Software für Kontaktverfolgung in Gesundheitsämtern (SORMAS)(Digitalausschuss, 10.02.2021)
Kultur & Medien im digitalen Zeitalter und die NINA-Warn-App (Digitalausschuss, 27.01.2021)
EU reguliert Digitale Plattformen und SolarWinds-Hack (Digitalausschuss, 13.01.2021)
Verordnung zur Beseitigung terroristischer Online-Inhalte und DigitalServices4Germany (25.11.2020)
Neues zu: Infektionsschutzgesetz, IT-Konsolidierung und Digitale Bildung (17.11.2020)
Corona-Warn-App: Status Quo und geplante Features (Digitalausschuss, 04.11.2020)
Milliarden für Startups & Was ist Datensouveränität und wie ist sie erreichbar? (28.10.2020)
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Etat der Bundesregierung 2021 ist erstmalig auch der Ausschuss Digitale Agenda in die Beratungen eingebunden. Am Mittwoch begannen wir deshalb mit der Beratung des Haushaltsplans für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium des Inneren. In meinem Video-Ausschussreport berichte ich davon, was wir alles dabei erfahren haben und an welchen Stellen Fragen offen geblieben sind. Langweilig ist Haushalt jedenfalls im Bundestag nicht!
Haushaltsplanung 2021 - Teil 1: Kanzleramt in Sachen Digitalpolitik und BfDI (07.10.2020
#DialogDigital mit Norbert Müller: Digitale Bildung
In der Sommerpause toure ich immer durch meinen Wahlkreis und mache dort auch die ein oder andere Veranstaltung mit Gästen. Dieses Jahr ist alles anders, damit wir aber trotzdem zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen, habe ich mich mit linken Kolleg*innen getroffen. Letzte Woche mit Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Mit ihm sprach ich über digitale Bildung, besonders in Zeiten von Corona.
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Vor einigen Wochen wurde ich von einem Redakteur von netzpolitik.org auf den Online-Dienst PimEyes aufmerksam gemacht. Wer sich aus den Nachrichten nicht mehr erinnert, PimEyes kam in die Schlagzeilen, weil es eine Art Suchmaschine ist, mit der man das Netz auf ganz gruselige Art und Weise nach Gesichtern absuchen und dadurch auch viele Menschen identifizieren und alle möglichen Informationen über ihren sozialen Kontext – von Wohnort über Freunde bis Hobbies – finden kann. Wer sie benutzen will, brauchte nur ein Foto bei PimEyes hochzuladen, zum Beispiel von der unbekannten Frau schräg gegenüber in der U-Bahn. Der Dienst analysierte das Foto anhand der biometrischen Daten und sucht dann das Internet nach Fotos von der gleichen Person ab. Bis vor ein paar Wochen enthielt die Suchmaschine schon 900 Millionen Datensätze, inzwischen sind es vermutlich schon wieder mehr geworden.
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