Hier bekommen Lehrkräfte professionelle Ausstattung und technische Betreuung – Foto: Anke Domscheit-Berg 

Nach mehr als 800 Stunden ehrenamtlicher Arbeit im November und Dezember konnte am 4. Januar 2021 ein voll ausgestattetes Video- und Tonstudio im Keller des Verstehbahnhofs in Fürstenberg/Havel seinen Betrieb aufnehmen – als digitales Klassenzimmer. Dort nutzen seither Lehrkräfte der Region die perfekte Ausstattung und den technischen Support vor Ort für digitalen Unterricht unter Lockdown Bedingungen. 

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Facebook ist kein Naturgesetz

Anlässlich zur Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD, habe ich über Meinungsfreiheit gesprochen. Ich finde es inakzeptabel, dass digitale Konzerne willkürlich sperren und gleichzeitig massenhaft Drohungen tolerieren. In Deutschland verweigern digitale Konzerne Gerichtspost, ignorieren Urteile und zahlen kaum Steuern. Die Linke fordert ein gemeinwohlorientiertes soziales Netz, das nur einem Zweck dient: das menschliche Bedürfnis nach Kommunikation und Vernetzung zu erfüllen – ohne jede Kommerzialisierung. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden. 

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Neues IT Sicherheitsgesetz: ein Schuss in den Ofen

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 trägt nicht wie versprochen zum Verbraucherschutz bei, verhöhnt demokratische Prozesse durch 24 Stunden Fristen für Stellungnahmen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft, entstand ohne die gesetzlich vorgeschriebene Evaluation des Vorgängergesetzes und erlaubt dem BSI nach wie vor, Sicherheitslücken an Geheimdienste weiterzugeben, statt für ihre schnelle Schließung und damit unser aller IT Sicherheit zu sorgen. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden. 

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Kultur & Medien im digitalen Zeitalter und die NINA-Warn-App (Digitalausschuss, 27.01.2021)
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EU reguliert Digitale Plattformen und SolarWinds-Hack (Digitalausschuss, 13.01.2021)
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CCCamp 2015 im Ziegeleipark Mildenberg mit seinen in der Nacht von bunten LED-Lichtern erhellten Zelten. Foto: "CCCamp 2015 (026)" by BlinkenArea.org is licensed under CC BY 2.0
Schnelles Internet in Brandenburg? Kein Problem beim CCCamp 2015 im Ziegeleipark Mildenberg mit entsprechender Infrastruktur. Foto: „CCCamp 2015 (026)“ by BlinkenArea.org is licensed under CC BY 2.0 

Wohl noch nie war die Bedeutung einer zeitgemäßen Digitalisierung so deutlich, wie aktuell in der Pandemie, die uns wohl auch im neuen Jahr noch eine ganze Weile begleiten wird. Vor allem die Abhängigkeit von einer funktionierenden digitalen Infrastruktur wird in Zeiten des Homeschoolings, Homeoffice und unzähliger Videokonferenzen schmerzhaft spürbar. Da passte es gut in die Zeit, dass der Brandenburger Landtag am 13. Januar 2021 ein Fachgespräch im Hauptausschuss zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes durchführte, an der ich als Sachverständige teilnahm (Präsentation als PDF). Anlass war ein umfassender Bericht des Landesrechnungshofes (LT-Drs. 7/1843 als PDF), der sich kritisch mit dem Fortschritt und der Governance der Digitalisierungstrategie durch die Landesregierung auseinandersetzte sowie die Evaluation von Prognos (Evaluation als PDF).

Neben Minister:innen, Vertreter:innen von Landkreistag, Digitalagentur, Wissenschaft, Landesdatenschutzbehörde und IT-Dienstleistern, nahm ich als Fachfrau mit bundespolitischem Hintergrund aber brandenburgischer Verankerung teil (Gästeliste als PDF). Im Fachgespräch beschrieb ich die aus meiner Sicht größten Baustellen, was ihre Folgen sind und was man tun könnte, um die Lage schnell zu verbessern.

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Der Digitalgipfel stand im Zeichen nachhaltiger Digitalisierung, deshalb habe ich die Bundesregierung gefragt, wie nachhaltig ihre Rechenzentren sind. Und was soll ich sagen: Es ist ein Trauerspiel. Nachdem ich die sehr ernüchternde Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage zur Anzahl der Rechenzentren des Bundes und ihrer Nachhaltigkeit erhielt, habe ich heute unter dem Titel „Zersplittert, ineffizient und nicht nachhaltig: IT Infrastruktur der Bundesregierung“ eine ausführliche Pressemitteilung veröffentlicht. Ein erster Bericht dazu ist auf Spiegel Online zu lesen.

Es ist wirklich unglaublich, dass die Bundesregierung zum einen offenbar keinen Durchblick hat, wie viele Rechenzentren sie eigentlich nutzt, dass sie zum anderen mit ihrer IT-Konsolidierung völlig versagt, denn es sollten ja eigentlich weniger Rechenzentren werden und stattdessen werden es immer mehr, und drittens setzt sie ihren eigene politischen Anspruch gar nicht um, denn nur ein einziges der 177 Rechenzentren arbeitet offenbar nachhaltig. Für mehr Details könnt ihr meine schriftliche Frage mit der Antwort der Bundesregierung und meine Pressemitteilung dazu lesen.

Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: 5G: Fakten statt Angstmache

Dass 5G keine Mikrowelle ist, und das eigene Handy die stärkste Strahlungsquelle im Mobilfunk, erklärte Anke Domscheit-Berg in ihrer Rede der AfD, die einen schlecht recherchierten Antrag stellt, in dem sie nur Dinge fordert, die es bereits gibt, u.a. bundesfinanzierte Forschung zum Zusammenhang zwischen Mobilfunk und Gesundheit. Diese Forschungsvorhaben begrüßt die Linksfraktion, denn Fakten sind besser als Angstmache.

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So ist das Leben, und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd – trotz alledem.

Rosa Luxemburg

Dieses Jahr war eines von denen, die man nicht zweimal im Leben braucht. In Krisenzeiten zeigt sich, wie belastbar unsere Demokratie ist, wie krisenfest unser Gesundheitswesen, wie zukunftstauglich unser Bildungssystem, aber auch wie solidarisch wir als Gesellschaft für einander einstehen, bereit sind, individuelle Interessen hinter das Gemeinwohl zu stellen und dort Unterstützung zu leisten, wo es Not tut. Selbst jetzt, rund um die Feiertage und den Jahreswechsel, werden wir alle gefordert, solidarisch zu handeln, damit wir besser durch die nächsten Monaten kommen.

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Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Digitalisierung: zu spät, zu wenig und nicht sozial gerecht

Seit acht Jahren kündigt die Bundeskanzlerin an, dass Deutschland eine Gigabitgesellschaft wird. Die Corona-Pandemie zeigt jedoch schmerzlich, wie weit Deutschland dabei zurückhängt und wie wenig sie soziale Gerechtigkeit kann: in der Bildung, im Gesundheitswesen und bei digitaler Infrastruktur. Versagerminister Scheuer gehört endlich abgesetzt.

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