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Hinter die Kulissen geschaut: Das Zensus -2022 Büro in Wittstock/Ostprignitz

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Alle 10 Jahre wird die Bevölkerung in Europa gezählt, zumindest in Teilen. Im letzten Jahr wäre es wieder so weit gewesen, aber wegen der Pandemie wurde die  Volkszählung auf 2022 verschoben. Wenige Wochen vor dem Start des Zensus am 15. Mai 2022 war ich deshalb in Begleitung des Landrats Ralf Reinhardt zu Besuch beim Zensus 2022 Büro des Landkreises Ostprignitz, um mich bei der Leiterin Kerstin Brendler über den Stand der Haushaltebefragung, insbesondere über deren digitale Aspekte, zu informieren. Die Volkszählung besteht aus verschiedenen Teilen, etwa 10% aller Haushalte – per Losverfahren bestimmt, aber auch 100%  aller  Wohneigentümer:innen sowie Wohnheime und Gemeinschaftsunterkünfte werden dabei befragt. Die Daten werden anonymisiert den Ämtern für Statistik zur Verfügung gestellt.

Zensus Flyer (Quelle: http://www.zensus2022.de/)

Im zweistündigen Gespräch wurde uns u.a. erklärt, dass viele Ehrenamtliche an der Befragung der Bevölkerung beteiligt sind. Ihr Engagement wird mit einer Aufwandsentschädigung vergütet. Teile der Datenerhebung erfolgen jedoch nicht durch Befragung an der Haustür, sondern sind online von den Bürger:innen selbst auszufüllen. Die schleppende Digitalisierung in Deutschland beschert daher auch dem Zensus Probleme, denn wie Kerstin Brendler ausführt, melden sich vermehrt gerade ältere Menschen aus dem ländlichen Raum, weil sie nicht in der Lage sind, die Formulare online auszufüllen. Für mich ein bekanntes Problem. Wir haben in Deutschland seit Jahren das Thema Ausbau der Digitalkompetenzen und der digitalen Infrastruktur verschlafen. Es fehlt immer noch viel zu oft an einem Internetzugang, an elektronischen Geräten oder schlicht an der Kompetenz, sie zu bedienen.

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Reise in der Vergangenheit: Der Kolonistenhof in Großderschau (Havelland)

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Mein Wahlkreistag am 4. Mai 2022 führte mich ins Havelland zum Kolonistenhof Großderschau. 

Ich kam nicht ohne Anlass, sondern auf Einladung des Vereins „Initiative Begegnungszentrum Großderschau  e.V.“, der um finanzielle Unterstützung für eine Lesung mit der Schriftstellerin Rita König aus Rathenow gebeten hatte. Und so übergab ich einen symbolischen Spendenscheck über die benötigten 200,- EUR vor historischer Kulisse an den ehemaligen Geschäftsführer Jörg-Dietrich Thiele. Das Geld stammt vom Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag, der mit den Mitgliedsbeiträgen der Abgeordneten und von gespendeten Diätenerhöhungen viele Spendenwünsche erfüllen kann. Ich freue mich immer, wenn meine Beiträge zum Fraktionsverein hier in der Region ankommen! Vereine und gemeinnützige Träger, die ebenfalls Unterstützung durch kleinere Spenden  benötigen, können sich in meinen Wahlkreisbüros zu Fragen der Antragstellung informieren. 

Spendenübergabe an Jörg Dietrich

Bei strahlendem Sonnenschein bekam ich von Jörg Dietrich und weiteren Mitgliedern des Vereins eine Führung durch den Garten, wo es jede Menge alte Werkzeuge, Geräte, Leiterwagen und Kutschen zu bestaunen gab.

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Neuruppin in der Ostprignitz: Gespräche auf dem Markt und mit der Jugendkunstschule

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Infostand Neuruppin
Sprechstunde auf dem Schulplatz in Neuruppin

Als eine von 2 linken Bundestagsabgeordneten  gehört  der ganze  Norden  von Brandenburg  zu  meiner „Zuständigkeit“.  Meine Wahlkreistage finden also in einer  wunderschönen, großen Region statt. Im Mai war ich in Neuruppin zu Gast, wo ich zuerst auf dem Schulplatz mitten zwischen Marktständen meinen eigenen Stand  aufbaute, um mit den Bürger:innen  ins  direkte  Gespräch zu kommen. Häufig ging es dabei gar nicht um Bundespolitik, aber ich wurde begleitet von unseren  Stadtverordneten, die sich um die kommunalen Anliegen kümmern werden.

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Zu Besuch im Wunderkammerschiff

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Das Konzept: Kinder erklären Kindern die Exponate

Am 14.09.2020 habe ich mit der Klasse 3A der Dreiseen Grundschule in Fürstenberg/Havel das Wunderkammerschiff besucht, das noch bis zum 18.9.2020 am Balensee vor Anker liegt. Das Wunderkammerschiff kam auf meine Initiative in meinen Heimatort Fürstenberg. Die für Mai 2019 geplante Tour des Schiffs musste leider verschoben werden, weil die Schleuse Zaaren geschlossen wurde. Nun ist das Wunderkammerschiff aber endlich in Fürstenberg angekommen – als Auftakt einer Tour durch den Brandenburger Norden, die auch noch nach Rheinsberg führen wird.

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Von Sternenhimmeln, Steinzeitmännern und Zugvögeln

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Nach dem Besuch des Gemeindezentrums in Milow am 5. August 2020 war etwas Zeit für ein Mittagessen vorgesehen, aber weil ich keinen Hunger hatte, nutzte ich die Gelegenheit, dem benachbarten NABU Naturparkzentrum Milow einen Besuch abzustatten.

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Die Eventbranche kämpft – auch in Rathenow

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Während meiner Sommertour durch den Wahlkreis interessiert mich vor allem, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Menschen hat – jenseits von gesundheitlichen Folgen. So nutzte ich am 4. August die Gelegenheit, mit den beiden Geschäftsführern der Soundspower Event GmbH Rathenow, Karsten Büttner und Philipp Günther, darüber zu reden.

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Auf einen Rundgang durch Plaue mit dem Ortsvorsteher

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Zwischen 2 Wahlkreistagen in der Region habe ich im Schloss Plaue Unterkunft gefunden – zumindest im Nebengebäude. als Festung wurde sein Vorgänger schon im 13. Jahrhundert urkundlich erwähnt, das heutige Schloss wurde Anfang des 18. Jhd gebaut. Die Sanierung wäre sehr teuer, deshalb kann bisher nur ein Saal Veranstaltungsraum genutzt werden. So ein großes Projekt ist ein Kraftakt, schon allein wegen des Denkmalschutzes, es tut schon weh, ein so schönes Gebäude mit so perfekter Lage am Wasser nicht im alten Glanz zu sehen!

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Zu Gast bei der Lebenshilfe in Brandenburg an der Havel

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In der vergangenen Woche habe ich auch Brandenburg an der Havel besucht, unter anderem den Lebenshilfe Verein, der eine ganze Reihe Einrichtungen und Angebote für Menschen mit Behinderungen hat. Alles konnte ich daher gar nicht sehen. Einblicke bekam ich zuerst in den online Buchhandel SCHMÖKERhöker, wo vor allem Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen einen ihren Bedürfnissen entsprechenden Arbeitsplatz haben. Gespendete Bücher katalogisieren sie, bieten sie über Amazon zum Verkauf an und verschicken sie an die Käufer. Manchmal entdecken sie dabei interessante Fundstücke in den Büchern. Was nicht verkauft wird, landet im Mitnahmebücherregal vor dem Haus.

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Meine Schriftliche Frage zur Überfliegung der ehemaligen Truppenübungsplätze Heidehof und Jüterborg

Frage: Wie häufig wurden in den letzten 14 Monaten die ehemaligen Truppenübungsplätze Heidehof und Jüterbog durch die Bundeswehr überflogen, und welche Informationen und Absprachen mit der ortsansässigen Bevölkerung sind der Bundesregierung bezüglich der Nutzung und Überfliegung dieser Gebiete bekannt? (BT-Drucksache 19/10765)

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 3. Juni 2019:

Die Untersuchung des militärischen Flugbetriebs durch das Luftfahrtamt der Bundeswehr im Großraum Jüterbog hat im direkt wahrnehmbaren Bereich bis 1 000 m über Grund für das Gesamtjahr 2018 im Durchschnitt zwei Überflüge pro Woche und für die Monate Januar bis April 2019 einen Überflug pro Woche ergeben. Es handelte sich hierbei ausschließlich um regelkonforme Routineflüge. Militärische Flüge außerhalb von Übungen werden tagesaktuell durch die fliegenden Verbände in eigener Zuständigkeit geplant und sind nicht an bestimmte Streckenführungen gebunden. Damit soll erreicht werden, dass sich die Flugbewegungen möglichst gleichmäßig über den gesamten Luftraum der Bundesrepublik verteilen. Eine Vorabinformation von einzelnen Verwaltungen oder Behörden zu geplanten Übungsflügen ist aufgrund der Kurzfristigkeit der Flugplanungen und der Vielzahl an möglichen betroffenen Gemeinden nicht realisierbar. Eine Anzeigeverpflichtung besteht nicht. Absprachen in Bezug auf die Nutzung und den Überflug im Bereich Jüterbog mit der ortsansässigen Bevölkerung sind nicht bekannt. Ich kann Ihnen versichern, dass durch die zuständigen Stellen eine sorgfältige Planung des militärischen Flugbetriebs unter Berücksichtigung der Belange der Bevölkerung durchgeführt wird, um deren Belastung so gering wie möglich zu halten. Eine gänzliche Vermeidung von Fluglärm durch militärische Luftfahrzeuge ist im Rahmen der Auftragserfüllung der Streitkräfte dennoch nicht möglich.

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Verkehrsministerium zur Schleusensperrung Zaaren: „Dann geht doch nach Suez“

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Weil es durch die verlängerte Sperrung der Schleuse Zaaren zu einer für viele kleine und mittlere Unternehmen existenzbedrohenden Unterbrechung der Bundeswasserstraße von Berlin zur Mecklenburgischen Seenplatte mitten in der Hauptsaison für Tourismus und Wasserwirtschaft kommt, hat die Bundestagsabgeordnete, Anke Domscheit-Berg, das Bundesverkehrsministerium gefragt, was für Maßnahmen man dort plant, um die dramatischen Folgen für die regionale Wirtschaft zu mildern.

Nach Schätzungen der IHK Potsdam wird sich der finanzielle Schaden auf bis zu zwei Millionen Euro belaufen, was der Bundesregierung offenbar egal ist, denn ihre Antwort ist ein Monument der Ignoranz. So schreibt Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, „Die Schiffbarkeit einer Bundeswasserstraße ist eine faktische Gegebenheit, die den Schifffahrttreibenden Chancen zur Betätigung eröffnet, auf deren Fortbestand aber kein Anspruch besteht.“ Weiter heißt es, dass es bei Bundeswasserstraßen keinen „Anspruch auf Schaffung, Aufrechterhaltung oder Verbesserung des Weges“ gibt.

Dazu Anke Domscheit-Berg, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss: „Diese Antwort ist blanke Verhöhnung und zeigt, wie wenig der Bundesregierung ihr eigener Koalitionsvertrag wert ist, denn dort versprach sie noch, für die ausschließlich dem Tourismus oder Sport dienenden Nebenwasserstraßen des Bundes ’neue Prioritäten setzen‘ zu wollen. Vom Grundsatz ‚Eigentum verpflichtet‘ hält die Bundesregierung in der Praxis offenbar nichts und demonstriert ein weiteres Mal, wie wenig wichtig ihr gerade der Osten Deutschlands ist.“

Selbst ohne verpflichtendes Eigentum – immerhin geht es um Wasserstraßen, die dem Bund gehören – hätte der Bund wie bei der Dürre im Vorjahr finanzielle Nothilfen prüfen können, um gerade in einer strukturschwachen Region die Folgen ihrer eigenen jahrelangen Vernachlässigung der Pflege bundeseigener Infrastruktur zu mildern.

Anke Domscheit-Berg, die sowohl im Havelland als auch in Oberhavel Wahlkreisbüros unterhält, fordert unbürokratische Unterstützung für notleidende Betriebe, die von der Sperre existenziell betroffen sind und ergänzt: „Anstatt pragmatisch und zeitnah auf die um Hilfe bittenden kleinen und mittleren Betriebe zu reagieren, schleudert das Bundesverkehrsministerium ihnen faktisch entgegen, dass sie doch einfach dahin gehen sollen, wo zufällig Wasserstraßen schiffbar sind. Teure Umwege auf der Elbe können größere Schifffahrtunternehmen ja vielleicht noch erwägen, aber für Hausboote, Zeltplätze, Paddelbootverleihe und Schleusenrestaurants ist das leider keine Option. Mit organisierter Verantwortungslosigkeit nimmt der Bundesverkehrsminister das Aus für diese Unternehmen und die Gefährdung vieler Arbeitsplätze in Kauf.“

Quellen:

* Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1  Seite 82, Zeile 3807

* Antwort auf die Schriftliche Frage von Anke Domscheit-Berg, MdB zu den Maßnahmen der Bundesregierung in Bezug auf die fortgesetzte Sperrung der Schleuse Zaaren: https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2019/04/schriftliche-frage-vom-29-maerz-2019/

* IHK Potsdam zu erwarteten Schäden https://www.ihk-potsdam.de/servicemarken/PRESSE/STARTSEITENBEITRAeGE/schleusensperrung-in-zaaren/4362250

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