#DialogDigital mit Jan Korte: Transparenz & Abgeordnete und wer bezahlt / bestimmt die Krise?
Für die 4. Ausgabe meines #DialogDigital war Jan Korte mein Gast, Mitglied des Vorstandes und erster parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Wir sprachen über Transparenz im Bundestag im Allgemeinen und über die aktuellen Korruptionsskandale bei der CDU/CSU im Speziellen. Als Linksfraktion haben wir im Bundestag schon seit Jahren vielfach konkrete Anträge eingereicht, die leider an der GroKo Mehrheit scheiterten. In meinem Buch „Mauern einreißen“ (2014) gibt es ein ganzes Kapitel zu mangelnder Transparenz im Parlament, ich las Jan ein Zitat daraus vor:
“In einer Demokratie sollte jeder wissen können, wer wen und wie beeinflusst hat. Und es sollte nicht der den größten Einfluss haben, der über die meisten Ressourcen verfügt. Sonst wäre unser Parlament ein Basar, auf dem man Gesetze kaufen kann. So eine Demokratie kann niemand wollen.“
Wir unterhielten uns auch zur Frage, wer durch die Pandemie wie belastet wird, und vor allem, wer eigentlich die Lasten der Corona-Krise trägt. Leider zeigt sich ein alt bekanntes Bild: Ärmere sind viel stärker betroffen, während gerade die Superreichen noch viel reicher geworden sind. Wir diskutieren daher auch, wie eine linke Strategie konkret die Lasten gerechter verteilen könnte.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2021-04-21 09:05:002021-06-07 14:51:53#DialogDigital: Transparenz & Abgeordnete und wer zahlt / bestimmt die Krise? – im Gespräch mit Jan Korte
#DialogDigital mit Katja Kipping: Wandel der Arbeitswelt und gemeinwohlorientierte Digitalisierung
Für die 3. Ausgabe meines „Dialog Digital“ hatte ich einen besonderen Gast, auf den ich mich schon lange gefreut hatte: Katja Kipping, die mehr als 8 Jahre unsere Parteivorsitzende war und außerdem sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag ist. Wir teilen die Überzeugung, dass es in Zukunft ein bedingungsloses Grundeinkommen braucht und so ist es kein Wunder, dass wir in unserem Gespräch über den Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung sprachen, darüber wie sich soziale Sicherungssysteme verändern müssen, aber auch, wie man allgemein Zukunft gemeinwohlorientierter gestalten kann, wie überhaupt eine Digitalisierung “von Links” aussieht, also z.B. welche Rolle Teilhabe und Daseinsvorsorge dabei spielen, wie schädlich digitale Monopole wirken, wie Smart Cities im Sinne der Bürger:innen entwickelt werden könnten, wie man in Zeiten des Umbruchs Bildung lebenslang ermöglicht und sozial absichert und warum wir eine ganze Reihe Mechanismen brauchen (ja, auch Umverteilung von Vermögen, Profiten und Arbeitszeit), um die digitale Revolution mit einer sozialen Revolution zu verknüpfen.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2021-04-01 17:43:242021-04-12 12:43:59#DialogDigital: Die soziale Frage der Digitalisierung – im Gespräch mit Katja Kipping
Es gibt auch noch gute Neuigkeiten! Am 19. Februar 2021 gewann der MDR vor dem Oberlandesgericht Köln nach 6-jährigem Rechtsstreit um ein Glyphosat-Gutachten, das das Bundesinstitut für Risikobewertung durch Missbrauch des Urheberrecht der Öffentlichkeit entziehen wollte.
Am 23. Februar 2021 lief in der Sendung FAKT ein Beitrag über diesen Fall, für den ich auch interviewt wurde, denn ich habe mich schon seit 2018 parlamentarisch damit beschäftigt und die Bundesregierung mehrfach dazu befragt. Ich fand es schon damals inakzeptabel, dass eine Bundesbehörde das Urheberrecht mißbrauchen möchte, um sowohl die Pressefreiheit, als auch das Informationsfreiheitsrecht zu beschneiden.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2021-02-25 14:00:222021-03-11 18:34:59Sieg für die Informationsfreiheit, Niederlage für das Zensurheberrecht!
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2021-02-10 15:09:172021-02-12 15:12:58Ausschussreport: Software für Kontaktverfolgung in Gesundheitsämtern (SORMAS)
Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Facebook ist kein Naturgesetz
Anlässlich zur Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD, habe ich über Meinungsfreiheit gesprochen. Ich finde es inakzeptabel, dass digitale Konzerne willkürlich sperren und gleichzeitig massenhaft Drohungen tolerieren. In Deutschland verweigern digitale Konzerne Gerichtspost, ignorieren Urteile und zahlen kaum Steuern. Die Linke fordert ein gemeinwohlorientiertes soziales Netz, das nur einem Zweck dient: das menschliche Bedürfnis nach Kommunikation und Vernetzung zu erfüllen – ohne jede Kommerzialisierung. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2021-01-28 15:00:072021-02-03 13:20:34Rede zu Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet
Wohl noch nie war die Bedeutung einer zeitgemäßen Digitalisierung so deutlich, wie aktuell in der Pandemie, die uns wohl auch im neuen Jahr noch eine ganze Weile begleiten wird. Vor allem die Abhängigkeit von einer funktionierenden digitalen Infrastruktur wird in Zeiten des Homeschoolings, Homeoffice und unzähliger Videokonferenzen schmerzhaft spürbar. Da passte es gut in die Zeit, dass der Brandenburger Landtag am 13. Januar 2021 ein Fachgespräch im Hauptausschuss zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes durchführte, an der ich als Sachverständige teilnahm (Präsentation als PDF). Anlass war ein umfassender Bericht des Landesrechnungshofes (LT-Drs. 7/1843 als PDF), der sich kritisch mit dem Fortschritt und der Governance der Digitalisierungstrategie durch die Landesregierung auseinandersetzte sowie die Evaluation von Prognos (Evaluation als PDF).
Neben Minister:innen, Vertreter:innen von Landkreistag, Digitalagentur, Wissenschaft, Landesdatenschutzbehörde und IT-Dienstleistern, nahm ich als Fachfrau mit bundespolitischem Hintergrund aber brandenburgischer Verankerung teil (Gästeliste als PDF). Im Fachgespräch beschrieb ich die aus meiner Sicht größten Baustellen, was ihre Folgen sind und was man tun könnte, um die Lage schnell zu verbessern.
Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Digitale Familienleistungen - Gute Idee, schlecht umgesetzt
Selbst 2020 gibt es immer noch keine drei Verwaltungsleistungen, die komplett digital erledigt werden können. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will die Bundesregierung Familienleistungen digitalisieren, schafft aber nur eine Insellösung, die nicht mal ausreichend abgesichert ist. Außerdem will sie ein eindeutiges Personenkennzeichen wie die Steuer-ID einsetzen, was die Linksfraktion entschieden ablehnt.
In der Sommerpause toure ich immer durch meinen Wahlkreis und mache dort auch die ein oder andere Veranstaltung mit Gästen. Dieses Jahr ist alles anders, damit wir aber trotzdem zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen, habe ich mich mit linken Kolleg*innen getroffen. Letzte Woche mit dem Kommunalpolitiker Tobias Bank in Elstal. Wir unterhielten uns über das Thema Digitalisierung in der Kommune.
Ein konkretes Beispiel wird dazu auch benannt, die Onlinebeteiligung zum Radverkehrskonzept in Wustermark, zu finden unter: https://www.wustermark.de/start/news/… .
Bisherige Ausgaben des #DialogDigital:
Thema Die soziale Frage der Digitalisierung: im Gespräch mit Katja Kipping, die mehr als 8 Jahre unsere Parteivorsitzende war und außerdem sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag ist.
Thema Digitale Kommunen: im Gespräch mit Tobias Bank, Kommunalpolitiker aus dem Havelland und Bundestagskandidat für die nächsten Bundestagswahlen im Wahlkreis 60 (meinen aktuellen Wahlkreis, ich wechsele in den Wahlkreis 58) )
/von
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00adminhttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngadmin2020-08-11 18:31:052021-04-12 12:46:14#DialogDigital: Digitale Kommune – im Gespräch mit Tobias Bank
Technische Plattform von Corona-App schon entschieden und Quarantäne-App geplant (22.04.2020)
Am 22.4.2020 tagte zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages ein Ausschuss komplett digital, das war nicht so ganz einfach, denn der dafür von der Bundestags-IT beschaffte Dienst WebEx von Cisco funktionierte leider null. Aber in diesem Blogpost soll es nicht um die teils absurden, teils lustigen Kinderkrankheiten eines sich mit der Brechstange digitalisierenden Bundestages gehen (im ADA sind wir dafür gern und mit guter Laune Versuchskaninchen gewesen – wer, wenn nicht wir, kann da voran gehen?), sondern um die Contact Tracing App / Corona-App, die unser Hauptthema im Ausschuss war.
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.png00Anke Domscheit-Berghttps://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/2018/06/Logo_Anke.pngAnke Domscheit-Berg2020-04-23 15:24:212021-01-06 12:55:24Ein Digitalausschuss mit Überraschungen zur Corona-App
#DialogDigital: Transparenz & Abgeordnete und wer zahlt / bestimmt die Krise? – im Gespräch mit Jan Korte
#DialogDigital Reihe, Digitale Monopole, WahlkreisFür die 4. Ausgabe meines #DialogDigital war Jan Korte mein Gast, Mitglied des Vorstandes und erster parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Wir sprachen über Transparenz im Bundestag im Allgemeinen und über die aktuellen Korruptionsskandale bei der CDU/CSU im Speziellen. Als Linksfraktion haben wir im Bundestag schon seit Jahren vielfach konkrete Anträge eingereicht, die leider an der GroKo Mehrheit scheiterten. In meinem Buch „Mauern einreißen“ (2014) gibt es ein ganzes Kapitel zu mangelnder Transparenz im Parlament, ich las Jan ein Zitat daraus vor:
Wir unterhielten uns auch zur Frage, wer durch die Pandemie wie belastet wird, und vor allem, wer eigentlich die Lasten der Corona-Krise trägt. Leider zeigt sich ein alt bekanntes Bild: Ärmere sind viel stärker betroffen, während gerade die Superreichen noch viel reicher geworden sind. Wir diskutieren daher auch, wie eine linke Strategie konkret die Lasten gerechter verteilen könnte.
WeiterlesenAusschussreport: Digitaler Impfpass und Australiens Mediengesetz / Deal mit Facebook
Digitale Monopole, Videoausschussreport#DialogDigital: Die soziale Frage der Digitalisierung – im Gespräch mit Katja Kipping
#DialogDigital Reihe, Digitale Infrastruktur, Diverses, Grundeinkommen, Open GovernmentFür die 3. Ausgabe meines „Dialog Digital“ hatte ich einen besonderen Gast, auf den ich mich schon lange gefreut hatte: Katja Kipping, die mehr als 8 Jahre unsere Parteivorsitzende war und außerdem sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag ist. Wir teilen die Überzeugung, dass es in Zukunft ein bedingungsloses Grundeinkommen braucht und so ist es kein Wunder, dass wir in unserem Gespräch über den Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung sprachen, darüber wie sich soziale Sicherungssysteme verändern müssen, aber auch, wie man allgemein Zukunft gemeinwohlorientierter gestalten kann, wie überhaupt eine Digitalisierung “von Links” aussieht, also z.B. welche Rolle Teilhabe und Daseinsvorsorge dabei spielen, wie schädlich digitale Monopole wirken, wie Smart Cities im Sinne der Bürger:innen entwickelt werden könnten, wie man in Zeiten des Umbruchs Bildung lebenslang ermöglicht und sozial absichert und warum wir eine ganze Reihe Mechanismen brauchen (ja, auch Umverteilung von Vermögen, Profiten und Arbeitszeit), um die digitale Revolution mit einer sozialen Revolution zu verknüpfen.
WeiterlesenSieg für die Informationsfreiheit, Niederlage für das Zensurheberrecht!
Bundestag, Open DataEs gibt auch noch gute Neuigkeiten! Am 19. Februar 2021 gewann der MDR vor dem Oberlandesgericht Köln nach 6-jährigem Rechtsstreit um ein Glyphosat-Gutachten, das das Bundesinstitut für Risikobewertung durch Missbrauch des Urheberrecht der Öffentlichkeit entziehen wollte.
Am 23. Februar 2021 lief in der Sendung FAKT ein Beitrag über diesen Fall, für den ich auch interviewt wurde, denn ich habe mich schon seit 2018 parlamentarisch damit beschäftigt und die Bundesregierung mehrfach dazu befragt. Ich fand es schon damals inakzeptabel, dass eine Bundesbehörde das Urheberrecht mißbrauchen möchte, um sowohl die Pressefreiheit, als auch das Informationsfreiheitsrecht zu beschneiden.
Hier könnt Ihr die Sendung nachsehen: FAKT: BfR-Streit um Risiken von Glyphosat (Skript als PDF).
Die ganze Geschichte lief so ab:
WeiterlesenAusschussreport: Software für Kontaktverfolgung in Gesundheitsämtern (SORMAS)
eGovernment, VideoausschussreportRede zu Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet
Bundestag, Digitale Monopole, RedeAnlässlich zur Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD, habe ich über Meinungsfreiheit gesprochen. Ich finde es inakzeptabel, dass digitale Konzerne willkürlich sperren und gleichzeitig massenhaft Drohungen tolerieren. In Deutschland verweigern digitale Konzerne Gerichtspost, ignorieren Urteile und zahlen kaum Steuern. Die Linke fordert ein gemeinwohlorientiertes soziales Netz, das nur einem Zweck dient: das menschliche Bedürfnis nach Kommunikation und Vernetzung zu erfüllen – ohne jede Kommerzialisierung. Hier ist meine Plenarrede als Video verlinkt und kann als Text im Wortlaut gelesen werden.
WeiterlesenFachgespräch zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg
Breitband, Digitale Bildung, Digitale Infrastruktur, Diverses, eGovernment, MobilfunkWohl noch nie war die Bedeutung einer zeitgemäßen Digitalisierung so deutlich, wie aktuell in der Pandemie, die uns wohl auch im neuen Jahr noch eine ganze Weile begleiten wird. Vor allem die Abhängigkeit von einer funktionierenden digitalen Infrastruktur wird in Zeiten des Homeschoolings, Homeoffice und unzähliger Videokonferenzen schmerzhaft spürbar. Da passte es gut in die Zeit, dass der Brandenburger Landtag am 13. Januar 2021 ein Fachgespräch im Hauptausschuss zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes durchführte, an der ich als Sachverständige teilnahm (Präsentation als PDF). Anlass war ein umfassender Bericht des Landesrechnungshofes (LT-Drs. 7/1843 als PDF), der sich kritisch mit dem Fortschritt und der Governance der Digitalisierungstrategie durch die Landesregierung auseinandersetzte sowie die Evaluation von Prognos (Evaluation als PDF).
Neben Minister:innen, Vertreter:innen von Landkreistag, Digitalagentur, Wissenschaft, Landesdatenschutzbehörde und IT-Dienstleistern, nahm ich als Fachfrau mit bundespolitischem Hintergrund aber brandenburgischer Verankerung teil (Gästeliste als PDF). Im Fachgespräch beschrieb ich die aus meiner Sicht größten Baustellen, was ihre Folgen sind und was man tun könnte, um die Lage schnell zu verbessern.
WeiterlesenRede zu den digitale Familienleistungen: Gute Idee, schlecht umgesetzt
Bundestag, eGovernment, RedeSelbst 2020 gibt es immer noch keine drei Verwaltungsleistungen, die komplett digital erledigt werden können. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will die Bundesregierung Familienleistungen digitalisieren, schafft aber nur eine Insellösung, die nicht mal ausreichend abgesichert ist. Außerdem will sie ein eindeutiges Personenkennzeichen wie die Steuer-ID einsetzen, was die Linksfraktion entschieden ablehnt.
Weiterlesen#DialogDigital: Digitale Kommune – im Gespräch mit Tobias Bank
#DialogDigital Reihe, Digitale Infrastruktur, Open DataIn der Sommerpause toure ich immer durch meinen Wahlkreis und mache dort auch die ein oder andere Veranstaltung mit Gästen. Dieses Jahr ist alles anders, damit wir aber trotzdem zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen, habe ich mich mit linken Kolleg*innen getroffen. Letzte Woche mit dem Kommunalpolitiker Tobias Bank in Elstal. Wir unterhielten uns über das Thema Digitalisierung in der Kommune.
Ein konkretes Beispiel wird dazu auch benannt, die Onlinebeteiligung zum Radverkehrskonzept in Wustermark, zu finden unter: https://www.wustermark.de/start/news/… .
Bisherige Ausgaben des #DialogDigital:
Ein Digitalausschuss mit Überraschungen zur Corona-App
Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Diverses, eGovernment, Featured, Open Government, VideoausschussreportAm 22.4.2020 tagte zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages ein Ausschuss komplett digital, das war nicht so ganz einfach, denn der dafür von der Bundestags-IT beschaffte Dienst WebEx von Cisco funktionierte leider null. Aber in diesem Blogpost soll es nicht um die teils absurden, teils lustigen Kinderkrankheiten eines sich mit der Brechstange digitalisierenden Bundestages gehen (im ADA sind wir dafür gern und mit guter Laune Versuchskaninchen gewesen – wer, wenn nicht wir, kann da voran gehen?), sondern um die Contact Tracing App / Corona-App, die unser Hauptthema im Ausschuss war.
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