Bild von Markus Distelrath auf Pixabay

Die Covid-19-Pandemie zehrt an den Kräften von uns allen: Menschen haben Angst aufgrund der Krankheit, sind durch die Ausnahmesituation und vielfältigen Einschränkungen stark belastet und obendrein verunsichert, weil sich nicht nur Erkenntnisse zur Krankheit und ihrer Ausbreitung ständig weiterentwickeln, sondern auch Regeln sich häufig und außerdem regional unterschiedlich verändern. Das ist der ideale Nährboden für Fakenews aller Art. Als nun Bundesgesundheitsminister Jens Spahn relativ kurzfristig versuchte, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite um einen Passus zur Einführung eins Covid-19-Immunitätsnachweises zu erweitern, kochte die Suppe aus Falschmeldungen, veralteten Meldungen und absurden Verschwörungstheorien über, die weit über das Thema Immunitätsnachweis hinausgingen.

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Morgen diskutiere ich ab 18 Uhr mit Jörg Schindler und euch über Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie, den Sinn und Unsinn von Tracing-Apps und vielem mehr, was im Spannungsfeld zwischen Grundrechten, Technik und Pandemie-Bekämpfung steht. Schaltet ein!

Die Teilnahme erfolgt über Zoom mit dem folgenden Link: https://zoom.us/j/587878751
Für die telefonische Einwahl: https://zoom.us/u/aQAOFlkYf

Der interaktive Talk wird auch auf der Facebook-Seite der LINKEN live übertragen.

Technische Plattform von Corona-App schon entschieden und Quarantäne-App geplant (22.04.2020)

Am 22.4.2020 tagte zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages ein Ausschuss komplett digital, das war nicht so ganz einfach, denn der dafür von der Bundestags-IT beschaffte Dienst WebEx von Cisco funktionierte leider null. Aber in diesem Blogpost soll es nicht um die teils absurden, teils lustigen Kinderkrankheiten eines sich mit der Brechstange digitalisierenden Bundestages gehen (im ADA sind wir dafür gern und mit guter Laune Versuchskaninchen gewesen – wer, wenn nicht wir, kann da voran gehen?), sondern um die Contact Tracing App / Corona-App, die unser Hauptthema im Ausschuss war.

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Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine schriftliche Frage verrät, prüft sie derzeit doch nicht nur die umstrittene PEPP-PT-Lösung für Corona-Tracing-Apps (Corona-Kontakt-Warn-Apps), sondern auch den Ansatz DP-3T. Hier findet man meine Frage und die Antwort der Bundesregierung im Original.

Ich begrüße, dass die Bundesregierung entgegen bisheriger öffentlicher Äußerungen nicht nur die zunehmend kritisierte PEPP-PT Variante berücksichtigt, die auf zentralen Datenabgleich setzt, sondern neben einer in Österreich eingesetzten proprietären App auch die dezentrale und offen gestaltete Variante DP-3T. Nach dem nun immer mehr Partner das zentral aufgesetzte und intransparente Projekt PEPP-PT zu Gunsten der dezentralen Variante verlassen, sollte die Bundesregierung endlich auch die Empfehlung der EU-Kommission und des EU-Parlamentes ernst nehmen und nur noch den dezentralen Ansatz weiterverfolgen.

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Die Bundesregierung hat sich bisher nicht konkret geäußert, ob und welche Tracking-App sie im Kampf gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus (Corona) einsetzen möchte. Momentan begrüßt die Bundesregierung die europäische Initiative PEPP-PT, an der auch das Robert-Koch-Institut (RKI) und Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut (HHI) beteiligt sind, prüft aber noch deren Einsatz und Tauglichkeit. 

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Zu den Plänen der Bundesregierung, über Handy-Daten Kontakte potenziell Covid-19 infizierte Personen zu identifizieren erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion:

„Nachdem Gesundheitsminister Spahn zuerst Funkzellenabfragen zur Kontaktverfolgung Covid-19 infizierter Personen vorschlug, die weder sinnvolle Erkenntnisse gebracht noch grundrechtskonform gewesen wären, gibt es inzwischen auch Konzepte von Tracking-Apps, die datenschutzrechtlich unbedenklich sind, da sie keine personenbezogenen Daten speichern. 

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Die Corona-Krise erwischt unsere Schulen eiskalt. Denn statt guten Bedingungen zum Lernen von Zuhause haben wir in Deutschland langsame Internetanschlüsse, zusammenbrechende Lernplattformen und überforderte Lehrer*innen.

Am 18. März hat mich Kilian Pfeffer vom ARD-Hauptstadtstudio zu Digitaler Bildung in Zeiten von Corona interviewt, den ganzen Beitrag könnt ihr oben im Video hören.

Politik ohne persönlichen Kontakt klingt unter normalen Umständen wie ein Widerspruch an sich. Doch jetzt, während der Corona-Pandemie, ist es das Gebot der Stunde – zumindest, was den direkten Kontakt von Angesicht zu Angesicht angeht. Mein Team und ich arbeiten deshalb größtenteils im Homeoffice. Nur in meinem Berliner Büro schaut ein*e Mitarbeiter*in 2-3 mal in der Woche nach der Post. An unserer Erreichbarkeit ändert sich nichts; die Telefonnummern in der Kontakt-Rubrik werden auf die Homeoffice Telefone umgeleitet und auch per E-Mail sind wir wie gewohnt erreichbar.

Bei jeglichen Anfragen erreichen Sie mein Berliner Büro und mich weiterhin per E-Mail (anke.domscheit-berg@bundestag.de); in zeitkritischen Fällen auch telefonisch unter 030 227 73107.

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Während sich das Coronavirus immer weiter ausbreitet, wird klar: wir als Gesellschaft sind mehr denn je aufeinander angewiesen. Es mag paradox klingen, doch das Sozialste, was wir gerade tun können, ist unsere sozialen Kontakte einzuschränken, wo immer das möglich ist. Nur dadurch kann die Verbreitung des Virus verlangsamt und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindert werden. Wichtig ist das vor allem für diejenigen, die einer Risikogruppe angehören.

Darüber hinaus möchte ich gerade in Zeiten wie diesen vor der Verbreitung gefährlicher Falschinformationen warnen. Deshalb mein Appell: Achten Sie darauf, welche Informationen Sie in Sozialen Medien teilen!

Um Ihnen den Überblick über die sich ständig ändernde Lage zu erleichtern, sollen in diesem Blogpost nützliche und vertrauenswürdige Ressourcen bzw. Informationsangebote gesammelt werden. In einem anderen Blogpost habe ich außerdem aufgeschrieben, was das Coronavirus für mich und meine Arbeit bedeutet.

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Nur durch ein standardisiertes Internet Protokoll, das jedem Internetknotenpunkt von Computer bis Webseite eine eindeutige IP Adresse zuordnet, können Datenpakete im Internet ihren richtigen Weg von A nach B finden. Verbreitet ist noch das alte Internet Protokoll Version 4 (IPv4), dessen Adressraum jedoch beschränkt ist. 2011 vergab die IANA die letzten IPv4 Adressblöcke an die regionalen Adressverwaltungsorganisationen. Im November 2019 wurden für die Region Europa die letzten IPv4 Adressen vergeben. Seit diesem Datum gibt es nur noch recycelte IP Adressen für IPv4. Da das Internet weiter exponentiell wächst, ist daher eine Umstellung auf das neue Internet Protokoll IPv6 unabdingbar und zeitnah umzusetzen und das gilt auch für die IT der Bundesverwaltung und alle ihre Internetdienste, also sowohl für ihre Websiten, die von außen zugänglich sind, als auch für die interne IT.

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