So ist das Leben, und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd – trotz alledem.
Rosa Luxemburg
Dieses Jahr war eines von denen, die man nicht zweimal im Leben braucht. In Krisenzeiten zeigt sich, wie belastbar unsere Demokratie ist, wie krisenfest unser Gesundheitswesen, wie zukunftstauglich unser Bildungssystem, aber auch wie solidarisch wir als Gesellschaft für einander einstehen, bereit sind, individuelle Interessen hinter das Gemeinwohl zu stellen und dort Unterstützung zu leisten, wo es Not tut. Selbst jetzt, rund um die Feiertage und den Jahreswechsel, werden wir alle gefordert, solidarisch zu handeln, damit wir besser durch die nächsten Monaten kommen.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-12-17 12:10:002020-12-17 13:07:05Frohe Festtage und ein 2021, das nur besser werden kann!
Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Digitalisierung: zu spät, zu wenig und nicht sozial gerecht
Seit acht Jahren kündigt die Bundeskanzlerin an, dass Deutschland eine Gigabitgesellschaft wird. Die Corona-Pandemie zeigt jedoch schmerzlich, wie weit Deutschland dabei zurückhängt und wie wenig sie soziale Gerechtigkeit kann: in der Bildung, im Gesundheitswesen und bei digitaler Infrastruktur. Versagerminister Scheuer gehört endlich abgesetzt.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-12-09 13:42:002021-02-03 14:08:10Rede zur Digitalisierung: zu spät, zu wenig und nicht sozial gerecht
Als eine von über 400 Abgeordneten aus 34 Ländern beteilige ich mich an der Initiative #MakeAmazonPay. Es ist an der Zeit, dass digitale Monopole keine Sonderbehandlung mehr erfahren und endlich ihren Beitrag leisten: für ihre Mitarbeiter:innen, für die Gesellschaft und für unseren Planeten.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2020/12/Bildschirmfoto-2020-12-08-um-13.00.48.png5291089adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-12-08 12:39:382021-01-04 14:28:53Unser offener Brief an Amazon CEO Jeff Bezos
Der Digitalgipfel widmete sich dieses Jahr der Verbindung der beiden großen Transformationen unserer Zeit, der Klimakrise und der Digitalisierung. Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass man diese beiden Herausforderungen zwingend zusammendenken muss, denn die Digitalisierung ist für einen hohen und wachsenden Anteil des weltweiten CO2 Ausstoßes verantwortlich. Sie kann aber auch Teil der Lösung sein, was durch die Bundesregierung zwar auf dem Digitalgipfel häufig beschrieben, in der Praxis von ihr leider viel zu wenig umgesetzt wird. So sind weder die Rechenzentren des Bundes klimaneutral oder wenigstens Spitzenreiter in Energieeffizienz, noch konnte sich die Bundesregierung bisher zu verpflichtenden Mindeststandards für Rechenzentren im Allgemeinen durchringen. Bundesgebäude sind weder smart noch energieeffizient, Fahrzeuge des Bundes sind überwiegend CO2 Schleudern.
Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Diese Bundesregierung kann Digitalisierung nicht
Am 25.11.2020 debattierte der Bundestag rund um das Thema Digitalisierung, da der Rückstand in Deutschland gerade jetzt schmerzhaft spürbar ist. In meiner Rede dazu warf ich der Bundesregierung vor, dass ihr nicht einmal eine Pandemie als Weckruf reicht, um bei der Digitalisierung von großen Versprechen zu den notwendigen und schnellen Fortschritten in der Praxis zu kommen. So spreche ich von den Soforthilfen für digitale Bildung, die zwar endlich das adressieren, was wir als Linksfraktion schon lange fordern – nämlich (digitale) Bildungsteilhabe für Kinder aus ärmeren Familien zu garantieren, die aber leider zum Teil immer noch nicht einmal mit den Ländern vereinbart sind, weshalb hunderte von Millionen Euro nicht fließen können. In meiner Rede gehe ich auch auf weitere Beispiele digitalen Totalversagens der Bundesregierung ein, nachfolgend ist sie als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-11-25 11:49:002021-02-03 13:23:22Rede zur Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung
Am 18. November wurde das viel diskutierte Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet. Neben sachlicher Kritik an Inhalt und Prozess des Gesetzgebungsverfahrens wurde vor allem in rechten Telegram-Gruppen massiv und mit vielen falschen Informationen gegen den Gesetzesentwurf mobilisiert. Die Postfächer von uns Abgeordneten wurde regelrecht mit E-Mails geflutet: Innerhalb der letzten anderthalb Wochen erreichten mich mehr als 2.000 E-Mails zum auch als “Infektionsschutzgesetz” bekannten Gesetzesvorhaben, das jedoch in fast allen dieser E-Mails nur “Ermächtigungsgesetz” genannt wurde. Auch vom Ende der Demokratie und einer Corona-Diktatur war die Rede, was eine unsägliche Verharmlosung der Naziherrschaft ist. Mit dem Ermächtigungsgesetz hat Adolf Hitler 1933 die Demokratie faktisch abgeschafft und dem Parlament alle Rechte genommen. Das Bevölkerungsschutzgesetz hat jedoch die Befugnisse der Bundesregierung eingeschränkt und die Rechte des Parlaments gestärkt, z.B. durch eine Befristung von grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen auf vier Wochen und eine Begründungspflicht. Das Grundgesetz ist also weder aufgehoben, noch die Demokratie beendet. Und das sage ich, obwohl ich sowohl das Gesetz im Detail, als auch den Prozess seiner Umsetzung kritisiere (dazu im Detail weiter unten).
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-11-19 16:46:172020-11-19 17:43:45Bevölkerungsschutzgesetz: kein Fundamentalangriff auf die Demokratie aber trotzdem Note „mangelhaft“
Durch die Corona-Eindämmungsmaßnahmen kann ich derzeit Wahlkreistermine nur noch sehr eingeschränkt wahrnehmen. Daher suche ich in dieser schwierigen Zeit erneut nach Wegen, ganz praktische Hilfe vor Ort zu leisten. Beim ersten Lockdown half ich zum Beispiel im Verstehbahnhof in Fürstenberg bei der Herstellung und Verteilung von Gesichtsvisieren, die wir an Krankenhäuser, Pflegedienste oder Arztpraxen in der Region und darüber hinaus spendeten.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2020/11/2020-11-12_Saldern-Gymnasium_4.jpeg16001200adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-11-14 13:14:012020-11-14 13:14:03CO2 Ampeln für das Saldern Gymnasium
Die Luckenberger Schule in Brandenburg an der Havel hatte mir schon bei meinem letzten Besuch im September gefallen, ich war beeindruckt, wie gut dort digitale Hilfsmittel in den Schulalltag einbezogen werden. So können Eltern ihre Kinder hier per SchulApp krankmelden und über die Schul Cloud können auch Schüler:innen in Quarantäne live am Unterricht teilnehmen – über eine integrierte Videokonferenz. Damals hatte ich versprochen, dass ich wiederkomme und die digitale Bildung an der Grundschule mit einem Klassensatz Calliope Minis unterstützen werde.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2020/11/2020-11-12_Luckenberger-Schule_2.jpeg16001200adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-11-14 12:40:352020-11-14 12:41:12Back to school
Frohe Festtage und ein 2021, das nur besser werden kann!
DiversesDieses Jahr war eines von denen, die man nicht zweimal im Leben braucht. In Krisenzeiten zeigt sich, wie belastbar unsere Demokratie ist, wie krisenfest unser Gesundheitswesen, wie zukunftstauglich unser Bildungssystem, aber auch wie solidarisch wir als Gesellschaft für einander einstehen, bereit sind, individuelle Interessen hinter das Gemeinwohl zu stellen und dort Unterstützung zu leisten, wo es Not tut. Selbst jetzt, rund um die Feiertage und den Jahreswechsel, werden wir alle gefordert, solidarisch zu handeln, damit wir besser durch die nächsten Monaten kommen.
WeiterlesenRede zur Digitalisierung: zu spät, zu wenig und nicht sozial gerecht
Bundestag, Digitale Infrastruktur, RedeSeit acht Jahren kündigt die Bundeskanzlerin an, dass Deutschland eine Gigabitgesellschaft wird. Die Corona-Pandemie zeigt jedoch schmerzlich, wie weit Deutschland dabei zurückhängt und wie wenig sie soziale Gerechtigkeit kann: in der Bildung, im Gesundheitswesen und bei digitaler Infrastruktur. Versagerminister Scheuer gehört endlich abgesetzt.
WeiterlesenUnser offener Brief an Amazon CEO Jeff Bezos
DiversesAls eine von über 400 Abgeordneten aus 34 Ländern beteilige ich mich an der Initiative #MakeAmazonPay. Es ist an der Zeit, dass digitale Monopole keine Sonderbehandlung mehr erfahren und endlich ihren Beitrag leisten: für ihre Mitarbeiter:innen, für die Gesellschaft und für unseren Planeten.
WeiterlesenDigitalisierung und Klimakrise zwingend zusammendenken
DiversesDer Digitalgipfel widmete sich dieses Jahr der Verbindung der beiden großen Transformationen unserer Zeit, der Klimakrise und der Digitalisierung. Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass man diese beiden Herausforderungen zwingend zusammendenken muss, denn die Digitalisierung ist für einen hohen und wachsenden Anteil des weltweiten CO2 Ausstoßes verantwortlich. Sie kann aber auch Teil der Lösung sein, was durch die Bundesregierung zwar auf dem Digitalgipfel häufig beschrieben, in der Praxis von ihr leider viel zu wenig umgesetzt wird. So sind weder die Rechenzentren des Bundes klimaneutral oder wenigstens Spitzenreiter in Energieeffizienz, noch konnte sich die Bundesregierung bisher zu verpflichtenden Mindeststandards für Rechenzentren im Allgemeinen durchringen. Bundesgebäude sind weder smart noch energieeffizient, Fahrzeuge des Bundes sind überwiegend CO2 Schleudern.
WeiterlesenAusschussreport: Verordnung zur Beseitigung terroristischer Online-Inhalte und DigitalServices4Germany (25.11.2020)
Ausschuss Digitale Agenda, Diverses, VideoausschussreportRede zur Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung
Bundestag, RedeAm 25.11.2020 debattierte der Bundestag rund um das Thema Digitalisierung, da der Rückstand in Deutschland gerade jetzt schmerzhaft spürbar ist. In meiner Rede dazu warf ich der Bundesregierung vor, dass ihr nicht einmal eine Pandemie als Weckruf reicht, um bei der Digitalisierung von großen Versprechen zu den notwendigen und schnellen Fortschritten in der Praxis zu kommen. So spreche ich von den Soforthilfen für digitale Bildung, die zwar endlich das adressieren, was wir als Linksfraktion schon lange fordern – nämlich (digitale) Bildungsteilhabe für Kinder aus ärmeren Familien zu garantieren, die aber leider zum Teil immer noch nicht einmal mit den Ländern vereinbart sind, weshalb hunderte von Millionen Euro nicht fließen können. In meiner Rede gehe ich auch auf weitere Beispiele digitalen Totalversagens der Bundesregierung ein, nachfolgend ist sie als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden.
WeiterlesenAusschussreport ‚Digitale Agenda‘: Neues zum Infektionsschutzgesetz, IT-Konsolidierung und Digitale Bildung
Ausschuss Digitale Agenda, VideoausschussreportBevölkerungsschutzgesetz: kein Fundamentalangriff auf die Demokratie aber trotzdem Note „mangelhaft“
DiversesAm 18. November wurde das viel diskutierte Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet. Neben sachlicher Kritik an Inhalt und Prozess des Gesetzgebungsverfahrens wurde vor allem in rechten Telegram-Gruppen massiv und mit vielen falschen Informationen gegen den Gesetzesentwurf mobilisiert. Die Postfächer von uns Abgeordneten wurde regelrecht mit E-Mails geflutet: Innerhalb der letzten anderthalb Wochen erreichten mich mehr als 2.000 E-Mails zum auch als “Infektionsschutzgesetz” bekannten Gesetzesvorhaben, das jedoch in fast allen dieser E-Mails nur “Ermächtigungsgesetz” genannt wurde. Auch vom Ende der Demokratie und einer Corona-Diktatur war die Rede, was eine unsägliche Verharmlosung der Naziherrschaft ist. Mit dem Ermächtigungsgesetz hat Adolf Hitler 1933 die Demokratie faktisch abgeschafft und dem Parlament alle Rechte genommen. Das Bevölkerungsschutzgesetz hat jedoch die Befugnisse der Bundesregierung eingeschränkt und die Rechte des Parlaments gestärkt, z.B. durch eine Befristung von grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen auf vier Wochen und eine Begründungspflicht. Das Grundgesetz ist also weder aufgehoben, noch die Demokratie beendet. Und das sage ich, obwohl ich sowohl das Gesetz im Detail, als auch den Prozess seiner Umsetzung kritisiere (dazu im Detail weiter unten).
WeiterlesenCO2 Ampeln für das Saldern Gymnasium
Wahlkreis, Wahlkreis 60Durch die Corona-Eindämmungsmaßnahmen kann ich derzeit Wahlkreistermine nur noch sehr eingeschränkt wahrnehmen. Daher suche ich in dieser schwierigen Zeit erneut nach Wegen, ganz praktische Hilfe vor Ort zu leisten. Beim ersten Lockdown half ich zum Beispiel im Verstehbahnhof in Fürstenberg bei der Herstellung und Verteilung von Gesichtsvisieren, die wir an Krankenhäuser, Pflegedienste oder Arztpraxen in der Region und darüber hinaus spendeten.
WeiterlesenBack to school
Wahlkreis, Wahlkreis 60Die Luckenberger Schule in Brandenburg an der Havel hatte mir schon bei meinem letzten Besuch im September gefallen, ich war beeindruckt, wie gut dort digitale Hilfsmittel in den Schulalltag einbezogen werden. So können Eltern ihre Kinder hier per SchulApp krankmelden und über die Schul Cloud können auch Schüler:innen in Quarantäne live am Unterricht teilnehmen – über eine integrierte Videokonferenz. Damals hatte ich versprochen, dass ich wiederkomme und die digitale Bildung an der Grundschule mit einem Klassensatz Calliope Minis unterstützen werde.
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