Am Montag hat die FDP-Fraktion eine aktuelle Stunde zur Corona-Warn-App beantragt, die am Mittwoch stattfinden sollte. Am Dienstag teilte man mir mit, dass sich die Rede auf den letzten Tagesordnungspunkt des Freitages verschieben wird. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag konnte ich schließlich meine Rede fertig stellen, nur um am nächsten Tag zu erfahren, dass die Rede durch die aktuelle Stunde der AfD-Fraktion verdrängt wurde. Die Rede möchte ich euch allerdings nicht vorenthalten, daher könnt ihr sie hier nachlesen:
Seit Beginn der Legislatur habe ich mich immer wieder mit Vertreter:innen von NGOs getroffen, um ihre Perspektiven in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. Das möchte ich in den nächsten Monaten – im letzten Jahr dieser Legislatur – noch intensivieren.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-10-30 09:41:502021-01-04 14:46:37Treffen mit Transparency International
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-10-28 14:55:252021-01-18 17:00:56Milliarden für Startups & Was ist Datensouveränität und wie ist sie erreichbar? (28.10.2020)
In allen Schulen im Land Brandenburg ist es verpflichtend, in einen Betrieb/einer Arbeitsstelle freier Wahl ein Schülerbetriebspraktikum von insgesamt zwei Wochen zu absolvieren. Dabei sollen die eigenen Wünsche, Interessen und die damit verbundenen Fähigkeiten ergründet und ggf. weiterentwickelt werden. Ich bin Ben Berger, Schüler an der Immanuel-Kant-Gesamtschule in Falkensee. Zur Zeit besuche ich dort die neunte Klasse.
Als Quereinsteigerin wurde ich 2017 Mitglied und netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Mein Wahlkreis ist der WK60. Er umfasst das westliche Havelland, die Stadt Brandenburg an der Havel, Teile von Potsdam Mittelmark und Teile von Teltow Fläming, er reicht von Rathenow im Norden bis Jüterbog im Süden. Bei der kommenden Bundestagswahl möchte ich in meinem Betreuungs- und Heimatwahlkreis antreten, das ist der WK 58, der Oberhavel und das östliche Havelland umfasst.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-10-09 12:23:252021-01-04 14:48:18Warum ich ein zweites Mal für den Bundestag kandidieren möchte:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Etat der Bundesregierung 2021 ist erstmalig auch der Ausschuss Digitale Agenda in die Beratungen eingebunden. Am Mittwoch begannen wir deshalb mit der Beratung des Haushaltsplans für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium des Inneren. In meinem Video-Ausschussreport berichte ich davon, was wir alles dabei erfahren haben und an welchen Stellen Fragen offen geblieben sind. Langweilig ist Haushalt jedenfalls im Bundestag nicht!
Haushaltsplanung 2021 - Teil 1: Kanzleramt in Sachen Digitalpolitik und BfDI (07.10.2020
Heute, am 06.10.2020, hat der Europäische Gerichtshof erneut zur Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dazu erklärt Anke Domscheit-Berg: „Das Urteil des EuGH erteilt erneut staatlichen Überwachungsbegehrlichkeiten eine Abfuhr, allerdings haben vergleichbare Urteile bisher die Bundesregierung nicht davon abgehalten, immer wieder neue verfassungswidrige Überwachungsmaßnahmen zu beschließen oder zu fordern, weil sie immer wieder die Bedeutung der Grundrechte vergißt. Die Aussage des EuGH ist in seinem neuerlichen Urteil zur Vorratsdatenspeicherung jedoch sehr klar, denn es stellt zweifelsfrei fest, dass eine allgemeine Überwachung durch eine flächendeckende Datenspeicherung ohne besonderen Anlass, von allen Menschen, die bestimmte Kommunikationsformen nutzen, zu allen Zeiten schlicht weg nicht verhältnismäßig ist und daher illegal. Nach meiner Auffassung ist eine derartige, allumfassende Datenspeicherung schon strukturell nicht mit demokratischen Grundwerten vereinbar.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-10-06 14:16:402022-08-29 18:21:29Neues EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung muss Konsequenzen für alle Überwachungsgesetze haben
Für mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich (möglichst) zum 16. November 2020 eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in für den Bereich Netzpolitik. Bewerbungsfrist ist am 20. Oktober. Die detaillierte Stellenausschreibung findest du hier.
Am 24.09.2020, einem Donnerstag, hatte ich “ROT” gesehen. Meine Corona-Warn-App hatte mir per Push-Nachricht ein erhöhtes Risiko angezeigt, weil ich zwei Risiko-Begegnungen hatte. In den letzten Monaten hatte ich mich sehr intensiv mit der Corona-Warn-App beschäftigt, deshalb war ich zwar einerseits erschrocken, andererseits aber auch neugierig, wie der Prozess rund um die App eigentlich funktioniert und beschloss meine Erfahrungen mit anderen auf Twitter zu dokumentieren.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-10-02 10:52:092020-10-02 13:55:42Meine persönlichen Erfahrungen mit der Corona-Warn-App
Die CitySchoolApp hat mich neugierig gemacht. Deshalb war ich heute zu Gast in der Luckenberger Grundschule in Brandenburg an der Havel. Dort ist die CitySchulApp schon im Einsatz, und man ist mit ihr sehr zufrieden.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2020/09/119950682_10223311705716871_9057365797151815059_o.jpg14401440adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-09-23 11:12:212020-09-23 11:12:22CitySchulApp an der Grundschule
Meine (ausgefallene) Rede zur Corona-Warn-App
DiversesAm Montag hat die FDP-Fraktion eine aktuelle Stunde zur Corona-Warn-App beantragt, die am Mittwoch stattfinden sollte. Am Dienstag teilte man mir mit, dass sich die Rede auf den letzten Tagesordnungspunkt des Freitages verschieben wird. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag konnte ich schließlich meine Rede fertig stellen, nur um am nächsten Tag zu erfahren, dass die Rede durch die aktuelle Stunde der AfD-Fraktion verdrängt wurde. Die Rede möchte ich euch allerdings nicht vorenthalten, daher könnt ihr sie hier nachlesen:
WeiterlesenTreffen mit Transparency International
DiversesSeit Beginn der Legislatur habe ich mich immer wieder mit Vertreter:innen von NGOs getroffen, um ihre Perspektiven in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. Das möchte ich in den nächsten Monaten – im letzten Jahr dieser Legislatur – noch intensivieren.
WeiterlesenMilliarden für Startups & Was ist Datensouveränität und wie ist sie erreichbar? (28.10.2020)
Ausschuss Digitale Agenda, Diverses, VideoausschussreportPraktikumsbericht unseres Schülerpraktikanten Ben Berger
DiversesIn allen Schulen im Land Brandenburg ist es verpflichtend, in einen Betrieb/einer Arbeitsstelle freier Wahl ein Schülerbetriebspraktikum von insgesamt zwei Wochen zu absolvieren. Dabei sollen die eigenen Wünsche, Interessen und die damit verbundenen Fähigkeiten ergründet und ggf. weiterentwickelt werden. Ich bin Ben Berger, Schüler an der Immanuel-Kant-Gesamtschule in Falkensee. Zur Zeit besuche ich dort die neunte Klasse.
WeiterlesenWarum ich ein zweites Mal für den Bundestag kandidieren möchte:
DiversesAls Quereinsteigerin wurde ich 2017 Mitglied und netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Mein Wahlkreis ist der WK60. Er umfasst das westliche Havelland, die Stadt Brandenburg an der Havel, Teile von Potsdam Mittelmark und Teile von Teltow Fläming, er reicht von Rathenow im Norden bis Jüterbog im Süden. Bei der kommenden Bundestagswahl möchte ich in meinem Betreuungs- und Heimatwahlkreis antreten, das ist der WK 58, der Oberhavel und das östliche Havelland umfasst.
WeiterlesenHaushaltsplanung 2021 – Bundeskanzleramt & BfDI
Ausschuss Digitale Agenda, VideoausschussreportIm Rahmen der Haushaltsberatungen für den Etat der Bundesregierung 2021 ist erstmalig auch der Ausschuss Digitale Agenda in die Beratungen eingebunden. Am Mittwoch begannen wir deshalb mit der Beratung des Haushaltsplans für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium des Inneren. In meinem Video-Ausschussreport berichte ich davon, was wir alles dabei erfahren haben und an welchen Stellen Fragen offen geblieben sind. Langweilig ist Haushalt jedenfalls im Bundestag nicht!
Neues EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung muss Konsequenzen für alle Überwachungsgesetze haben
Diverses, Überwachung und PrivatsphäreHeute, am 06.10.2020, hat der Europäische Gerichtshof erneut zur Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dazu erklärt Anke Domscheit-Berg: „Das Urteil des EuGH erteilt erneut staatlichen Überwachungsbegehrlichkeiten eine Abfuhr, allerdings haben vergleichbare Urteile bisher die Bundesregierung nicht davon abgehalten, immer wieder neue verfassungswidrige Überwachungsmaßnahmen zu beschließen oder zu fordern, weil sie immer wieder die Bedeutung der Grundrechte vergißt. Die Aussage des EuGH ist in seinem neuerlichen Urteil zur Vorratsdatenspeicherung jedoch sehr klar, denn es stellt zweifelsfrei fest, dass eine allgemeine Überwachung durch eine flächendeckende Datenspeicherung ohne besonderen Anlass, von allen Menschen, die bestimmte Kommunikationsformen nutzen, zu allen Zeiten schlicht weg nicht verhältnismäßig ist und daher illegal. Nach meiner Auffassung ist eine derartige, allumfassende Datenspeicherung schon strukturell nicht mit demokratischen Grundwerten vereinbar.
WeiterlesenWissenschaftliche:r Mitarbeiter:in gesucht!
DiversesFür mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich (möglichst) zum 16. November 2020 eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in für den Bereich Netzpolitik. Bewerbungsfrist ist am 20. Oktober. Die detaillierte Stellenausschreibung findest du hier.
Meine persönlichen Erfahrungen mit der Corona-Warn-App
DiversesAm 24.09.2020, einem Donnerstag, hatte ich “ROT” gesehen. Meine Corona-Warn-App hatte mir per Push-Nachricht ein erhöhtes Risiko angezeigt, weil ich zwei Risiko-Begegnungen hatte. In den letzten Monaten hatte ich mich sehr intensiv mit der Corona-Warn-App beschäftigt, deshalb war ich zwar einerseits erschrocken, andererseits aber auch neugierig, wie der Prozess rund um die App eigentlich funktioniert und beschloss meine Erfahrungen mit anderen auf Twitter zu dokumentieren.
CitySchulApp an der Grundschule
Wahlkreis, Wahlkreis 60Die CitySchoolApp hat mich neugierig gemacht. Deshalb war ich heute zu Gast in der Luckenberger Grundschule in Brandenburg an der Havel. Dort ist die CitySchulApp schon im Einsatz, und man ist mit ihr sehr zufrieden.
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