So sieht die Nutzeroberfläche vom in Deutschland gestarteten Open Source Projekt SORMAS im Gebrauch aus. Beim Nigeria Center for Disease Control (CDC) ist SORMAS bereits erfolgreich im Einsatz und half erfolgreich im Kampf gegen Ebola. Bildquelle: Screenshot aus SORMAS Video unter CC-BY-Lizenz von Daniel Tom- Aba, youtu.be/3dEvpkL3-ks.

Die Covid-19 Pandemie hat uns allen gezeigt, wie weit abgehängt Deutschland in Fragen der Digitalisierung ist. Vor allem im Bildungsbereich, aber auch in der öffentlichen Verwaltung wurde das schmerzhaft deutlich. Und wo das Netz schlecht ist, kann man weder Home Schooling noch Home Office machen. Die Versäumnisse dauern seit Jahren an, manche Altlast kann man nicht kurzfristig lösen – den versemmelten Breitbandausbau zum Beispiel.

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Datenstrategie der Bundesregierung: zu wenig Gemeinwohl

Die Datenstrategie kommt zu spät und zu unverbindlich, weil die Ministerien sich nicht einig werden konnten. Sie pflegen lieber digitale Fürstentümer, als wirklich gemeinwohlorientiert und bürgernah an einem Strang zu ziehen. Trotz guter Ideen wird der Staat so kein Vorreiter, dafür hätte es u.a. ein klares Bekenntnis zu konsequentem Open Data und freien Zugang zu steuerfinanzierten Forschungsergebnissen (Open Access) gebraucht.

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Software für Kontaktverfolgung in Gesundheitsämtern (SORMAS)(Digitalausschuss, 10.02.2021)
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Als Dina Engelke, Betreuerin an der Exin-Förderschule Zehdenick, davon erfuhr, dass dort drei Schüler:innen die notwendige Ausstattung für das Distanzlernen fehlt, erkundigte sie sich, wer in dieser Situation helfen könnte und erfuhr vom Verstehbahnhof in Fürstenberg, der bereits vielfältige Unterstützung bei digitaler Bildung leistet. Erst kürzlich haben wir vom Verein havel:lab e.V. dort ein Video- und Tonstudio als “digitales Klassenzimmer” eröffnet, das bereits rege von Lehrkräften der Region genutzt wird.

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Für ein echtes Recht auf schnelles Internet

Es braucht ein Recht auf schnelles Internet für alle, forderte ich in meiner Rede zur TKG-Novelle. Statt diesen Rechtsanspruch zu schaffen, blamiert sich die GroKo mit einem politischen Placebo. Stattdessen kommt erneut eine Ausweitung der Überwachungsinfrastruktur für Messenger und Emailprovider, sichere elektronische Kommunikation ‘Made in Germany’ wird so wohl aussterben. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und der Text im Wortlaut zum nachlesen. 

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Hier bekommen Lehrkräfte professionelle Ausstattung und technische Betreuung – Foto: Anke Domscheit-Berg 

Nach mehr als 800 Stunden ehrenamtlicher Arbeit im November und Dezember konnte am 4. Januar 2021 ein voll ausgestattetes Video- und Tonstudio im Keller des Verstehbahnhofs in Fürstenberg/Havel seinen Betrieb aufnehmen – als digitales Klassenzimmer. Dort nutzen seither Lehrkräfte der Region die perfekte Ausstattung und den technischen Support vor Ort für digitalen Unterricht unter Lockdown Bedingungen. 

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Facebook ist kein Naturgesetz

Anlässlich zur Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD, habe ich über Meinungsfreiheit gesprochen. Ich finde es inakzeptabel, dass digitale Konzerne willkürlich sperren und gleichzeitig massenhaft Drohungen tolerieren. In Deutschland verweigern digitale Konzerne Gerichtspost, ignorieren Urteile und zahlen kaum Steuern. Die Linke fordert ein gemeinwohlorientiertes soziales Netz, das nur einem Zweck dient: das menschliche Bedürfnis nach Kommunikation und Vernetzung zu erfüllen – ohne jede Kommerzialisierung. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden. 

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Neues IT Sicherheitsgesetz: ein Schuss in den Ofen

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 trägt nicht wie versprochen zum Verbraucherschutz bei, verhöhnt demokratische Prozesse durch 24 Stunden Fristen für Stellungnahmen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft, entstand ohne die gesetzlich vorgeschriebene Evaluation des Vorgängergesetzes und erlaubt dem BSI nach wie vor, Sicherheitslücken an Geheimdienste weiterzugeben, statt für ihre schnelle Schließung und damit unser aller IT Sicherheit zu sorgen. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden. 

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Kultur & Medien im digitalen Zeitalter und die NINA-Warn-App (Digitalausschuss, 27.01.2021)
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EU reguliert Digitale Plattformen und SolarWinds-Hack (Digitalausschuss, 13.01.2021)
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