5G-Frequenzversteigerung: The good, the bad and the Funkloch.

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Ein Mobilfunkmast

Am 16. November 2018 hat die Bundesnetzagentur den finalen Entwurf für die Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion vorgelegt. Der Beirat der Bundesnetzagentur, dem ich als Mitglied des Bundestages angehöre, wird sie letztmalig am 26. November beraten, Veränderungen werden dann jedoch nicht mehr möglich sein. In der 1. Hälfte 2019 sollen Frequenzblöcke im Bereich von 2 GHz und 3,6 GHz für den Aufbau eines 5G-Mobilfunknetzes verwendet werden. Firmen, die Frequenzen ersteigern, werden verpflichtet, bis zu bestimmten Stichtagen Versorgungsauflagen zu erfüllen. Ersteigerte Frequenzen können bis zum 31. Dezember 2040 durch die Firmen genutzt werden. Weiterlesen

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Energiewende, erster Akt (Kolumne in der Frankfurter Rundschau)

Die Energieproduktion ist einer der drei wichtigsten Bausteine der dritten industriellen Revolution, die sich gerade entfaltet. Die Art, wie sich die Kommunikationsrevolution durch das Internet, die logistischen Möglichkeiten der Datennetze und die Energiegewinnung ausgestalten, wird maßgeblich darüber entscheiden, welche Rolle ein Standort künftig spielen wird. Ein wichtiger Faktor ist Dezentralisierung.

Denn so, wie mit dem Internet der Dinge die Anwendung vernetzter Systeme dezentralisiert wird, muss überall dort, wo solche Systeme eingesetzt werden, nicht nur eine Anbindung ans Internet erfolgen können, sondern auch Energie verfügbar sein. Auch beim Thema Resilienz spielt eben jene Dezentralität eine wichtige Rolle, der Ausfall kleinerer Einheiten ist längst nicht so folgenschwer wie der Ausfall eines gigantischen Systems.

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Brandenburger Fraktionsklausur zu Digitalisierung

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Am Montag fand in Potsdam die Klausur der Linksfraktion im Brandenburgischen Landtag zum Thema Digitalisierung statt, an der ich als netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion teilgenommen habe. Einen halben Tag lang haben wir uns dort darüber ausgetauscht, was Digitalisierung von links bedeutet und vor welchen Chancen, Aufgaben und Herausforderungen ein Flächenland wie Brandenburg steht.  Ich habe meine Vorstellungen einer Digitalisierung dazu beigetragen, die sich dem Prinzip der Teilhabe und Transparenz verpflichtet.

Schon einmal, vor etwas weniger als 30 Jahren, gab es im Leben der Bürger*innen Brandenburgs eine dramatische Veränderung. Mit der Wende und der Wiedervereinigung fielen in manchen Regionen ganze Industrien weg – oder fast weg (z.B. die Chemieindustrie in Premnitz) und wurden etliche Berufe obsolet, waren häufig Berufserfahrungen und Qualifikationen aus der DDR entwertet. Auch wenn beide Umbrüche, die Wendezeit und die anstehende digitale Revolution, von ihrer Natur her grundverschieden sind, haben sie doch gemeinsam, dass schnelle und umfassende Veränderungen häufig mit Unsicherheit über die Zukunft verbunden sind und daher auch Angst erzeugen und dass diese Angst um die eigene Existenz Menschen in die Arme von Demagogen treiben kann, deren Ziel die Spaltung und Ausgrenzung ist, nicht aber die Solidarität und die Förderung des Gemeinwohls. Es sollte daher Aufgabe der Linken sein, Zukunftsängste abzubauen und sich dafür einzusetzen, dass die digitale Revolution ohne soziale Härten abläuft, wie wir sie nach der Wiedervereinigung im Osten erlebt haben.

Mit der Studie „Arbeit 4.0 in Brandenburg“ hat die Landesregierung ergründet, was Digitalisierung konkret für Betriebe im Land bedeuten kann und was dies für die Beschäftigten heißen wird. Auf der Basis von 1050 befragten Unternehmen zeichnet sich ein sehr differenziertes Bild, bei dem in den nächsten Jahren sowohl Arbeitsplätze wegfallen werden als auch neue geschaffen werden. Zumindest in den nächsten Jahren rechnen die Brandenburger Unternehmen nicht mit großen Arbeitsplatzverlusten – langfristig kann das natürlich ganz anders aussehen und Politik muss sich um beides kümmern, um mittelfristige und um langfristige Herausforderungen. Zu den kurz- und mittelfristigen Herausforderungen gehört, dass ohne Frage ein hoher Anteil an Arbeitsplätzen in der einen oder anderen Form von der Digitalisierung betroffen ist oder betroffen sein wird und das dies in den allermeisten Fällen bedeutet, dass sich die Qualifikationsprofile verändern, also die Angebote und Rahmenbedingungen für Weiterbildung und Qualifizierung deutlich erweitert werden müssen.

In Kürze soll eine Langfassung der Studie veröffentlicht werden, die weitere Detailinformationen über den Stand der Digitalisierung in der brandenburgischen Wirtschaft enthält. In der Klausur kam auch die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung zur Diskussion, die im Dezember vom Kabinett veröffentlicht wird. Mehr als 200 Maßnahmen aus sieben Handlungsfeldern wird sie voraussichtlich enthalten. Ich habe die Klausur genutzt, um meine eigenen Vorstellungen zu vermitteln, einen starken Fokus auf das Thema Bildung – von beruflicher Bildung bis zur Schulbildung, die Notwendigkeit guter online Angebote für Verwaltungsdienstleistungen – inklusive Behördenbus, der wöchentlich Dörfer und Kleinstädte anfährt, wie man das von Bäcker- und Fleischerbussen kennt. Viele Fahrten in weit entfernte Behörden sollten überflüssig werden, weil man die eigenen Anliegen einfach online oder über den Behördenbus erledigen kann. Digitalisierung muss dem Gemeinwohl dienen, und bei bürgerfreundlichen Diensten liegt der Nutzen auf der Hand. Gleiches gilt für innovative Gesundheitskonzepte, wie Schwester Agnes Modelle, bei denen Gemeindeschwestern (oder -pfleger) Ärzte im ländlichen Raum entlasten und über mobile Geräte direkt beim Hausbesuch Gesundheitsdaten erheben und über Ärzte analysieren lassen können. Vielen Patienten kann das Wege und Wartezeiten in Arztpraxen ersparen und gleichzeitig sicherstellen, dass nötige Gesundheitsleistungen auch rechtzeitig wahrgenommen werden.

Alles das braucht natürlich eine gute und flächendeckende Infrastruktur, für die in erster Linie – aber nicht nur – der Bund zuständig ist. Als Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur setze ich mich aktuell sehr dafür ein, dass die neue Generation Mobilfunknetz (5G) auch den ländlichen Raum schnell und flächendeckend erreicht und Regulierung dafür sorgt, dass nicht nur ein Netz für Reiche dabei herauskommt. Funklöcher und langsames Internet gehören nicht in eine digitale Gesellschaft.

Kurz gefaßt, kann man linke Digitalisierungspolitik immer wieder daran festmachen, dass sie dem Gemeinwohl dient bzw. dienen muss. Das bedeutet Teilhabe statt Ausgrenzung, es bedeutet Einklang mit Datenschutz und nicht Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern, es bedeutet Offenheit und Transparenz – zum Beispiel Offenheit von Verwaltungshandeln (Open Government), Förderungen offener Software (Open Source Software) und auch offene Lehr- und Lernmittel (Open Educational Resources).

Es freut mich, dass die Landesregierung die Öffentlichkeit an der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie beteiligt hat und dass auch mein Feedback willkommen war. Besonders freut mich die Ankündigung, dass es keine Strategie mit hohlen Phrasen werden soll, sondern eine Strategie, die sehr konkrete Maßnahmen enthält, also schon Elemente ihrer Umsetzung. Nur so kann man Vertrauen auf-, Ängste und Unsicherheiten jedoch abbauen. Ich bin sehr gespannt auf das Ergebnis, auch wenn völlig klar ist, dass im Themenfeld Digitalisierung jede Strategie auch ständig weiterentwickelt werden muss.

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Meine Erinnerungen aus der Wendezeit

Ich an meinem Schreibtisch im Wohnheim – hier schrieb ich 1989 mein Tagebuch
Ich an meinem Schreibtisch im Wohnheim – hier schrieb ich 1989 mein Tagebuch

Foto von mir an meinem Schreibtisch im Wohnheim – hier schrieb ich 1989 mein Tagebuch

Jedes Jahr in den ersten Tagen des Novembers erinnere ich mich an den Wendeherbst 1989. Ich war damals Studentin in der DDR und sehr engagiert in der Bürgerbewegung. Wie seit meinem 13. Lebensjahr schrieb ich auch damals Tagebuch und habe meine Eindrücke, Ängste, Hoffnungen und Aktivitäten dort festgehalten. Im Oktober schrieb ich davon, dass ich blutige Auseinandersetzungen fürchte und staatliche Übergriffe, wie wir sie vom Ceaucescu Regime in Rumänien kannten, davon, dass ich ausgereiste Freunde und Verwandte wie meinen Bruder vielleicht niemals wieder sehen werde. Im November 89 schrieb ich über die größte Demo, die es in der DDR je gab, mit einer Million Teilnehmenden, über meinen Freund, der in Halle im Gefängnis saß, Menschen, die mir dabei halfen, ihn zu unterstützen und die mir erschütternde Dinge erzählten, die ihnen angetan worden waren. Ich schrieb auch am 9. November selbst, als ich in meinem Studentenwohnheim im sächsischen Schlema im Radio die Nachrichten von der Maueröffnung hörte und sogar aufzeichnete, weil ich meinen Ohren nicht traute. Ich beschrieb meine ambivalenten Gefühle dabei, weil ich mit dieser Nachricht meinen Glauben an einen „Dritten Weg“ – einen demokratischen Sozialismus – verloren hatte. Wenige Tage später aber, schrieb ich euphorisch darüber, wie mein erster Besuch in Westberlin ablief, wie eigentlich gänzlich unbeschreiblich die Gefühle seinerzeit waren, wie ich mit meiner Mutter auf der Mauer am Brandenburger Tor stand und was das für mich bedeutete.

Mein Tagebuch, 04.10.1989

Mein Tagebuch, 04.10.1989

Jedes Jahr im Herbst lese ich meine alten Texte, erinnere mich, als wäre es gestern, staune wieder darüber, wie sich die Dinge damals rasend schnell und überraschend gewaltarm entwickelten – es hätte ja auch ganz anders ablaufen können. 29 Jahre ist das nun alles her und ich finde es unvorstellbar, dass das 6 Jahre länger her ist, als der 2. Weltkrieg für meine Eltern zum Zeitpunkt meiner Geburt. Für mich war der Mauerfall das einschneidendste Ereignis meines Lebens, seitdem glaube ich nicht mehr daran, dass große gesellschaftliche Veränderungen unmöglich sind. Ich halte auch das Unmöglichste für erreichbar, denn damals war es auch so. Niemand, wirklich niemand, konnte sich den Fall der Mauer damals vorstellen oder damit rechnen. So wurde der Mauerfall für mich zur Energiequelle, die mir Kraft und Optimismus gibt, für meine politischen Visionen zu kämpfen, auch für die, die viele heute noch als „unmöglich“ bezeichnen, wie das bedingungslose Grundeinkommen, oder ein gemeinwohlorientiertes Gesellschaftssystem, das ich „Commonismus“ nenne, denn ich halte alles für machbar, auch die Überwindung einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Ich bin nicht naiv und weiß, dass ich viele solcher großen Ziele, vielleicht sogar die meisten, nicht erleben werde, aber ich weiß auch, dass man nie weiß, welches der „unmöglichen“ Ziele vielleicht doch erreichbar ist und das ist mir Grund genug, für jedes einzelne dieser Ziele mit aller Kraft zu kämpfen. So bin ich der Wende und uns allen, die wir für diese Veränderung damals auf die Straße gegangen sind – trotz Angst vor Gewalt und Konsequenzen – dankbar, denn ohne diese Erfahrung hätte ich heute nicht die Kraft für meine politische Arbeit.

Wer sich für die Zeitdokumente von damals interessiert, der kann meine Tagebucheinträge heute im Netz nachlesen, ebenso wie die zahlreichen Dokumente aus der Wendezeit, Eingaben an Ministerien und die Antworten darauf, meine Stasiakte oder Fotos aus jenem Herbst. Ich habe sie öffentlich gemacht, weil sich so die Zeit besser nachempfinden läßt und weil ich glaube, dass wir heute noch viel aus diesem Umbruch lernen können.

Meine Tagebucheinträge aus der Wendezeit (auf meinem Privat-Blog):

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Meine Schriftliche Frage zur Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet in Deutschland

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Frage: Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung durchgeführt, um die auf der Drucksache 5306/18 des Rates der Europäischen Union erwähnten bewährten
Verfahren in Bezug auf die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet
auch in Deutschland umzusetzen? (BT-Drucksache 19/4734)

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom 1. Oktober 2018

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt für Justiz stellen auf www.rechtsprechung-im-internet.de für interessierte Bürgerinnen und Bürger ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundespatentgerichts ab dem Jahr 2010 kostenlos im Internet bereit. Die Entscheidungen sind anonymisiert und werden grundsätzlich ungekürzt sowie mit Metadaten veröffentlicht, die von Dokumentationsstellen des Bundes erzeugt werden. Der Datenbestand wird täglich aktualisiert. Zu Recherchezwecken gibt es eine „einfache“ und eine „erweiterte“ Suche. Die Entscheidungen stehen in verschiedenen Formaten (u. a. auch im XML-Format) zu Anzeige, Ausdruck und Download zur Verfügung. Sie sind in allen angebotenen Formaten zur freien Nutzung und Weiterverwendung zugänglich. Das Angebot www.rechtsprechungiminternet.de ist an die ECLI-Suchmaschine des Europäischen Justizportals angeschlossen und enthält auch einen Link zum Justizportal des Bundes und der Länder mit Verweisen auf Internetangebote der Bundesgerichte und Landesjustizverwaltungen.

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„Macht wird nur seltenst freiwillig geteilt“

Warum Wählerinnen und Politikerinnen sich noch im Jahr 2018 ein Vorbild an den Suffragetten nehmen sollten. Ein Gespräch mit Anke Domscheit-Berg über Gleichberechtigung auch im Parlament. (Artikel in der Märkischen Allgemeinen)

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Ceresaward für Benny Hecht aus Meinsdorf

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Am 18.10.2018 fieberte ich mit einem Bauern aus meinem Wahlkreis mit, denn Benny Hecht, ein Schweinehalter aus Meinsdorf bei Jüterbog, war unter den Nominierten in der Kategorie Schweinehalter für den Preis Landwirt*in des Jahres, der im Kino Kosmos in Berlin vergeben wurde. Dieser „Ceresaward“ ist mit 1000€ dotiert, bringt also vor allem Anerkennung und Aufmerksamkeit für die eigene Leistung. Weiterlesen

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Lernen in einer digitalen Gesellschaft

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Eines der Themen, um die ich mich im Bundestag verstärkt kümmere, ist Digitale Bildung, denn ich denke, dass Kinder und Jugendliche ohnehin in einer digitalen Gesellschaft aufwachsen und daher auch lernen müssen, wie sie sich sicher im Internet bewegen und wie man digitale Medien sinnvoll nutzt. Digitale Bildung bedeutet für mich nicht nur Smartboards, Smartphones oder Tablets in der Schule. Es geht ja weniger um die Kompetenz, Geräte bedienen zu können, sondern vor allem auch darum, die Kompetenzen zu erlernen, die einen souveränen Umgang aber auch eine aktive Beteiligung an der Gestaltung der digitalen Gesellschaft ermöglichen. Das fängt damit an zu lernen, wie man Fake News erkennt, die eigene Privatsphäre im Internet schützt, mit Phänomenen wie Cybermobbing oder Hassrede im Internet umgeht und sich selbst verantwortungsvoll im Netz verhält. Aber dazu gehört auch das selbstverständliche Erlernen von Programmierkenntnissen, denn Computerprogramme sind die DNA der digitalen Gesellschaft und wer programmieren lernt, der oder die lernt auch, wie man ganz allgemein Probleme analysiert, Lösungen entwickelt, testet und verbessert und das gemeinsam mit anderen macht. Solche Fähigkeiten kann man nicht nur in der IT brauchen, sondern in jedem Beruf. Da Kinder ohnehin praktisch täglich mit elektronischen Geräten außerhalb der Schule konfrontiert werden, sollten sie auch im Unterricht und unter pädagogischer Anleitung lernen, damit klug umzugehen.

Am Mittwoch nahm ich deshalb an einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Bildung und Forschung zum Thema „Digitalisierung in Schule, Ausbildung und Hochschule“ teil.  Dort wurde über diese Fragen kontrovers diskutiert, denn es gab auch die Meinung, dass Computer in Grundschulen nichts verloren haben.

Bild: Börkur Sigurbjörnsson, „Chalk„, CC-BY 2.0

Ich bin der Meinung, dass sie dort sehr wohl hingehören, genauso wie schnelles Internet, damit Lehrer nicht mehr mit Kreide Internetlinks an die Tafel schreiben müssen, die die Kinder dann als Hausaufgabe zuhause nachschauen sollen, wie es mir als reales Beispiel von Vertretern der Landjugend erzählt wurde, mit denen ich mich am Donnerstag zu Digitalisierung im ländlichen Raum austauschte. Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in einer Art „Museumslandschaft“ unterrichtet werden, während um sie herum die Gesellschaft immer digitaler wird. Vor allem verstärkt die andauernde „Kreidezeit“ in Schulen die Bildungsunterschiede in Abhängigkeit vom sozialen Hintergrund, denn Kinder aus bildungsfernen und/oder materiell schlechter gestellten Haushalten haben eine geringere Wahrscheinlichkeit, Zugang zu guten digitalen Bildungsangeboten zu erhalten. Damit erhalten sie auch künftig schlechtere Chancen und das finde ich nicht akzeptabel.

Ich wünsche mir deshalb auch Innovationslabore in Schulen, ähnlich den Stationen Junger Techniker und Naturforscher, die es in der DDR gab, nur eben mit moderner Technik, wie 3D-Druckern, Lasercuttern, Lötstationen zum Hardware Basteln und Computern zum Programmieren lernen. Eine solche Station gibt es bereits in meiner Heimatstadt Fürstenberg an der Havel im Bahnhofsgebäude, der Träger ist der havellab e. V., dem ich als Gründungsmitglied angehöre. Dieser „Verstehbahnhof“ kooperiert eng mit der örtlichen Dreiseengrundschule und so erlebe ich aus erster Hand, wie viel Spaß Grundschüler*innen dabei haben, kleine Roboter zu basteln und neue Technologien kennen zu lernen. Sie programmierten interaktive Glückwunschkarten, installierten selbst gebaute Feinstaubmessgeräte an der Bundesstraße oder bauten aus fischertechnik einen 3D-Drucker selbst zusammen, mit dem sie Weihnachtssterne auf dem Weihnachtsmarkt im Ort ausdruckten und ihren Eltern und Großeltern den Umgang damit erklärten. Mädchen wie Jungen, Einheimische wie Kinder Geflüchteter, Kinder aus ALGII-Haushalten ebenso wie Kinder aus wohl situierten Familien lernen dort gemeinsam und mit Begeisterung. Wenn man damit schon in der 3. Klasse beginnt, haben Kinder auch noch nicht verinnerlicht, was ihnen Stereotype vermitteln, nämlich dass Technik vor allem etwas für Jungs ist. Diese Stereotype schränken die Entwicklung der Talente von Mädchen ein und auch dagegen muss Schule aktiv etwas tun.

Bild: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Um digitale Bildung auch ganz konkret zu unterstützen, spende ich seit fast einem Jahr regelmäßig Klassensätze mit Calliope-Minicomputern an Grundschulen in meinen Wahlkreisen. Dieser kleine Einplatinencomputer wurde speziell für Grundschüler*innen ab der dritten Klasse entwickelt und erlaubt es, mithilfe einer leicht verständlichen Oberfläche kleine Programme zu schreiben. So können Kinder früh ein Verständnis für die Funktionsweise von Computern in unserer zunehmend digitalen Welt entwickeln. Meiner Meinung nach sollten sie ein fester Bestandteil der Schulbildung im 21. Jahrhundert sein. Bisher habe ich an sieben Schulen Klassensätze mit Calliope-Computer überreicht, zwei weitere sind bereits in Planung.

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