KMK wenig aussagefähig zu Digitalpakt /Auswirkungen des EuGH Urteils zum Privacy Shield (16.09.2020)

Diese Woche war es wieder spannend und top aktuell: Zur Umsetzung des Digitalpakts haben wir den Generalsekretär der Kultusministerkonferenz ausgefragt (Spoiler: ?) und außerdem ging es um das bahnbrechende Urteil zum Privacy Shield des europäischen Gerichtshofes vom 16.7.2020, auch „Schrems 2“ genannt, wozu wir den Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber und einen Staatssekretär des BMI befragten.

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Das Konzept: Kinder erklären Kindern die Exponate

Am 14.09.2020 habe ich mit der Klasse 3A der Dreiseen Grundschule in Fürstenberg/Havel das Wunderkammerschiff besucht, das noch bis zum 18.9.2020 am Balensee vor Anker liegt. Das Wunderkammerschiff kam auf meine Initiative in meinen Heimatort Fürstenberg. Die für Mai 2019 geplante Tour des Schiffs musste leider verschoben werden, weil die Schleuse Zaaren geschlossen wurde. Nun ist das Wunderkammerschiff aber endlich in Fürstenberg angekommen – als Auftakt einer Tour durch den Brandenburger Norden, die auch noch nach Rheinsberg führen wird.

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Bild von Jan Vašek auf Pixabay

Seit Beginn der Corona-Pandemie war der Rückstand unseres Landes in digitaler Bildung keine Nebensache mehr, sondern wurde zu einem akuten und gravierenden Problem. Monatelang hatten Schulen geschlossen oder nur einen sehr eingeschränkten Zugang, Bildung fand entweder gar nicht statt, oder über Hausaufgaben-Arbeitsblätter und nur manchmal auch digital, denn in Deutschland hakt es an allem: die meisten Schulen haben keine zeitgemäße digitale Bildungsinfrastruktur, zu wenig dafür ausgebildete Lehrkräfte, es fehlt am schnellen Internetzugang – in der Schule und in den Elternhäusern der Kinder, an Computern für Lehrkräfte und an Computern für Kinder, an online Bildungsplattformen, an Emailadressen für Lehrkräfte und für Schüler:innen. Viele Kinder erhielten ihre Bildung im Home Schooling und so verstärkte sich dabei die Bildungsungerechtigkeit in Deutschland noch einmal. Kinder aus reicheren Elternhäusern haben nicht nur eher ein eigenes Zimmer, in dem man ungestörter lernen kann, sondern auch eher einen eigenen Computer und ein WLAN für den Zugang zu Bildungsinhalten als Kinder aus ärmeren Haushalten.

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Digitale Bildung - Was wir aus der Corona-Krise (nicht) gelernt haben (09.09.2020)

Die Sommerpause ist rum und es geht hier wieder gleich ans Eingemachte: Welche Corona-Sofortmaßnahmen für digitale Bildung gibt es, wie sehen sie aus und wo hakt es noch? Wir hatten heute im Ausschuss den Parlamentarischen Staatssekretär der Bundesministerin für Bildung und Forschung Thomas Rachel zu Besuch und ich habe bezüglich der Umsetzung genau nachgefragt. Dabei geht es darum, wieso bisher erst so wenig Geld abgeflossen ist, um die ungerechte Verteilung zwischen den verschiedenen Bundesländern und darum, wer eigentlich bestimmt welche Internetseiten arme Kinder über das günstig zur Verfügung gestellte ‚Bildungsinternet‘ besuchen dürfen und welche nicht. Mehr dazu im Video.

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#DialogDigital mit Norbert Müller: Digitale Bildung

In der Sommerpause toure ich immer durch meinen Wahlkreis und mache dort auch die ein oder andere Veranstaltung mit Gästen. Dieses Jahr ist alles anders, damit wir aber trotzdem zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen, habe ich mich mit linken Kolleg*innen getroffen. Letzte Woche mit Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Mit ihm sprach ich über digitale Bildung, besonders in Zeiten von Corona.

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Seit gut einem Jahr ist Beate Kostka die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Neuruppin, welche zuständig ist für die Kreise Havelland, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin und die Prignitz und damit bundesweit der größte Agenturbezirk ist. Als ich in der Lock-Down Phase der Pandemie ein längeres Telefonat mit ihr führte, um mich über die Auswirkungen auf den regionalen Arbeitsmarkt zu informieren, kamen wir auch auf das Thema digitale Bildung und verabredeten ein persönliches Treffen im Verstehbahnhof, das am Mittwoch stattfand.

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Vor einigen Wochen wurde ich von einem Redakteur von netzpolitik.org auf den Online-Dienst PimEyes aufmerksam gemacht. Wer sich aus den Nachrichten nicht mehr erinnert, PimEyes kam in die Schlagzeilen, weil es eine Art Suchmaschine ist, mit der man das Netz auf ganz gruselige Art und Weise nach Gesichtern absuchen und dadurch auch viele Menschen identifizieren und alle möglichen Informationen über ihren sozialen Kontext – von Wohnort über Freunde bis Hobbies – finden kann. Wer sie benutzen will, brauchte nur ein Foto bei PimEyes hochzuladen, zum Beispiel von der unbekannten Frau schräg gegenüber in der U-Bahn. Der Dienst analysierte das Foto anhand der biometrischen Daten und sucht dann das Internet nach Fotos von der gleichen Person ab. Bis vor ein paar Wochen enthielt die Suchmaschine schon 900 Millionen Datensätze, inzwischen sind es vermutlich schon wieder mehr geworden.

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An Wahlkreistagen hat man Termine an den verschiedensten Orten. Weil Sommer und Pandemie aufeinander treffen, findet fast jedes meiner Meetings outdoor statt – oft an spannenden Orten. So traf ich Vertreter:innen des Tourismusverbandes Fläming auf dem Barfußpfad in Beelitz Heilstätten. Beim benachbarten Baumkronenpfad war ich vor 2 Jahren schon mal, für den Barfußpark blieb damals keine Zeit.

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#DialogDigital mit Tobias Bank: Digitale Kommune

In der Sommerpause toure ich immer durch meinen Wahlkreis und mache dort auch die ein oder andere Veranstaltung mit Gästen. Dieses Jahr ist alles anders, damit wir aber trotzdem zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen, habe ich mich mit linken Kolleg*innen getroffen. Letzte Woche mit dem Kommunalpolitiker Tobias Bank in Elstal. Wir unterhielten uns über das Thema Digitalisierung in der Kommune.

Ein konkretes Beispiel wird dazu auch benannt, die Onlinebeteiligung zum Radverkehrskonzept in Wustermark, zu finden unter: https://www.wustermark.de/start/news/… .

Bisherige Ausgaben des #DialogDigital:

  • Thema Die soziale Frage der Digitalisierungim Gespräch mit Katja Kipping, die mehr als 8 Jahre unsere Parteivorsitzende war und außerdem sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag ist.
  • Thema Digitale Kommunenim Gespräch mit Tobias Bank, Kommunalpolitiker aus dem Havelland und Bundestagskandidat für die nächsten Bundestagswahlen im Wahlkreis 60 (meinen aktuellen Wahlkreis, ich wechsele in den Wahlkreis 58) )

Zum Abschluss meiner Sommertour durch das Havelland besuchte ich am 6. August 2020 die Willkommensinitiative Falkensee. Tanja Marotzke gab zu Beginn einen kurzen Abriss zur Geschichte. Schon bevor die ersten Flüchtlinge kamen, gründeten Bürgerinnen der Stadt die Initiative, um gut vorbereitet zu sein – das war schon die erste Gemeinsamkeit, die ich mit der Fürstenberger Willkommensinitiative entdeckte. In ehrenamtlicher Tätigkeit organisiert die WI seitdem alles, was Geflüchteten den Neustart in einer ganz anderen Welt erleichtert.

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