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Der ADB Podcast #31 – Digitales bei Bauministerin Geywitz, Political Targeting, Gutachten zu KI und Smarte Landwirtschaft

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In diesem Podcast zum Digitalausschuss vom 10.04.24 erzähle ich Euch, wie meine Rechte als Linke im Ausschuss nun endgültig beschnitten wurden und zu den folgenden 3 Fachthemen: 1) Wohngeld- und Bauanträge digital, Smart Cities und Smart Regions, digitale Zwillinge von Städten, Geldregen für Einzelprojekte und Geldnot bei Verwaltungsdigitalisierung und vieles mehr debattierten wir mit Bauministerin Klara Geywitz, die erstmalig im Ausschuss zu Gast war. Außerdem: 2) Die jüngst und geräuschlos verabschiedete EU-Verordnung zu politischer Werbung und was sie für kommende Wahlen bedeutet und 3) ein Gutachten zur Forschungs- und Innovationslandschaft in DE mit Schwerpunkt KI und smarte Landwirtschaft. Enjoy!

Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:08 Update Linke im Bundestag
00:05:32 Bauministerin Geywitz: digitale Vorhaben
00:20:54 Baumin.: OZG, Open Source, Standards
00:30:36 Baumin.: Smart Cities, Smart Regions
00:32:10 Baumin.: Nachhaltigkeit, Digitalstrategie
00:38:11 Baumin.: IT-Sicherheit u Fazit
00:39:22 EU-Verordnung Polit. Werbung: Intro
00:49:05 Polit. Werbung: Zeitplan, Aufsicht, sensible Daten
00:55:44 Experten Gutachten zu KI + Smarter Landwirt. in DE
01:03:48 Outro: Schriftl. Frage zu Standards in Verw.Dig.

Weiterführende Links:

Bauministerin Geywitz / Digitales im BMWSB

EU-Verordnung zu Politischer Werbung / Political Targeting:

EFI-Gutachten 2024 zu KI und smarte Landwirtschaft

Schriftl. Frage zur Entwicklung von Standards im IT-Planungsrat

Mehr von mir und Feedback von euch zu #DerADBPodcast:

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Der ADB Podcast #30 – Gutes und Schlechtes bei Digital Services Act + Data Act Umsetzung, Evaluation Glasfaserförderung

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Zwei mal spielte Europa eine Rolle im Digitalausschuss vom 20.03.2024, zum einen ging es um die von der Ampel vertrödelte Umsetzung des Digital Services Act mittels Digitale Dienste Gesetz und wie gut und schlecht es nach einigen Veränderungen geworden ist (Spoiler: nicht gut genug, Funfact: Trixie von Storch tickte aus und das hatte was mit Schlümpfen zu tun) und zum anderen ging es um die anstehende Umsetzung des Data Acts im deutschen Recht – das gleiche Spiel wie beim DSA noch mal grün. Schaffen wir es diesmal pünklich? Ich habe Zweifel. Unser 3. Thema war die Evaluation der Gigabit-Richtlinie 2.0 zur Förderung des Glasfaserausbaus in DE, immerhin fließen da jetzt 3,6 Milliarden und eine neue Förderung ist geplant.

Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:00:36 Umsetzung DSA – Dig. Dienste Gesetz: Änderungen
00:08:50 DDG: Daten ans BKA, Netzsperren, Bußgelder, Fazit
00:15:54 Dt Umsetzung EU Data Act – Intro
00:24:27 Data Act: Zeitplan, Verbraucherschutz, Dateninstitut
00:30:08 Gigabit-Richtlinie 2.0: Intro, Evaluationsbericht
00:42:38 Gigabit RL 2.0: Förderrichtlinie 2024, Beihilfe-Regelung EU
00:45:07 Outro

Weiterführende Links:

Meine Reden vom 21. und 22.3.24

Digitalausschuss

Artikel/Presse

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Der ADB Podcast #22 – Özdemir & Landwirtschaft 4.0, dig. Identitäten, 2024 Haushalt für BMI u BMWK, Kultur- & Medienfrequenzen, dig. Verwaltung & IP-Adressen-VDS

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Mit Überlänge geht es in dieser Ausgabe um 2 Anhörungen (Onlinezugangsgesetz 2.0 u IP Adressvorratsdatenspeicherung – Danke für nichts, Union!) und 5 Themen im Digitalausschuss vom 11.10.2023: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir zu digitalen Themen im Stall u auf dem Acker, Haushaltsberatung für BMI u BMWK (u.a. wieviel Geld für Open Source? für KI? Wofür will BMI Hackerbehörde ZITIS Geld?), digitale Identitäten von ePerso bis ID Wallet, u die anstehende Weltfunkkonferenz mit Risiken für Kultur- u Medienfrequenzen.

Ab sofort auch mit KI-generiertem Transkript!

Transkript_ADB_Podcast_22Herunterladen

Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:46 Cem Özdemir, BMEL, Intro
00:09:41 BMEL: Daten, Experimentierfelder, KI, KMU
00:18:59 BMEL: Tierwohl, Ernährung, Rechenzentren, IT-Sicherheit
00:27:05 Digitale Identitäten
00:36:21 Haushalt 2024 BMI
00:47:22 Haushalt 2024 BMWK
00:52:16 Weltfunkkonferenz – Kultur- u Medienfrequenzen
01:03:53 Anhörung OZG 2.0: Intro, Standards, Ziele
01:18:44 Anhörung VDS IP Adressen: Intro, Kritik, Speicherfrist, Portnummern
01:30:53 Outro und Hinweise

Weiterführende Links:

Digitalpolitische Pläne des BMEL mit Cem Özdemir

Sichere Digitale Identitäten

Kultur- und Medienfrequenzen/Weltfunkkonferenz:

Öff. Anhörung zum OZG 2.0 am 09.10.23

Öff. Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen am 11.10.23

Öff. Anhörung zu Intern. Digitalpolitik am 18.10.23

Hinweise

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Der ADB Podcast #15 – zu personalisierter politischer Werbung (EU), Ampel-Gesetz gegen digitale Gewalt, Cybersicherheit bei „Produkten mit digitalen Elementen“ (EU)

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In dieser 15. Ausgabe meines Podcasts aus dem digitalen Maschinenraum des Bundestages gehts um den Digitalausschuss vom 10.05.2023, an dem es 3 Themen gab: 1) die geplante EU Verordnung zu Transparenz und Regulierung (personalisierter) politischer Werbung (=political Targeting), 2) die von der Ampel vorgestellten Eckpunkte zum Gesetz gegen Digitale Gewalt (ich erkläre auch, warum der Titel völlig Banane ist) und 3) mal wieder CYBERCYBER, nur super kurz gehts da um EU-Ratsempfehlungen zu KRITIS und länger um eine EU-Verordnung für mehr Cybersicherheit bei Hardware, Software und allem, was zum Internet der Dinge gehört.

Ich freue mich, wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast

Dafür bin ich hier zu finden:

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Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:46 Gesetz gegen digitale Gewalt
00:16:35 EU-VO zu personalisierter politischer Werbung
00:26:52 EU-VO zu IT-Sicherheit bei Produkten mit digitalen Elementen /Cyber Resilience Act + Resilienz kritischer Infrastruktur
00:39:49 Outro & Terminhinweise

Weiterführende Links:

Digitales Gewaltschutzgesetz:

EU-VO über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung:

Cyber Resilience Act:

KRITIS EU-Ebene:

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