Reise in der Vergangenheit: Der Kolonistenhof in Großderschau (Havelland)

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Mein Wahlkreistag am 4. Mai 2022 führte mich ins Havelland zum Kolonistenhof Großderschau. 

Ich kam nicht ohne Anlass, sondern auf Einladung des Vereins „Initiative Begegnungszentrum Großderschau  e.V.“, der um finanzielle Unterstützung für eine Lesung mit der Schriftstellerin Rita König aus Rathenow gebeten hatte. Und so übergab ich einen symbolischen Spendenscheck über die benötigten 200,- EUR vor historischer Kulisse an den ehemaligen Geschäftsführer Jörg-Dietrich Thiele. Das Geld stammt vom Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag, der mit den Mitgliedsbeiträgen der Abgeordneten und von gespendeten Diätenerhöhungen viele Spendenwünsche erfüllen kann. Ich freue mich immer, wenn meine Beiträge zum Fraktionsverein hier in der Region ankommen! Vereine und gemeinnützige Träger, die ebenfalls Unterstützung durch kleinere Spenden  benötigen, können sich in meinen Wahlkreisbüros zu Fragen der Antragstellung informieren. 

Spendenübergabe an Jörg Dietrich

Bei strahlendem Sonnenschein bekam ich von Jörg Dietrich und weiteren Mitgliedern des Vereins eine Führung durch den Garten, wo es jede Menge alte Werkzeuge, Geräte, Leiterwagen und Kutschen zu bestaunen gab.

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Unser Antrag kurz erklärt: Keine Privatadressen im Impressum

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Wer eine Website betreibt, weiß: Es geht nicht ohne Impressum. Wer kein Büro hat, muss dort die private Wohnadresse veröffentlichen, um teure Strafen zu verhindern. In Zeiten der Digitalisierung völlig überholt! Das ist nicht nur gefährlich für Frauen*, Journalist*innen, Politiker*innen und Co., sondern auch für unsere Demokratie. Denn wer Stalker oder Nazis fürchten muss, zieht sich schnell zurück und verzichtet eher darauf, sich online mitzuteilen. Dann fehlen wichtige Stimmen in der Öffentlichkeit. Deswegen fordern wir eine kleine Änderung mit großer Wirkung: Keine Wohnadressen im Impressum! Antrag-Drucksache 20/2031

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Geschafft! Meine kontinuierliche Forderung im Plenum §219a abzuschaffen hat sich gelohnt

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Update: Nach meinem letzten Videozusammenschnitt im Mai 2021 kann ich nun endlich ein finales Video mit meinen Forderungen im Plenum präsentieren. Denn die tolle Neuigkeit ist: Es hat sich gelohnt. Paragraf 219a wird abgeschafft!

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Offene Fragen zur Chatkontrolle, Mobilfunkbericht und digitale EU Vorhaben (Digitalausschuss, 22.06.22)

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Drei Themenblöcke beschäftigen den Digitalausschuss am 22.06.2022. Das BMI war zu Gast, um (auf meine Anregung hin) die Position der Bundesregierung zum Thema Chatkontrolle zu berichten. Was man da so hört aus der Bundesregierung ist mindestens verwirrend. Nachdem „Digitalminister“ Volker Wissing sich klar gegen diesen Entwurf einer grundrechtswidrigen EU Verordnung aussprach, gab es von Seiten BMI leider weniger Klarheit. Ob das Recht auf Verschlüsselung (steht im KoaV!) bestehen bleibt, hängt für das BMI wohl auch davon ab, wie man den Verschlüsselungsprozess definiert. Das macht mir Sorgen. Meine Kritik und welche Präventionsmaßnahmen zum Kinderschutz sinnvoller wären – aber null im Entwurf vorkommen – gibts im Video.

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„Internet für alle“ kommt ambitionslos und wird stümperhaft umgesetzt

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Heute stimmte der Bundesrat dem Entwurf für einen Internet Universaldienst zu, der ursprünglich als Recht auf schnelles Internet bezeichnet wurde und nun einen Rechtsanspruch auf 10MBit/s download Bandbreite und 1,7MBit/s upload Bandbreite schafft. Der Universaldienst geht auf das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz zurück, das am Ende der letzten Legislatur beschlossen wurde und eine digitale Teilhabe für alle Bürger:innen ermöglichen sollte.

Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg:

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Die undurchschaubare Macht – Wer beeinflusst uns wie in den sozialen Medien?

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Mein Textbeitrag ist zuerst am 08. Juni 2022 bei der Rosa Luxemburg Stiftung in der Kategorie ‚Digitalisierung und Demokratie‘ erschienen.

Der angekündigte Kauf von Twitter durch den reichsten Menschen der Welt, Elon Musk, lenkte erneut Aufmerksamkeit auf die Frage, welche Rolle eigentlich digitale Konzerne spielen, welche Gefahren von ihnen ausgehen, nicht nur für einen funktionierenden Wettbewerb, sondern auch für die Demokratie selbst, denn wer die Kommunikation zwischen Millionen Menschen kontrollieren und steuern kann, der hat ein mächtiges Manipulationswerkzeug in der Hand. Jahrzehnte ließ man die digitale Wirtschaft einfach machen, Regulierung hinkte immer um viele Jahre hinterher und so konnten größere Konzerne entstehen, als je zuvor in der Geschichte der Menschheit.

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BMDV und Digitalisierung: unklare Verantwortungen, falsche Prioritäten

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Bundesregierung und BMDV enttäuschen bei der Digitalisierung. Die Ampel sollte sich Schlampel nennen, denn nur mit schlampiger Regierungsarbeit kann man in 25 Wochen seit Regierungsantritt nicht einmal Zuständigkeiten klären. Auch der Haushalt hat Defizite, für Nachhaltigkeit ist das BMDV zwar zuständig, Haushaltsmittel gibt es dafür aber keine. Das Recht auf Internetgrundversorgung kommt, aber nur als Recht auf lahmes Internet und für die Bearbeitung der über 300.000 erwarteten Anspruchsfälle bekam die BNetzA keinerlei personelle Ressourcen. Was für eine Fehlplanung!

Meine Rede im Wortlaut:

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Recht auf (schnelles?) Internet, Meldeketten, eRezept und Haushalte (Digitalausschuss, 11.5.22)

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Im zweiten Teil meines Videoreports zum Digitalausschuss vom 11. Mai 2022 geht es nicht nur um den Ausschuss selbst, sondern auch um die öffentliche Anhörung am 9. Mai 2022 zum Thema Recht auf Internet, den so genannten Universaldienst, der manchmal völlig unzutreffend „Recht auf schnelles Internet“ genannt wird und auch Thema im Digitalausschuss war. Die von der Ampel-Koalition vorgelegten Kriterien sind ein Witz, aber immerhin soll es das Recht auf lahmes Internet zum Einheitspreis geben – wie hoch er ist? Noch weiß man es nicht.

Ebenfalls Thema im Ausschuss: der Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen, da ging es ums eRezept, elektronische Patientenakte, die Gematik, die bald einen neuen Namen bekommt (und dann wird alles schön?) und natürlich auch wieder um Meldeketten im Gesundheitswesen (Stichwort Hospitalisierungsindex). Anschließend debattierten wir in Rekordgeschwindigkeit die Haushalte von 4 Ministerien: Auswärtiges Amt und Gesundheitsministerium sowie das Verteidigungsministerium und das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (nur über die beiden letztgenannten erzähle ich Euch). Wie viel Geld gibts für bewaffnete Drohnen, für Nachhaltigkeit und Digitalisierung, für militärisches CyberCyber und soziale Innovationen mit Künstlicher Intelligenz? Alles das und noch viel mehr erfahrt Ihr, wenn Ihr dieses Video schaut.

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Spannendes Q&A mit Innenministerin Nancy Faeser, Update OZG und DSA (Digitalausschuss vom 11.5.22)

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Das ist der 1. Teil eines zweiteiligen Videoreports zum irre vollgepackten Digitalausschuss vom 11.5.2022. Es war aber nicht nur viel, sondern auch spannend! Nancy Faeser, die Bundesinnenministerin der Ampelregierung stellte sich erstmalig den Fragen im Ausschuss, da gab es durchaus auch Neuigkeiten, gute wie schlechtere. Die Themenvielfalt war groß: Hackbacks, Chatkontrolle (niemand, den ich kenne, war so überrascht wie Nancy Faeser über die anlasslose Massenüberwachung, die uns die EU mit der Chatkontrolle beschert hat!), Verwaltungsdigitalisierung – v.a. das Onlinezugangsgesetz, Blockchain und ID-Wallet sowie jede Menge CyberCyber haben wir mit Nancy Faeser und ihrem CIO, Markus Richter besprochen.

Außerdem löcherten wir Staatssekretärin Daniela Kluckert aus dem BMDV mit Fragen zum Thema Digital Services Act, der frisch verabschiedeten europäischen Regulierung digitaler Dienste. Was konnte die Bundesregierung durchsetzen und was nicht? Wie schützt uns das DSA vor Dark Patterns und kommt mit dem DSA jetzt wirklich mehr Jugendschutz ins Internet? Schaut rein, auf etliche meiner Fragen gab es Antworten, auf andere nicht, aber manchmal sagt selbst das einiges aus.

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Neuruppin in der Ostprignitz: Gespräche auf dem Markt und mit der Jugendkunstschule

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Infostand Neuruppin
Sprechstunde auf dem Schulplatz in Neuruppin

Als eine von 2 linken Bundestagsabgeordneten  gehört  der ganze  Norden  von Brandenburg  zu  meiner „Zuständigkeit“.  Meine Wahlkreistage finden also in einer  wunderschönen, großen Region statt. Im Mai war ich in Neuruppin zu Gast, wo ich zuerst auf dem Schulplatz mitten zwischen Marktständen meinen eigenen Stand  aufbaute, um mit den Bürger:innen  ins  direkte  Gespräch zu kommen. Häufig ging es dabei gar nicht um Bundespolitik, aber ich wurde begleitet von unseren  Stadtverordneten, die sich um die kommunalen Anliegen kümmern werden.

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