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Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung verliert sich im Klein-Klein

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Anke Domscheit-Berg: Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung verliert sich im Klein-Klein

Die Umsetzungsstrategie Digitalisierung der Bundesregierung ist bloß eine Sammlung von Einzelprojekten ohne roten Faden. Eine Strategie ist sie nicht. Es sind weder Budgets noch Zeitrahmen oder die erwarteten Ziele enthalten. Es ist weiter unklar, wie die Regierung plant, flächendeckend schnelles Internet umzusetzen. Wichtige Themen wie Gemeinwohlorientierung und soziale Innovationen sind erst gar nicht enthalten.

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Eine Schule die begeistert

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Eine Schule die begeistert, so kann man die Pestalozzi Grundschule in Birkenwerder beschreiben. Am 23. Januar konnte ich mir ein Bild davon machen, wie Inklusion in der Praxis funktioniert. An der integrativ kooperativen Schule Birkenwerder werden Schülerinnen und Schüler mit und ohne geistiger oder körperlicher Behinderung unterrichtet. Herr Stapel, der Schulleiter, sowie seine Stellvertreterin, Frau […]

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Andere Sicht auf Amazon

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Anke Domscheit-Berg füllt Regale mit Ware auf, hat einen Scanner in der Hand, um den Standort ins System einzupflegen.

Von Ralf Wunderlich, Wahlkreismitarbeiter in Oranienburg.
Als Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg hat man das Privileg, bei Wahlkreisterminen Unternehmen zu besuchen, in die man sonst keinen Einblick bekäme. Am 23. Januar konnte ich mir gemeinsam mit dem Kreistagsabgeordneten Tobias Bank und Sandra Schröpfer bei solch einem Vor-Ort-Termin einen Blick in das Logistikcenter Brieselang von Amazon verschaffen. Weiterlesen

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Für ein Ende der Wartemarken, Funklöcher und Tafelkreide!

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Für ein Ende der Wartemarken, Funklöcher und Tafelkreide!

Der Umsetzungsstrategie zur Digitalen Agenda fehlt ein roter Faden, eine klare Gemeinwohlorientierung ebenso wie wichtige Inhalte, z.B. Netzneutralität, Open Access oder Angaben zur Governance. Was an Inhalten fehlt, wird durch Schlagwörter und Allgemeinplätze ersetzt. Wie in früheren GroKo Legislaturen werden immer neue Ziele verkündet, aber stets verfehlt, so bleiben wir das Land der Wartemarken, Funklöcher und Tafelkreide.

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Lernen in einer digitalen Gesellschaft

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Eines der Themen, um die ich mich im Bundestag verstärkt kümmere, ist Digitale Bildung, denn ich denke, dass Kinder und Jugendliche ohnehin in einer digitalen Gesellschaft aufwachsen und daher auch lernen müssen, wie sie sich sicher im Internet bewegen und wie man digitale Medien sinnvoll nutzt. Digitale Bildung bedeutet für mich nicht nur Smartboards, Smartphones oder Tablets in der Schule. Es geht ja weniger um die Kompetenz, Geräte bedienen zu können, sondern vor allem auch darum, die Kompetenzen zu erlernen, die einen souveränen Umgang aber auch eine aktive Beteiligung an der Gestaltung der digitalen Gesellschaft ermöglichen. Das fängt damit an zu lernen, wie man Fake News erkennt, die eigene Privatsphäre im Internet schützt, mit Phänomenen wie Cybermobbing oder Hassrede im Internet umgeht und sich selbst verantwortungsvoll im Netz verhält. Aber dazu gehört auch das selbstverständliche Erlernen von Programmierkenntnissen, denn Computerprogramme sind die DNA der digitalen Gesellschaft und wer programmieren lernt, der oder die lernt auch, wie man ganz allgemein Probleme analysiert, Lösungen entwickelt, testet und verbessert und das gemeinsam mit anderen macht. Solche Fähigkeiten kann man nicht nur in der IT brauchen, sondern in jedem Beruf. Da Kinder ohnehin praktisch täglich mit elektronischen Geräten außerhalb der Schule konfrontiert werden, sollten sie auch im Unterricht und unter pädagogischer Anleitung lernen, damit klug umzugehen.

Am Mittwoch nahm ich deshalb an einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Bildung und Forschung zum Thema „Digitalisierung in Schule, Ausbildung und Hochschule“ teil.  Dort wurde über diese Fragen kontrovers diskutiert, denn es gab auch die Meinung, dass Computer in Grundschulen nichts verloren haben.

Bild: Börkur Sigurbjörnsson, „Chalk„, CC-BY 2.0

Ich bin der Meinung, dass sie dort sehr wohl hingehören, genauso wie schnelles Internet, damit Lehrer nicht mehr mit Kreide Internetlinks an die Tafel schreiben müssen, die die Kinder dann als Hausaufgabe zuhause nachschauen sollen, wie es mir als reales Beispiel von Vertretern der Landjugend erzählt wurde, mit denen ich mich am Donnerstag zu Digitalisierung im ländlichen Raum austauschte. Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in einer Art „Museumslandschaft“ unterrichtet werden, während um sie herum die Gesellschaft immer digitaler wird. Vor allem verstärkt die andauernde „Kreidezeit“ in Schulen die Bildungsunterschiede in Abhängigkeit vom sozialen Hintergrund, denn Kinder aus bildungsfernen und/oder materiell schlechter gestellten Haushalten haben eine geringere Wahrscheinlichkeit, Zugang zu guten digitalen Bildungsangeboten zu erhalten. Damit erhalten sie auch künftig schlechtere Chancen und das finde ich nicht akzeptabel.

Ich wünsche mir deshalb auch Innovationslabore in Schulen, ähnlich den Stationen Junger Techniker und Naturforscher, die es in der DDR gab, nur eben mit moderner Technik, wie 3D-Druckern, Lasercuttern, Lötstationen zum Hardware Basteln und Computern zum Programmieren lernen. Eine solche Station gibt es bereits in meiner Heimatstadt Fürstenberg an der Havel im Bahnhofsgebäude, der Träger ist der havellab e. V., dem ich als Gründungsmitglied angehöre. Dieser „Verstehbahnhof“ kooperiert eng mit der örtlichen Dreiseengrundschule und so erlebe ich aus erster Hand, wie viel Spaß Grundschüler*innen dabei haben, kleine Roboter zu basteln und neue Technologien kennen zu lernen. Sie programmierten interaktive Glückwunschkarten, installierten selbst gebaute Feinstaubmessgeräte an der Bundesstraße oder bauten aus fischertechnik einen 3D-Drucker selbst zusammen, mit dem sie Weihnachtssterne auf dem Weihnachtsmarkt im Ort ausdruckten und ihren Eltern und Großeltern den Umgang damit erklärten. Mädchen wie Jungen, Einheimische wie Kinder Geflüchteter, Kinder aus ALGII-Haushalten ebenso wie Kinder aus wohl situierten Familien lernen dort gemeinsam und mit Begeisterung. Wenn man damit schon in der 3. Klasse beginnt, haben Kinder auch noch nicht verinnerlicht, was ihnen Stereotype vermitteln, nämlich dass Technik vor allem etwas für Jungs ist. Diese Stereotype schränken die Entwicklung der Talente von Mädchen ein und auch dagegen muss Schule aktiv etwas tun.

Bild: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Um digitale Bildung auch ganz konkret zu unterstützen, spende ich seit fast einem Jahr regelmäßig Klassensätze mit Calliope-Minicomputern an Grundschulen in meinen Wahlkreisen. Dieser kleine Einplatinencomputer wurde speziell für Grundschüler*innen ab der dritten Klasse entwickelt und erlaubt es, mithilfe einer leicht verständlichen Oberfläche kleine Programme zu schreiben. So können Kinder früh ein Verständnis für die Funktionsweise von Computern in unserer zunehmend digitalen Welt entwickeln. Meiner Meinung nach sollten sie ein fester Bestandteil der Schulbildung im 21. Jahrhundert sein. Bisher habe ich an sieben Schulen Klassensätze mit Calliope-Computer überreicht, zwei weitere sind bereits in Planung.

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Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel: Zukunft durch Digitale Bildung, Zukunft für Hohenstücken

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Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg besuchte am Donnerstag verschiedene Stationen in Brandenburg an der Havel.

Anke Domscheit-Berg erklärt den Aufbau der Einplatinencomputer

Anke Domscheit-Berg erklärt den Aufbau des Einplatinencomputers, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

Der 04. Oktober begann mit der Mission „digitale Bildung“.  Die Bundestagsabgeordnete überbrachte einen von ihr gespendeten Klassensatz Calliope Minis an das Domgymnasium in Brandenburg/Havel und die dazugehörige Grundschule. Auf Einladung des engagierten Lehrers Boris Schaeffer stellte Domscheit-Berg den 23 Schüler*innen der 5. Klasse und der Informatik-AG der 9. Klasse die vielseitigen Minicomputer vor und erklärte, wie wichtig es ist, sich souverän mit der uns überall umgebenden Technik auseinandersetzen zu können, um die digitale Gesellschaft selbst  mitgestalten zu können und nicht nur der Technik ausgeliefert zu sein. Die AG ihrerseits zeigte der Abgeordneten ihren „sprechenden Hut“, der sich mittels Lego Technik bewegt und künftig mit dem Calliope auch sprechen lernen soll. Besonders beeindruckt war Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, von einer Wetterstation, die die AG für den schuleigenen Weinberg entwickelt hat und für die die Schülerinnen und Schüler sogar einen Pilzalarm programmierten, der bei bestimmten Wetterkonstellationen ausgelöst wird. Die insgesamt 38 Jungs und Mädels waren wiederum vom Calliope sofort begeistert und testeten gleich drauf los. „Solche Termine machen mir am meisten Spaß, denn wo eine engagierter Schulleitung, qualifizierte und motivierte Lehrkräften und die nötige Grundausstattung für digitale Bildung zusammentreffen, fehlt es nie am Interesse und der Begeisterung der Kinder für das Thema.“ so die Bundestagsabgeordnete.

Schulkinder entdecken die Funktionen des Calliope mini

Schulkinder entdecken die Funktionen des Calliope mini, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

 

Anschließend ging es in den Stadtteil Hohenstücken in das größte Bürgerhaus Deutschlands, Herberge für 19 soziale Verbände und Organisationen. Anke Domscheit-Berg besuchte die  Lebenshilfe, die Fouqué-Bibliothek und den Jugendmigrationsdienst und erfuhr von Quartiermanager und Hausherr Tino Haberecht viel über das Haus und andere Projekte, Initiativen und Vereine (Märchengarten, Werkstatt, Tanz- und Eventraum, u.v.m). „Ich muss hierher wiederkommen, denn es gab noch sehr viel mehr kennenzulernen“  so die Bundestagsabgeordnete, und unterstreicht ihre Anerkennung, denn: „Diese Arbeit ist sehr wichtig für den Stadtteil Hohenstücken, weil es ein sozialer Brennpunkt in einer Plattenbausiedlung ist, mit einer Kinderarmutsquote von fast 70 Prozent“.

Anke Domscheit-Berg mit Tino Haberecht und Nadine Sternberg Fouqué-Bibliothek in Hohenstücken

Anke Domscheit-Berg mit Tino Haberecht und Nadine Sternberg Fouqué-Bibliothek in Hohenstücken, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

In der Bibliothek wurde Anke Domscheit-Berg von der Leiterin Nadine Sternberg empfangen. Zufällig waren gerade ältere Damen beim wöchentlichen Karten spielen, es gibt in der Bibliothek aber auch Vorlesetage, Experimentiertage, Wii Tage und viele weitere Aktivitäten, denn die Bibliothek möchte sozialer Raum sein, nicht nur eine Verleihstelle für Bücher. Im Jugendmigrationsdienst (JMD) vom Internationalen Bund (IB) berichteten Kerstin Domres und Carola Brüggemann der Abgeordneten von den Problemen bei der Vermittlung von jungen Migrant*innen. Das größte Hindernis ist und bleibt die Sprache. So erklärt Anke Domscheit-Berg: „Wir waren uns einig – es muss endlich berufsspezifische Sprachkurse geben, denn vor allem kleine und mittlere Unternehmen benötigen dringend Mitarbeiter, aber können die fachsprachliche Ausbildung nicht leisten“.

Zuletzt besuchte Anke Domscheit-Berg das Frauenhaus in Brandenburg an der Havel. Die Einrichtung ist derzeit mit 20 Personen auf 16 Plätzen überbelegt, vor allem durch eine hohe Anzahl mit aufgenommener Kinder, allerdings soll die finanzielle Vergütung nur für die 16 vorgesehenen Plätze erfolgen.

Lebenshilfe Hohenstück

Lebenshilfe Hohenstück, Bild: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

Aber vor allem mehr Anerkennung für ihre Arbeit wünschen sich die Mitarbeiterinnen, die sich im Bereitschaftsdienst rund um die Uhr für Frauen in Notsituation als erste Anlaufstelle zur Verfügung stellen. „In Frauenhäusern wird eine so wichtige Arbeit geleistet, und das stets im Verborgenen. Das verdient unser aller Respekt.“ Ein großes Problem das leider oft noch unterschätzt wird, ist die Überwachung und Verfolgung der Zuflucht suchenden Frauen durch ihren digitalen Fußabdruck. „Hier muss dringend mehr Aufklärungsarbeit bei den Behörden stattfinden und das Problem ernster genommen werden“, so die Bundestagsabgeordnete, denn „über heimlich installierte Spionage Apps auf ihrem Handy können diese Frauen von ihren gewalttätigen Ex-Partnern aufgespürt und erneut in Gefahr gebracht werden, das gilt es unbedingt zu verhindern.“

Am Freitag ging Anke Domscheit-Bergs Tour durch den Wahlkreis weiter ins Havelland. Dort traf sie den Bürgermeister vom Milower Land, der sich wie sie für das Thema Digitalisierung der Region stark macht, und besuchte anschließend die Havellandklink in Rathenow, wo sie sich vor allem zum Einsatz von Telemedizin im ländlichen Raum bei Schlaganfallpatienten informierte, denn in solchen Einsatzbereichen kann Digitalisierung Menschenleben retten.

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Raus aus der Politikerblase, rein ins Unternehmen

Am Dienstag war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg auf Einladung der LINKEN Rüdersdorf im Landkreis Märkisch-Oderland zu einer Diskussionsveranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Am Tage besuchte sie zwei Unternehmen in Rüdersdorf. Am Vormittag ging es zur Colorpack GmbH. Sie stellen Verpackungen für Lebensmittel und Medikamente her. “Mit 450 Mitarbeitern gehört die Colorpack  zu den großen Arbeitgebern in der Region”, sagt Betriebsleiter Marc Büttgenbach beim einführenden Vortrag und fügt hinzu, dass sie derzeit 30 Auszubildende beschäftigen. Schnell kam die Gesprächsrunde auf das Thema Digitalisierung zu sprechen. In der Produktion sind zahlreiche Arbeitsschritte bereits automatisiert.

Bild: Anke Domscheit-Berg bei Colorpack, Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Das Unternehmen entwickelt aber auch die Verpackungen weiter. Eine Vision ist die intelligente Verpackung, die mittels Chip und Sensoren selbst überwacht, ob die Kühlkette eingehalten wird oder wie es sich mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum verhält. Außerdem könnten darauf sämtliche Daten wo und wie etwas produziert wurde, welche Logistikwege genommen wurden usw. abgespeichert werden. Die Abgeordnete wollte auch wissen, wo es klemmt. Fachkräftemangel ist wie überall ein Problem, umso unverständlicher ist es für den Betriebsleiter, dass es einem bei der Integration von Geflüchteten so schwer gemacht wird. Ein weiteres großes Thema ist der Öffentliche Personen Nahverkehr (ÖPNV). Das möchte man kaum denken, da es eine recht gute Busanbindung gibt. Da das Unternehmen im Dreischichtbetrieb produziert, reichen die guten Verbindungen am Tage aber nicht. In der Produktion herrschen höchste Hygienestandards. Das wurde beim anschließenden Firmenrundgang deutlich. Die Halle ist blitzblank und darf von Besuchern nur ohne Schmuck und mit besonderer Kleidung besucht werden. Beim Rundgang, der beim 70.000 Quadratmeter großen Standort einige Zeit in Anspruch nimmt, erklärt Büttgenbach der Abgeordneten haarklein den Produktionsprozess. Domscheit-Berg gefiel, dass man aktives Gesundheitsmanagement betreibt und Wert auf ökologische Aspekte legt, also z.B. die Vermeidung von Folien, um das Recycling von Verpackungsmaterial zu erleichtern.

Als zweite Station stand die Besichtigung des Paketzentrums der Deutschen Post in Rüdersdorf auf der Tagesordnung. Bettina Brandes-Herlemann, die regionale Politik Beauftragte für Berlin Brandenburg und Sachsen-Anhalt empfing die Abgeordnete und ihre Mitarbeiter am Werkstor.

Anke Domscheit-Berg steht auf einer Plattform und blickt auf das Paketzentrum

Bild: Anke Domscheit-Berg im Paketzentrum der Deutschen Post, Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Im Arbeitsgespräch mit dem Betriebsleiter Markus Klapperich und der Niederlassungsleiterin des Briefzentrums Schönefeld, Anke Podewin wurde schnell deutlich, dass die Probleme ähnlich sind wie bei Colorpack. Kurz zusammengefasst: Fachkräftemangel, Probleme mit der Ausländerbehörde bei der Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt und ÖPNV, wobei bei letzterem auch hier ein Wiederanschluss Rüdersdorfs an die S-Bahn gewünscht wird. Bis das soweit ist, wird eine vernünftige Busverbindung zum Bahnhof zu den Schichtzeiten benötigt. Am Standort, der in der Nähe zu Colorpack liegt, arbeiten derzeit 310 Beschäftigte; in der Weihnachtszeit sind es 450. 32.000 Sendungen in der Stunde werden am Standort in Rüdersdorf stündlich verteilt, von riesengroßen Paketen hin bis zu kleinen Päckchen. Aufs Band legen müssen die Pakete noch Menschen, die Sortierung erfolgt vollautomatisch. Gestapelt in die einzelnen Container werden die Lieferungen dann aber auch wieder von Menschen. Das kann bei dieser Geschwindigkeit und dem Gewicht einiger Pakete ein richtiger Knochenjob sein. Ab und an kommt es vor, dass ein Etikett nicht gelesen werden kann. Dann macht die Anlage ein Foto und ein Mitarbeiter gibt Postleitzahl und Straße per Hand ins System. Das ist fürs Unternehmen Mehraufwand, geht aber blitzschnell. “Ich hatte noch nicht mal die Postleitzahl gefunden, da war sie schon eingetippt”, sagt Domscheit-Berg begeistert von der Arbeitsgeschwindigkeit.

Beim Rundgang durch die Werkshalle sagt die Abgeordnete: “Ich finde Betriebsführungen megaspannend, ein bisschen wie Sendung mit der Maus, wo man hinter Kulissen gucken kann und jede Frage stellen kann. Ich finde es wichtig, nicht in einer Politikerblase zu leben, sondern das reale Leben weiter mitzubekommen, auch in mir fremden Bereichen.”

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Zu Besuch bei der IHK in Potsdam

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Heute hatte ich einen Potsdam-Tag, war erst zu Gast bei der IHK, dann beim Finanzminister Christian Görke (ohne pic). In beiden Fällen ging es um Digitalisierung in der Region, Breitband, Fachkräfte, digitale Bildung, lebenslanges Lernen und elektronische Verwaltung. Die IHK befasst sich nicht nur mit Unterstützung der Mitgliedsunternehmen bei Digitalisierungsvorhaben, sondern ist selbst mitten in der Integration neuer Prozesse. Mir gefällt dabei besonders das Beschreiten neuer Wege, wie das von IHK-Azubis betreute Instagram Account @azubigram. Das Motto: Machs in Brandenburg (eigentlich „Machs wie die Wölfe, komm nach Brandenburg“ ?) mit der fliegenden Superheldin (und sogar ohne Bikinikostüm- heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit!) finde ich auch sehr gelungen.

 

 

Anke Domscheit-Berg bei Instagram folgen

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Meine Schriftliche Fragen zum Inhalt der Digitalstrategien der Bundesministerien

1. Frage: Was ist der Inhalt der Digitalstrategien der Bundesministerien, die laut „Handelsblatt“ vom 11. Juni 2018 an das Bundeskanzleramt geschickt wurden? (BT-Drucksache 19/3288)

Antwort des Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 2. Juli 2018:

Die dem Bundeskanzleramt zugleiteten digitalpolitischen Vorhaben der Bundesministerien befinden sich innerhalb der Bundesregierung derzeit in Abstimmung und unterfallen daher noch dem Kernbereich exekutiver Verantwortung.

 

2. Frage: Wer wird an der Sitzung des Digitalkabinetts am 27. Juni 2018 im Bundeskanzleramt teilnehmen, und wie lautet die Tagesordnung der Sitzung des Digitalkabinetts? (BT-Drucksache 19/3288)

Antwort des Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 2. Juli 2018:

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kabinettausschusses Digitalisierung entnehmen Sie bitte der folgenden Liste.

Der Kabinettausschuss befasste sich mit den Themen

  • Umsetzungsstrategie Digitalisierung,
  • KI-Strategie, Blockchain-Strategie und Wandel der Arbeitswelt so- wie der
  • Weiterentwicklung der IT-Steuerung des Bundes.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kabinettausschusses „Digitalisierung“ am 27. Juni 2018

1. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

2. BM Olaf Scholz

3. BM Horst Seehofer (Vertretung durch PSt Dr. Günter Krings)

4, BM Heiko Maas

5. BM Peter Altmaier

6. BM’in Dr. Katarina Barley

7. BM Hubertus Heil

8. BM’in Dr. Ursula von der Leyen

9. BM’in Julia Klöckner

10. BM’in Dr. Franziska Giffey

11. BM Jens Spahn

12. BM Andreas Scheuer

13. BM’in Svenja Schulze

14. BM’in Anja Karliczek

15. BM Dr. Gerd Müller

16. BM Dr. Helge Braun

17. StM’in Dorothee Bär

18. StM’in Prof. Monika Grütters

19. Stv. Regierungssprecherin Ulrike Demmer
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Digitalisierung muss schneller gehen – gemeinwohlorientiert & sozial

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Digitalisierung muss schneller gehen - gemeinwohlorientiert & sozial

Die Digitalisierung muss schneller gehen. Einige Punkte im Antrag der FDP sind begrüßenswert: digitale Bildung, schnellerer Breitbandausbau, Netzneutralität, das Recht auf Verschlüsselung, Open Data oder die Regulierung digitaler Monopole. Ihre Forderung nach einem Recht auf Dateneigentum oder rechtsfreien Räumen für die Erprobung von Start-ups lehne ich allerdings entschieden ab. Außerdem brauchen wir mehr Gemeinwohlorientierung und soziale Innovationen im Zuge der Digitalisierung.

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