattfand. Das war ein sehr schöner Abschluss des CEBIT Besuchs, ein Stück Wahlkreis und Brandenburger Heimat mitten in Hannover.

Über den derzeitigen Stand bei der Entwicklung von Quantencomputern hat der Ausschuss Digitale Agenda unter Vorsitz von Hansjörg Durz (CDU/CSU) am Mittwoch, 6. Juni 2018, mit sieben geladenen Experten diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass derzeit noch nicht absehbar ist, wann es den ersten leistungsfähigen Quantencomputer geben wird, der statt mit Bits mit sogenannten Qubits arbeitet, die sich nicht nur in einem Zustand – Null oder Eins – befinden können, sondern in beiden gleichzeitig, und daher deutlich komplexere Rechnungen vornehmen können als klassische Computer. Neben großen Möglichkeiten etwa bei der Entwicklung von neuen Stoffen und Chemikalien seien aber auch Gefahren – etwa für die IT-Sicherheit – mit dem Quantencomputer verbunden, hieß es von den Experten.

Dr. Stephan Ritter vom Unternehmen Toptica Photonics sagte, die Herausforderung bestehe unter anderem darin, Atome und Ionen, die lange Zeit noch nicht einmal beobachtet werden konnten, vollständig unter Kontrolle zu bekommen, um sie als Qubitseinsetzen zu können. „Einfach ausgedrückt besteht der Vorteil des Quantencomputers gegenüber dem klassischen Computer darin, dass er nicht kapituliert, wenn das zu berechnende System groß wird“, sagte Ritter. Die möglichen Anwendungsgebiete reichten von der Entwicklung neuer Medikamente und neuer Materialien bis hin zur Steuerung des Verkehrsflusses und in den Bereich des autonomen Fahrens.

„Gefahr für die IT-Sicherheit“

Man sei derzeit in einem Stadium, „der der klassischen Computerei der 1950er-Jahre ähnelt“, sagte Prof. Dr. Frank Wilhelm-Mauch von der Universität des Saarlandes. Auf der experimentellen Seite gebe es eine Reihe von Hardwareplattformen. Im Augenblick seien Quantenprozessoren mit bis zu 20 Qubits – die einem Megabyte eines klassischenComputers entsprächen – über die Cloud zugänglich. Ab etwa 50 Qubits könne der Quantenvorteil erreicht werden, also der Punkt, an dem dieser Quantencomputer nicht mehr durch die größten klassischen Supercomputer simuliert werden kann, sagte Wilhelm-Mauch.

Auf die Gefährdung der IT-Sicherheit durch Quantencomputer wies Prof. Dr. Marian Margraf von der Freien Universität Berlin hin. Nahezu alle der heutzutage zur Verschlüsselung eingesetzten kryptografischen Verfahren können seiner Aussage nach durch Quantencomputer ausgehebelt werden. Auch wenn heute noch niemand sagen könne, wann es Quantencomputer geben wird, müsse schon jetzt damit begonnen werden, „entsprechende andere Algorithmen zu entwickeln“. Margraf forderte, in die Erforschung der sogenannten quantencomputerresistenten Kryptoverfahren viel mehr Finanzmittel zu investieren.

„Größte Revolution in der Informationsverarbeitung“

Quantencomputer stellten die größte Revolution auf dem Gebiet der Informationsverarbeitung dar, „seitdem wir damit angefangen haben, Steinchen zu zählen“, sagte Prof. Dr. Hendrik Bluhm von der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen. Was die Forschung in dem Bereich angeht, so ist aus seiner Sicht in Deutschland und Europa eine sehr hohe Kompetenz vorhanden. Die Technologieentwicklung stehe aber hinter der in den USA zurück. Dennoch seien inzwischen durch verschiedene Programme auf EU-Ebene aber auch in Deutschland „die Weichen gestellt, dies zu ändern“, sagte er.

Prof. Dr. Dr. h. c. Johannes Buchmann von der Technischen Universität Darmstadtging auch auf das Thema IT-Sicherheit ein und sagte, die Quantenkryptografie könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Systeme zu entwickeln, die sehr langfristig sicher seien. Entsprechende Experimente gebe es schon, betonte er.

„Ingenieurwissenschaftliche Meisterleistungen benötigt“

Anders als Quantencomputing sei Quantenkommunikation jetzt schon möglich, sagte Prof. Dr. Stephanie Wehner von der Universität Delft in Holland. Bis 2020 wolle man in Delft ein Netzwerk bauen, das kleine Quantencomputer in verschiedenen Städten miteinander verbindet.

Prof. Dr. Winfried Hensinger von der University of Sussex in Großbritannien verwies auf einen gemeinsam mit anderen Wissenschaftlern verschiedener Universitäten verfassten Bauplan, wonach es möglich sei, „einen großen leistungsfähigen Quantencomputer mit Millionen oder Milliarden von Qubits zu bauen“. Benötigt würden dafür aber „ingenieurwissenschaftliche Meisterleistungen“ und die Unterstützung durch die Politik, sagte Hensinger. (hau/07.06.2018)

Liste der geladenen Sachverständigen

  • Dr. Stephan Ritter, TOPTICA Photonics AG
  • Prof. Dr. Frank Wilhelm-Mauch, Universität des Saarlandes
  • Prof. Dr. Marian Margraf, Freie Universität Berlin
  • Prof. Dr. Hendrik Bluhm, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
  • Prof. Dr. Dr. h. c. Johannes Buchmann, Technische Universität Darmstadt
  • Prof. Dr. Stephanie Wehner, QUTech, Delft University of Technology
  • Prof. Dr. Winfried HensingerUniversity of Sussex

Text von Online-Dienste Deutscher Bundestag

Am 05. Juni 2018 war ich zu Gast bei Bitkom@eight, dort wurden mir Fragen zu den Zielen und digitalpolitischen Visionen unserer Fraktion gestellt.

Was stellt man sich eigentlich vor, wenn man im Bundestag unter einer Abgeordneten ein Praktikum macht? Viel Büro- und Schreibarbeit? Viele Sitzungen und stundenlange Debatten? Oder doch mehr hitzige Diskussionen und viel Aktivität? Vor meinem Praktikum war ich mir ehrlich gesagt auch nicht so sicher, was ich denn jetzt eigentlich für zwei Wochen machen würde. Natürlich hatte ich grobe Ideen, durch Berichte aus Medien und eigener Erfahrung, in meinem Kopf, dennoch fiel es mir schwer, ein klares Bild im Kopf zu haben. Die Umrisse waren schon da, aber die Details fehlten noch. Diese Details fügten sich dann langsam im Verlauf von zwei Wochen zusammen, wobei ich zugeben muss, dass mir immer noch viele Details fehlen und ich noch viel zu lernen habe.

Bild: Anke verteilt Calliope minis, Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Also was genau habe ich denn gemacht, um dieses Bild zu detaillieren? Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und ihren Mitarbeiter*innen habe ich unterschiedliche Facetten der Arbeit eines Mitglieds des Bundestages kennengelernt. In der ersten Woche hielten wir uns in Domscheit-Bergs Wahlkreis (Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I) auf. Am ersten Tag ging es nach Rathenow, wo wir in die Geschwister-Scholl-Grundschule gegangen sind, um einen Klassensatz Calliope minis abzugeben. Calliope mini ist ein Computer der für Grundschüler*innen entwickelt wurde, um digitale Bildung voranzutreiben. Die Computer dienen dazu Kinder vertrauter mit Technologien zu machen, besonders wie Technologie funktioniert und wie man sie zu seinem eigenen Vorteil entwickeln kann. Durch die Digitalisierung und schnellen technologischen Fortschritt ist es wichtig, dass Kinder lernen mit Technologien umzugehen und sie zu verstehen. Leider sind viele Schulen nicht ausgebildet für diesen Unterricht, obwohl es gerade jetzt wichtig ist, Schüler*innen in diesen Fächer zu unterrichten. Die Schüler*innen haben sich sehr über die Calliopes gefreut und haben sich gleich mit den bereits eingebauten Programmen vertraut gemacht. Was mich besonders überrascht hat, ist, wie viele Schüler*innen sich schon vorher mit Programmierungen und IT in ihrer Freizeit beschäftigt hatten.

Am selben Tag sind wir noch nach Premnitz gefahren und haben uns dort das Unternehmen Märkisch Faser GmbH angeguckt. Das Unternehmen ist ein Textilunternehmen und stellt Polyester-Fasern her. Märkisch Faser hat uns einen Vortrag über ihr Unternehmen gegeben: was sie tun sowie sie einige ihrer Probleme, wie die schlechte Telekommunikationsinfrastruktur, erklärt haben. Danach bekamen wir einen Rundgang durch das Fabrikgelände, wobei jeder Schritt für die Produktion von Polyesterfasern erklärt worden ist.

Am Dienstag verlief der Tag nicht ganz wie geplant, wurde aber schnell angepasst. Auch an diesem Tag gab es wieder eine Calliope Übergabe und zwar an der Geschwister Scholl Grundschule in Bad Belzig. Danach fuhren wir zum Info Café “Der Winkel” welches ein Schutzort für Migrant*innen und Flüchtlinge ist.

Bild: Denkmal und Infotafel vom Außenlager Belzig des KZ-Ravensbrück, Charlotte Welch, CC BY-SA 4.0

Ein netter Mitarbeiter erklärte uns dann was genau “Der Winkel” macht und was für Erfahrungen Mitarbeiter und Geflüchtete gemacht haben. Unter anderem wurde uns von zwei Morde von Neonazis an Ausländer berichtet. Auch wenn mir bewusst war, dass es durchaus noch Rechtsextreme in Deutschland gab, habe ich erst an diesem Tag begriffen, wie ernst es eigentlich wirklich ist. Abschließend hat ein Mitarbeiter vom Café eine kleine Führung durch das ehemalige Frauenaußenlager des KZ-Ravensbrück in Belzig mit uns durchgeführt.

Am Mittwoch war in Deutschland Europa Tag und Domscheit-Berg war zu einer Podiumsdiskussion am Von-Saldern Gymnasium eingeladen. In den Tagen davor gab es viele Berichte über diese Podiumsdiskussion, weil unter anderem Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher dabei war. Die Debatte verlief am Ende aber recht friedlich, außer ein Kommentar von Meuthen, dass “Europa [durch Migration] zu Afrika wird”. In der Debatte wurde über Europas Zukunft debattiert und wie die Parteien diese Zukunft sehen und was ihre Wünsche und/oder Ziele sind. Unter anderem wurde über eine Europäische Armee gesprochen, die Bekämpfung von Fluchtursachen und „sichere“ Grenzen. Dabei war interessant zu sehen, wie unterschiedliche Politiker das Wort “sicher” interpretierten. Während CDU, FDP und AfD “sicher” so sahen, dass man Grenzen schließen muss und noch mehr Waffen und Personal einsetzten sollte, sah Domscheit-Berg dies anders und plädierte mehr für eine sichere Grenze, an der Flüchtlinge nicht mehr sterben, sondern heil und sicher in Europa ankommen.

Nach der Debatte fuhren wir zur Fachhochschule Brandenburg, wo ein Projekt namens NotrufPlus vorgestellt wurde. Ein großes Problem in Deutschland ist, dass Menschen mit Behinderungen oft keinen Notruf tätigen können, da wir in Deutschland keine Barrierefreie Notrufnummer haben. Es gibt bereits ein paar Lösungen, aber die sind zu kompliziert und müssen vereinfacht werden. NotrufPlus hat eine App entwickelt, die Barrierefrei ist, die universal nutzbar sein kann, digitale Übermittlung von Daten weitergibt, damit Helfer gleich einen vollen Überblick haben. Die Entwickler haben sich an Domscheit-Berg gewandt in der Hoffnung, dass sie das Problem der barrierefreien Notrufnummern ansprechen, sowie die Entwickler unterstützen kann.

Die Woche im Wahlkreis war unglaublich interessant und man hat vieles im politischen, aber auch im sozialen und wirtschaftlichen Bereich gelernt. Persönlich habe ich mich vorher immer nur für internationale und nationale Politik interessiert und nicht mit kommunaler Politik. Dies hat sich aber nach diesem Praktikum geändert. Kommunalpolitik ist sehr facettenreich und unglaublich spannend. Ich habe eine Menge gelernt, besonders was den sozialen, politischen und wirtschaftlichen Bereich angeht. Auch habe ich bemerkt wie nationale Politik auf kommunale Politik aufbaut und dadurch gestärkt wird.

Der zweite Teil des Praktikums fand in Berlin statt und war viel aufregender als ich es mir vorgestellt hatte. Es ist eine Mischung aus Büroarbeit, Interviews, Debatten zu hören, Gespräche führen und Themen vorbereiten.

Bild: Eingang des Jakob-Kaiser-Hauses, Charlotte Welch, CC BY-SA 4.0

Im Büro gibt es viele Aufgaben und eingearbeitete Systeme die ich erstmal vorgestellt bekommen habe. Ich lernte mehr wie es im Büro vor sich geht, was es alles für Jobs gibt, wer was macht und was es für Prozesse gibt. Dabei habe ich bemerkt, wie viel Arbeit es in einem Büro gibt und wie viel man täglich abarbeiten muss, damit man nicht zurück fällt. Hinzu kommt noch der ständige Stress durch Terminänderungen, oder politische Eilmeldung, was dazu führt, dass man schnell Recherchen zu einem Thema durchführen muss. Am Donnerstag hatte Domscheit-Berg ein Radio Interview, wo die Themen nur ein paar Stunden vorher bekannt waren. Schnell mussten dann alle recherchieren und Informationen zusammen tragen. In diesen Momenten ist es sehr stressig, weil man schnell und effizient arbeiten muss.

Auf der anderen Seite hatte man auch die Debatten die gerade im Bundestag liefen. Besonders interessant hierbei fand ich nicht nur inhaltlich auf die Punkte zu achten, aber auch auf die unterschiedlichen Redearten und stilistischen Mittel die Politiker*innen benutzt haben. Spannend war natürlich die Debatte über das Bundeskanzleramt, wo die Vorsitzenden der unterschiedlichen Fraktionen gesprochen haben.

Bild: Aussicht auf die Gebäude des Bundestags während meiner Tour, Charlotte Welch, CC BY-SA 4.0

Des Weiteren war eines meiner Highlights eine Tour durch die Gebäude des Bundestages. Die Architektur fand ich faszinierend und sehr spannend mir anzugucken, aber auch die Größe und Komplexität des ganzen Hauses hat mich beeindruckt.

Im Bundestag hat man viele Aufgaben und man kann die Aufgaben eines Abgeordneten nicht verallgemeinern, wie ich es am Anfang tat. Man macht eine Vielzahl von Dingen die in alle Richtungen gehen. Manchmal hat man Tage, wo man sich viele Reden anhört, an anderen Tagen rennt man von einem Termin zum nächsten, während man ein Tag später vielleicht die ganze Zeit im Büro sitzt und durch Papiere geht. Wegen diesem Praktikum habe ich viele unterschiedliche Facetten kennengelernt und könnte nicht glücklicher sein das Privileg gehabt zu haben dies alles mal kennenzulernen und mitzuerleben wie es im Bundestag vor sich geht. Vielen Dank, an alle die mir geholfen haben und viele Dank an Anke das sie mir diese Gelegenheit gegeben hat.

Charlotte ist 18 Jahre alt und möchte nach ihrem zweiwöchigen Praktikum hier ein Studium der Internationalen Beziehungen beginnen.

Die „Care“-Seite des Zuzuges

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

So könnte man die Probleme der Elterninitative „ProKita“ und der Elternsprecher aus Borkheide bezeichnen. Die stetig wachsende Gemeinde kommt kaum noch hinterher, für die Kinder der Zugezogenen Kita und Schulplätze bereitzustellen.

Somit verstärkt sich zu Recht der Unmut der Eltern, denn „es geht schon lange nicht mehr darum, sich eine Kita nach Qualitätskriterien auszusuchen, sondern nur noch darum, das eigene Kind irgendwo unterzubringen“, so Jana Weiss von der Elterninitiative „ProKita“. Auch der ehrenamtliche Bürgermeister Andreas Kreibich weiß um das Problem, kann aber auch keine kurzfristigen Verbesserungen versprechen, weil es dafür schlicht keine Handlungsspielräume gibt. Es fehlt vor allem an geeigneten Räumen, so müssen Lehrkräfte der Hans-Grade-Grundschule in Borkheide sogar ihr Lehrerzimmer räumen, um genügend Platz für den Unterricht zu haben, berichtete die Schulleiterin Ines Glumm. Auch bei Grundschulen in der Nähe soll es keine freien Schulplätze mehr geben. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Potsdam Mittelmark Astrid Rabinowitsch hörten sich alle Seiten an und zeigten sich betroffen von den Zuständen.
Die Bundestagsabgeordnete konstatierte: „Viele Bürgermeister sind gezwungen, ihre geringen kommunalen Investitionsmittel dort zu investieren, wo der Bund Förderprogramme aufgelegt hat, die die eigenen Mittel nennenswert ergänzen, – nicht da, wo in ihrer Kommune Investitionen am dringendsten gebraucht werden. Sie sind seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt über 100 Milliarden Euro, überall in Deutschland gibt es daher Probleme mit mangelnder Schulinfrastruktur.“ Mangelnde Mittel aber auch Zuständigkeitsblockaden kritisierten die Eltern massiv. Es sei nicht hinnehmbar, dass sie als Mütter und Väter von Behörde zu Behörde laufen müssen und jeder Entscheidungsträger auf den anderen verweist. Damit werden keine Probleme gelöst, kritisierten die Eltern.
Anke Domscheit-Berg schlug als kurzfristige Lösung vor, einen „runden Tisch“ ins Leben zu rufen, an dem sich alle Entscheidungsträger versammeln, damit Wege und Prozesse verkürzt werden und für alle Kinder nach den Sommerferien ein Schulplatz zur Verfügung steht und auch der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz eingelöst werden kann. Astrid Rabinowitsch versicherte, das Problem im Kreistag nachdrücklich einzubringen, um einerseits in Borkheide aber auch in anderen Gemeinden künftig besser auf den andauernden Zuzug zu reagieren.

Calliopes für die Geschwister Scholl Grundschule

Foto: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Auch beim zweiten Termin ging es um die Zukunft der Bildung der Jüngsten. So überreichte Anke Domscheit-Berg der Geschwister-Scholl-Grundschule in Bad Belzig einen Klassensatz Calliopes. Diese Mini-Computer sind extra dafür konstruiert worden, Kindern ab der 3. Klasse Programmieren näher zu bringen. Spielerisch soll ihnen dabei die Ehrfurcht vor Technik genommen werden. „Ich möchte, dass nicht die Computer euch, sondern ihr die Computer beherrscht“, so die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Digitale Bildung ist eine Herzensangelegenheit der Abgeordneten und so spendet sie die Einkünfte aus ihren publizistischen Nebentätigkeiten für Klassensätze von Calliopes in ihrem Wahlkreis. In Bad Belzig war es bereits das dritte Calliope-Paket, am folgenden Tag ging das vierte nach Brandenburg an der Havel.

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Der 08. Mai ist unter Linken stets als Tag der Befreiung begangen worden. Auch unsere brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hat an diesem historisch bedeutsamen Tag den Opfern der NS-Diktatur gedacht, die vor 73 Jahren beendet wurde. In Bad Belzig gab es eines der Außenlager des KZ Ravensbrück, in dem Frauen inhaftiert waren. Zum Gedenken an die Gräueltaten der Faschisten und des Holocaust legte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gemeinsam mit Vertreter*innen der Stadtfraktion Bad Belzig Blumen nieder.

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-ND 4.0

„Besonders jetzt, wo der Rechtspopulismus weltweit Aufwind hat, müssen wir an die furchtbaren Verbrechen der Nazis erinnern.“ Am folgenden Tag sprach die Abgeordnete genau über diese Bedrohung, als sie gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern, einschließlich des AfD Bundesvorsitzenden, zu Sicherheit in Europa am Von-Saldern-Gymnasium in Brandenburg an der Havel diskutierte.

„Linksblick“ Ausgabe April/Mai 2018 – Kreisverband Teltow-Fläming

In den letzten Wochen haben wir endlich eine Bundesregierung bekommen. Begeisterung hat sich bei der neuen GroKo nicht eingestellt, denn im Grunde geht es weiter wie in den vergangenen verlorenen Jahren. Viele Probleme sind nach wie vor nicht gelöst. So reiht sich in Deutschland Funkloch an Funkloch. Wer mit dem Zug oder Rad durch Brandenburg unterwegs ist, den ärgert es immer wieder: In dünner besiedelten Gegenden ist Netzempfang mit dem Smartphone Mangelware. Das ist vor allem auf Regulierungsfehler von Seiten der Bundesregierung zurückzuführen:

Bei der Frequenzversteigerung für LTE-Mobilfunk 2010 hatte die Bundesnetzagentur gar keine 100-prozentige Netzabdeckung von den Unternehmen eingefordert, 90 Prozent sollten ausreichen. Doch damit war nicht einmal 90 Prozent der Fläche gemeint, sondern lediglich 90 Prozent der Bevölkerung. Dieser Planungsfehler geht vor allem auf Kosten des ländlichen Raums, weil dort die Besiedlungsdichte niedriger ist. Zweitens legte die Bundesnetzagentur bei der Vergabe der Frequenzen fest, dass die Unternehmen bei diesen Zielen sogar mogeln durften, denn wenn irgendwo über eine beliebige andere Technologie Breitband verfügbar war, wurde das auf die abgedeckte Mobilfunkfläche einfach angerechnet. Eine solche Technologie ist z.B. Kabelfernsehen.

Es reicht der Bundesregierung also, dass man RTL gucken kann  – mit dem Handy telefonieren oder im Netz surfen, das braucht man dann offenbar nicht mehr. Das dritte Problem ist auch nur im Ausland gelöst, aber nicht bei uns auf dem Land. Dort ist es in der Regel möglich, sich mit dem eigenen Smartphone in das ausländische Netz einzubuchen. Wenn man in Deutschland aber von einem Telekom Dorf in ein Vodafone-Dorf umzieht, muss man entweder den Vertrag wechseln oder hat keinen Handyempfang mehr.

Denn nationales Roaming, also die Möglichkeit, das Netz eines anderen Anbieters mit zu nutzen, wurde vom Gesetzgeber explizit nicht vorgesehen. Kluge Regulierung sieht anders aus, sie sorgt für flächendeckende Versorgung und für Wettbewerb auf der Ebene der Dienste, nicht auf der Ebene der Infrastruktur, so wie das beim Schienennetz oder bei Autobahnen der Fall ist. Es würde ja auch niemand auf die Idee kommen, für ein neues Bahnunternehmen ein separates Schienennetz zu verlegen.

Es gilt, endlich klüger und im Interesse des Gemeinwohls zu regulieren. Denn wenn dieses Jahr die Lizenzen für ein noch schnelleres Mobilfunknetz (5G) vergeben werden, dürfen sich diese Fehler nicht wiederholen.

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Nachdem Facebook zuließ, dass ein Drittanbieter Daten von Millionen Facebook-Nutzern abzog, um Wahlmanipulationen vorzunehmen, ist der Aufschrei groß, und auf einmal sind digitale Monopole für alle Parteien ein Problem. Vielleicht ist dadurch aber endlich eine effektivere Regulierung möglich. Ich würde das sehr begrüßen; denn bisher haben die EU und auch die Bundesregierung eher dazu beigetragen, dass Konzerne von einer Größenordnung entstehen konnten, wie es sie vorher noch nie gegeben hat.

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Foto: Ralf Wunderlich, CC BY-ND 4.0

Einen Spendenscheck in Höhe von 250 Euro konnte ich vergangenen Sonntag an den Verein für Kultur und Verständigung – Brückenschlag Fürstenberg e. V. überreichen. Das Geld stammt aus einem Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden wir Abgeordneten monatlichen einen festen Satz von 230 € und der Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Weil die Abgeordneten der LINKEN im Bundestag damals gegen die Diätenerhöhung gestimmt haben, halte ich es für eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen. Stattdessen ermöglichen wir es dem Verein nun die Filmreihe „Bruderkuss“ ins Kino nach Fürstenberg in die Alte Reederei holen. „Ohne dieses Geld wäre eine Finanzierung dieses Projekts schwierig geworden“, macht Michael Wittke, Vorsitzender des Vereins, deutlich. Auch ich schätze die Arbeit des Vereins sehr und bin immer wieder vom Enthusiasmus von Michael Wittke begeistert. Ihm ist es gelungen, mehr Kultur in den ländlichen Raum zu holen. Ob es das Kino ist, das auch häufig politische Themen berührt, die Denksportveranstaltungen mit interessanten Diskussionsrunden, Tanzabende oder Lesungen.

„Bruderkuss“ ist ein Projekt des Filmfestivals Cottbus. Es erzählt mit den Filmen von Vision und Alltag im Sozialismus und betrachtet zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution sozialistische Realitäten im osteuropäischen Kino. Die in Fürstenberg gezeigten Filme aus der Reihe verdeutlichen, welch scharfes Schwert Film sein kann. So schaffte es der zur Reihe gehörende DEFA Film „Karla“ nicht durch die politische Zensur des Zentralkomitees der SED.

Wie einige vielleicht wissen, habe ich mich als Studentin, damals zur Wendezeit, auch in der DDR-Opposition engagiert. Auch deshalb ist es mir persönlich wichtig, mich kritisch mit der Geschichte der DDR auseinanderzusetzen: mit all den Fehlern und Problemen, aber eben auch mit dem, was damals gut funktioniert hat.

Gezeigte Filme der Filmreihe „Bruderkuss“ in Fürstenberg: „Der schwarze Kasten“, „Einer trage des anderen Last“, „Karla“, „Der Wahre Oktober“ und „Die Architekten“.

Hintergrund zur Filmreihe unter: filmreihe-bruderkuss.de/projektinformationen