Etwa 3 Stunden war ich am 21.02.2023 in der Ostprignitz mit Bürgermeisterin Nora Görke in ihrer Stadt Kyritz unterwegs. Ein Post reicht leider nicht, um meine Eindrücke hier wiederzugeben und zu beschreiben, welch großen Unterschied eine Bürgermeisterin und eine gute Stadtverwaltung machen können. Im Stenostil: seit Jahren wird in Kyritz viel investiert in die Zukunft, Altstadt saniert, Wohnungen angekauft, gemeinwohlorientierte Orte eingerichtet – wie das Quartiersmanagement Kyritz West, wo wir in der offenen Küche Erbsensuppe aßen.
Besonders schöne Termine sind Scheckübergaben für den Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag, diesmal übergab ich am 21.2.23 für den Kulti e.V. Kyritz einen Zuschuss zum Theaterstück „Das wahre Leben ist doch anders“ – für anspruchsvolles Theater in der Ostprignitz. Die Vorführung ist am 25.2.2023 – falls Ihr in der Nähe wohnt! Im Fraktionsverein sind die Bundestagesabgeordneten der Linksfraktion Mitglied. Mit monatlichen Mitgliedsbeiträgen und gespendeten Diätenerhöhungen werden diese Spendenschecks finanziert und das Beste: sehr unbürokratisch zur Verfügung gestellt.
Vom Fernsehturm am Berliner Alex kam Deniz Öz als Dorfkümmerin nach Heiligengrabe. Seit fast 5 Jahren kümmert sie sich nicht mehr um Eventorganisation hoch in der Berliner Luft, sondern um vielfältige Belange der Menschen in 7 Ortsteilen von Heiligengrabe.
Mit Bettina Teiche (Ortsvorsteherin Blumenthal) und Dorfkümmerin Deniz Öz (v.l.)
Ihr „zuhause“ ist das Bürgerhaus in Blumenthal. Sie organisiert, vernetzt, unterstützt bestehende und neue Strukturen, zieht Fördergelder an Land, um Ideen umzusetzen. Aus dem Topf „engagiertes Land“ fließen Gelder ins Wanderkino, ein Familiencafé und die neue Reparaturwerkstatt, von „clever im Alter“ gab es Mittel für Smartphone-Schulungen für Senior:innen, bei regelmäßigen digitalen Stammtischen wird dann weiter mit dem Handy geübt.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/Dorfkuemmerin-scaled.jpg25601920Christian Richterhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngChristian Richter2023-02-27 08:34:482023-02-27 08:34:5020.2.2023 zu Gast bei Dorfkümmerin Deniz Öz in Blumenthal, Ostprignitz
Bei krassem Wind ging es am 20.02.2023 auf den höchsten hölzernen Aussichtsturm seiner Art in DE, beim #Wahlkreistag in der Ostprignitz. Den knapp 45m hohen Turm in #Blumenthal hat ein kleiner Verein gebaut, Vorsitzender Detlef Glöde erzählte seine Geschichte, Bürgermeister Holger Kippenhahn (Die Linke) war mit von der Partie.
Vor drei Jahren, im Februar 2020, besuchte ich die THW Ortsgruppe in Gransee, die ihren Standort in einem ehemaligen Militärkomplex in Osterne, einem Ortsteil der Stadt Zehdenick, hat. Da kann man wenig beschönigen, die geleistete Arbeit ist großartig, der Standort ist hässlich, veraltet, abgelegen und schlecht erreichbar. Gerade für die Nachwuchsgewinnung ist das ein Problem. Damals war die Standortsuche schon in vollem Gange und endlich gibt es gute Nachrichten und werden Nägel mit Köpfen gemacht!
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/20230216_153102-1.jpg16931811Ralf Wunderlichhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngRalf Wunderlich2023-02-16 07:36:242023-03-09 10:50:36Mein erster „Erster Spatenstich“ – für den Neubau des THW Gransee
Meine Wahlkreisreise in die Prignitz führte mich am 6. 12.2022 auch nach Breese, in der Nähe von Wittenberge, wo ich die Elbtal-Alpaka-Farm besuchte. Geschäftsführer Dietmar Krempner zeigte uns seinen Familienbetrieb, auf dessen Gelände einheimische Tiere wie Kaninchen, Meerschweinchen und Schafe aber auch über exotischere, wie Zwerg-Kängurus, westafrikanische Bergziegen und natürlich die kleine Alpaka-Herde zuhause sind.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/22-12-06_Elbtal_Alpakka_Krempner_-scaled.jpeg25602226Christian Richterhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngChristian Richter2022-12-14 10:11:002023-01-10 10:03:24Alpakas in der Prignitz
Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist katastrophal. Die galoppierende Inflation, explodierende Energie- und Lebensmittelpreise machen Angst – und sie erfordern entschlossenes politisches Handeln. Vor allem jene Menschen, die schon vor der Inflation zu wenig hatten, ignoriert die Ampel-Regierung. Für sie war und ist die Linksfraktion im Bundestag die einzige wirkliche Interessensvertretung. Wir wollen aber auch ihre Sorgen und Nöte aufgreifen und zurück in den Bundestag tragen. Deshalb sind viele linke Bundestagsabgeordnete in ganz Deutschland mit einer Energietour unterwegs. Ich war Gastgeberin der Energietour in Oranienburg, Wittstock, Neuruppin und Wittenberge im Norden von Brandenburg. Wir kamen mit vielen Menschen ins Gespräch, informierten über unsere Forderungen und hatten für alle Berichte der Bürger:innen ein offenes Ohr. Wir klärten auch auf über leider viel zu wenig bekannte Fakten. So war 2021 ein Rekordjahr für Deutschlands Milliardär:innen, denn Großvermögen sind so stark gestiegen wie noch nie. Die 100 reichsten Familien konnten ihr Vermögen um 116 Milliarden Euro steigern, trotz Coronakrise, Ukraine-Krieg und weltweiten Logistikproblemen! So wuchs zum Beispiel das Vermögen von Dieter Schwarz, Eigentümer der Schwarz-Gruppe (Kaufland/Lidl) zwischen 2020 und 2022 um mehr als 25 Milliarden US-Dollar (!) auf aktuell 47,1 Milliarden US-Dollar. Er ist der reichste Deutsche. Auch die Vermögen anderer Superreicher wie Klaus-Michael Kühne (Logistikdienstleisters Kühne+Nagel), Familie Heister und Karl Albrecht Junior (Aldi Süd), Susanne Klatten und Stefan Quandt (beide BMW) wuchsen in den letzten 2 Jahren um viele Milliarden, manche verdoppelten sich sogar.
Gleichzeitig sind 14 Millionen Menschen in Deutschland von Armut betroffen, das ist ein trauriger Höchststand. Armut ist aber kein Naturgesetz, man kann etwas dagegen tun!
Und die Antwort der Bundesregierung? Ein Witz! Wir fordern eine Übergewinnsteuer, denn während arme Haushalte nicht wissen, wie sie Gas und Strom bezahlen sollen, sind die Gewinne vieler Gas- und Stromunternehmen extrem angestiegen. Bis zu 100 Milliarden Euro könnte die Übergewinnsteuer bringen. Stattdessen heißt Hartz IV jetzt Bürgergeld und bleibt bei marginalen Verbesserungen Armut per Gesetz. Die geringe Erhöhung deckt kaum den Inflationsausgleich, die Sanktionen bleiben ab Tag 1.
Minister Habeck gibt den Menschen Duschtipps, Kanzler Scholz schweigt, Lindner fährt weiter Porsche während er von Gratismentalität schwafelt und gleichzeitig durch die hohe Inflation Steuereinnahmen wie nie zuvor einnimmt. Für die Bundeswehr gab es plötzlich 100 Milliarden Sondervermögen, aber für die Fortsetzung des 9 Euro Tickets soll das Geld fehlen.
DIE LINKE sagt: Schluss mit Teuer! Essen, Energie und Wohnen müssen bezahlbar sein!
Wir fordern neben einem sozialen Klimabonus von 125 Euro, einem Bürgergeld von 678 Euro, endlich eine Vermögens- und Übergewinnsteuer einzuführen. Geld ist genug da, es muss nur gerecht verteilt werden! Der ÖPNV soll in einem Dreistufenplan kostenlos werden, Mieten gedeckelt, Energie über einen kostenlosen Sockelbetrag bezahlbar bleiben. In meinen Wahlkreisbüros steht mein Wahlkreismitarbeiter für Sozialberatung zur Verfügung. Viele Menschen wissen nicht, was es für Hilfsmöglichkeiten gibt, z.B. einen einmaligen Wohngeldzuschuss, wenn eine Energienachzahlung zu hoch ist. Ich wünsche mir noch mehr konkrete Hilfsangebote der LINKEN und dass sie genau wie unsere Forderungen und Konzepte bekannter werden. Nach dem heißen Herbst folgt der solidarische Winter und da werden wir DIE LINKE dringender gebraucht als je zuvor.
DIE LINKE sagt: Schluss mit Teuer! Essen, Energie und Wohnen müssen bezahlbar sein!
Wir fordern:
Alle Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen – oder ohne Einkommen – erhalten einen sozialen Klimabonus von monatlich 125 Euro plus 50 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied.
Die Hartz-IV-Sätze also das Bürgergeld müssen auf die von Sozialverbänden errechnete angemessene Höhe von 678 Euro angehoben werden.
Die Inflation darf nicht die Löhne auffressen! Viele Unternehmen haben an den Börsen Spitzenabschlüsse gemacht. Statt hohe Dividenden auszuschütten, müssen die Löhne erhöht werden. Solidarität mit den Beschäftigten und Gewerkschaften, die jetzt für höhere Löhne kämpfen.
Geld ist genug da – verteilt es gerecht!
Die Extragewinne der Konzerne in der Krise müssen extra besteuert werden. Wir brauchen eine Übergewinnsteuer!
Wer enormen Reichtum, also ein Nettovermögen über 2 Millionen Euro, besitzt, muss über eine einmalige Vermögensabgabe (Reichensteuer) an der Finanzierung der Krisenkosten beteiligt werden.
Auch langfristig müssen große Vermögen gerechter besteuert werden, um in Bildung, Pflege und Klimaschutz zu investieren: Vermögensteuer jetzt!
Die Schuldenbremse muss ausgesetzt bleiben! Die Regierung hat für das 100 Mrd. Euro Aufrüstungspaket der Bundeswehr die Schuldenbremse quasi ausgesetzt. Ab nächstem Jahr soll die Schuldenbremse wieder gelten. Das heißt: viel weniger Geld für Soziales, für Bildung, Pflege. Kommunen müssen bei Schwimmbädern, Jugendclubs und Bibliotheken sparen. Die Preise kontrollieren und deckeln Der Staat muss eingreifen, wenn die Preise für lebenswichtige Dienste und Waren durch die Decke gehen.
Es gab eine staatliche Preisaufsicht für Strom, die wollen wir wieder einführen. Preisabsprachen zwischen den Konzernen wollen wir hart bestrafen.
Alle Haushalte bekommen einen Sockelbetrag für Strom und Gas. Grundverbrauch wird preiswerter, Vielverbrauch wird teurer. So wird Energiesparen belohnt.
Die Pendlerpauschale ist ungerecht: Wer wenig verdient, hat keine Vorteile. Wir wollen ein Mobilitätsgeld für alle Pendler*innen, egal ob für Auto oder Bahn und auch für niedrige Einkommen.
Bezahlbare Miete statt fette Rendite! Viele Immobilienkonzerne erhöhen »wegen der Inflation« die Mieten. Damit werden vor allem die Dividenden ihrer Aktionäre geschützt, nicht aber die Mieter*innen. Die Bundesregierung muss deswegen bundesweit Mietendeckel ermöglichen. Wir fordern: keine Zwangsräumungen mehr, wenn die Nebenkosten nicht gezahlt werden können!
Verkehr und Energieversorgung sozial und klimagerecht
Strom- und Wärmenetze gehören in öffentliche Hand. Mit Stadtwerken, Energiegenossenschaften und Windkraftanlagen in kommunaler Hand stärken wir das öffentliche Eigentum und sorgen für gerechte Preise. Strom- und Gassperren werden verboten.
Den ÖPNV in 3 Schritten kostenfrei machen: 1. Das 9-Euro-Ticket muss bis Ende des Jahres verlängert werden. 2. Deutschlandweit kostet der ÖPNV nicht mehr als einen Euro pro Tag. Schüler- und Sozialtickets sind frei. 3. Der ÖPNV wird kostenfrei mit guten Verbindungen und schnellen Taktungen.
Gemeinsam sorgen wir dafür, dass es ein heißer Herbst und ein solidarischer Winter wird. Gegen die soziale Kälte der Ampel-Regierung.
/von
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/Oranienburg-11-scaled.jpg19202560Ralf Wunderlichhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngRalf Wunderlich2022-11-25 10:17:592022-11-25 11:51:50Armut ist kein Naturgesetz! Schluss mit Teuer!
Meinen Wahlkreistag am 15.11.2022 in Bernau begann ich natürlich mit einem Besuch bei Bürgermeister André Stahl. Mit seiner Wiederwahl im Juni schon im ersten Wahlgang hatte er gezeigt, dass DIE LINKE auch Erfolge einfahren kann. Bernau hat 42.000 Einwohner – noch 2001 waren es erst 27.700, noch immer kommen jährlich bis zu 1.000 Neu-Bernauer:innen hinzu. Das liegt an den Vorteilen, die Bernau bietet: seine Lage kurz vor der nordöstlichen Berliner Stadtgrenze, die gute Anbindung mit RB und S-Bahn, die hohe Lebensqualität durch die Lage im Grünen, eine effektive Verwaltung, gute Infrastruktur und die Abwesenheit von Wohnraumspekulationskonzernen wie Deutsche Wohnen.
Nicht ohne Stolz erzählte mir mein Parteikollege André Stahl, wie Bernau das anhaltende Wachstum ohne größere Probleme bewältigt. Wie Kita- und Schulplätze rechtzeitig „mitwachsen“, neue Spielplätze und Sportstätten entstehen, der Busverkehr massiv ausgebaut wird oder Wohnraum für Tausende in ehemaligen militärischen Liegenschaften entsteht.
Natürlich gibt es noch offene Bedarfe, die Plusbuslinie zwischen Oranienburg und Bernau sollte schon in 2022 fahren, aber wann sie wirklich in Betrieb geht, ist immer noch nicht klar, das ist sehr schade, denn dann käme ich auch ohne Umweg über Berlin von meinem Oranienburger Wahlkreisbüro zu meinem neuen Wahlkreisbüro in Bernau.
Bürgermeister André Stahl zeigte mir nach einem Gespräch in seinem Büro die Stellen in seiner Stadt, die Vergangenheit und Zukunft besonders erkennbar machen. So gibt es in Bernau verschiedene sogenannte Konversionsflächen, also Liegenschaften, die einer ehemaligen militärischen Nutzung in zivile Nutzung überführt werden sollen. Oft sind derartige Liegenschaften schwierig, denn häufig finden sich unbekannten Schadstoffe im Boden und/oder alte Munition.
Wir besichtigten eine bereits abgeschlossene Umwandlung und eine, die noch ganz am Anfang steht. Aus den Gebäuden des früheren Heersbekleidungsnebenamtes entstand ein attraktives Wohngebiet mit 720 Wohnungen in schön sanierten Klinkerbauten, mit Blick auf einen großen, neu geschaffenen Park, der auf mehr als 4 km Platz zum Spazierengehen bietet. Diese Idylle, der sogenannte Pankebogen, liegt außerdem nur wenige Fußminuten zur Bahn nach Berlin.
Noch viel mehr Wohnraum soll auf dem Gelände des früheren Heeresbekleidungsamtes an der Schwanebecker Chaussee entstehen: 2000 Wohnungen für ca 4-5.000 Menschen. Dafür braucht man aber noch viel Fantasie, denn das künftige neue Stadtviertel besteht zur Zeit nur aus Brachland und vor allem einem sehr großen Gebäuderiegel, in dem u.a. russische Soldaten zu DDR-Zeiten in großen Schlafsälen untergebracht waren. Aktuell hat dieses Gebäude den morbiden Charme eines beeindruckenden Lost Place, mit vielen künstlerische Graffitis, mit Licht- und Schattenspielen auf ausgebrochenen Fenstern und abblätternden Lack. In einem Raum am Ende eines ehemaligen Schlafsaales entdecke ich russische Originalwandgestaltungen als Bänder unter der Decke, die kannte auch André Stahl noch nicht. Die typisch sozialistische Ikonographie deckt das ganze Themen-Spektrum ab: Darstellungen von Bergbau und Landwirtschaft finden sich genauso wie der Weltraum, Atomenergie und Bildung, aber auch wie Panzer, Raketen und U-Boote. Ich hoffe, diese kunstgeschichtlich interessanten Darstellungen werden nicht abgeschlagen oder übermalt, sondern erhalten und in die künftige Nutzung integriert. Die bemerkenswerten Graffitis wurden schon jetzt in einem Buch fotografisch verewigt.
Bis das neue Viertel hier entstanden ist, werden noch einige Jahre vergehen. Der Investor wird sogar eine Schule und eine Kita auf eigene Kosten bauen, die dann ins Eigentum der Stadt übergehen, immerhin, denn Sozialwohnungen werden dort leider nicht entstehen.
Um Kultur und Sport ging es bei einer weiteren Baustelle, die ich mit dem Bürgermeister beging. Mitten in der Stadt entsteht die Bernau Arena, deren Rohbau bereits steht. Bald können dort bis zu 2.000 Besucher:innen verschiedenste Veranstaltungsformate erleben, vom Basketball bis Abiball. Die Nutzungsvielfalt ermöglichen vier verschiedene (also auswechselbare) Fußböden und ausfahrbare Tribünen. Zur Arena gehört auch ein Parkhaus mit geplant 700 Stellplätzen, wenn es fertig ist, sollen andere Parkplätze in der Nähe künftig verschwinden, Park statt Parkplatz ist dann die Devise.
Gemeinsam besuchten wir noch einen Ort, der Vergangenheit und Zukunft verbindet und vielen unbekannt sein dürfte, obwohl er eine von 51 kulturellen UNESCO-Welterbestätte in Deutschland ist: das Bauhaus Campus Bernau mit einem kleinen aber feinen Besucherzentrum neben dem Gelände der Bundesschule, die 1928–1930 unter dem damaligen Bauhausdirektor Hannes Meyer, dem Architekten Hans Wittwer und unter der Beteiligung aller Bauhauswerkstätten als Weiterbildungseinrichtung für Gewerkschaftler:innen errichtet wurde. Für mich war diese Station besonders spannend, denn in der DDR habe ich Textilkunst an der Fachschule für Angewandte Kunst Schneeberg studiert, die sich in der Tradition des Bauhauses verstand. Und so interessierte mich am meisten ein kleines, silbernes Textil in der Dauerausstellung, eine Nachbildung des innovativen, handgewebten Stoffes aus der Bauhausweberei, der in der früheren Aula der Bundesschule alle Wände mit silbernem Schimmer überzog und gleichzeitig für eine gute Akustik sorgte.
Das war ein sehr vollgepackter Vormittag, an dem ich viel über Bernau gelernt habe. Eins ist klar, Bernau wird massiv unterschätzt und entwickelt sich sehr gut. Wer sich für mehr Informationen über Bernau interessiert: Ich habe auch den Rest dieses Wahlkreistages in Bernau verbracht, mich mit Genoss:innen der Region in meinem neuen Wahlkreisbüro getroffen und eine Braugenossenschaft besucht (Blogtext davon).
/von
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2C78FD6A-0970-4AAE-A2DA-9CAE6057DB8B_1_201_a-scaled-e1669357673988.jpeg13241728Ralf Wunderlichhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngRalf Wunderlich2022-11-25 07:30:172022-11-25 10:11:16Unterwegs mit Bürgermeister Stahl: Bernau eine Stadt mit Zukunft!
Im Bernauer Ortsteil Börnicke gibt es einen von der Stadt hergerichteten Vierseitenhof. Hier hat die erste Bernauer Braugenossenschaft eine Heimat gefunden. Am Nachmittag meines Barnimer Wahlkreistages am 16.11.2022 führte mich Braumeister Ruslan Hofmann durch die einzelnen Bereiche der Brauerei und erklärte mir, wie aus Hopfen, Malz und Gerste verschiedene Varianten des Bernauer Bieres entstehen und wie z.B. der „Zickenschulze“, der „Kantor“ und der „Bernauer Winterbock“ seine Farbe bekommen.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-2022-11-16-102801_003.jpeg20481536Ralf Wunderlichhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngRalf Wunderlich2022-11-18 14:22:372022-11-18 14:52:10Braugenossenschaft ganz nach linkem Geschmack
Am 6. Oktober 2022 führte mich mein Wahlkreistag im Landkreis Ostprignitz Ruppin zum ehemaligen Kernkraftwerk Rheinsberg. Da seit Wochen immer wieder von der Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken die Rede ist, interessierte mich, wie eigentlich das Ende eines AKWs aussieht. Wie teuer, wie komplex ist das eigentlich? Das KKW Rheinsberg war seinerzeit das erste Atomkraftwerk in der DDR, es zählt mit einer (ex-) Leistung von 70MW zu den kleinen AKW.
Eingangstor Gelände KKW Rheinsberg
Rheinsberger Genossinnen begleiteten mich auf die Rückbaustelle und immer wieder erzählten sie, wie das AKW in den letzten Jahrzehnten den Ort geprägt hatte. Heute gehört das Werk dem EWN, dem Entsorgungswerk für Nuklearanlagen, dessen einziger Gesellschafter das Bundesfinanzministerium ist.
