Minister Habeck und nachhaltige Digitalisierung im BMWK und Quo Vadis, digitale Identitäten?

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Im letzten Videoreport vor der Sitzungsunterbrechungszeit (etwas irreführend Sommerpause genannt) geht es um den Digitalausschuss vom 6.7.2022 und um die öffentliche Anhörung zu elektronischen Identitäten am 4.7.2022. Elektronische Identitäten waren auch beim Ausschuss ein Thema, da konnte man gut die Regierungsvertreter dazu befragen, ob sie Schlussfolgerungen aus der Anhörung gezogen haben, die sehr klares Lob für die  eID im Personalausweis (die gibts seit 12 Jahren schon) und viel Kritik für die Buzzword Technologiekombo SSI mit Blockchain brachte. Klar wurde aber auch, warum der ePA trotzdem kaum genutzt wird – im Ausschuss wurden dazu neue Initiativen angekündigt.

Ein Hauptthema war außerdem unser Gast Robert Habeck, der grüne  Bundesminister für Wirtschaft und Klima. Er beschrieb die digitalen Schwerpunkte seines Ministeriums und stellte sich unseren Fragen. Ich löcherte ihn unter anderem zur Nachhaltigkeit der 27 Rechenzentren seines Ministeriums, aber auch zu einem eID Thema, bei dem das Verantwortungswirrwarr wieder einmal sehr drastisch deutlich wurde.

Zwischendrin erzähle ich kurz von der Vorstellung eines Gutachtens zu Forschung und Innovation in Deutschland. Dieser Videoreport ist länger als üblich geworden, aber er deckt ja neben dem Ausschuss auch noch eine Anhörung ab. Viel Spaß beim Ansehen und einen schönen Sommer Euch allen!

Weiterführende Links:

Themen:

00:00 – Intro

1. Minister Habeck

00:48 – Prioritäten des BMWK

01:21- Nachhaltigkeit u Digitalisierung

03:13 – Digitale Identitäten: Schaufensterprojekte

04:48 – Digitale Identitäten: Federführende Ministerien

2. Gutachten zu Forschung und Innovation in Deutschland 2022

06:04 – Bewertung der Expertenkommission

06:58 – Stand GAIA-X Cloudprojekt

07:54 – Kritik an Governance

3. Digitale Identitäten

08:36 – Aufzeichnung der Anhörung online verfügbar

08:59 – Die Sachverständigen

09:53 – Der elektronische Personalausweis (ePA): viele Vorteile, wenig Nutzung

13:02 – Sinnvolle Pläne des BMI

14:57 – Schlechte Kombi: SSI + Blockchain

18:06 – Stand des EU-Vorhaben eIDAS

19:57 – Bewertung der Anhörung

20:55 – Outro

Bildnachweise:

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