Eine Pandemie verändert auch meine Wahlkreisarbeit. Termine vor Ort finden zur Zeit überhaupt nicht statt, aber gestern war eine Ausnahme. Mit Mundschutzmaske bestückt fuhr ich per Auto nach Brandenburg an der Havel mit einer großen Kiste im Kofferraum.

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Die Bundesregierung hat sich bisher nicht konkret geäußert, ob und welche Tracking-App sie im Kampf gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus (Corona) einsetzen möchte. Momentan begrüßt die Bundesregierung die europäische Initiative PEPP-PT, an der auch das Robert-Koch-Institut (RKI) und Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut (HHI) beteiligt sind, prüft aber noch deren Einsatz und Tauglichkeit. 

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Da fast überall Schutzmasken, -visiere und Ventile für Beatmungsmaschinen fehlen, springen viele Makerspaces in die Bresche und helfen mit ihren 3D-Druckern, wo sie können. In Italien retten die selbstgedruckten Ventile gerade Leben – doch die Hersteller, die nicht genug Nachschub liefern können, drohen den Helfer*innen mit Klagen wegen Patentrechtsverletzungen.

Mein Mann Daniel und ich sind auch dabei – wir drucken im Fürsteberger Verstehbahnhof Virenschutzvisiere und geben sie an alle weiter, die Bedarf haben.

Die gesamten Beitrag könnt ihr bei Deutschlandfunk Kultur hören.

Vielleicht habt ihr es schon mitbekommen: in unserem Fürstenberger Makerspace, dem Verstehbahnhof, drucken mein Mann Daniel und ich gerade nonstop Virenschutzvisire für Kliniken und kleine Unternehmen in der Nähe. Wie das genau vonstattengeht, habe ich Markus Beckedahl von netzpolitik.org im Telefoninterview verraten.

Das vollständige Interview und den zugehörigen Artikel findet ihr hier.

Zu den Plänen der Bundesregierung, über Handy-Daten Kontakte potenziell Covid-19 infizierte Personen zu identifizieren erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion:

„Nachdem Gesundheitsminister Spahn zuerst Funkzellenabfragen zur Kontaktverfolgung Covid-19 infizierter Personen vorschlug, die weder sinnvolle Erkenntnisse gebracht noch grundrechtskonform gewesen wären, gibt es inzwischen auch Konzepte von Tracking-Apps, die datenschutzrechtlich unbedenklich sind, da sie keine personenbezogenen Daten speichern. 

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Die Corona-Krise erwischt unsere Schulen eiskalt. Denn statt guten Bedingungen zum Lernen von Zuhause haben wir in Deutschland langsame Internetanschlüsse, zusammenbrechende Lernplattformen und überforderte Lehrer*innen.

Am 18. März hat mich Kilian Pfeffer vom ARD-Hauptstadtstudio zu Digitaler Bildung in Zeiten von Corona interviewt, den ganzen Beitrag könnt ihr oben im Video hören.

Politik ohne persönlichen Kontakt klingt unter normalen Umständen wie ein Widerspruch an sich. Doch jetzt, während der Corona-Pandemie, ist es das Gebot der Stunde – zumindest, was den direkten Kontakt von Angesicht zu Angesicht angeht. Mein Team und ich arbeiten deshalb größtenteils im Homeoffice. Nur in meinem Berliner Büro schaut ein*e Mitarbeiter*in 2-3 mal in der Woche nach der Post. An unserer Erreichbarkeit ändert sich nichts; die Telefonnummern in der Kontakt-Rubrik werden auf die Homeoffice Telefone umgeleitet und auch per E-Mail sind wir wie gewohnt erreichbar.

Bei jeglichen Anfragen erreichen Sie mein Berliner Büro und mich weiterhin per E-Mail (anke.domscheit-berg@bundestag.de); in zeitkritischen Fällen auch telefonisch unter 030 227 73107.

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Während sich das Coronavirus immer weiter ausbreitet, wird klar: wir als Gesellschaft sind mehr denn je aufeinander angewiesen. Es mag paradox klingen, doch das Sozialste, was wir gerade tun können, ist unsere sozialen Kontakte einzuschränken, wo immer das möglich ist. Nur dadurch kann die Verbreitung des Virus verlangsamt und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindert werden. Wichtig ist das vor allem für diejenigen, die einer Risikogruppe angehören.

Darüber hinaus möchte ich gerade in Zeiten wie diesen vor der Verbreitung gefährlicher Falschinformationen warnen. Deshalb mein Appell: Achten Sie darauf, welche Informationen Sie in Sozialen Medien teilen!

Um Ihnen den Überblick über die sich ständig ändernde Lage zu erleichtern, sollen in diesem Blogpost nützliche und vertrauenswürdige Ressourcen bzw. Informationsangebote gesammelt werden. In einem anderen Blogpost habe ich außerdem aufgeschrieben, was das Coronavirus für mich und meine Arbeit bedeutet.

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Nur durch ein standardisiertes Internet Protokoll, das jedem Internetknotenpunkt von Computer bis Webseite eine eindeutige IP Adresse zuordnet, können Datenpakete im Internet ihren richtigen Weg von A nach B finden. Verbreitet ist noch das alte Internet Protokoll Version 4 (IPv4), dessen Adressraum jedoch beschränkt ist. 2011 vergab die IANA die letzten IPv4 Adressblöcke an die regionalen Adressverwaltungsorganisationen. Im November 2019 wurden für die Region Europa die letzten IPv4 Adressen vergeben. Seit diesem Datum gibt es nur noch recycelte IP Adressen für IPv4. Da das Internet weiter exponentiell wächst, ist daher eine Umstellung auf das neue Internet Protokoll IPv6 unabdingbar und zeitnah umzusetzen und das gilt auch für die IT der Bundesverwaltung und alle ihre Internetdienste, also sowohl für ihre Websiten, die von außen zugänglich sind, als auch für die interne IT.

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Fachgespräch: Digitale Gewalt gegen Frauen – Brauchen wir neue Gesetze?

Am 21. Januar 2020 diskutierten vier Expert*innen bei der Linksfraktion, ob digitale Gewalt gegen Frauen mit den geltenden Gesetzen sinnvoll juristisch verfolgt werden kann oder ob neue Phänomene neue Gesetze erfordern. Digitale Gewalt ist mehr als Hatespeech: Es geht auch um digitale Aspekte der Partnerschaftsgewalt, um private Überwachung, Stalking, Kontrolle, aber auch Mini-Kameras bei Festivals wie „Monis Rache“. Ein Ergebnis des Fachgesprächs: Nicht der Mangel an Strafrecht ist das entscheidende Problem, sondern die Anwendung der geltenden Gesetze durch Polizei und Justiz. Hier fehlt es an Ausbildung, Verständnis, technischer Ausstattung und Bereitschaft zu ermitteln. Aber auch die Beratungsstellen brauchen Unterstützung bei der technischen Ausstattung, der eigenen IT-Sicherheit und dem nötigen Know-How. Betroffene digitaler Gewalt müssen endlich ernst genommen werden.

Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es auf der Website der Linksfraktion.