Heute stand nach dem morgendlichen Besuch bei iHub ein Abstecher zu einer Secondary School auf unserem vollgestopften Plan; der Precious Blood School in Nairobi (ja, die hieß wirklich so). Diese Mädchenschule wurde einmal von deutschen Nonnen gegründet, zwei von ihnen, heute hochbetagt, waren anwesend. Sie haben bis 1964 noch selbst unterrichtet, unter anderem Biologie. Wir wurden in der Aula empfangen und durften einen spektakulären Schulchor erleben. Der wurde beinahe getoppt von kleinen Theaterstücken, die im Deutschunterricht zum Thema getrennte Verben entstanden waren. Die Schule gehört zum von Deutschland geförderten und vom Goethe-Institut koordinierten PASCH-Netzwerk, Partner Schulen der Zukunft, in dem eben nicht Eliteschulen, sondern normale, fast ausschließlich öffentliche Schulen überall auf der Welt und auch in ländlichen Gebieten im Deutschunterricht gefördert werden. In Kenia sind es drei Schulen.

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Anfang Juli habe ich in der Ethik und Militär, einem internationalen E-Journal für aktuelle Themen der Militärethik und Sicherheitspolitik, einen Artikel zu Cyberwars veröffentlicht. Im Folgenden findet ihr deren kurze Zusammenfassung. Der Volltext kann kostenfrei auf der Ethik und Militär-Website abgerufen werden.

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Goodbye, Ghana! Hello Kenia! Hinter mir liegt eine kurze (schlaflose) Nacht und vor mir ein langer Tag. Wir flogen um 20:40 Uhr von Accra/Ghana – Westafrika – nach Nairobi/Kenia – Ostafrika.
Die Zeitverschiebung beträgt drei Stunden, wir landeten also nach 6,5h Flug um 2:25 Uhr ghanaischer Zeit, 5:25 Uhr lokaler Zeit, und hatten alle sehr kleine Augen. Bis man so draußen ist (Impfpass- und Temperaturkontrolle am Healthcheck, Pass und Zoll), war es kurz vor 7 Uhr, im morgendlichen Stau brauchten wir eine Stunde bis zum Hotel, wo wir knapp 30 Minuten für Checkin, Umziehen und Frischmachen hatten. Um 8:30 Uhr erwartete uns Botschafterin Annett Günther zum Briefing. Sie gehört zu den mageren 13% weiblichen Botschaftern Deutschlands und sie stammt sogar aus Ostdeutschland (Gera) – das dürfte eine äußerst seltene Kombo sein.

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Der zweite Tag unserer Delegationsreise begann um 7:00 Uhr mit einer zweieinhalbstündigen Busfahrt nach Koforidua, nordwestlich von der Hauptstadt Accra. Wir besuchten dort eine Berufsschule und die Technische Universität.
Die Berufsschule wurde 1960 gegründet, mit Ausbildung für Metall- und Holzverarbeitung, heute kann man 14 Berufe erlernen, unter anderem Mode-Design, Catering, Kfz-Mechanik, Gas- und Wasserinstallation, Elektrik oder Buchhaltung.

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Seit dem 7. Juli bin ich in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Bildungsausschusses auf Delegationsreise in Ghana und Kenia. Mitgekommen bin ich vor allem aus Interesse an den dortigen Perspektiven auf Digitale Bildung und weil sonst kein*e einzige*r Abgeordnete*r der Linksfraktion mit dabei gewesen wäre. Gerade Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig, wenn wir uns die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ansehen, allen voran der Klimawandel. Denn Erneuerbare Energien oder der Umgang mit Elektroschrott sind nicht nur in Deutschland ein wichtiges Thema. Hier ein paar Eindrücke von Tag 1 meiner Reise.

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Parlamentarische Initiativen von Jan Korte, Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Sören Pellmann, Katrin Werner, Sabine Zimmermann, 17. Juni 2019

17.06.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/10879

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fussabdruck gelten würde.Wir wollen wissen, wer wann und wie auf welchen genauen Gesetzesinhalt eingewirkt hat und mit wem sich die Bundesregierung im Zuge der Erstellung des Gesetzes getroffen hat und welche Auswirkungen dies auf den Inhalt des o.g. GE hatte.

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Parlamentarische Initiativen von Birke Bull-Bischoff, Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Pascal Meiser, Cornelia Möhring, Norbert Müller, Sören Pellmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 07. Juni 2019

07.06.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10757

Die derzeitig geplanten Modernisierungsvorschläge des BBiG seitens der Bundesregierung bringen kaum Vorteile für die Auszubildenden. Die Linksfraktion hingehen will die Rahmenbedingungen und die Qualität der dualen Ausbildung verbessern. Dazu gehören u.a. eine echte Mindestausbildungsvergütung, das Recht auf Teilzeitausbildung, der verbindliche Durchstieg von zwei in dreijährige Berufe, Standards zur Qualitätssicherung der Ausbildung und klare Regelungen für die dualen Studiengänge.

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Parlamentarische Initiativen von Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Nicole Gohlke, Jan Korte, Sören Pellmann, 02. Mai 2019

02.05.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/9707

Darstellung der regional sehr unausgeglichenen Verteilung der Forschung im Bereich künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen in der außeruniversitären Forschungslandschaft. Die Konzentration dieser Forschung auf wenige Regionen wird zu einer weiteren Spaltung zwischen Aglomerationsräumen und übrigen Gebiet. Dabei ist vor allem die Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschland zu berücksichtigen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/10511 vor. Antwort als PDF herunterladen

Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.

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Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.

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