Thüringen: Linken-Chefin wirft neuem Ministerpräsident Blumen vor die Füße
Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen macht mich fassungslos.
Nicht, weil ich auf eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung gehofft hatte und die dafür benötigte einfache Mehrheit im dritten Wahlgang nicht zustande kam. Nein, denn das Verlieren gehört zur Demokratie dazu.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00Anke Domscheit-Berghttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngAnke Domscheit-Berg2020-02-05 18:31:502020-02-05 18:37:08Wer sich von Nazis stützen lässt, kann niemals „bürgerliche Mitte“ sein
Besuch der THW Ortsgruppe Gransee und des Verschönerungsvereins
Am Mittwoch, den 4. Februar, besuchte die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, den nördlichen Teil Oberhavels. Im vergangenen Jahr hatte sie beim Blaulichttag in Oranienburg Aktiven des Technischen Hilfswerkes (THW) der Ortsgruppe Gransee ihren Besuch in Osterne bei Gransee versprochen. Jürgen Coym, Leiter der Regionalstelle Potsdam in Stahnsdorf, und Knut Ramin, der seit dem 1. Januar der Ortsbeauftragte des THW Gransee ist,
Der Andrang zum Fachgespräch „Digitale Gewalt gegen Frauen“ am Dienstagabend war so groß, dass ein größerer Raum gefunden werden musste, damit alle kommen konnten, die sich für das Thema interessieren. Vertreter*innen von Beratungsstellen, Verbänden, NGOs und aus der Verwaltung, aber auch viele interessierte Einzelpersonen hörten zu und beteiligten sich an der Diskussion.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00Anke Domscheit-Berghttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngAnke Domscheit-Berg2020-01-31 14:01:112020-01-31 14:06:34Digitale Gewalt gegen Frauen muss endlich als Problem anerkannt werden
Freifunk soll endlich gemeinnützig werden! Olaf Scholz im Ausschuss Digitale Agenda (29.01.2020)
»Wann wird Freifunk endlich überall gemeinnützig?« Diese Frage hatte mir ein Mitglied des Freifunkvereins Rhein-Neckar über Twitter mit in den Ausschuss Digitale Agenda gegeben, in dem wir diese Woche Finanzminister Scholz zu Besuch hatten. Hier habe ich endlich mal gute Neuigkeiten für die Freifunkvereine mitgebracht, die je nach zuständigem Finanzamt um ihre Gemeinnützigkeit bangen müssen. Außerdem gebe ich euch ein kleines Update zur Besteuerung von Digitalunternehmen und Facebooks digitaler Währung Libra. Viel Spaß mit meinem Ausschussreport für diese Woche!
/von
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-01-29 14:14:182020-02-05 15:01:48Freifunk soll endlich gemeinnützig werden! Olaf Scholz im Ausschuss Digitale Agenda
In den letzten Wochen häuften sich die Meldungen über lahmgelegte Stadtverwaltungen. In Städten wie Brandenburg an der Havel, Potsdam oder Stahnsdorf stehen Teile der IT still, weil die Kommunen Opfer eines Cyber-Angriffes geworden sind. Personalausweise und Reisepässe können in Potsdam beispielsweise nur eingeschränkt ausgestellt werden, Geburts- und Sterbeurkunden derzeit überhaupt nicht. In Brandenburg an der Havel sind dagegen Schulen und das Job-Center betroffen. Der Cyber-Angriff auf die Verwaltungen war möglich, weil es eine Sicherheitslücke in Programmen der Firma Citrix gibt. Citrix-Programme werden vor allem in Unternehmen und der Verwaltung dazu genutzt, Mitarbeiter:innen Heimarbeit zu ermöglichen.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2020/01/padlock-428549_1920.jpg12761920adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-01-28 12:37:072020-01-28 16:54:07IT-Sicherheit muss endlich einen höheren Stellenwert bekommen
Gestern, am 16.Januar 2020, fand im Bundestag die große Abschlussdebatte zur Reform der Organspende statt. Neben den Initiator*innen Jens Spahn (CDU), Karl Lauterbach SPD), Georg Nüßlein (CSU) und meiner Fraktionskollegin Petra Sitte war ich auch selbst Mitzeichnerin des Gesetzentwurfes „doppelte Widerspruchslösung“. Die vorgeschlagene doppelte Widerspruchslösung sieht vor, dass jeder, der nicht aktiv einer Organspende widerspricht, potenziell Organspender*in ist. In einem bundesweiten Register wird festgehalten, ob man sich für oder gegen eine Organspende entscheidet, wobei man die Entscheidung jederzeit widerrufen kann. Sofern es keine Entscheidung einer potenziellen Spender*in gibt, sollen Angehörige als Zeug*innen über eine gegebenenfalls getätigte Willenserklärung befragt werden.
Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Schutz für Betroffene, kein Abbau von Grundrechten
Wer digitaler Gewalt ausgesetzt ist und dann nicht auf staatlichen Schutz vertrauen kann, leidet nicht nur, sondern droht zu verstummen. Auch das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Das Maßnahmen-Paket zur Bekämpfung der Hasskriminalität löst weder das massive Problem mangelnder Rechtsdurchdurchsetzung noch trägt es zum Schutz Betroffener nennenswert bei. Stattdessen fordert AKK die Klarnamenpflicht in sozialen Netzen, die von Hass Betroffene gefährdet und verfassungswidrig ist.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-01-16 15:21:042021-02-03 14:17:42Rede zum Schutz für Betroffene, kein Abbau von Grundrechten
Eure Fragen an Umweltministerin Svenja Schulze (15.01.2020)
Ich habe euch bei Twitter gefragt, welche Fragen zum Thema Digitales + Umwelt-/Klimapolitik ihr Umweltministerin Svenja Schulze stellen würdet. Heute war sie bei mir im Digitalausschuss – und ich habe ein paar Antworten für euch!
Der Welt-Autor Alan Posener hat mit seinem Artikel „Wir sind nicht Burka, also weg mit den Internet-Pseudonymen!“ eine erneute Diskussion um eine Klarnamenpflicht und damit die Abschaffung der Anonymität im Internet angestoßen. Er rechtfertigt seine absurde Forderung mit dem Hass im Internet. Posener fordert daher unmissverständlich: „Lasst die dummen Pseudonyme und die gefälschten E-Mail-Adressen. Freiwillig. Wenn das nicht geschieht, wäre ich allerdings dafür, das Vermummungsverbot auch im Internet durchzusetzen. Per Gesetz“. Seine Argumentation stützt er dabei auch auf einen Vergleich zwischen Internet-Pseudonymen und verbotenen Vermummungen auf Demonstrationen und legt nahe, dass derjenige, der sich und seinen Namen im Internet schützt, das auch krimineller Motivation tut: „Es gibt ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen. Denn wir gehen davon aus, dass die bloße Äußerung einer Meinung, und sei sie noch so abwegig, vom Staat nicht verfolgt, sondern geschützt wird; dass also, wer sein Gesicht vermummt, etwas Übles im Schilde führt“.
Diese Diskussion ist jedoch absolut nicht neu, wie ein Zombie taucht sie immer wieder auf, selbst vom ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert wurde sie schon 2012 losgetreten. Das verwundert sehr, denn nach wie vor haben wir ein Grundgesetz, das derlei Wünschen einen klaren Riegel vorschiebt, was die Gegner der Anonymität im Internet offenbar nicht kümmert, das Grundgesetz scheint ihnen schnuppe zu sein.
»Digitale Gewalt« ist ein Sammelbegriff für eine Vielzahl von Phänomenen der Aggression, die durch Computer oder Mobilgeräte, digitale Medien wie E-Mails oder Apps oder über soziale Plattformen ausgeübt werden. Dazu zählen Hatespeech, aber auch Doxing, Bildmanipulationen und Identitätsdiebstahl, Online-Stalking, Revenge-Porn und Erpressung mittels intimer Bilder, Überwachungssoftware, Ortung mithilfe von Smartphones, heimliche oder sonst nicht-konsensuale Video-, Bild- und Tonaufnahmen und deren Verbreitung über Internet-Plattformen. Zunehmend spielt das »Internet of Things« eine Rolle, wenn etwa durch den Fernzugriff auf smarte Geräte und die Administration privater IT-Infrastruktur Kontrolle über andere ausgeübt wird.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2020/01/Veranstaltungsbewerbung-1.png10242048adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-01-02 16:18:342020-01-02 20:32:32Fachgespräch zu digitaler Gewalt gegen Frauen
Wer sich von Nazis stützen lässt, kann niemals „bürgerliche Mitte“ sein
DiversesDie Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen macht mich fassungslos.
Nicht, weil ich auf eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung gehofft hatte und die dafür benötigte einfache Mehrheit im dritten Wahlgang nicht zustande kam.
WeiterlesenNein, denn das Verlieren gehört zur Demokratie dazu.
Wahlkreistag in Nord-Oberhavels
Wahlkreis, Wahlkreis 58Besuch der THW Ortsgruppe Gransee und des Verschönerungsvereins
Am Mittwoch, den 4. Februar, besuchte die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, den nördlichen Teil Oberhavels. Im vergangenen Jahr hatte sie beim Blaulichttag in Oranienburg Aktiven des Technischen Hilfswerkes (THW) der Ortsgruppe Gransee ihren Besuch in Osterne bei Gransee versprochen. Jürgen Coym, Leiter der Regionalstelle Potsdam in Stahnsdorf, und Knut Ramin, der seit dem 1. Januar der Ortsbeauftragte des THW Gransee ist,
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Digitale Gewalt gegen Frauen muss endlich als Problem anerkannt werden
Digitale Gewalt, DiversesBericht von Anne Roth
Der Andrang zum Fachgespräch „Digitale Gewalt gegen Frauen“ am Dienstagabend war so groß, dass ein größerer Raum gefunden werden musste, damit alle kommen konnten, die sich für das Thema interessieren. Vertreter*innen von Beratungsstellen, Verbänden, NGOs und aus der Verwaltung, aber auch viele interessierte Einzelpersonen hörten zu und beteiligten sich an der Diskussion.
WeiterlesenFreifunk soll endlich gemeinnützig werden! Olaf Scholz im Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss Digitale Agenda, Digitale Infrastruktur, Digitale Monopole, Videoausschussreport»Wann wird Freifunk endlich überall gemeinnützig?« Diese Frage hatte mir ein Mitglied des Freifunkvereins Rhein-Neckar über Twitter mit in den Ausschuss Digitale Agenda gegeben, in dem wir diese Woche Finanzminister Scholz zu Besuch hatten. Hier habe ich endlich mal gute Neuigkeiten für die Freifunkvereine mitgebracht, die je nach zuständigem Finanzamt um ihre Gemeinnützigkeit bangen müssen. Außerdem gebe ich euch ein kleines Update zur Besteuerung von Digitalunternehmen und Facebooks digitaler Währung Libra. Viel Spaß mit meinem Ausschussreport für diese Woche!
IT-Sicherheit muss endlich einen höheren Stellenwert bekommen
Diverses, IT-Sicherheit, Pressemitteilung, Verbraucherschutz, WahlkreisIn den letzten Wochen häuften sich die Meldungen über lahmgelegte Stadtverwaltungen. In Städten wie Brandenburg an der Havel, Potsdam oder Stahnsdorf stehen Teile der IT still, weil die Kommunen Opfer eines Cyber-Angriffes geworden sind. Personalausweise und Reisepässe können in Potsdam beispielsweise nur eingeschränkt ausgestellt werden, Geburts- und Sterbeurkunden derzeit überhaupt nicht. In Brandenburg an der Havel sind dagegen Schulen und das Job-Center betroffen. Der Cyber-Angriff auf die Verwaltungen war möglich, weil es eine Sicherheitslücke in Programmen der Firma Citrix gibt. Citrix-Programme werden vor allem in Unternehmen und der Verwaltung dazu genutzt, Mitarbeiter:innen Heimarbeit zu ermöglichen.
WeiterlesenDie Widerspruchslösung im Bundestag
DiversesGestern, am 16.Januar 2020, fand im Bundestag die große Abschlussdebatte zur Reform der Organspende statt. Neben den Initiator*innen Jens Spahn (CDU), Karl Lauterbach SPD), Georg Nüßlein (CSU) und meiner Fraktionskollegin Petra Sitte war ich auch selbst Mitzeichnerin des Gesetzentwurfes „doppelte Widerspruchslösung“. Die vorgeschlagene doppelte Widerspruchslösung sieht vor, dass jeder, der nicht aktiv einer Organspende widerspricht, potenziell Organspender*in ist. In einem bundesweiten Register wird festgehalten, ob man sich für oder gegen eine Organspende entscheidet, wobei man die Entscheidung jederzeit widerrufen kann. Sofern es keine Entscheidung einer potenziellen Spender*in gibt, sollen Angehörige als Zeug*innen über eine gegebenenfalls getätigte Willenserklärung befragt werden.
WeiterlesenRede zum Schutz für Betroffene, kein Abbau von Grundrechten
Bundestag, Digitale Gewalt, Rede, VerbraucherschutzWer digitaler Gewalt ausgesetzt ist und dann nicht auf staatlichen Schutz vertrauen kann, leidet nicht nur, sondern droht zu verstummen. Auch das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Das Maßnahmen-Paket zur Bekämpfung der Hasskriminalität löst weder das massive Problem mangelnder Rechtsdurchdurchsetzung noch trägt es zum Schutz Betroffener nennenswert bei. Stattdessen fordert AKK die Klarnamenpflicht in sozialen Netzen, die von Hass Betroffene gefährdet und verfassungswidrig ist.
WeiterlesenEure Fragen an Umweltministerin Svenja Schulze
Ausschuss Digitale Agenda, VideoausschussreportIch habe euch bei Twitter gefragt, welche Fragen zum Thema Digitales + Umwelt-/Klimapolitik ihr Umweltministerin Svenja Schulze stellen würdet. Heute war sie bei mir im Digitalausschuss – und ich habe ein paar Antworten für euch!
WeiterlesenKlarnamenpflicht? Nein, danke!
DiversesDer Welt-Autor Alan Posener hat mit seinem Artikel „Wir sind nicht Burka, also weg mit den Internet-Pseudonymen!“ eine erneute Diskussion um eine Klarnamenpflicht und damit die Abschaffung der Anonymität im Internet angestoßen. Er rechtfertigt seine absurde Forderung mit dem Hass im Internet. Posener fordert daher unmissverständlich: „Lasst die dummen Pseudonyme und die gefälschten E-Mail-Adressen. Freiwillig. Wenn das nicht geschieht, wäre ich allerdings dafür, das Vermummungsverbot auch im Internet durchzusetzen. Per Gesetz“. Seine Argumentation stützt er dabei auch auf einen Vergleich zwischen Internet-Pseudonymen und verbotenen Vermummungen auf Demonstrationen und legt nahe, dass derjenige, der sich und seinen Namen im Internet schützt, das auch krimineller Motivation tut: „Es gibt ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen. Denn wir gehen davon aus, dass die bloße Äußerung einer Meinung, und sei sie noch so abwegig, vom Staat nicht verfolgt, sondern geschützt wird; dass also, wer sein Gesicht vermummt, etwas Übles im Schilde führt“.
Diese Diskussion ist jedoch absolut nicht neu, wie ein Zombie taucht sie immer wieder auf, selbst vom ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert wurde sie schon 2012 losgetreten. Das verwundert sehr, denn nach wie vor haben wir ein Grundgesetz, das derlei Wünschen einen klaren Riegel vorschiebt, was die Gegner der Anonymität im Internet offenbar nicht kümmert, das Grundgesetz scheint ihnen schnuppe zu sein.
WeiterlesenFachgespräch zu digitaler Gewalt gegen Frauen
Digitale Gewalt, Featured»Digitale Gewalt« ist ein Sammelbegriff für eine Vielzahl von Phänomenen der Aggression, die durch Computer oder Mobilgeräte, digitale Medien wie E-Mails oder Apps oder über soziale Plattformen ausgeübt werden. Dazu zählen Hatespeech, aber auch Doxing, Bildmanipulationen und Identitätsdiebstahl, Online-Stalking, Revenge-Porn und Erpressung mittels intimer Bilder, Überwachungssoftware, Ortung mithilfe von Smartphones, heimliche oder sonst nicht-konsensuale Video-, Bild- und Tonaufnahmen und deren Verbreitung über Internet-Plattformen. Zunehmend spielt das »Internet of Things« eine Rolle, wenn etwa durch den Fernzugriff auf smarte Geräte und die Administration privater IT-Infrastruktur Kontrolle über andere ausgeübt wird.
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