Am 27. September fand die erste Sitzung der frisch konstituierten Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ statt. Ich gehöre dieser Kommission als stellvertretendes Mitglied an und werde mich zu den ethischen Fragen rund um Künstliche Intelligenz einbringen; KI hat das Potential, die Gesellschaft als ganzes und unsere Demokratie zu verändern, sowohl in brachialer Weise mittels autonomer Waffensysteme, die selbständig Feinde auswählen und bekämpfen als auch subtiler in Form von Kredigwürdigkeitsprüfungen oder Wählerbeeinflussung.

Auf Vorschlag der Linksfraktion gehören der Enquete-Kommission zwei hochkarätige Sachverständige an: Prof. Dr. Katharina Zweig leitet an der TU Kaiserslautern das Algorithm Accountability Lab; Dr. Florian Butollo forscht am Weizenbaum Institut für die vernetzte Gesellschaft zum Thema Arbeit in hochautomatisierten digital-hybriden Prozessen. Insgesamt gehören der Kommission 19 Sachverständige, 19 Abgeordnete als Vollmitglieder und 19 als Stellvertreter*innen an.

Am kommenden Montag findet eine erste Klausursitzung der Enquete statt. Die Sitzungen werden grundsätzlich nicht-öffentlich stattfinden. Ein entsprechender Änderungsantrag der Grünen für öffentliche, gestreamte Sitzungen, der von der Linksfraktion unterstützt worden war, scheiterte am Willen der Großen Koalition.

 

Frage: Wer waren die geladenen Gäste beim Expertengespräch „Künstliche Intelligenz“, welches am 29. Mai 2018 im Bundeskanzleramt stattfand, und welche sind die Ergebnisse dieses Gesprächs? (BT-Drucksache 19/2610)
 

Antwort des Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 1. Juni 2018:

Die Bundeskanzlerin hat für den 29. Mai 2018 zu einem Expertengespräch zum Thema „Künstliche Intelligenz“ die folgend aufgeführten Personen aus Hochschulen, Forschungsinstituten und Unternehmen ins Bundeskanzleramt eingeladen:

Dr.-Ing. Reinhold Achatz Thyssenkrupp AG

Prof. Dr.-Ing. Christian Bauckhage Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme

Hans Beckhoff Beckhoff Automation GmbH & Co.KG

Prof. Dr. Jürgen Beyerer Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung

Dr. Michael J. Black Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme

Chris Boos Arago GmbH

Dr. Stefan Breit Miele & Cie. KG

Dr. Hans Dietl Ottobock Healthcare Products GmbH

Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Ecker Infineon Technologies AG

Dr. Stephan Ewen data Artisans

Prof. Dr. Michael Feindt Blue Yonder

Dr. Gereon Frahling DeepLGmbH

Elmar Frickenstein BMWGroup

Prof. Dr.-Ing. Sami Haddadin Technische Universität München

Prof. Dr. Dietmar Harhoff Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbe- werb

Prof. Dr. Matthias Hein Universität Tübingen

Dr. Ralf Herbrich Amazon Development Center Germany GmbH

Dr. Dr. Karsten Hiltawsky Drägerwerk AG & Co. KGaA

Prof. Dr. Thomas Hofmann Eidgenössische Technische Hochschule Zürich

Dr. Klaus Hommels Lakestar Advisors GmbH

Ralf Klinkenberg RapidMiner GmbH

Prof. Dr. Heyo K. Kroemer Georg-August-Universität Göttingen

Max Laemmle Fraugster

Dr. Bernd Leukert SAP SE

Prof. Dr. Volker Markl Technische Universität Berlin

Dr. Michael May Siemens AG

Prof. Dr. Katharina Morik Technische Universität Dortmund

Prof. Dr. Klaus-Robert Müller Technische Universität Berlin

Dr. Christoph Peylo Robert Bosch GmbH

Dr. Norbert Pfleger SemvoxGmbH

Prof. Dr. Peter Post Festo AG & Co. KG

Frank Riemensperger Accenture GmbH

Prof. Dr. Jürgen Schmidhuber Dalle-Molle-Forschungsinstitut für Künstliche In- telligenz (IDSIA)

Prof. Dr. Bernhard Schölkopf Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme

Dr. Harald Schöning Software AG

Prof. Dr. Thomas Seidl Ludwig-Maximilians-Universität München

Daniel Siewert Ubermetrics Technologies GmbH

Dr. Roland Vollgraf Zalando SE

Prof. Dr. Wolfgang Wahlster Deutsches Forschungszentrum für Künstliche In- telligenz

Tabea Wilke botswatch GmbH

Dan Wucherpfennig Leverton

Seitens der Bundesregierung haben neben der Bundeskanzlerin der Chef des Bundeskanzleramtes, die Bundesministerin für Bildung und For- schung, der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, der Bundesmi- nister für Arbeit und Soziales, der Bundesminister für Verkehr und digi- tale Infrastruktur sowie die Staatsministerin für Digitalisierung teilge- nommen.

Das Gespräch diente dem Austausch über Potenziale und Herausforde- rungen der Künstlichen Intelligenz für Deutschland. Die Ergebnisse des Expertengesprächs fließen in die zu erarbeitende nationale Strategie für Künstliche Intelligenz ein.

Welche Berufe werden wir zukünftig ausüben? Brauchen wir überhaupt ein Grundeinkommen? Und wenn ja, wie können wir das in Zeiten der Digitalisierung finanzieren? Wir haben die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg getroffen und mit ihr einen Blick in die Zukunft geworfen…

Anke Domscheit-Berg: Digitale Revolution mit sozialer Revolution verbinden

Sehr geehrter Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Nach 20 Jahren in der IT-Branche und als Netzaktivistin beschäftige ich mich schon ein bisschen länger mit der Zukunft; aber die Zukunft steht nicht fest. Ob sie ein Gruselfilm wird oder nicht, hängt davon ab, wie wir heute politische Entscheidungen treffen. Da bin ich ganz beim Antrag der Grünen; denn viel zu lange hat die Bundesregierung offensichtlich planlos die Gestaltung der digitalen Gesellschaft verpennt. Es braucht endlich eine ganzheitliche, positive Vision der digitalen Gesellschaft von morgen und eine Digitalisierungsstrategie im Sinne des Gemeinwohls.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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